מבצע עופרת יצוקה • Operation Cast Lead • Operation Gegossenes Blei
Die israelischen Opfer
Seit Beginn der Militäroperation im Gaza-Streifen sind bereits neun Soldaten der Israelischen Verteidigungsstreitkräfte (ZAHAL) getötet worden.
Bei den Todesopfern handelt es sich um:
- Stabsunteroffizier Dvir Emmanueloff, 22, aus Giv'at Ze'ev
- Gefreiter Yousef Muadi, 19, aus Haifa
- Major Dagan Wertman, 32, aus Ma'aleh Mikhmash
- Stabsunteroffizier Nitai Stern, 21, aus Jerusalem
- Hauptmann Yonatan Netanel, 27, aus Kedumim
- Stabsunteroffizier Alexander Mashvitzky, 21, aus Be'er Sheva
- Major Ro'i Rosner, 27, aus Holon
- Stabsunteroffizier Amit Robinson, 20, aus dem Kibbutz Magal
- Hauptmann Omer Rabinovitch, 23, aus Arad
(MFA, 09.01.09)
Vier israelische Staatsbürger wurden bei Raketen- und Mörsergranatenangriffen aus dem Gaza-Streifen ermordet.
- Der 58-jährige Beber Vaknin aus Netivot wurde am Samstag in seiner Heimatstadt bei einem Raketeneinschlag in einem Wohnhaus getötet.
- Gestern starb der israelische Araber Hani al-Mahdi (27) aus dem Beduinendorf Ar'ur im Negev, als eine Grad-Rakete auf einer Baustelle in Ashkelon einschlug.
- Irit Sheetrit (38) aus Ashdod wurde beim Einschlag einer Grad-Rakete in ihrer Heimatstadt getötet. Die Hamas übernahm die direkte Verantwortung für diesen Angriff.
- Der drusische Unteroffizier Lufti Nasraladin (38) aus Daliat el-Carmel wurde bei einem Mörsergranatenangriff nahe Nahal-Oz getötet.
(MFA, 30.12.08) |
Zu den Untersuchungen zur Militäroperation in Gaza
 Am 29. Januar hat das israelische Aussenministerium eine 46-seitige Dokumentation veröffentlicht, die Israels Vorgehensweisen bei der Prüfung der Behauptungen von Verstössen gegen das Kriegsrecht beschreibt. Die Abhandlung konzentriert sich auf Untersuchungen, rechtliche Abläufe und gezogene Lehren in Bezug auf das Agieren der Israelischen Verteidigungsstreitkräfte (ZAHAL) im Laufe der Gaza-Operation vom 27. Dezember 2008 bis zum 18. Januar 2009.
Die Dokumentation ergänzt und aktualisiert ein im Juli 2009 publiziertes Schriftstück, das zu einer Reihe von sachlichen und rechtlichen Fragen hinsichtlich der Gaza-Operation Stellung nahm, wozu die tausendfachen Raketenangriffe gehören, die die Operation notwendig gemacht hatten, sowie das absichtliche Sich-Verschanzen der Hamas in Wohngebieten, was den Kampf so kompliziert und herausfordernd gemacht hat.
Israel fühlt sich der vollen Einhaltung des Kriegsrechts und der Untersuchung jedes Vorwurfs von Verstössen verpflichtet, ungeachtet der Herkunft des jeweiligen Vorwurfs. Viele der Untersuchungen, die in der Dokumentation beschrieben werden, wurden von Israel aufgrund eigener Bedenken eingeleitet. Andere wurden in Reaktion auf Beschwerden von palästinensischen Zivilisten, Nichtregierungsorganisationen oder UN- und Medienberichten eingeleitet.
Bislang haben die Israelischen Verteidigungsstreitkräfte die Untersuchung von 150 unterschiedlichen Vorfällen im Rahmen der Gaza-Operation in Gang gesetzt. Von den 150 Vorfällen sind 36 zur strafrechtlichen Ermittlung weitergegeben worden. Strafrechtliche Ermittler haben Aussagen von beinahe 100 Palästinensern, Beschwerdeführern und Zeugen sowie von etwa 500 Soldaten und Offizieren der israelischen Armee aufgenommen. Bei der Lokalisierung palästinensischer Zeugen und der Ermöglichung ihrer Aussagen wird mit lokalen Nichtregierungsorganisationen zusammengearbeitet.
Israels System der Untersuchung von vermeintlichen Verstössen gegen das Kriegsrecht ist vergleichbar mit dem anderer demokratischer Staaten wie Australien, Kanada, Grossbritannien oder den USA: Seine Verpflichtung und Fähigkeit zur Untersuchung und Verfolgung von Verstössen gegen das internationale Recht ist von aussen stehenden Beobachtern und ausländischen Justizsystemen bekräftigt worden.
Israels Untersuchungsprozedere enthält - wie das vieler Staaten - eine Reihe von gegenseitigen Kontrollen und vielfältige Schichten der Überprüfung, um Unparteilichkeit und Unabhängigkeit zu gewährleisten. Dazu zählen das Korps des Militärgeneralanwalts, das unabhängig ist und nicht der militärischen Befehlskette untersteht; der zivile Generalstaatsanwalt, der jede Entscheidung des Militärgeneralanwalts über eine Untersuchung oder eine Anklage prüfen kann; und der Oberste Gerichtshof Israels, dessen Überprüfung jeder Entscheidung des Militärgeneralanwalts oder des Generalstaatsanwalts auf Gesuch jeglicher interessierten Partei initiiert werden kann, einschliesslich von Seiten von Nichtregierungsorganisationen, Palästinensern und anderen Nicht-Staatsangehörigen.
Die Dokumentation listet den Stand all der nach der Militäroperation eingeleiteten Untersuchungen auf und beschränkt sich nicht auf den Bericht des Menschenrechtsratsuntersuchungsausschusses zum Gaza-Konflikt unter dem Vorsitz von Richter Richard Goldstone. Sie ist nicht als umfassende Zurückweisung des Menschenrechtsratsuntersuchungsausschussberichts oder als Katalog der Fehler dieses Berichts gedacht. Dennoch benennt sie einige der Ungenauigkeiten und Fehldarstellungen von Israels Untersuchungssystem.
Was die im Menschenrechtsratsuntersuchungsausschussbericht aufgeführten Vorfälle angeht, stellt die Dokumentation fest, dass Israel vor der Veröffentlichung dieses Berichts bereits 22 der 34 dort angesprochenen Vorfälle untersucht hat. Die ausstehenden zwölf Vorfälle, von denen die israelischen Behörden zuvor nicht in Kenntnis gesetzt worden waren, wurden bei Veröffentlichung des Berichts prompt zur Untersuchung weitergeleitet. Die Dokumentation beschreibt die verschiedenen Phasen der Untersuchung dieser Vorfälle.
Die Dokumentation bietet auch aktualisierte Informationen über die fünf Führungsstabsermittlungen, die der Generalstabschef der israelischen Armee nach Einstellung der Kampfhandlungen in Gaza zu den schwersten Anschuldigungen von Fehlverhalten eingeleitet hat, sowie über die sechste Sonderuntersuchung, die kürzlich aufgenommen wurde. Sie stellt fest, dass diese Führungsstabsermittlungen nicht nur die Grundlage für Untersuchungen von speziellen Vorfällen legen, sondern auch in einer Anzahl operationeller Lektionen gemündet sind, die derzeit in die Tat umgesetzt werden.
Israel erkennt die Bedeutung der zügigen Durchführung des Untersuchungsprozesses an. Gleichzeitig bleibt es der Gewährleistung verpflichtet, dass alle rechtlichen Prozesse gründlich und in ordentlichem Verfahren durchgeführt werden, und in einer Weise, die mit der anderer Staaten vergleichbar ist, die von der Achtung vor der Rechtsstaatlichkeit geleitet werden.
Die Dokumentation findet sich unter dem folgenden Link: http://www.mfa.gov.il/NR/rdonlyres/8E841A98-1755-413D-A1D2-8B30F64022BE/0/GazaOperationInvestigationsAnUpdate.pdf
(MFA, 29.01.10) |
Israelische Militäroperation im Gaza-Streifen
Militäroperation im Gazastreifen war notwendig und verhältnismässig
 Die israelische Regierung hat gestern einen ausführlichen Bericht zur israelischen Militäroperation im Gazastreifen vom Dezember 2008 - Januar 2009 vorgestellt. Das 160 Seiten umfassende Dokument erörtert eine Reihe von Sach- und Völkerrechtsfragen im Zusammenhang mit der Operation und beschreibt detailliert deren Kontext: Vor dem israelischen Militäreinsatz waren israelische Zivilisten jahrelang den Raketen- und Mörserangriffen der Hamas ausgesetzt gewesen.
Die wichtigsten Punkte des Berichtes sind:
1. Israel hat sowohl die Verantwortung als auch das Recht, seine Bevölkerung vor Angriffen zu schützen. Es ist dieser Verantwortung unter Einhaltung des Völkerrechtes nachgekommen.
2. Acht Jahre lang hat die Hamas absichtlich israelische Zivilisten mit Tausenden von Raketen und Mörsergranaten beschossen. Durch Raketen mit grösserer Reichweite war die Hamas Ende 2008 in der Lage, eine Million israelische Zivilisten zu bedrohen, darunter 250 000 Schulkinder.
3. Als die Hamas ihre Angriffe auf israelisches Territorium verschärfte, musste Israel handeln. Jede Nation hat das Recht und die Pflicht, seine Bürger zu schützen.
4. Völkerrecht gibt Israel das Recht, seine Bürger zu schützen. Dieses Recht hat Israel im Rahmen der Gesetze ausgeübt.
5. Die Operation im Gazastreifen war eine sowohl notwendige als auch verhältnismässige Antwort auf die Angriffe der Hamas.
6. Der Tod von Zivilisten, Verletzungen und Zerstörungen sind tragisch, stellen jedoch nicht notwendigerweise eine Verletzung von Völkerrecht dar. Israel hat die Prinzipien von Verhältnismässigkeit und Unterscheidung anerkannt und angewandt, indem es ausschliesslich militärische Ziele angegriffen und noch nie dagewesene Anstrengungen unternommen hat, zivilen Schaden zu vermeiden.
7. Die Taktiken der Hamas stellen eine grobe Verletzung von Völkerrecht dar. Die Terrororganisation Hamas hat die Bevölkerung von Gaza absichtlich in Gefahr gebracht, indem sie die Bürger als menschliche Schutzschilde missbraucht, Raketen aus dichtbesiedelten Orten abgefeuert und ganze Stadtviertel vermint hat.
8. Israel hat sich dazu verpflichtet, jeder legitimen Anschuldigung gegen seine eigenen Soldaten nachzugehen. Es wurden bereits ausführliche Untersuchungen durchgeführt, die ziviler Überprüfung unterliegen. Israels Untersuchungssystem ist international als unabhängig und sorgfältig anerkannt, den Standards einer transparanten westlichen Demokratie entsprechend.
(MFA, 30.07.09)
Den gesamten Bericht in englischer Sprache finden Sie hier: GazaOperation.pdf
Zur Lage nach der Militäroperation in Gaza
Das Ende von Israels Operation im Gaza-Streifen hat nicht das Ende des Terrors bedeutet. Raketen, Mörsergranaten und Bomben werden noch immer auf israelische Ziele gerichtet, und noch immer werden Israelis getötet und verletzt. Die Raketen und Mörsergranaten werden zynisch auf Ziele gerichtet, die die Zahl ziviler Opfer in die Höhe treiben, so wie die Rakete, die am Sonntagmorgen neben einem Kindergarten landete. Gleichzeitig unternimmt die Hamas mit iranischer Unterstützung alle Anstrengungen, um ihre Terror-Ressourcen wiederherzustellen, anstatt den Gaza-Streifen wiederaufzubauen und sich um die Bevölkerung zu kümmern.
Israel kann nicht zulassen, dass die Situation wieder so wird, wie sie vor der Operation gewesen ist. Die Situation war damals unerträglich und ist auch jetzt inakzeptabel: Unschuldige israelische Zivilisten wurden getötet, mehr als eine Million Bürger befinden sich in Reichweite der Raketen, das alltägliche Leben ist unterbrochen worden, die südisraelische Wirtschaft ist gelähmt, an Leben und Eigentum ist schwerer Schaden entstanden. Der Hamas darf nicht gestattet werden, sich wiederzubewaffnen und die Zusammensetzung und Reichweite ihres Raketenarsenals zu erweitern, um hunderttausende zusätzlicher israelischer Zivilsten in Gefahr zu bringen.
Die Absicht von Israels Reaktion besteht darin, der Hamas klarzumachen, dass es eine Fortsetzung der Angriffe nicht zulassen kann. Die Hamas beherrscht den Gaza-Streifen und ist verantwortlich für alle Angriffe, die aus ihm hervorgehen. Jeder Staat würde unter solchen Umstände so reagieren, wie Israel es getan hat. Die Verhinderung weiterer Terroraktivität und vom Iran unterstützter Wiederbewaffnung liegt sowohl in regionalem als auch internationalem Interesse. Daher arbeiten die USA, führende europäische Staaten, Ägypten und die gemässigten arabischen Staaten mit Israel in dieser Angelegenheit zusammen.
Leider ist Israel in verschiedenen Teilen der Welt Heuchelei und Doppelmoral ausgesetzt. Während der vergangenen acht Jahre hat Israel niemanden von denen gesehen, die es jetzt für das Vorgehen gegen die Hamas tadeln. Während jener Zeit hat die Hamas unablässig israelische Zivilisten angegriffen und mit iranischer Hilfe eine Terrorarmee aufgebaut.
Israel gestattet die Einfuhr aller grundlegenden humanitären Bedürfnisse in den Gaza-Streifen. Im Rahmen dessen liefern täglich 200 Lastwagen Tausende von Tonnen Hilfsgüter und Equipment nach Gaza. Aber Israel ist in der gegenwärtigen Situation nicht in der Lage, den Transfer von Material zu erlauben, der der Hamas den Wiederaufbau ihrer Bunker, Schmuggeltunnel und Raketen erlaubt. Dies ist auch das Interesse der internationalen Gemeinschaft. Gleichzeitig wird Israel die Kooperation mit den internationalen Hilfsorganisationen bei ihren Lieferungen an die Zivilbevölkerung in Gaza fortsetzen.
Israel ist sich bewusst, dass die Hamas mit Erfolg versucht hat, Hilfstransporte unter ihre Kontrolle zu bringen. Über mehrere solcher Vorfälle ist berichtet worden.
Das iranische Schiff, das in Zypern gestoppt wurde, hat eine grosse Menge an Munition für Elemente transportiert, die gegen Israel operieren. Der Iran ist ein Terrorstaat, der den Terrorismus unterstützt, und Israel wird daher zu seinem eigenen Schutz handeln.
Die Behauptung, Israel habe Kriegsverbrechen begangen, ist ein zynischer und politisch motivierter Missbrauch des internationalen Rechts. Die Hamas verübt Terroranschläge gegen israelische Zivilisten und benutzt palästinensische Zivilisten als menschliche Schutzschilde. Die Verletzung unbeteiligter Dritter ist ein Ergebnis der Politik der Hamas.
Voraussetzung für einen Dialog mit der Hamas ist die Annahme der Bedingungen des Nahost-Quartetts: die völlige Einstellung des Terrors und die Anerkennung Israels sowie aller zwischen ihm und den Palästinensern geschlossenen Abkommen.
Israel versucht über mehrere Kanäle, die Frage Gilad Shalits voranzutreiben. Israel geht davon aus, dass die Militäroperation die Bedingungen dafür geschaffen hat, und arbeitet kontinuierlich daran.
(MFA, 01.02.09)
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Humanitäre Hilfslieferungen nach Gaza
Humanitäre Hilfe für Gaza
Israel ermöglicht weiterhin unablässig humanitäre Hilfslieferungen in den Gaza-Streifen. Auch am Montag waren die Übergänge Kerem Shalom, Karni und Erez sowie der Treibstoff-Terminal Nahal OZ geöffnet. Über den Tag fuhren 148 Lastwagen mit 3222 Tonnen Hilfsgütern in den Küstenstreifen. In Nahal Oz wurden 438 000 Liter Diesel für das Kraftwerk in Gaza transferiert, und über das Förderfliessband in Karni flossen 900 Tonnen Getreide.
Seit dem Beginn der Waffenruhe am 18. Januar sind bereits 98 463 Tonnen Hilfsgüter und 7 842 900 Liter Treibstoff in den Gaza-Streifen worden.
(MFA, 16.02.09)
Humanitäre Hilfe für Gaza
Israel sorgt weiter unermüdlich für die Zufuhr von humanitären Hilfsgütern in den Gaza-Streifen. Auch am Sonntag waren die Übergänge Kerem Shalom, Karni und Erez sowie der Treibstoff-Terminal Nahal Oz geöffnet. Über den Tag fuhren 142 Lastwagen mit 3783 Tonnen Hilfsgütern nach Gaza. Ausserdem wurden 792 000 Liter Diesel für das Kraftwerk in Gaza transferiert. Das Förderfliessband in Karni transportierte 1848 Tonnen Getreide.
Seit dem Beginn der einseitigen Waffenruhe sind bereits 77 184 Tonnen Hilfsgüter und 5 569 908 Liter Treibstoff nach Gaza geliefert worden.
(MFA, 08.02.09)
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Hintergrund: Fragen der Verhältnismässigkeit
Israel befindet sich in einem Konflikt, den es nicht selbst begonnen hat - tatsächlich hat Israel im Jahr 2005 im Rahmen seiner Abzugsinitiative jeden israelischen Soldaten und alle 8000 israelischen Zivilisten aus dem Gaza-Streifen abgezogen. Dennoch wurde Israel nun gezwungen, zum Schutz seiner Bürger, die von der Terrororganisation Hamas absichtlich angegriffen wurden und werden, zu handeln.
Obwohl die Hamas keine Bemühungen unternimmt, das Völkerrecht einzuhalten, verpflichtet sich Israel dazu, im Rahmen des Gesetzes zu reagieren. Während die Hamas Zivilisten sowohl als Schutzschilde als auch als Ziele missbraucht, bemüht sich Israel, die Schädigung von Zivilisten auf beiden Seiten so gering wie möglich zu halten.
Das Völkerrecht erkennt an, dass zivile Opfer im Rahmen rechtmässiger militärischer Operationen auftreten können. Eine Operation ist dann rechtmässig, wenn sie sich gegen ein "legitimes militärisches Ziel" richtet und "verhältnismässig" ist.
Laut Genfer Konvention und gebräuchlichem Völkerrecht hört ein Raketenwerfer oder Waffenlager auch dann nicht auf, ein legitimes militärisches Ziel darzustellen, wenn es inmitten eines zivilen Wohnviertels platziert worden ist. Die Hauptverantwortung für zivile Opfer als Folge solcher "Abschirmung" trägt die Seite, die absichtlich Zivilisten einem Risiko aussetzt.
Das Völkerrecht fordert auch, dass jegliche militärische Operation in dem Sinn "verhältnismässig" sein muss, dass der zu erwartende Kollateralschaden für Zivilisten und zivile Objekte im Verhältnis zu den zu erwartenden militärischen Vorteilen durch die Operation nicht unverhältnismässig ist. Dies ist eine komplexe und schwierige Gleichung, und das Völkerrecht fordert vom jeweiligen Feldkommandanten in der Hitze des Gefechts eine bestmögliche Abwägung, in der alle relevanten Gesichtspunkte berücksichtigt werden, darunter auch die Sicherheit der eigenen Truppen.
Israel wendet diese Grundsätze des Kriegsrechts in der Ausbildung seiner Soldaten, in der Operationsplanung und in der Praxis an. Häufig werden vorgeschlagene Operationen abgesagt, weil das Risiko der Schädigung von Zivilisten möglicherweise nicht proportional ist zu den militärischen Zielen der Operation.
(MFA, Dezember 2008)
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Hintergrund: Die Hamas - eine Terrororganisation mit Regierungsauftrag
Die Charta der "Islamischen Widerstandsbewegung" (HAMAS)
Die HAMAS ist eine fundamentalistisch-islamische Terrororganisation. Am 18. August 1988 gab die Islamische Widerstandsbewegung ihre Charta heraus. Sie propagiert als zentrales Ziel des Hamas die totale Zerstörung des Staates Israel durch den Heiligen Islamischen Krieg (Jihad).
Nachfolgend Auszüge aus der HAMAS-Charta:
Die Ziele des HAMAS:
"Die Islamische Widerstandsbewegung (...) strebt danach, das Banner Allahs über jedem Zentimeter Palästinas zu entfalten." (Artikel 6)
Die Zerstörung Israels:
"Israel existiert und wird weiter existieren, bis der Islam es ausgelöscht hat, so wie er schon andere Länder vorher ausgelöscht hat." (Präambel)
Der Aufruf zum Jihad:
"Der Jihad ist die persönliche Pflicht jedes Moslems, seit die Feinde Teile des moslemischen Landes geraubt haben. Angesichts des Raubes durch die Juden ist es unvermeidlich, dass ein Banner des Jihad gehisst. wird." (Artikel 15)
Ablehnung von Friedensinitiativen:
"Friedensinitiativen und so genannte Friedensideen oder internationale Konferenzen widersprechen dem Grundsatz der Islamischen Widerstandsbewegung. Die Konferenzen sind nichts anderes als ein Mittel, um Ungläubige als Schlichter in den islamischen Ländern zu bestimmen ... Für das Palästina-Problem gibt es keine andere Lösung als den Jihad. Friedensinitiativen sind reine Zeitverschwendung, eine sinnlose Bemühung." (Artikel 13)
Antisemitische Hetze:
"Das jüngste Gericht wird nicht kommen, solange Moslems nicht die Juden bekämpfen und sie töten. Dann aber werden sich die Juden hinter Steinen und Bäumen verstecken, und die Steine und Bäume werden rufen: "Oh Moslem, ein Jude versteckt sich hinter mir, komm" und töte ihn."" (Artikel 7)
Die Feinde haben lange Zeit Ränke geschmiedet ... und riesigen, bedeutungsvollen, materiellen Reichtum angesammelt. Mit ihrem Reichtum haben sie weltweit die Kontrolle über die Medien übernommen, ... mit ihrem Geld haben sie in verschiedenen Teilen der Welt Revolutionen gesteuert ... Sie standen hinter der Französischen Revolution, der Russischen Revolution und den meisten anderen Revolutionen ... Mit ihrem Geld bildeten sie geheime Organisationen, z. B. die Freimaurer, die Rotary Clubs und die Lions Clubs, welche über die ganze Welt ausgebreitet sind, um Gesellschaftssysteme zu zerstören und zionistische Interessen wahrzunehmen ... Sie standen hinter dem I. Weltkrieg und bildeten den Völkerbund, mit welchem sie die Welt regierten. Sie standen hinter dem II. Weltkrieg, durch den sie riesige finanzielle Gewinne erzielten ... Sie sind die Drahtzieher eines jeden irgendwo in der Welt geführten Krieges." (Artikel 22)
"Der Hamas betrachtet sich selber als Speerspitze und Vorhut des gemeinsamen Kampfes gegen den Welt-Zionismus ... Islamische Gruppen in der ganzen arabischen Welt sollten das gleiche tun, da sie für ihre zukünftige Aufgabe, den Kampf gegen die kriegstreiberischen Juden, bestens gerüstet sind." (Artikel 32)
http://berlin.mfa.gov.il/mfm/web/main/document.asp?DocumentID=37150&MissionID=88
Auch wenn die Informationen über die Hamas nicht tagesaktuell sind, so hat der Terror der Hamas in den letzten Jahren nichts an Grausamkeit und Schrecken eingebüsst und wird
http://il.youtube.com/watch?v=zZYwvkqt4WM
http://il.youtube.com/watch?v=q_YrStHhckQ
http://www.youtube.com/watch?v=RTu-AUE9ycs
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