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Israel wird OECD-Mitglied
Die Aufnahmeverhandlungen wurden vom israelischen Aussenministerium geführt. Ein zusätzliches Team für fachliche Fragen agierte unter der Leitung des Finanzministeriums. Um Israels Verbindungen mit der Organisation zu maximieren, stellt das Aussenministerium derzeit Israels OECD-Delegation zusammen. Sie wird von der Botschaft in Paris aus operieren, und Israels Botschafter bei der UNESCO wird zusätzlich zu seinen anderen Pflichten noch als OECD-Botschafter fungieren. Während des dreijährigen Evaluationsprozesses, der Israels Übereinstimmung mit den OECD-Standards und -Richtlinien kontrollierte, prüften OECD-Experten genau die Politik und die Funktionsweise der Ministerien, Regierungsbehörden und des öffentlichen Sektors; sie trafen sich auch mit Vertretern von wirtschaftlichen und sozialen Organisationen, Universitäten und Nichtregierungsorganisationen. Die Mitgliedschaft in der OECD wird wirtschaftliche Fortschritte mit sich bringen und Israels Image aufwerten sowie die Funktionsfähigkeit zahlreicher Sektoren der israelischen Gesellschaft und Wirtschaft erhöhen, auch in den Bereichen von Umweltschutz und Erziehungswesen und auf dem Arbeitsmarkt. Die Verbesserungs- und Aufwertungsprozesse werden auch nach dem Beitritt Israels zur OECD weitergehen, aufgrund der Verpflichtung der Regierung zu fortlaufender Begutachtung durch die Organisation und zur Anpassung seiner Regulierungspolitik an die Standards der Mitgliedsstaaten. Israels Aussenminister Avigdor Lieberman hat die Entscheidung der OECD zur Aufnahme Israels als Ergebnis lang währender diplomatischer Bemühungen willkommen geheissen. Sie sei ein Zeugnis der Wertschätzung für die Wirtschaft des Landes und seine technologischen Errungenschaften. Lieberman wies auch auf Versuche antiisraelischer Elemente hin, den OECD-Beitritt Israels zu verhindern. Dass diese gescheitert seien, zeuge von der soliden Stellung Israels innerhalb der internationalen Gemeinschaft. Die zentralen Vorteile, die die OECD-Mitgliedschaft für Israel mit sich bringt, lassen sich in den folgenden Punkten zusammenfassen: - Zugehörigkeit zu einer hoch respektierten Gruppe von Staaten, was die internationale Stellung Israels stärken wird - Einflussmöglichkeiten auf die Entwicklung der internationalen wirtschaftspolitischen Standards - Gesteigerte Attraktivität für ausländische Investoren, die auf das "Gütesiegel" vertrauen, das Israel durch seinen OECD-Beitritt verliehen wird - Abgleich mit den Standards und Normen der fortgeschrittenen und entwickelten Staaten auf der Welt in Form des kontinuierlichen Evaluationsverfahrens - Zugang zu Basiskompetenzen und hochqualitativen und vergleichenden Informationen, die bei wirtschaftlichen und gesellschaftlichen Reformen in Israel nützlich sein werden Die OECD wurde 1961 als Nachfolgeorganisation der OEEC und des Marshall-Plans zum Wiederaufbau Europas gegründet, die seit 1948 agierten. In den ersten Jahren ihres Bestehens zählte sie 18 Mitglieder (15 europäische Staaten sowie die USA, Kanada und die Türkei). In den 60er Jahren traten Italien, Japan und Finnland bei; in den 70er Jahren Australien und Neuseeland. In der letzten Erweiterungswelle in den 90er Jahren kamen Mexiko, Tschechien, Ungarn, Südkorea, Polen und die Slowakei hinzu. (MFA, 10.05.10) Botschafter Ben-Zeev begrüsst OECD-Beitritt Israels
"Als Botschafter des Staates Israel bin ich stolz und bewegt, dass mein Land von der Organisation für wirtschaftliche Zusammenarbeit und Entwicklung (OECD) zum Beitritt eingeladen worden ist. Wirklich überrascht bin ich über diese Entscheidung freilich nicht; spiegelt sie doch die Stabilität und Stärke der Wirtschaft wider, die Israel in den 62 Jahren seines Bestehens trotz unzähliger Fährnisse, Anfeindungen und auch Kriege aufgebaut hat. Meine Freude über diesen Erfolg Israels auf globalwirtschaftlicher Ebene verbinde ich mit der Hoffnung, dass wir bald Frieden mit all unseren Nachbarn schliessen können und somit die gesamte Region gemeinsam mit unserer Volkswirtschaft erblühen kann. Wenn Israel den Palästinensern weiterhin unbeirrt die Hand entgegenstreckt, tut es dies in der Hoffnung, den Nahen Osten zu einer Region von Frieden, Wirtschaftswachstum und Wohlstand zu machen." (Botschaft des Staates Israel, 11.05.10) Netanyahu zum OECD-Beitritt
"Es handelt sich hier um einen Prozess, der über 15 Jahre in Anspruch genommen hat, einen Prozess mit einem klaren Ziel - Israels Wirtschaft aufzuwerten, damit es als eine führende Wirtschaft unter den 31 führenden Volkswirtschaften der Welt bekannt würde. Heute sind noch drei weitere Staaten beigetreten, so dass es nun 34 Volkwirtschaften sind. Dies hat drei Vorteile. Der erste besteht im Erhalten eines 'Diploms. Wenn man auf dem Arbeitsmarkt ein Universitätsdiplom hat, verschafft einem dies Offenheit, Anschlussfähigkeit und Anerkennung in einer Vielzahl von Bereichen. Im Wirtschaftsbereich ist dieses 'Gütesiegel' wichtig. Der zweite Vorteil ist, dass es Standards setzt, die wir hier befolgen müssen. Die OECD hat Standards. Nicht jeder erfüllt all die Standards, aber die Mitglieder versuchen, so vielen wie möglich zu entsprechen. Diese Organisation vertritt das, was als 'bestes Verfahren' bekannt ist - die Methode, die in zentralen Bereichen verfolgt werden muss. Im vergangenen Jahr hat die OECD jeden einzelnen Bereich, einschliesslich des Erziehungswesens, der Vergabe von Regierungsaufträgen und der Wirtschaftsaktivitäten, überwacht und konstruktive Kommentare abgegeben, von denen die meisten sehr wichtig waren. Dies stabilisiert in Hinsicht auf verschiedene Aktionen und Reformen, die wir noch realisieren müssen, den nationalen Konsens durch internationalen Konsens. Der dritte Vorteil besteht darin, dass es neue Horizonte für Investitionen eröffnet, die uns bisher verschlossen geblieben sind. Teil der Definition von Investment-Fonds, die einen enormen Anteil des weltweiten Investitionskapitals zusammenbringen, ist, dass die Fond-Manager einen gewissen Prozentsatz des jeweiligen Funds in entwickelten Volkswirtschaften investieren müssen. Bislang konnten wir kein Teil dieser sein, und insofern wurde Israel von einer enormen Investitionsquelle ferngehalten. Heute steht uns alles offen. Selbstverständlich hätte man in Israel als einer erwachenden Volkswirtschaft investieren können, aber dann stehen wir im Wettbewerb in denselben Fonds, die in sehr viel schnellere wachsende Volkswirtschaften investieren. Mit einem Mal hat sich ein neuer Investitionshorizont vor uns geöffnet, und das ist extrem wichtig. Unser Ziel ist, voranzuschreiten. Wir gehören zu den Top 30, wenn es um das Prokopfeinkommen geht, und unser Ziel sollte sein, beim Prokopfeinkommen zu den Top 15 zu gehören. Sollten wir dies tatsächlich erreichen, wird unsere Wirtschaft nicht mehr so klein sein - sie wird sogar recht gross sein. Dies setze ich uns als Ziel. Davon sprach ich auch, als ich Finanzminister war. Heute sage ich Ihnen - wir werden dieses Ziel erreichen. Wir werden es erreichen, wenn wir den Weg weiter beschreiten, dem wir folgen, seit wir uns den Beitritt zur OECD als Ziel gesetzt haben. Der Grund dafür, dass wir von der OECD aufgenommen wurden, liegt darin, dass wir vor allem beweisen mussten, dass wir eine entwickelte Volkswirtschaft mit einem freien Markt sind, aber auch eine verantwortungsbewusste Volkswirtschaft. Das ist eine verpflichtende Bedingung. Wir hätten nicht erreichen können, was wir erreicht haben, wenn wir nicht eine hohe wirtschaftliche Kompetenz entwickelt und ein beschleunigtes Wachstum geschaffen hätten, das unsere Prokopfproduktion gesteigert hat, was uns auf ein Niveau gehoben hat, wo wir nicht mehr am Ende der Liste stehen. Wir gehörten zur Führungsgruppe, und die Frage wurde aufgeworfen, warum Israel nicht der OECD beitreten würde - da wir doch eine aufsteigende Wirtschaftsmacht und eine erstklassige technologische Kraft waren. Das führte zu unserer Entwicklung. Unser Beitritt wird uns erlauben, unsere Entwicklung fortzusetzen." (MFA, 10.05.10) |
