Wenn sie sich so in Gaza verhalten
 Kommentar von Ze’ev Schiff
Die bewaffneten palästinensischen Organisationen im Gazastreifen demonstrieren erneut, was zur Norm unter den Palästinensern geworden ist: Abkommen, zu denen sich die Führer verpflichten, haben keinen Wert. Es reicht, den palästinensischen Bürgern zuzuhören, die sich darüber beschweren, dass Vereinbarungen bezüglich der Feuerpausen keine Bedeutung haben. Abkommen werden geschlossen und unterzeichnet und dann sofort wieder gebrochen.
In der neuesten Runde der Gewalt haben sich die Krieg führenden Parteien bereits fünf Mal für eine Feuerpause entschieden. Doch jedes Mal sind sie innerhalb von Stunden dazu zurückgekehrt, sich gegenseitig zu töten und dabei Unbeteiligte zu verletzen. Wenn sie sich untereinander so benehmen, warum sollten sie mehr Skrupel hinsichtlich der Einhaltung von Abkommen mit Aussenstehenden, wie zum Beispiel Israel, Jordanien oder Ägypten, haben? Dies ist eine wichtige Lektion, die Israel aus den derzeitigen Ereignissen in Gaza lernen muss.
Das Phänomen hat seinen Ursprung nicht in Gaza. Während des Bürgerkrieges im Libanon in den 1970er und 1980er Jahren stimmten die Palästinenser mehr als 90 Feuerpausen zu und unterzeichneten diesbezügliche Abkommen. Die meisten wurden durch schreckliches Blutvergiessen gebrochen. Der Wunsch, die Palästinenser los zu werden, war der Grund, warum viele Schiiten im Libanon die Truppen der israelischen Verteidigungsarmee, die in den Libanon einmarschierten, begrüssten. Das Ziel, das ungebärdige Verhalten der Palästinenser zu beenden, war auch einer der Gründe der Invasion des Libanon durch Hafez Assad. In Jordanien fuhren die Palästinenser damit fort, die Abkommen, die sie mit König Hussein besiegelt hatten, zu brechen, bis dieser spürte, dass ihm die Regierung aus den Händen glitt. Auch dort beschworen die Palästinenser einen Bürgerkrieg herauf, in dem sie von der jordanischen Armee besiegt wurden. Der Höhepunkt ereignete sich vor nicht allzu langer Zeit, als die Palästinenser auf grobe Weise das Mekka-Abkommen für die Gründung einer palästinensischen Einheitsregierung verletzten noch bevor die Tinte auf dem Papier getrocknet war.
Es ist deshalb offensichtlich, dass die Palästinenser keine Abkommen halten wollen oder können. Sie finden immer eine Entschuldigung oder einen Vorwand, selbst wenn dies damit endet, dass sie sich ins eigene Fleisch schneiden. Einige sagen, dies passiert, weil die Palästinenser keine nationale Einheit haben. Doch unter Yassir Arafat gab es eine solche Einheit, er kontrollierte die Mehrheit seiner Organisationen, und er verletzte andauernd Abkommen.
Israel hat keine andere Wahl als weiterhin nach Abkommen mit den Palästinensern zu suchen. Doch es muss auch darauf bestehen, Sicherheitsmassnahmen auszudehnen. Dies kann in der gegenwärtigen Situation zum Beispiel dadurch geschehen, dass das Westjordanland vom Gazastreifen isoliert wird und dass die Hamas daran gehindert wird, die Oberhand im Westjordanland zu bekommen. Aus diesem Grund müssen die meisten der sicherheitsbezogenen Passagen im Vorschlag des amerikanischen Generals Keith Dayton zurückgewiesen werden.
Eine weitere Lektion dessen, was im Gazastreifen vor sich geht, bezieht sich auf Ägypten. Dort geschieht etwas Seltsames. Zugegeben, die Ägypter haben ihre Bemühungen, gegen die Terroristen im Sinai vorzugehen, erhöht. Doch wenn man das ägyptische Vorgehen gegen Waffenschmuggler mit den jordanischen Bemühungen vergleicht, liegen die Ägypter weit zurück. Eine ernsthafte Angelegenheit ist auch die Art und Weise, in der Ägypten den Schmuggel von grossen Geldsummen durch die Hamas - meistens aus dem Iran - in den Gazastreifen ignoriert. Alles, was Ägypten von denjenigen, die das Geld bei sich tragen, fordert, ist die Angabe der Geldmenge. Diese Gelder sind nicht für die zivile Bevölkerung im Gazastreifen bestimmt, sondern für den Aufbau einer Hamas-Armee. In Israel herrscht das Gefühl vor, dass Ägypten ein doppeltes Spiel beim Krieg gegen den Terror spielt.
Mittlerweile geht der Zermürbungskrieg zwischen Israel und der Hamas weiter, und es kann angenommen werden, dass dieser sich auf andere israelische Gemeinden, die in Raketenreichweite rücken, ausweitet. Die Hamas will einen Sieg gegen die Einwohner von Sderot, die ihre Stadt verlassen, und gegen Israel im Allgemeinen erreichen. Die Schläge, mit denen Israel reagiert, sind keine gravierenden. Gleichwohl ist es wichtig, dass sie nicht nachlassen. Auch das vorübergehende Eindringen in bestimmte Gebiete des Gazastreifens wäre eine Möglichkeit.
Die Hamas und die anderen palästinensischen Organisationen, die vor allem versuchen, zivile Ziele in Israel zu treffen, beklagen sich nun, wenn palästinensische Zivilisten Schaden nehmen. Israel darf palästinensische Zivilisten nicht für die Angriffe auf seine Gemeinden bestrafen. Doch es muss sofort auf palästinensischen Beschuss reagieren und die Quelle des Beschusses angreifen, selbst wenn dabei Zivilisten verletzt werden. Dies ist das grundsätzliche und natürliche Recht der Verteidigung. Die Tatsache, dass Russland der erste Staat war, der Israel deswegen kritisiert hat, ist ausgesprochen lächerlich. Israel sollte darauf achten, im Gazastreifen nicht das zu tun, was die Russen mit schrecklicher Brutalität in Tschetschenien tun. Die Norweger, Israels frühere Freunde, ignorieren, was in Sderot geschieht. Während die Qassam-Raketen abgeschossen wurden, kündigten sie einen Geldtransfer an die palästinensische Autonomiebehörde an. Dieses Geld wird mit Sicherheit seinen Weg zur Hamas finden, mit anderen Worten: zu denjenigen, die die Raketen abschiessen. Bei solchen Freunden braucht man keine Feinde.
(Ha’aretz, 25.05.07)
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