Merkwürdiges |
Zum Scheitern der Iran-Diplomatie Von Avi Becker Der iranische Präsident Mahmoud Ahmadinejad ist das einzige Staatsoberhaupt, das an der Folgekonferenz zum Nonproliferationsvertrag im UN-Hauptquartier in New York teilgenommen hat. Er kam nicht, um eine neue Botschaft in Bezug auf die Verpflichtung des Iran gegenüber dem von ihm unterzeichneten Vertrag zu übermitteln, sondern um US-Präsident Obama zu verspotten und die Führung der Vereinigten Staaten weiter beim Schutz der internationalen Ordnung und Sicherheit herauszufordern. Ahmadinejad hat seine Aufgabe treulich erfüllt und - ganz wie es seine Art ist - den Erwartungen mit seiner erhitzten antiamerikanischen Rede entsprochen. Die Medien zeigten, wie die Vertreter der USA und einiger westlicher Staaten den Saal verliessen; aber rund 170 Staaten blieben und lauschten den verderblichen Worten des iranischen Herrschers. Der Aufruf von US-Aussenministerin Hillary Clinton, kraftvoll auf die Vertragsverletzung durch den Iran zu reagieren, stiess - so lässt sich annehmen - auf taube Ohren. Der beste Beweis für die Stellung des Iran in der UN-Arena wurde am Tag danach erbracht, als der Iran erneut zum Mitglied der UN-Kommission zur Stellung der Frau gewählt wurde, einer Kommission, deren erklärter Sinn es ist, "die Gleichberechtigung zwischen den Geschlechtern herbeizuführen und die Frauen zu fördern". Während die USA und eine Handvoll westlicher Staaten darauf hinarbeiten, die Kandidatur des Iran für den UN-Menschenrechtsrat zu Fall zu bringen, indem sie Fotoaufnahmen der Ermordung und Verprügelung von Frauen bei Demonstrationen im Iran zeigen, drangen die Iraner in den renommierten Salon der Förderung von Frauenrechten auf der Welt ein. Und während die amerikanischen Sicherheitsbehörden dem muslimisch-pakistanischen Terroristen nachjagten, der bei dem Versuch gescheitert war, eine Autobombe im Herzen eins Platzes zu zünden, der die westliche Lebensweise symbolisiert - am Times Square -, fragte Ahmadinejad in der UNO: "Hat nach zehn Jahren amerikanischer Präsenz in Afghanistan der Terror nachgelassen?" Und während Präsident Obama und seine Sprecher sich abmühten, gemäss den Anweisungen des Präsidenten zu politisch korrekten Formulierungen die Autobombe nicht als Terroranschlag zu bezeichnen, fragte Ahmadinejad vor der UNO: "Wer ist gefährlicher für den Weltfrieden, der Iran oder die USA, die mit Tausenden von Atombomben bewaffnet sind?" Das grosse Drama in New York veranschaulicht, wie weit die Aussenpolitik Obamas von der bitteren Realität unserer Welt entfernt ist. Obama, der seine ganzen Begabungen und rhetorischen Fähigkeiten aufgeboten hat, um eine anständigere und sicherere Welt zu garantieren, ist gezwungen, mit all den Herausforderungen umzugehen, mit denen sein Vorgänger zu tun hatte. In einer eindrucksvollen Kampagne ist es ihm gelungen, die Gesundheitsreform durchzubringen; die Leiden der Welt zu heilen tut er sich jedoch schwer. Rhetorisches Talent, ein Aufmarsch von Öffentlichkeitsarbeit und diplomatische Effekte reichen nicht aus, um die widerspenstigen Staaten abzuschrecken. Die Rede ist hier nicht von punktuellem Scheitern. Mehr und mehr wird deutlich, dass Obama nicht in der Lage ist, sein grosses Versprechen eines Kurswechsels in der Aussenpolitik umzusetzen. Die Hilflosigkeit der US-Regierung gegenüber dem Iran, den Taliban und Al-Qaida, in Afghanistan und den anderen Herden des islamischen Terrors, stellt die grosse Hoffnung einer Diplomatie der "Soft Power" oder "Smart Power" auf den Prüfstand, die Obama und Hillary Clinton versprochen haben. Das Versprechen, mit dem Islam einen Dialog zu führen, hat zu keiner Veränderung der Dimensionen des Hasses gegen die USA geführt, die "aktive Diplomatie" gegenüber dem Iran hat tonnenweise Verachtung geerntet, und die Hoffnung auf eine Stärkung der multilateralen Diplomatie in der UNO und anderen internationalen Organisationen verwirklicht sich nicht in den beiden zentralen Bereichen, um die es im Wahlkampf ging: die nukleare Abrüstung und die globale Förderung der Menschenrechte. Im Nahen Osten hat man bereits die Konsequenzen gezogen, und das nicht nur in Fragen, die den israelisch-palästinensischen Konflikt betreffen. Der Sender Al-Jazeera, der die Stimmung in der Region widerspiegelt, hat bereits die strategische Entscheidung getroffen, die auf der Kenntnis basiert, dass die USA in keinen militärischen Konflikt mit dem Iran eintreten werden. In einem Kommentar zur Rede Ahmadinejads vor der UNO erklärte man dort, Irans Präsident sei es geglückt, dem Bewusstsein der Welt das Gefühl zu vermitteln, die USA seien der Aggressor und die Staaten der Welt das Opfer. Der Kommentar des sich unter Kontrolle des Emirats Katar befindlichen Fernsehsenders warnte vor der Gefahr, dass die UNO und die Atomenergiebehörde zu einem Zirkus werden, in dem die gesamte internationale Gemeinschaft wie gelähmt dem obsessiven Ringen zwischen den USA und dem Iran zusehen würden. Ahmadinejad braucht nicht mehr als das, um seine Akrobatik auf den Trapezen der UNO fortzuführen. Dr. Avi Becker ist Dozent im M.A.-Programm für Diplomatie an der Universität Tel Aviv (Ha'aretz, 10.05.10) |