Merkwürdiges |
Zwischen besorgtem Bürger und Staatsmann Von Yoel Marcus Beginnen wir damit, dass wir in einer Zeit leben, in der es keine Megastaatsmänner der Art gibt, die die Weltordnung umkrempeln. Keine Churchills, keine Roosevelts, keine Kissingers, keine Ben-Gurions, keine Sadats und keine Begins. Infolgedessen regieren fanatische, Übel verbreitende Führer, denen nicht das Wohl ihres Volkes wichtig ist, sondern ihre eigene Herrschaft. Fahren wir damit fort, dass nicht nur die Palästinenser es sind, die Chancen versäumen, wie wir es immer so gern wiederholen; auch wir, die Israelis, sind nicht so schlecht im Versäumen von Chancen. Darüber hinaus geht in diesem Teil der Welt ein Prozess vonstatten, der nicht nur uns besorgt machen muss, sondern auch alle gemässigten muslimischen Staaten - der amerikanische Zugriff in unserer Region ist so schwach wie seit 20 Jahren nicht mehr. Das Amerika Obamas, der den Friedensnobelpreis erhielt, ohne Frieden geschaffen zu haben, zieht sich langsam aus der Region zurück, und das entstehende Vakuum ist einladend für den Iran, der früher oder später Atommacht und Herd einer bösen Ideologie werden wird. Der Iran verteilt Waffen und Ideologie aller Art an die Mitglieder der Achse des Bösen, die er in der Region aufbaut, an die im Libanon herrschende Hisbollah und an den Irak (den einzigen Staat, der 40 Scud-Raketen nach Israel geschickt hat), der von der US-Army geräumt und über die Zeit zu einem radikal-schiitischen Staat werden wird. Gar nicht zu reden von den Muslimbrüdern in Ägypten, die ihr Haupt erheben werden, wenn Mubarak nicht mehr sein wird. Gar nicht zu reden von dem extremistischen Einfluss der Türkei Erdogans, die auf dem Weg dahin ist, ihren auf Atatürk zurückgehenden säkularen Charakter zu verlieren. Und natürlich die Hamas, die einen erheblichen Teil des palästinensischen Volkes darstellt, mit dem wir Frieden schliessen müssen. All diese sind nicht nur unsere Sorge, sondern auch die der Palästinenser. Netanyahu, der sich in der Opposition selbst als besorgter Bürger bezeichnet hat, muss nun ein besorgter Staatsmann sein. Nicht zufällig hat er Mubarak besucht und auch den König von Jordanien getroffen. Er übermittelt ihnen Botschaften über die Gefahr der Errichtung einer östlichen Front. Die drei jüngsten Vorfälle - die Grad-Raketen auf Akaba und Eilat, auf Ashkelon und Sderot und der Beschuss an der libanesischen Grenze - müssen nicht nur Israel Furcht einflössen, sondern auch den Palästinensern und Jordanien, dessen Grenze zum Irak bereits zur Zeit Saddam Husseins problematisch war. Ein grosser Teil der palästinensischen Bevölkerung ist palästinensisch, und die Sorge, dass sich in einem entstehenden Vakuum ein Arm der Achse des Bösen breit macht, sorgt für Anspannung und Nervosität in Amman. Bibi erhält die Berichte über die Aufrüstung von Hisbollah und Hamas mit Langstreckenwaffen. So wie Abdallah Sicherheitsregelungen an festen Grenzen will, die zwischen uns und den Palästinensern festgelegt werden, so will auch Bibi temporäre Sicherheitsregelungen für das, was er als Bedrohung an der östlichen Front betrachtet. Netanyahu strebt nach einem Abkommen, unter der Bedingung, dass die Palästinenser wenigsten für die ersten Jahre nach dem Abkommen in Sicherheitsregelungen an der Grenze im Osten einwilligen. Auch im Friedensvertrag zwischen Ägypten und Israel wurde ein stufenweiser mehrjähriger Rückzug von der Sina-Halbinsel festgelegt. Daran stirbt man nicht. Netanyahu teilte Obama seine Sorge mit, man werde sich in kleinen Details festfahren. Es wäre töricht, wenn die Palästinenser die Wiederaufnahme der direkten Gespräche bis nach dem 26. September hinauszögern, um darüber zu streiten, ob Israel das Moratorium fortsetzt. Wenn man alles von dem Siedlungsbaumoratorium abhängig macht, würde man die Gelegenheit verpassen. Bibi hat bereits bewiesen, dass er der erste Ministerpräsident seit 1967 ist, der in der Lage war, den Siedlungsbau in den Gebieten für zehn Monate einzufrieren. Von hier aus muss man zu den wichtigen Dingen voranschreiten. Es ist dies das erste Mal, dass die Mehrheit der gemässigten arabischen Staaten innerhalb der Arabischen Liga den Palästinensern grünes Licht für direkte Verhandlungen mit Israel gegeben hat. Das ist ein Abstand von Lichtjahren zu den Tagen der 'drei Neins‘ der arabischen Staaten. Da für beide Seiten die Zeit nicht arbeitet, ist es wichtig, die Verhandlungen an dem Punkt zu beginnen, an dem sie bei Olmert steckengeblieben sind und sich auf die Themen zu konzentrieren, über die man sich einigen kann, bevor die Achse des Bösen ihre Raubtierzähne fletscht. Nun, da sich die Hamas langsam mit dem Iran anfreundet, hat auch Abu Mazen [Mahmoud Abbas] allen Grund, ein besorgter Rais zu sein. Dies ist nicht die Zeit zu prüfen, ob Bibi das Siedlungsmoratorium verlängern kann oder nicht; man muss zur Hauptsache übergehen. Jetzt ist es an den Palästinensern zu beweisen, dass sie in der Lage sind, in direkten Gesprächen über Frieden zu verhandeln. Auf, Rais, beweg‘ dich zum Verhandlungstisch! (Ha'aretz, 06.08.10) |