| Gymnasiasten werden bei der UNO eine Lobby für die Entführten aufbauen
Wie jedes Jahr werden Dutzende Schüler der Schule "Ironei H" im Rahmen eines Schüleraustauschs in die USA reisen. Dieses Jahr haben sie sich ein gemeinsames Ziel gesteckt: sie wollen bei den Vereinten Nationen eine Petition zur Freilassung der drei entführten Soldaten einreichen.
Auch im Ausland werden die Schüler durch Unterschriftenaktionen in ihrer Hoffnung unterstützt, dass die Entführten im kommenden Jahr frei sind und ihre Schule besuchen können.
Die Jugendlichen vergessen die Entführten nicht. Die Schüler der 11. Klasse der Schule Ironei H. in Haifa haben beschlossen, dass es mit den Bemühungen der Regierung, um Gilad Shalit, Ehud Goldwasser und Eldad Regev zurückzuholen, nicht getan ist. Sie wollen auch ihren Teil zu den Bemühungen beisteuern.
Am Monatsende wird eine Delegation von 27 Schülern in die USA reisen. Im Rahmen ihres Besuchs im Hauptbüro der UN in New York werden sie eine Petition einreichen, die dazu aufruft, die drei entführten Soldaten nach Hause zu holen. Die Delegationsmitglieder trafen sich sogar mit den Eltern von Goldwasser, die die Initiative begrüssten.
(Yedioth Ahronoth, 05.10.)
100 Tage ohne Gilad Shalit
 "In der muslimischen Welt ist es üblich, an Id al-Fitr, dem Fest am Ende des Ramadan, Gefangene freizulassen. Ich hoffe, dass Gilad an diesem Tag, in etwa drei Wochen, freigelassen wird", so gestern Noam Shalit, der Vater des entführten Soldaten Gilad Shalit, der bereits 102 Tage festgehalten wird.
Shalit senior sagte, dass niemand bisher sagen konnte, dass er Gilad gesehen hat und dass es nichts Neues in den Bemühungen um seine Freilassung gebe. Am Vorabend von Yom Kippur rief Noam Shalit den Ministerpräsidenten an und erinnerte diesen daran, dass sich Gilad bereits 100 Tage in Gefangenschaft befindet und dass es noch immer nichts Neues gibt.
Die israelische Armee übt weiterhin Druck auf den Gazastreifen aus, wobei der Schwerpunkt auf dem Süden liegt, wo sich Gilad Shalit nach deren Einschätzungen befindet. Der Druck besteht nicht nur in Militäroperationen, die Nacht für Nacht andauern. Es wird auch Druck auf die Führer der Hamas auf mittlerer Ebene ausgeübt. An den Massnahmen sind auch die allgemeine Sicherheitsbehörde in Israel (Shabak) sowie andere Abteilungen des Nachrichtendienstes intensiv beteiligt.
(Yedioth Ahronoth, 05.10.)
Neue Anweisung: Sofortiger Beschuss auf Eindringlinge an der Nordgrenze
Israelische Soldaten, die entlang der Nordgrenze im Einsatz sind, haben in den letzten Tagen neue Anweisungen der Operationsabteilung des Generalstabs erhalten. Die Anweisungen legen fest, wie bei gewaltsamen Zwischenfällen zu verfahren ist, nachdem sich die israelische Armee am 2.10.06 aus dem Libanon zurückgezogen hat.
Wenn sich in der Nähe des Zauns eine Ordnungsstörung ergibt (Demonstration), die eine Gefahr für die Soldaten oder einen israelischen Zivilisten darstellt, muss nach den neuen Anweisungen die "Anweisung zur Verhaftung eines Verdächtigen" angewandt werden (Verwarnung, Luftschuss und am Ende Schuss in die Beine), wenn die Person als "zentraler Rädelsführer" erkannt wird. Wenn hingegen jedoch eine echte und sofortige Lebensgefahr besteht, sind die Soldaten befugt, das Feuer zu eröffnen und den Gegner zu töten. So auch, wenn es sich um eine Person handelt, die versucht, nach Israel einzudringen, in der Nähe des Zauns mit einem Sprengsatz hantiert oder um einen bewaffneten Terroristen, der sich diesem nähert.
Ein hochrangiger Mitarbeiter des Generalstabs sagte am Dienstag, dass die israelische Armee mit UNIFIL und der libanesischen Armee in Kontakt steht und in Fällen von gewaltsamen Demonstrationen oder bei Terrorwarnungen beide Kräfte auffordern wird, sofort einzugreifen.
(Ha'aretz, 04.10.)
Treffen zwischen MP Olmert und US-Aussenministerin Rice
 MP Olmert im Gespräch mit US-Aussenministerin Rice: "Ohne die Freilassung von Gilad Shalit keine Entlassung von Gefangenen"
Ministerpräsident Ehud Olmert hat am Mittwochabend (4.10.06) US-Aussenministerin Condoleezza Rice getroffen.
MP Olmert und US-Aussenministerin Rice sprachen über die öffentliche Äusserung des Vorsitzenden der Palästinensischen Autonomiebehörde (PA), Mahmoud Abbas. Abbas hatte am Mittwoch gesagt, dass er keine Gespräche mehr zur Bildung einer Einheitsregierung von Fatah und Hamas suche. Jede palästinensische Regierung habe die Pflicht, die Bedingungen des Nahost-Quartetts zu akzeptieren, sagte Abbas in einem Gespräch mit US-Aussenministerin Rice.
MP Olmert sagte, dass er bereit sei, die Position von Palästinenserpräsident Mahmud Abbas zu stärken. Jerusalem wolle ein günstigeres Umfeld schaffen, damit Abbas die Forderungen des internationalen Friedensplans (road map) umsetzen kann. Israel werde den für den Warenverkehr wichtigen Grenzübergang Karni zum Gazastreifen bald öffnen. Die Öffnung des Grenzübergangs soll am Donnerstag im Mittelpunkt des Gesprächs zwischen Rice und Verteidigungsminister Amir Peretz stehen. Trotz der Bereitschaft zur Unterstützung bestand MP Olmert jedoch auf die Heimkehr des entführten Soldaten Gilad Shalit als Vorbedingung für eine Freilassung palästinensischer Häftlinge, da eine vorzeitige Entlassung die Hamas ermutigen würde, ihre Forderungen für die Heimkehr Gilad Shalits zu erhöhen.
MP Olmert und US-Aussenministerin Rice sprachen über die von Israel eingefrorenen Einkommenssteuern der Palästinenser. MP Olmert sagte, Israel werde Ideen zur humanitären Hilfe zum Beispiel in der medizinischen Versorgung unterbreiten. Der Ministerpräsident erwähnte, dass er mit dem britischen Premierminister Tony Blair über verschiedene Ideen zur Verbesserung der Lebensqualität der Palästinenser gesprochen hatte, fügte aber hinzu, dass es nicht korrekt sei, wenn Israel dabei eine Führungsrolle einnähme, auch wenn eine Verbesserung der Situation im Interesse Israels liege.
Im Zusammenhang mit dem Konflikt mit der Hisbollah sprachen MP Olmert und US-Aussenministerin Rice über die Umsetzung der UN-Sicherheitsrats-Resolution 1701, vor allem in Bezug auf die UNIFIL und die Durchsetzung des Waffenembargos. Der Ministerpräsident betonte, dass die Unterbindung der Waffenlieferungen aus dem Iran und Syrien an die Hisbollah von grosser Bedeutung sei.
(PMO, 04.10.)
Katarischer 6-Punkte-Plan zur Beilegung der palästinensischen Krise
Bildung einer Einheitsregierung und Freilassung Shalits
Das Golfemirat Katar hat ein Programm zur Beendigung der palästinensischen Kämpfe zwischen Mitgliedern von Fatah und Hamas, zur Bildung einer palästinensischen Einheitsregierung und der Freilassung des entführten Soldaten Gilad Shalit erarbeitet.
Der katarische Aussenminister Hamad Bin-Jassim al-Thani legte das Abkommen dem Vorsitzenden der Palästinensischen Autonomiebehörde, Mahmoud Abbas, und dem Leiter des Politbüros der Hamas, Khaled Mashal, vor. Abbas nahm den Vorschlag an, die Position der Hamas ist noch unklar.
Aus dem katarischen Vorschlag geht hervor, dass die neue Regierung, die gebildet wird, die Rahmenbedingungen Israels und der internationalen Staatengemeinschaft akzeptiert - die Anerkennung Israels sowie der mit Israel geschlossenen Abkommen und ein Ende der Gewalt -, was die Wiederaufnahme von Verhandlungen ermöglichen wird.
Das Programm al-Thanis umfasst sechs Punkte: die Bildung einer neuen Regierung unter der Leitung einer selbständigen Persönlichkeit ohne parteiliche Identifikation; die Regierung wird Minister der Hamas, der Fatah und aus anderen nicht-parteilichen Gruppierungen umfassen; politische Lösung zwischen Israel und den Palästinensern auf der Grundlage zweier Staaten für zwei Völker; die Gewalt zwischen Israel und der Palästinensischen Autonomiebehörde wird auf beiden Seiten und gleichzeitig beendet; die neue Regierung kennt die Vereinbarungen und Verpflichtungen der PLO an; die Einrichtungen der PLO werden gemäss dem Kairoer Abkommen von Anfang 2005 (Beitritt der Hamas zu den Einrichtungen der PLO) wieder aufgebaut.
(Ha'aretz, 04.10.)
UNO: UNIFIL-Soldaten dürfen Gewalt anwenden
 "Die UNO-Truppen im Südlibanon sind befugt, Gewalt gegen feindliche Aktionen jeder Art anzuwenden". Dies legen die Einsatzregeln fest, die gestern (3.10.06) in der UNO-Zentrale in New York veröffentlicht wurden.
Die Einsatzregeln gestatten auch dann den Einsatz von Gewalt, wenn feindliche Aktionen verhindert werden sollen, nicht nur zur Selbstverteidigung. Die Anweisungen sind Teil einer offiziellen Mitteilung, die im UNIFIL-Hauptquartier formuliert wurde.
"Wenn es zu einer Situation kommen sollte, die zur Wiederaufnahme von feindlichen Aktionen führen könnte, dann erlauben die Anweisungen der UNIFIL den UN-Truppen gemäss des Erforderlichen vorzugehen", so die Mitteilung, deren Inhalt das Mandat der UN-Truppen gemäss der Resolution 1701 des Sicherheitsrates praktisch erläutert.
Die Mitteilung betont, dass die UNIFIL-Truppen Übergangssperren im Aktionsgebiet aufgestellt haben, zusätzlich zu den festen Positionen der libanesischen Armee. Die Sperren wurden mit dem Ziel errichtet, Fahrzeuge zu stoppen und deren Inhalt zu überprüfen.
Ausserdem heisst es in der Mitteilung, dass im Fall einer spezifischen Information über die Lieferung von illegalen Waffen oder Ausrüstung, die libanesische Armee die erforderlichen Massnahmen ergreife und wenn die libanesische Armee nicht reagieren könne, werde die UNIFIL alles Notwendige tun, um ihre Aufgabe gemäss der UN-Resolution 1701 zu erfüllen.
Des Weiteren betont die Mitteilung, dass die UNIFIL-Truppen derzeit aus 5.200 Soldaten bestehen. Die gesamte Schutztruppe soll nach der Resolution 1701 des UN-Sicherheitsrates 15.000 Soldaten umfassen.
(Ha'aretz, 04.10.)
|
AM Livni wird Ende Oktober das Golfemirat Katar besuchen
 Die israelische Aussenministerin Tzipi Livni hat eine Einladung zur internationalen Konferenz erhalten, die in der katarischen Hauptstadt Doha Ende Oktober stattfindet.
Dies wird der erste Besuch der Aussenministerin in einem der Golfstaaten seit ihrer Amtsaufnahme sein. Ihr Amtsvorgänger Silvan Shalom hatte mehrere Male den Persischen Golf besucht.
Die Konferenz in Katar wird sich um die Möglichkeit des Demokratie-Ausbaus im Nahen Osten drehen. Israel ist daran interessiert, seine Kontakte mit dem Teil der Golfstaaten zu vertiefen, in denen die israelischen Verbindungsbüros nach Ausbruch des Golf-Krieges geschlossen wurden. Diese Büros sollen ebenfalls wieder geöffnet werden.
(HaZofe, 05.10.)
Das israelische Durchschnittseinkommen sank im Juli um 1% auf 7.784 Shekel
Das Durchschnittseinkommen ist im Juli gegenüber dem Vormonat um ca. 1% auf 7.784 Shekel gesunken. Das Einkommen der Mitarbeiter der Strom- und Wasserwerke war jedoch auch im Monat Juli das höchste und lag bei 18.667 Shekel brutto. Auf dem zweiten Platz befinden sich Bankangestellte mit einem Durchschnittseinkommen von 14.931 Shekel, und an dritter Stelle findet man die Mitarbeiter im öffentlichen Dienst mit einem Durchschnittseinkommen von 12.145 Shekel.
Das durchschnittliche Bruttoeinkommen ausländischer Arbeiter lag im Juli bei 4.098 Shekel. In Israel arbeiteten im Juli 64.200 Gastarbeiter und 14.700 palästinensische Arbeiter aus der Westbank und dem Gazastreifen.
(Yedioth Ahronoth, 04.10.)
MP Olmert wird in zwei Wochen Präsident Putin treffen
Ministerpräsident Ehud Olmert wird in zwei Wochen zu einem zweitägigen Besuch nach Russland reisen und sich mit Russlands Präsident Putin und Aussenminister Sergej Lawrow treffen.
Dies ist der erste Besuch Olmerts in Russland seit seiner Amtsaufnahme. Der Besuch findet vor dem Hintergrund der Spannungen in den Beziehungen zwischen den zwei Staaten statt. Für die Spannungen sorgten russische Waffen, die - nach dem Verkauf an Syrien - an die Hisbollah weitergeleitet wurden und die israelischen Soldaten während des Libanonkrieges schwer getroffen hatten. Israel hatte bei den Russen wegen der Waffenlieferungen - insbesondere Antipanzerraketen vom Typ Cornet - an Syrien Protest eingelegt. Zu Beginn leugneten die Russen die Behauptungen, doch eindeutige Beweise, die ihnen vorgelegt wurden, änderten den Ton. Später gaben sie zu, dass ihre Aufsicht über die Waffen mangelhaft war.
Die Russen stoppten hinter diesem Hintergrund sogar eine Waffenlieferung – wahrscheinlich Antipanzerraketen – von Russland an Damaskus. Doch in Israel glaubt niemand daran, dass die Russen beabsichtigen, die Waffenlieferungen an die Syrer ganz einzustellen. Israel wird Russland bitten, sicherzustellen, dass die Waffe, die das Gleichgewicht stören könnten, nicht in die Hände der Syrer fallen, bevor sie nicht ihre Richtung ändern und aufhören, die Terrororganisationen zu unterstützen, die Syrien ganz offen in Damaskus beherbergt.
(Yedioth Ahronoth, 04.10.)
Der letzte Rabbiner im Irak verlässt das Land und geht nach Israel
Der letzte Rabbiner im Irak verlässt das Land und geht nach Israel: "Das Leben hier ist wie im Gefängnis".
Bagdad. Der letzte Rabbiner in Bagdad hat am Ende von Yom Kippur mitgeteilt, dass er beabsichtigt, den Irak zu verlassen und nach Israel zu gehen. Der Rabbiner Imad Lewy, einer von etwa zehn Mitgliedern der jüdischen Gemeinde, die in der Vergangenheit ca. 100.000 Mitglieder zählte, vergleicht sein Leben mit einem "Leben im Gefängnis".
Die Zeitung Washington Post zitierte Lewy gestern, sein Vater sei nach Israel geflüchtet, nachdem die Amerikaner 2003 in den Irak einmarschiert waren. Er selbst sei geblieben, um einem 80-jährigen Juden, der an Diabetes leidet, zu helfen. Derzeit kümmern sich kurdische Nachbarn um den alten Mann, und Lewy wird so schnell wie möglich ausreisen.
Er erklärte, dass sich die meisten irakischen Juden aus Angst vor Entführungen oder Ermordungen in ihren Häusern verstecken. "Das ist, als ob man die ganze Zeit im Gefängnis lebt. Ich habe hier keine Zukunft. Ich muss woanders ein Leben finden", so Lewy.
(Ha'aretz, 04.10.)
Am Samstag werden wir wissen, ob Tel Aviv den "EuroPride" ausrichten wird
Die "Euopean Pride Organizer's Association" wird am Samstagabend entscheiden, welche Stadt die Parade im Jahr 2009 ausrichten wird. In die Endrunde haben es Tel Aviv, Zürich und Mannheim geschafft.
Die geschätzten Kosten der Parade belaufen sich auf ca. 2 Millionen Dollar. Bis zum Ausbruch des zweiten Libanonkrieges galt Tel Aviv als bevorzugter Kandidat. "Wenn wir es schaffen sollten, dann wäre das auch ein politischer Sieg für den Staat", so gestern Itai Pinkas, Mitglied des Tel Aviver Stadtrats.
(Yedioth Ahronoth, 04.10.)
Generalstabschef gegen Diskriminierung von Homosexuellen in der Armee
 Der Generalstabschef wird gegen die Diskriminierung von Homosexuellen in der Armee vorgehen.
Generalstabschef Dan Halutz sagte gestern bei einem Treffen mit Vertretern von Schwulen- und Lesben-Organisationen, dass der Armeedienst von Männern und Frauen der Community "wichtig" sei und dass die Armee "für den Dienst von Männern und Frauen der Community auf allen Dienstebenen offen ist".
Das Treffen fand nach einer Äusserung von Generalstabschef Halutz bei einer Abschieds-Veranstaltung für den Frauen-Beauftragten im Büro des Generalstabschefs vor etwa zwei Wochen statt. Nach einem Bericht der Zeitung Yedioth Ahronoth sagte Halutz angeblich, dass es zwei Geschlechter gäbe, Männer und Frauen und dass es im Grund ein weiteres gäbe, das man aber nicht nennen dürfe. Der Armeesprecher teilte daraufhin mit, dass diese "Worte in heiterer Stimmung gesagt wurden".
Bei dem gestrigen Treffen sagte Halutz, dass er damit nicht Schwule und Lesben gemeint habe. Ausserdem sagte er den Vertretern der Organisationen, dass er bis zu dem Treffen mit ihnen nicht gewusst habe, dass es in der Armee eine Diskriminierung von Schwulen und Lesben gibt.
(Ha'aretz, 04.10.)
Syrische und iranische Geheimdienste unterstützten Hisbollah im Libanonkrieg
 Während der Kämpfe im Libanon erhielt die Hisbollah direkte Geheimdienstunterstützung von Syrien. Hierbei wurden gesammelte Daten von Horchposten genutzt, die gemeinsam von russischen und syrischen Teams bemannt waren. Die Hisbollah bekam auch Geheimdienstinformationen von Horchposten, die auf der syrischen Seite der Golanhöhen errichtet worden waren und gemeinsam mit dem Iran betrieben werden. Diese Nachricht wurde in kürzlich erschienen Berichten im Journal von "Jane’s Intelligence Centres" bestätigt.
Syriens Schlüsselrolle bei der Sammlung von Geheimdienstinformationen und deren Weitergabe an die Hisbollah basiert auf separaten Abkommen über die Zusammenarbeit der Geheimdienste, die Damaskus mit Moskau und Teheran unterzeichnet hat. Das Abkommen mit Russland ist wesentlich älter als das Abkommen mit dem Iran, das erst Anfang dieses Jahres unterzeichnet worden war.
Wie es bereits im Fall der bedeutenden Anzahl von fortschrittlichen russischen Panzerabwehrraketen geschah, die von Syrien beschafft und an die Hisbollah weitergegeben wurden, so operierte Russland auch jetzt indirekt für die libanesische Schiitenorganisation in Sachen Geheimdienstinformationen. Zusätzlich zu den Profiten aus dem Waffenverkauf an Syrien zieht Moskau Vorteile aus der russisch-syrischen Geheimdienstkooperation, weil es dadurch aktuelle Daten aus erster Hand bekommt, die von den Horchposten gesammelt werden. Russland hilft Syrien ausserdem bei der Vergrösserung zweier Häfen am Mittelmeer, nämlich Latakia und Tartus. Berichte über diese Entwicklung kamen erst kürzlich zutage.
Israel beschwerte sich bei Russland über den Verkauf von fortschrittlichen Panzerabwehrraketen an Syrien. Moskau stritt die diesbezüglichen Berichte ab, versprach jedoch, Israels Behauptungen zu untersuchen. Es ist nicht klar, ob Israel auch gegen die Weitergabe von Geheimdienstinformationen an die Hisbollah, die durch russisch-syrische Horchposten gesammelt wurden, protestierte.
Das Geheimdienstkooperationsabkommen zwischen Syrien und dem Iran ist neu. Es ist Teil eines Abkommens über eine breitere strategische Zusammenarbeit zwischen den beiden Staaten, das im November 2005 erreicht und während des Besuchs des iranischen Präsidenten Mahmoud Ahmadinejad im Januar 2006 in Damaskus bestätigt wurde.
Das Abkommen über die Zusammenarbeit der Geheimdienste legt grossen Wert auf elektronische Überwachung und beinhaltet den Bau von vier Horchposten. Gemäss "Jane’s" wurde die Summe für die Posten, die auf mehrere Dutzend Millionen Dollars geschätzt wird, hauptsächlich aus dem Budget der iranischen Revolutionsgarden bezahlt. Zwei dieser Posten wurden vor dem 12. Juli - dem Tag, an dem die Kämpfe im Libanon begannen - errichtet. Einer wurde bei Baab al-Hawa, nahe der syrischen Grenze zur Türkei, gebaut, und ein zweiter, der Anfang Juni zu operieren begann, wurde auf den Golanhöhen errichtet. Zwei weitere Horchposten sollen nicht später als Januar 2007 gebaut werden.
Der Iran hat sich in Folge der Abkühlung zwischen Teheran und der internationalen Gemeinschaft wegen der Unterlassung, sein atomares Anreicherungsprogramm einzufrieren, auf potentielle Bedrohungen gegen sein Territorium konzentriert. Die Revolutionsgarden sind eifrig dabei, ihren Einfluss im Mittleren Osten im Allgemeinen auszuweiten und ihre Fähigkeiten, Geheimdienstinformationen über Aktivitäten im Mittelmeerraum zu sammeln, zu verbessern. Zusätzlich zu Israel, das ein offensichtliches Ziel für die Bemühungen, Geheimdienstinformationen zu sammeln, ist, sind auch die Türkei, Ägypten, Saudi-Arabien und amerikanische Truppen in der Region von grossem Interesse.
Gemäss einem Bericht in "Jane’s" bestand der Iran bei dem Abkommen über die Geheimdienstkooperation mit Syrien darauf, dass russischen Geheimdienstoffizieren der Zugang zu den neuen Horchposten trotz langjähriger Abmachungen zwischen Damaskus und Moskau nicht erlaubt wird.
(Ha'aretz, 03.10.)
top |
