Beschwerde bei der UNO wegen Waffenschmuggelschiff

Israel hat am Donnerstag bei UN-Generalsekretär Ban Ki-moon und beim Präsidenten des Sicherheitsrats Beschwerde wegen des mit Waffen aus dem Iran beladenen Schiffes eingelegt, das eine Spezialeinheit der israelischen Marine am Mittwoch sichergestellt hatte.

In dem Beschwerdebrief wird darauf hingewiesen, dass die Aktivitäten des Iran einen schweren Verstoss gegen die UN-Resolutionen 1747 und 1701 darstellen würden.

"Die israelische Regierung fordert den Sicherheitsrat dazu auf, Massnahmen gegen derartige Verstösse einzuleiten, und sie ist bereits, dem Sicherheitsrat detaillierte Informationen über die Waffen zu liefern", heisst es in dem Brief.

(Ha'aretz, 06.11.09)

Israels Ministerpräsident Binyamin Netanyahu bemerkte gestern auf einer Pressekonferenz im Verteidigungsministerium in Tel Aviv:

"Dies ist ein Kriegsverbrechen. Dies ist ein Kriegsverbrechen, das die UN-Vollversammlung, die sich heute trifft, untersuchen, diskutieren und verurteilen sollte. Dies ist ein Kriegsverbrechen, das den UN-Sicherheitsrat dazu veranlassen sollte, zu einer Sondersitzung zusammenzutreten, insbesondere da es sich um einen schweren Verstoss gegen die UN-Sicherheitsresolutionen handelt. Dies ist ein Kriegsverbrechen, von dem wir wissen, dass das iranische Regime es zu wiederholen beabsichtigt; es wird weiter die Hisbollah bewaffnen, die bereits Tausende von Raketen auf unsere Gemeinden abgefeuert hat.

Das ist es, worauf sich die internationale Gemeinschaft zu jeder Zeit konzentrieren sollte, aber ganz besonders heute. Aber stattdessen hat sie sich dazu entschieden, zusammenzutreten und die Israelischen Verteidigungsstreitkräfte und den Staat Israel zu verurteilen, und zu versuchen unser legitimes Recht auf Selbstverteidigung zu untergraben."

(MFA, 05.11.09)

Geheimer Bericht: Iran hat neue atomare Sprengkopfkonstruktion getestet

Die Internationale Atomenergiebehörde (IAEA) hat den Iran darum ersucht, zu Hinweisen Stellung zu nehmen, wonach er mit einer fortgeschrittenen Konstruktion eines atomaren Sprengkopfs experimentiert habe. Dies berichtete am Donnerstag die britische Tageszeitung The Guardian.

Die blosse Existenz der als "Zweipunkt-Implosion"-Vorrichtung bekannten Technologie, ist offiziell sowohl in den USA als auch in Grossbritannien geheim. Laut einer bislang unveröffentlichten Dokumentation innerhalb eines von der IAEA angelegten Dossiers haben iranische Wissenschaftler aber womöglich hochexplosive Bestandteile der Konstruktion getestet.

Diese Entwicklung ist von Nuklearexperten als "atemberaubend" bezeichnet worden und verleiht dem Bemühen um eine diplomatische Beilegung der iranischen Atomkrise erhöhte Dringlichkeit. Die raffinierte Technologie ermöglicht, sobald sie beherrscht wird, die Produktion kleinerer und einfacherer Sprengköpfe.

Den vollständigen Artikel zu dem Thema finden Sie: hier (extern)

(The Guardian, 05.11.09)

Netanyahu: Waffenschmuggel zeigt Absurdität der Lage

Israels Ministerpräsident Binyamin Netanyahu hat sich am Mittwoch zum Fall des mit Waffen aus dem Iran beladenen Frachters "Francop" geäussert, den eine Spezialeinheit der israelischen Marine zuvor sichergestellt hatte. Dabei stellte er die Angelegenheit in den Kontext der internationalen Kampagne, die derzeit gegen Israel betrieben wird.

"Die Übernahme des Schiffs durch die Marine illustriert die grosse Absurdität: Auf der einen Seite schickt der Iran Waffen in Wespennester von Terroristen, um unsere Zivilisten zu töten. Auf der anderen Seite zeigt der Goldstone-Bericht mit dem Finger auf Israel", so Netanyahu, der zugleich beteuerte: "In den nächsten Tagen werden wir diese Absurdität unseren Freunden weltweit präsentieren."

(Yedioth Ahronoth, 05.11.09)

Das Frachtschiff "Francop", das die israelische Marine am Mittwoch aufgriff, hatte 36 Container mit 500 Tonnen Waffen geladen, die als zivile Fracht getarnt und zwischen anderen Containern versteckt waren.

Das Marinekommando enterte das Schiff und führte eine erste Durchsuchung durch. Die Durchsuchung verlief gemäss den üblichen Durchsuchungsprozeduren, wie sie das internationale Recht vorschreibt. Nachdem klar geworden war, dass der Frachter Waffen an Bord hatte, wurde er in den israelischen Hafen Ashdod bugsiert und dort einer eingehenden Inspektion unterzogen. Der Kapitän des Schiffes erklärte sich einverstanden mit der Durchsuchung, und die gesamte Aktion verlief ohne jegliche Gewaltanwendung.

Die an Bord gefundenen Waffen stammen aus dem Iran und waren für die libanesische Terrororganisation Hisbollah bestimmt.

Ausführliche Informationen und auch einen Film zur Sicherstellung und Durchsuchung des Schiffs finden Sie: hier (extern)

(MFA, 04.11.09)

Die beiden Ha'aretz-Reporter Amos Harel und Avi Issacharoff haben die "Francop-Affäre" einer eingehenderen Anaylse unterzogen. Darin weisen sie u. a. auf den folgenden Sachverhalt hin:

"Auf dem Höhepunkt des sensiblen Dialogs zwischen Teheran und der internationalen Gemeinschaft über den Stopp des Atomprogramms ist eine erhebliche iranische Täuschung offenbar geworden.

Eine Reihe von UN-Sicherheitsratsresolutionen seit 2006 haben den Handel mit dem Iran und insbesondere den Waffenexport aus dem Iran Beschränkungen unterworfen. Nun sind die Iraner auf frischer Tat ertappt worden; ihr staatliches Exportunternehmen liefert Waffen an die Hisbollah - und dies zu einer Zeit wachsenden Misstrauens im Westen aufgrund ihrer nebulösen Antwort auf den Kompromissvorschlag in der Atomfrage. Das 'Ja, aber' Teherans in Reaktion auf das Angebot, das angereicherte Uran nach Russland zu transferieren, ist im Westen als 'eigentlich nein' ausgelegt worden.

Wenn Israel behauptet, dass die Atomkontrollen intensiviert und in besonders skeptischer Grundhaltung durchgeführt werden müssten, so ist seine Einstellung durch die Sicherstellung des Schiffs nun bestärkt worden. All dies passiert vor dem Hintergrund eines Wiederaufflammens der inneren Unruhen im Iran; gestern haben die Revolutionswächter wieder mit eiserner Hand die Unterdrückung reformistischer Demonstrationen betrieben. So steht das Ayatollah-Regime vor Problemen von innen wie von aussen."

(Ha'aretz, 05.11.09)

Israelische Forscher finden mögliches Krebsheilmittel

Israelische Wissenschaftler haben eine Substanz identifiziert, die Krebszellen abtöten kann, ohne dabei den gesunden Zellen zu schaden. Womöglich haben sie damit den Weg für eine wirksame Behandlung von Krebs geebnet.

Die Befunde von Forschern an der Universität Tel Aviv und des Sheba Medical Center wurden in der aktuellen Ausgabe der Fachzeitschrift Breast Cancer Research veröffentlicht.

"Wir haben tatsächlich die Achillessehne der Krebszelle gefunden", sagt Prof. Malka Cohen-Armon von der Tel Aviver Universität, die das Forschungsteam geleitet hat. "Sobald man Krebszellen angreifen kann ohne die gesunden zu töten, kann man Medikamente herstellen, die dem Patienten eine Menge Leid ersparen können. Wir können sogar eine sehr viel aggressivere Behandlung vornehmen ohne uns darüber sorgen zu müssen, das gesunde Gewebe zu beschädigen."

Bei der von den Forschern identifizierten Substanz, die die Zellvermehrung verzögert, handelt es sich um eine Komponente eines Medikaments, das vor zehn Jahren entwickelt worden war, um den Todeseintritt nach einem Schlaganfall zu verhindern.

Die Substanz ist bislang nur an Mäusen getestet worden, und das Medikament ist als Patent eines US-amerikanischen Pharmaunternehmens registriert, was eine weitere Nutzung erschweren könnte.

(Ha'aretz, 05.11.09)

Hamas testet Rakete mit 60km-Reichweite

Die Terrororganisation Hamas hat zu Testzwecken eine Rakete mit einer Reichweite von rund 60 Kilometern vom Gaza-Streifen aus ins Mittelmeer abgefeuert. Dies teilte der Leiter des israelischen Militärgeheimdienstes (AMAN), Generalmajor Amos Yadlin, am Dienstag vor dem Aussen- und Sicherheitspolitischen Ausschuss der Knesset mit.

Würde solch eine Rakete aus dem Norden Gazas abgefeuert werden, könnte sie Städte im Zentrum des Landes (Gush Dan) wie Rishon Lezion, Holon und Bat Yam, womöglich sogar Tel Aviv treffen.

Der Raketentest stellt in israelischen Geheimdienstkreisen kaum eine Überraschung dar, da man ohnehin davon ausgegangen war, dass die Hamas bereits vor einigen Monaten eine derartige Rakete erworben hat. Dennoch liegt nun ein erster greifbarer Beweis dafür vor, dass die palästinensische Terrororganisation im Besitz einer Waffe ist, die das israelische Kernland erreichen kann.

Die Hamas nutzt die derzeitige Waffenruhe nach dem Ende der Militäroperation in Gaza dazu, ihre militärischen Kapazitäten nicht nur wiederherzustellen, sondern auch zu verbessern. Dies unterstreicht ihre Motivation zu einer weiteren militärischen Auseinandersetzung mit Israel.

(Ha'aretz, 04.11.09)

US-Abgeordnete gegen Goldstone-Bericht

Das US-Repräsentantenhaus hat sich mit überwältigender gegen den Goldstone-Bericht ausgesprochen, in dem Israel der Kriegsverbrechen während seiner Militäroperation im Gaza-Streifen bezichtigt wird. Mit 344 gegen 36 Stimmen verabschiedete das Haus eine nicht bindende Resolution, die Präsident Barack Obama und Aussenministerin Hillary Clinton dazu aufruft, eine Befürwortung des Berichts durch die UNO zu verhindern.

Mehrheitsführer Steny Hoyer sagte, der Bericht zeichne ein "verzerrtes Bild" und verkörpere "die Praxis, Israel von allen anderen Nationen zur Verurteilung auszusondern".

Die demokratische Abgeordnete Nita Lowey wies darauf hin, dass eine weitere Erörterung des Goldstone-Berichts den Friedensverhandlungen im Nahen Osten ernsthaft schaden könnte. "Wie alle souveränen Staaten hat Israel die Verantwortung, die Menschenrechte zu achten und sich an das internationale Recht zu halten", betonte sie. "Jedoch kann die Verteidigung seiner Bürger gegen Angriffe von Hamas-Kämpfern nicht einfach mit terroristischen Aktionen auf eine Stufe gestellt werden."

(Ha'aretz, 04.11.09)

Barak bekräftigt Wunsch nach Friedensverhandlungen

Israels Verteidigungsminister Ehud Barak hat am Dienstag abermals betont, dass die israelische Regierung ihre Bemühungen fortsetzen werde, die Friedensverhandlungen mit dem Palästinensern wieder aufzunehmen.

"Die Regierung Israels setzt ihre Bemühungen fort. Ich bin in erster Linie deswegen in der Regierung, um zu helfen, dass dies passiert", sagte Barak im israelischen Rundfunk. Gleichzeitig lobte er die Anstrengungen von US-Aussenministerin Hillary Clinton und dem US-Nahostsondergesandten George Mitchell zur Förderung der Kontakte zwischen Israel und der Palästinensischen Autonomiebehörde (PA).

"Wir haben alle das Lob der Aussenministerin für die Schritte gehört, die wir eingeleitet haben, um zur Wiederaufnahme der Friedensverhandlungen zu ermutigen", so Barak in Bezug auf Clintons Würdigung von Netanyahus Moratorium für neue Bautätigkeiten in den Siedlungen, das sie als "beispiellos" bezeichnet hatte.

Grundsätzlich unterstrich Israels Verteidigungsminister: "Das Ziel der Verhandlungen ist klar - ein Abkommen zu erzielen, das den Konflikt und die gegenseitigen Forderungen beendet und zur Gründung eines ökonomisch und territorial unabhängigen palästinensischen Staates neben Israel führt, damit wir nicht länger ein anderes Volk beherrschen und die Besatzung, die 1967 begann, zu Ende geht."

"Ich denke, diese Ziele sind lebensnotwendig für Israel", betonte Barak. "Alle Alertnativen, die mir in den Kopf kommen, sind weitaus schlimmer. Von der Diskussion über einen binationalen Staat bis hin zur einseitigen Entscheidung der PA, einen palästinensischen Staat innerhalb der Grenzen von 1967 auszurufen."

(The Jerusalem Post, 03.11.09)

Israels neuer Exportschlager: Nilpferde

Ganz unverhofft ist Israel zum weltweit grössten, ja eigentlich einzigen Exportland von Nilpferden geworden. Dahinter steht der beliebte Safari-Zoo in Ramat-Gan, der in den vergangenen Monaten mehr als ein Dutzend der Paarhufer an Zoos auf der ganzen Welt verkauft hat.

"Es gibt keinen Profit in diesem Exportbereich, aber ohne Zweifel sind wir ein einzigartiger Zoo, denn normalerweise haben Zoos nur eine kleine Anzahl von Flusspferden", sagt Sagit Horowitz, die Sprecherin des Rama Gan Safari-Parks unweit von Tel Aviv. Bei einem Bestand von mehr als 40 Nilpferden und einer hohen Geburtsrate war der Zoo gezwungen einen Weg zu finden, um die Population herunterzuschrauben.

Bislang sind 14 Nilpferde auf dem Luft- oder Seeweg nach Kasachstan, Russland, Vietnam, in die Ukraine und in die Türkei geliefert worden. Und die Nachfrage lässt nicht nach.

Dabei gestaltet sich der Transport nicht immer einfach: Die bis zu 3.5 Tonnen schweren Tiere können nur betäubt werden, wenn sie schlafen. Ansonsten rennen sie nach der Spritze ins Wasser, wo man sie dann nicht mehr fangen kann. Sobald das Nilpferd bewusstlos ist, wird es mit einem Bagger in einen Container verladen.

(Yahoo News, 02.11.09)

Rakete in Südisrael

Am Montagabend haben palästinensische Terroristen aus dem Gaza-Streifen wieder eine Qassam-Rakete in Richtung der israelischen Kleinstadt Sderot abgefeuert. Sie landete auf freiem Feld im Kreis Shaar Hanegev und richtete offensichtlich keinen Schaden an.

Bereits in der vergangenen Woche war eine Rakete aus dem nördlichen Gaza-Streifen im Kreis Eshkol eingeschlagen.

(Yedioth Ahronoth, 02.11.09)

Netanyahu trifft Clinton

Israels Ministerpräsident Binyamin Netanyahu hat sich am Samstag in Jerusalem mit US-Aussenministerium Hillary Clinton getroffen. In der anschliessenden gemeinsamen Pressekonferenz bekräftigte er abermals Israels Willen, die Friedensverhandlungen mit den Palästinensern sofort und ohne Vorbedingungen wieder aufzunehmen.

"Wir denken, dass der Ort für die Lösung der noch ausstehenden Fragen und der Meinungsunterscheide der Verhandlungstisch ist. Wir denken, wir sollten uns auf der Stelle an den Verhandlungstisch setzen. Wir sind bereit, sofort Friedensgespräche zu beginnen. Ich denke, was wir auf dem Weg zum Frieden tun sollten, ist ihn einfach zu betreten und zu beschreiten."

"Was die Frage des Friedensprozesses angeht, sollte man, bevor man über die Neins spricht, über die Jas sprechen. Und ich will die Rhetorik beiseite lassen und über Tatsachen reden. Es ist eine Tatsache, dass wir, seit meine Regierung ihr Amt angetreten hat, Hunderte von Strassensperren und Kontrollpunkten abgebaut, den Verkehr an der Allenby-Brücke erleichtert und viele bürokratische Hürden für das Alltagsleben und die Wirtschaftsaktivität in den Gebieten der Palästinensischen Autonomiebehörde abgebaut haben, und als Folge davon gibt es einen palästinensischen Wirtschaftsaufschwung. Das ist eine Tatsache. Die zweite Tatsache ist, dass ich eine Rede an der Bar-Ilan-Universität gehalten habe, in der ich sagte, dass Israel die Vision von zwei Staaten für zwei Völker akzeptieren wird, einen entmilitarisierten Staat, der den jüdischen Staat Israel anerkennt. Dies war nicht leicht, aber wir haben es getan - das ist eine Tatsache. Die dritte Tatsache ist, dass wir ernsthaft, offen und transparent mit der amerikanischen Regierung gesprochen haben, und das wir über Massnahmen gesprochen haben, um weitere Erleichterungen zu schaffen. Die Wiederaufnahme des Friedensprozesses - das ist auch eine Tatsache.

Die schlichte Tatsache ist dies: Wir sind willens, sofort und ohne Vorbedingungen Friedensgespräche aufzunehmen. Die andere Tatsache ist, dass die andere Seite das leider nicht ist. Sie häuft Vorbedingungen an, die sie in den 16 Jahren, in denen wir seit den Osloer Verträgen den Friedensprozess haben, nicht gestellt hat. Diese Vorbedingungen hat es nicht gegeben. Dies stellt einen Wandel der palästinensischen Politik dar, und ich hoffe, sie finden zur richtigen Sache zurück, nämlich in das Verhandlungszelt. Wir sind eifrig und ehrlich darum bemüht, ein Abkommen zur Beendigung dieses Konflikts zu erzielen. Ich denke, dass wir in der Lage sind, dies trotz aller Pessimisten um uns herum zu schaffen, aber der einzige Weg, auf dem wir zu einem Abkommen gelangen können, ist der Beginn von Verhandlungen. Und dies ist etwas, wozu wir bereit sind. Und das ist eine Tatsache."

Den vollständigen Wortlaut der Pressekonferenz finden Sie: hier (extern) <MFA, 31.10.09>

(Botschaft des Staates Israel, 02.11.09)

Israelischer Film "Ajami" siegt bei Montpellier-Festival

Die israelische Filmbranche kann einen weiteren internationalen Erfolg verbuchen. Der Film Ajami von Scandar Copti und Yaron Shani hat am Samstag die Goldene Antigone des ConeMed Mittelmeer-Filmfestivals in Montpellier gewonnen.

Neben dem Preisgeld von 15 000 Euro für die Regisseure werden weitere 30 000 Euro für die Verbreitung des Films in Frankreich bereitgestellt. Darüber hinaus werden 2500 Euro in die Untertitelung investiert.

"Ajami" setzte sich in Montpellier gegen 12 andere Filme aus Italien, Bulgarien, der Türkei, Griechenland, Ägypten, Slowenien, Serbien, Spanien, Kroatien und Syrien durch.

Der Film, der das Leben in einem problematischen Wohnviertel Yafos zum Gegenstand hat, ist bereits von der israelischen Filmakademie mit dem Ophir-Preis für den besten Film des Jahres ausgezeichnet worden. Ab Januar wird er auch in Deutschland zu sehen sein.

(Yedioth Ahronoth, 01.11.09)

UEFA Europa League: Tel Aviv zerschmettert Wien

Die israelische Fussballmannschaft Hapo'el Tel Aviv hat am Donnerstag im Rahmen der UEFA Europa League einen grandiosen 3:0-Sieg über Rapid Wien errungen. Es war erwartet worden, dass die Wiener ihren Heimvorteil dazu nutzen würden, ihre beim Hinspiel erlittene drastische 1:5-Niederlage gegen die Tel Aviver wieder gut zumachen.

Hapoel Tel Aviv steht damit an der Spitze der Gruppe C, zu der ausserdem noch Rapid Wien, Celtic Glasgow und der Hamburger SV gehören, und hat die besten Aussichten, sich für die K.o.-Runde des UEFA-Cups zu qualifizieren.

Die Tore des gestrigen Abends schossen Avihai Yadin, Gili Vermut und Bibras Nathko.

(The Jerusalem Post, 06.11.09)

Israel weist Resolution der UN-Vollversammlung zurück

Israel hat die Resolution der UN-Vollversammlung zurückgewiesen, in der mit der Annahme des Goldstone-Berichts weitere Untersuchungen zur israelischen Militäroperation gefordert werden.

Das israelische Aussenministerium übermittelt die folgende Reaktion:

"Die Ergebnisse der Abstimmung und die grosse Zahl von Mitgliedsstaaten, die dagegen gestimmt oder sich enthalten haben, zeigen klar, dass die Resolution nicht über die 'moralische Mehrheit' der UN-Mitglieder verfügt.

Israel weist die Resolution der UN-Vollversammlung zurück, die völlig losgelöst von den Realitäten vor Ort ist.

Während der Operation 'Gegossenes Blei' in Gaza haben die Israelischen Verteidigungsstreitkräfte höhere militärische und moralische Standards an den Tag gelegt als jeder einzelne der Anstifter dieser Resolution.

Wie jede andere demokratische Nation behält sich Israel das Recht auf Selbstverteidigung vor und wird, wie in den letzten Tagen deutlich geworden ist, weiterhin tätig sein, um das Leben seiner Bürger vor der Bedrohung des internationalen Terrorismus zu schützen."

(MFA, 05.11.09)

Neues Agrarabkommen zwischen Israel und EU

Israel und die Europäische Union haben am Mittwoch ein neues Landwirtschaftsabkommen unterzeichnet. Nach einem langen Verhandlungsvorlauf aktualisiert es das ursprüngliche Abkommen von 1970.

Der Zugang zu den Märkten wurde für beide Seiten erheblich erleichtert. Im verarbeiteten Agrarsektor werden nun 95% aller Produkte von Steuern und Abgaben befreit. Im Frischwarenbereich entfallen die Zollbestimmungen für 80% der Produkte.

Das Abkommen wurde von Israels Botschafter bei der EU, Ran Curiel, und von Schwedens Botschafter Christian Danielsson unterzeichnet. Es stellt ein weiteres Element in der langen Reihe bestehender Abkommen zwischen Israel und der EU dar, zu der das Israel-EU-Assoziierungsabkommen und zahlreiche andere Partnerschaftsverträge gehören.

Europa ist der bei weitem wichtigste Handelspartner Israels im Agrarbereich. Mehr als 25% aller landwirtschaftlichen Produkte und mehr als 75% aller Frischwaren aus Israel werden in die EU exportiert.

(MFA, 05.11.09)

Israels UN-Botschafterin geisselt Goldstone-Bericht

Israels Botschafterin bei den Vereinten Nationen, Gabriela Shalev, hat sich vor der UN-Vollversammlung scharf gegen den Goldstone-Bericht gewandt. Dabei stellte sie Israels Militäroperation im Gaza-Streifen in den Kontext des globalen Kampfes gegen den Terror.

"Statt dem Terrorismus entgegen zu treten, hat sich die Vollversammlung dazu entschieden, sich von der Wirklichkeit abzukoppeln. Die heutige Debatte ist alles andere als aufrichtig und unvoreingenommen. Statt darüber zu beraten, wie man Terrororganisationen, die absichtlich auf Zivilisten zielen, leichter stoppen kann, startet diese Körperschaft eine weitere Kampagne gegen die Opfer des Terrorismus, das israelische Volk. Der Bericht, den Sie vor sich haben, wurde in Hass konzipiert und in Sünde ausgefertigt. Seit ihrem Beginn in einem einseitigen Mandat ist die Gaza-Untersuchungskommission eine politisierte Körperschaft mit im Voraus feststehenden Ergebnissen gewesen."

Die vollständige Rede Shalevs finden Sie: hier (extern)

(MFA, 04.11.09)

Die Vereinigten Staaten haben die Beratungen der UN-Vollversammlung über den Goldstone-Bericht boykottiert. Die US-Botschafterin bei den Vereinten Nationen, Susan Rice, erschien gar nicht erst zur Sitzung; ihr Stellvertreter, Alex Wolf, verliess den Saal nach der Rede von Israels Botschafterin Gabriela Shalev.

(Ha'aretz, 05.11.09)

Israelische Marine stoppt mit Waffen beladenes Schiff

Spezialeinheiten der israelischen Marine haben etwa 150 Kilometer vor der Küste Israels ein mit Waffen beladenes Schiff unter ihre Kontrolle gebracht, das offensichtlich im Iran in See gestochen war und danach den Jemen und den Sudan angelaufen hatte. Das gab die israelische Armee heute bekannt.

Das unter der Flagge Antiguas fahrende Schiff wurde bei einer Routinekontrolle der Marine entdeckt. Nachdem die Soldaten an Bord gegangen waren, entdeckten sie umfangreiche geheime Waffen- und Munitionsbestände, die als gewöhnliche Handelsware getarnt waren.

Es wird vermutet, dass das Schiff sich auf dem Weg nach Syrien befand und die Waffen an Bord für die libanesische Terrororganisation Hisbollah bestimmt waren. Es wurde zur weiteren Kontrolle in den Hafen von Ashdod bugsiert.

Israels Verteidigungsminister Ehud Barak beglückwünschte den Generalstabschef der Israelischen Verteidigungsstreitkräfte (ZAHAL), Generalleutnant Gabi Ashkenazi, und den Kommandanten der israelischen Marine, Admiral Eliezer Marom, für die erfolgreiche Übernahme des Schiffes.

"Dies ist ein weiterer Erfolg im endlosen Kampf gegen den versuchten Schmuggel von Waffen und militärischer Ausrüstung, dessen Ziel die Stärkung terroristischer Elemente darstellt, die die Sicherheit Israels bedrohen", so Barak.

(Ha'aretz; Yedioth Ahronoth, 04.11.09)

Merkel: Wer Israel bedroht, bedroht auch uns

Die deutsche Bundeskanzlerin Angela Merkel hat sich in ihrer Rede vor dem US-Kongress auf die Sicherheit Israel eingeschworen. Gegenüber den atomaren Bestrebungen und der Holocaust-Leugnung des Iran dürfe es keine Toleranz geben.

"Toleranz bedeutet nicht Beliebigkeit. Null Toleranz muss es für die geben, die die unveräusserlichen Rechte des Menschen missachten und sie mit Füssen treten. Null Toleranz muss es auch geben, wenn Massenvernichtungswaffen zum Beispiel in den Händen des Iran unsere Sicherheit bedrohen könnten. Der Iran muss das wissen. Der Iran kennt unser Angebot. Doch der Iran kennt auch die Grenze: Eine Atombombe in der Hand des iranischen Präsidenten, der den Holocaust leugnet, Israel droht und das Existenzrecht abspricht, darf es nicht geben.

Die Sicherheit Israels ist für mich niemals verhandelbar. Im Übrigen wird nicht nur Israel bedroht, sondern die ganze freie Welt. Wer Israel bedroht, bedroht auch uns. Deshalb tritt die freie Welt dieser Bedrohung entgegen, notfalls mit harten wirtschaftlichen Sanktionen. Meine Damen und Herren, deshalb werden wir in Deutschland mit aller Kraft den Nahost-Friedensprozess mit dem Ziel unterstützen, eine Zwei-Staaten-Lösung zu schaffen: einen jüdischen Staat Israel und einen palästinensischen Staat."

Die vollständige Rede Merkels finden Sie: hier (extern)

(Presse- und Informationsamt der Bundesregierung, 03.11.09)

Ayalon unterrichtet diplomatisches Korps

Israels stellvertretender Aussenminister Danny Ayalon hat das diplomatische Korps am Dienstag über die aktuellen Entwicklungen im Umfeld des Goldstone-Berichts unterrichtet. Daran nahmen auch der Generaldirektor des Ministeriums, Yossi Gal, und der stellvertretende Rechtsberater Daniel Taub teil.

Ayalon rief die Botschafter dazu auf, bei der UN-Vollversammlung gegen den Goldstone-Bericht zu stimmen. So sagte er: "Der Report schadet nicht nur Israel, sondern jedem demokratischen, nach Frieden strebenden Staat, der den Terrorismus bekämpft." Dabei fügte er noch hinzu: "Israel wird nicht tatenlos zusehen, während die Palästinenser die internationalen Institutionen manipulieren und sie als Arena missbrauchen, um Israel anzugreifen und ihm zu schaden. Es ist absurd, dass die Palästinenser, während sie Israel um Gesten bitten, in jedem erdenklichen Rahmen gegen Israel aktiv sind. Das muss aufhören."

(MFA, 03.11.09)

Hebräische Universität verbessert sich in internationalem Ranking

Die Hebräische Universität Jerusalem schneidet im internationalen Vergleich gut ab. Bei dem jährlichen Ranking der Shanghai Jiao Ting University belegt die israelische Universität diesmal den 64. Platz unter den 100 Spitzenuniversitäten der Welt und konnte sich damit um einen Platz steigern.

Die ersten drei Plätze in dem international hoch geachteten chinesischen Ranking werden von den amerikanischen Universitäten Harvard, Stanford und UC Berkeley belegt.

Innerhalb der Region Asien-Pazifik erreichte die Hebräische Universität hinter der Australian National University und den Universitäten von Kyoto und Tokio den 4. Platz.

Prof. Menachem Ben-Sasson, der Präsident der Hebräischen Universität, sagte: "Ich bin erfreut, dass die Hebräische Universität weiter zu den 100 besten Universitäten der Welt gezählt wird, sowohl im Allgemeinen als auch in speziellen Disziplinen: Nun streben wir danach, unsere Stellung noch zu verbessern und den Kreis der 50 Spitzenuniversitäten zu erreichen. Wir müssen damit fortfahren, in jedem Bereich Israels beste Universität zu sein."

(Hebräische Universität Jerusalem, 02.11.09)

Nationale Impfaktion gegen die 'Schweinegrippe'

Israels Ministerpräsident hat am Montagmorgen offiziell den Beginn der nationalen Impfaktion gegen die sog. Schweinegrippe eingeläutet. Er rief alle Bürger Israels dazu auf, sich gemäss der vom Gesundheitsministerium festgelegten Ordnung impfen zu lassen.

"Das Ziel ist, dass die Bürger Israels in den Genuss des Schutzes kommen, den die Impfung bietet. Aufgabe der Regierung ist es, die Ressourcen bereitzustellen, und wir haben beschlossen, die Impfungen zu finanzieren und auf andere Ausgaben zu verzichten. Aufgabe der Bürger ist es nun, zum Impfen zu gehen und die Hygienevorschriften zu beachten. Ich glaube, wir werden den Winter heil überstehen", so Netanyahu.

Am Montag haben die Impfungen in den Krankenhäusern begonnen, am Mittwoch gelangt die Aktion zu den Krankenkassen. Im ersten Schritt sind medizinisches Personal und chronisch Kranke im Alter von 3 bis 65 Jahren zur Impfung aufgerufen.

Im israelischen Gesundheitsministerium schätzt man, dass rund eine Million Israelis zur Zielgruppe der Impfung gehören. Bislang sind 300 000 Impfdosen in Israel eingetroffen. Bis Ende Dezember werden weitere 2.3 Millionen Dosen erwarten. Alles in allem hat der Staat 7.3 Millionen Impfdosen bestellt - also genug für die gesamte Bevölkerung.

(Ha'aretz, 02.11.09)

Somalische Islamisten bedrohen Israel

Die jüngsten Umtriebe auf dem Tempelberg haben Somalia erreicht. So haben nun laut CNN die dortigen dem internationalen Terrornetzwerk al-Qaida nahe stehenden Shabab-Rebellen mit Angriffen auf Israel gedroht.

"Die Juden haben mit der Zerstörung von Teilen der heiligen Al-Aqsa-Moschee begonnen, und sie töten regelmässig unsere palästinensischen Brüder, weswegen wir verpflichtet sind, unsere palästinensischen Brüder zu verteidigen" verkündete der al-Shabab-Kommandant Mukhtar Robow Abu Mansur.

Diesen Drohungen schlossen sich weitere Anführer der Rebellengruppe an. "Wir werden unsere Kämpfe ausweiten und in den Nahen Osten transferieren, um die Al-Aqsa-Moschee gegen die Israelis zu verteidigen", sagte ein anderer Shabab-Kommandant namens Abdifatah Aweys Abu Hamya in der somalischen Hauptstadt Mogadischu.

Dem CNN-Bericht zufolge ist unklar, ob die al-Shabab die Fähigkeiten dazu besitzen, ihre Drohungen gegen Israel wahr zu machen; internationale Organisationen haben jedoch bereits gewarnt, dass man die Gruppe ernst nehmen müsse.

(Yedioth Ahronoth, 02.11.09)

Israel als Solarwirtschaftsstandort

Die Innovationen des israelischen Solarenergiesektors stossen weltweit auf immer mehr Interesse. Internationalen Rankings beweisen, dass Israel längst kein Nebendarsteller mehr in Sachen Solarwirtschaft ist.

Eine kürzlich vom Guardian und dem Cleantech Forum durchgeführte Studie führte unter den 100 weltweit führenden Solarunternehmen fünf in Israel ansässige und zwei weitere in Israel entstandene Unternehmen auf. Angesichts der geringen Grösse und Einwohnerzahl ist das eine beeindruckende Zahl.

Die Akquirierung des Solarunternehmens Solel durch den Siemens-Konzern ist ein weiteres Zeichen für den Erfolg der israelischen Solarwirtschaft.

Unter dem folgenden Link werden sieben herausragende Vertreter von Israels Sonnenergiesektor vorgestellt: hier (extern)

(Botschaft des Staates Israel, 02.11.09)

Israel beglückwünscht Honduras

Israel betrachtet die Berichte über das Ende der internen Krise in Honduras durch Dialog und mit friedlichen Mitteln mit grosser Befriedigung.

Israel drückt seine Hoffnung auf eine schnelle Umsetzung der in dem Abkommen erzielten Grundsätze aus und wünscht dem honduranischen Volk eine Zukunft von Stabilität und Wohlstand in demokratischem Geiste, mit der Unterstützung der internationalen Gemeinschaft und der Organisation Amerikanischer Staaten.

(MFA, 01.11.09)

Zur Externalisierung der Juden aus Jerusalems Geschichte

In der Sonntagsausgabe der britischen Tageszeitung The Guardian ist ein Kommentar erschienen, der sich kritisch mit jüngsten Versuchen von arabischer Seite auseinandersetzt, den Juden ihre historische Verbindung zum Jerusalemer Tempelberg abzusprechen.

"Der Tempelberg - oder al-Haram al-Sharif für die Muslime - muss als eine der sensibelsten religiösen Stätten auf der Welt angesehen werden. Die sporadischen Krawalle des vergangenen Monats an dieser Stätte sind daher besonders alarmierend; solche Vorfälle haben das Potential, zu weit grösseren Unruhen anzustacheln.

Aus diesem Grund sollte es eigentlich in jedermanns Interesse sein, Spannungen und Reibereien am Tempelberg so weit wie möglich auf ein absolutes Minimum zu reduzieren. Aber die Stellungnahmen und Aktionen einer Anzahl von in Israel ansässigen muslimischen Klerikern, palästinensischen Politiker und selbst ausländischen Regierungen haben die ohnehin schon explosive Situation nur weiter angeheizt.

Noch besorgniserregender ist die den jüngsten Ausschreitungen, Protesten, Erklärungen und Denunziationen zugrunde liegende Stimmung. Ganz gleich ob 'jüdische Extremisten' den Tempelberg betreten haben (sie haben es nicht) und unabhängig davon, ob sie es geplant hatten oder nicht, ist die gewalttätige und hasserfüllte Antwort auf diese Gerüchte ein Zeichen für den fundamentalen Mangel an Toleranz gegenüber den religiösen Überzeugungen des jüdischen Volkes."

"Die mangelnde Anerkennung der Verbindung, die Juden zu Jerusalem haben, ist symptomatisch für ein Problem, das im Herzen des politischen Konflikts ist; dass der politische Apparat der Palästinenser sich nie mit der Tatsache abgefunden hat, dass die Juden tief verwurzelte historische Verbindungen zu dem Land haben und nicht einfach ausländische Eindringlinge sind, die vor einigen Jahrzehnte eingewandert sind.

Wie politisch brauchbar dies auch immer sein mag, müssen palästinensische und muslimische Führer von der Hetze gegen Israel und von der Delegitimierung der Beziehung des jüdischen Volkes zu dem Land ablassen, wenn es jemals ein politisches Arrangement zwischen beiden Seiten geben soll. Wenn die palästinensische Öffentlichkeit niemals die Tiefe des Gefühls anerkennt, das Juden für ihre heiligen Stätten und ihr historisches Heimatland empfinden, wird der Staat Israel, innerhalb welcher Grenzen auch immer, in den Augen der Palästinenser immer illegitim und ein Ziel für eine spätere Beseitigung sein. Solch eine Einstellung stellt ein erhebliches Hindernis für die zukünftigen Aussichten eines Friedens zwischen den beiden Völkern dar."

Den vollständigen Artikel finden Sie: hier (extern)

(The Guardian, 01.11.09)

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