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Nachrichten vom 11. - 17. September 2011
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Hummus ist die Antwort

Symbolfoto HummusErneut fand in der letzten Woche ein Event der international bekannten Symposien-Serie TED in Israel statt. Motto der Konferenz war "Desire to know the other".

Hundert Juden, Araber und andere aus dem ganzen Land trafen sich in Jaffo für einen Seminartag.

Ziel der TED-Konferenzen ist es, Personen zusammenzubringen, die als Experten auf ihrem jeweiligen Feld gelten, um in 18-minütigen Präsentationen ihr Wissen zu präsentieren.

Die Themen sind ebenso vielfältig wie anspruchsvoll und umfassen etwa wissenschaftliche Durchbrüche, Design, Wirtschaftstheorien und Philosophie. TED-Konferenzen gibt es schon seit 1984, doch zu grösserer Beliebtheit gelangten sie erst 2007, als die Organisatoren begannen, die Veranstaltungen über Videos im Internet zugänglich zu machen.

In Jaffo lag der Fokus auf persönlichen Begegnungen zwischen Juden und Arabern. "Für mich ist es sehr wichtig zu wissen, was die andere Seite denkt, wenn ich den Nahostkonflikt wirklich erfahren will", so ein arabischer Teilnehmer aus Galiläa.

Eine jüdische Teilnehmerin erklärte: "Nur wenn wir zusammensitzen und gemeinsam Hummus essen, lernen wir uns kennen und denken aneinander, wenn das nächste Mal Bomben fallen."

(Ha'aretz, 16.09.11)

Mehr Informationen zu TEDxjaffa gibt es hier: www.tedxjaffa.com/welcome.html


Grossbritannien: Gesetzesänderung zu Haftbefehlen gegen israelische Offizielle

Flagge von GrossbritannienDie englische Königin Elizabeth II hat gestern eine Gesetzesänderung unterschrieben, die verhindern wird, dass israelische Offizielle in Grossbritannien festgenommen werden.

Der britische Botschafter in Israel, Matthew Gould, erklärte dazu: " [Dies] ist eine wichtige Änderung, die sicherstellt, dass unser Justizsystem nicht mehr für politische Zwecke missbraucht werden kann."

Gould rief persönlich Oppositionsführerin Tzipi Livni an, gegen die im Dezember 2009 in Grossbritannien ein Haftbefehl ausgestellt worden war, um sie über die Neuigkeiten zu informieren. "Frau Livni, London wartet auf Sie", so hiess es, habe er sie begrüsst.

(Yedioth Ahronoth, 15.09.11)


Bericht der Regierung des Staates Israel für das "Ad Hoc Liaison Committee"

Am 18. September kommt in New York das vor fünfzehn Jahren gebildete "Ad Hoc Liaison Committee for Assistance to the Palestinians" (AHLC) zusammen. Aufgabe des Komitees ist die Koordinierung internationaler Hilfen für die Bildung und Stärkung der Möglichkeiten und Institutionen in der Palästinensischen Autonomiebehörde (PA).

Im Folgenden eine Zusammenfassung des Berichts des Staates Israel zur ökonomischen Situation in der PA:

Die Regierung des Staates Israel sieht den bilateralen Prozess mit den Palästinensern als den einzigen Weg, um eine dauerhafte, auf der Grundlage zweier Staaten basierende, Lösung zu erreichen. Die Regierung des Staates Israel wünscht, die existierenden rechtlichen Rahmenbedingungen beizubehalten, solange dies die Umstände zulassen.

Steuern, die 2007-2011 an die PA transferiert wurden (in Millionen Shekel)Nach zwei aufeinanderfolgenden Jahren beeindruckenden Wirtschaftswachstums im Westjordanland steht die PA nun vor seiner Verlangsamung. Schätzungen des Internationalen Währungsfonds (IWF) zufolge betrug das reale Wachstum des Bruttoinlandsprodukts (BIP) um 4% (im Vergleich zum realen BIP der ersten Jahreshälfte 2010), ein Rückgang gegenüber der Wachstumsrate von 8% des Vorjahres. Die PA steht vor einer Finanzkrise. Diese Krise ist unter anderem durch folgende Faktoren bedingt: die anhaltende Abhängigkeit des palästinensischen Haushalts von internationaler Hilfe und den Ausfall von Hilfen 2011; das Unvermögen der PA, den Ausfall der Hilfen durch Bankkredite zu finanzieren; das Fehlen ausreichender interner Ressourcen zur Generierung von Einkommen und ein relativ grosser öffentlicher Sektor, der einen Grossteil des Haushalts auffrisst. Die gegenwärtige fiskale Situation lässt Zweifel darüber aufkommen, ob die PA fähig sein wird, ihre Abhängigkeit von ausländischer Hilfe in den folgenden Jahren zu reduzieren.

Die Politik Israels im Westjordanland hat signifikant zum Wachstum des letzten Jahres beigetragen. Das Handelsvolumen zwischen Israel und der PA ist in der ersten Hälfte des Jahres 2011 kontinuierlich um 7% gestiegen.

Israel ruft zu einer Fortsetzung der internationalen Unterstützung für den Haushalt der PA und Entwicklungshilfeprojekte auf, die zum Wachstum eines dynamischen Privatsektors beitragen können. Dieser würde der PA eine breitere Basis für die Generierung von Einkommen bieten.

Israel unterhält einen bilateralen Dialog mit der PA über verschiedene Belange, mit dem Ziel, die palästinensische Infrastruktur in diesen Bereichen zu verbessern. Dies schliesst ein: finanzielle und Zoll-Dienstleistungen, Infrastruktur für Wasser und Abwasser, das Justizsystem und den Rechtsstaat, den landwirtschaftlichen Sektor und das Stromnetz.

Diese Massnahmen wurden von einer intensivierten Sicherheitskoordination zwischen den Behörden auf beiden Seiten begleitet, um grössere Sicherheit und eine verbesserte institutionelle Kapazität zu erreichen. Die israelisch-palästinensische Sicherheitskoordination und die andauernde relative Sicherheit, die erreicht wurde, haben eine Umgebung für Geschäftsentwicklung und ökonomisches Wachstum geschaffen, die für die Region dringend notwendig ist.

Trotz allem bleibt die Terrorbedrohung immanent. Im August wurden bei einer israelischen Operation 13 Terrorzellen der Hamas in der Westbank aufgedeckt, die kurz davor standen, einen Anschlag in Israel durchzuführen. 2011 wurden mehrfach israelische Zivilisten Opfer von tödlichen Anschlägen.

Der Gaza-Streifen wird nach wie vor von der Terrororganisation Hamas kontrolliert. Während der letzten paar Monate stand die Sicherheit in Südisrael an der Grenze zum Gaza- Streifen unter ständiger Bedrohung. Eine Eskalation der Situation setzte im Juli 2011 ein und erreichte ihren vorläufigen Höhepunkt Mitte August 2011. Zwischen dem 15. und dem 25. August 2011 schlugen 149 (von 200 abgefeuerten) Raketen und 19 Mörsergranaten auf israelischem Gebiet ein. Während dieser Zeit war das Gebiet einem ständigen, beinahe täglichen Beschuss durch schwere Raketen und Mörsergranaten ausgesetzt, die aus dem Gazas-Streifen auf israelisches Gebiet abgefeuert wurden.

Durchschnittliche Menge der Wagenladungen, die täglich über den Übergang Kerem Shalom geliefert werden (Juni 2011)Trotz der sich verschlechternden Sicherheitslage hat Israel seine Politik vom Juni 2010 im Gaza-Streifen schnell implementiert und 163 Projekte der internationalen Gemeinschaft genehmigt. Auch sind systematisch mehr kommerzielle und humanitäre Güter in den Gaza-Streifen eingeführt worden. Israel hat die Infrastruktur und die Kapazität des Übergangs Kerem Shalom verbessert, der mehr als 300 Lastwagenladungen kommerzieller Güter am Tag abfertigen kann. Dies ist weit mehr als benötigt und übersteigt deutlich den täglichen Durchschnitt von 230-250 Lastwagenladungen.

Zwischen dem 1. Januar und dem 1. September 2011 wurden 281.438 Tonnen Baumaterial für internationale Projekte in den Gaza-Streifen transportiert. Vor kurzem hat Israel erstmals auch den Import von Baumaterialien für den Privatsektor in den Gaza-Streifen genehmigt.

Israel ist der Übereinkunft zwischen Ministerpräsident Binyamin Netanyahu und dem Vertreter des Nahostquartetts Tony Blair vom Februar 2011 verpflichtet, die Pläne für Massnahmen im Westjordanland und im Gaza-Streifen enthält. Ein signifikanter Teil dieser Massnahmen wurde bereits implementiert.

Eine ausführliche Zusammenfassung des Berichts finden Sie: hier (extern)

Den vollständigen Report (auf English) finden Sie: hier (extern)

(MFA, 15.09.11)


"Heisse Ware": Das israelische Fernsehen erobert die Welt

Israelische Serie "Chatufim" (Entführte)Am zweiten Oktober startet auf dem US-Fernsehsender "Showtime", ewiger Konkurrent von HBO, die Serie "Homeland" um einen amerikanischen Soldaten, der aus mehrjähriger Kriegsgefangenschaft heimkehrt. Das besondere: "Homeland" ist die amerikanische Version der israelischen Serie "Chatufim" (Entführte), deren zweite Staffel gerade in Vorbereitung ist.

Und "Chatufim" ist kein Einzelfall: Auch zahlreiche andere israelische Formate wurden bereits erfolgreich für den ausländischen Markt neu produziert.

Der Beginn dieser Entwicklung liegt ausgerechnet im Streik der Drehbuchautoren in den USA 2007. Damals sahen sich amerikanische Produzenten erstmals gezwungen, im Ausland auf Ideensuche zu gehen.

Andererseits aber, so Avi Armoza, Geschäftsführer von "Armoza Formats" habe in den letzten Jahren eine Professionalisierung des israelischen Fernsehens eingesetzt, nicht zuletzt mit der grösseren Konkurrenz auf dem Markt durch neue Sender.

Den Vorteil israelischer Formate gegenüber denen aus anderen Ländern sieht Armoza vor allem in der "Erbarmungslosigkeit" der israelischen Zuschauer. "Wenn eine Serie die Israelis zum Lachen gebracht hat, schafft sie das auch in Amerika und anderswo", so Armoza. "Uns zum Lachen zu bringen, ist nicht so einfach."

Der Erfolg in Israel ist aber nicht immer Bedingung für den Verkauf ins Ausland, wie Armoza erklärt: "Howard Gordon, der Produzent von "Homeland", hat sich bereits für "Chatufim" interessiert, als es noch nicht mehr als ein Drehbuch davon gab. Da wir so ein kleiner Markt sind, gibt es auch viele Formate, die zwar hier entwickelt und erfolgreich ins Ausland verkauft wurden, hier aber gar nicht produziert werden konnten." So beruht z.B. die erfolgreiche BBC-Sendung "The Bubble" auf einem israelischen Konzept.

Mit der Serie "Chatzuya - Split" sind die Produzenten noch einen Schritt weiter gegangen. "Wir haben von Anfang an für den ausländischen Markt mitproduziert. Daher haben wir uns für einen ausländischen Look entschieden. Wir wollten, dass Zuschauer auf der ganzen Welt sich damit identifizieren können und sich sagen ‚Hey, das könnte mein Nachbar sein'. Hier braucht man höchstens noch Untertitel oder eine Synchronisierung und hat eine fertige Serie", so der Produzent der Serie. Ein Konzept, dass offensichtlich aufgegangen ist: "Split" wurde bereits in mehreren lateinamerikanischen Ländern, auf den Philippinen, in Russland, Portugal und Vietnam ausgestrahlt.

Ein besonderer Erfolg ist auch die Serie "BeTipul - The Treatment", deren Rechte HBO gekauft hat. Die Tatsache, dass die Serie in den USA erfolgreich war, führte dazu, dass sie in 38 Länder in Europa und Lateinamerika verkauft wurde.

(Achbar ha-Ir, 14.09.11)


Europäische Mitglieder der "International Organisation of Employers" treffen sich in Tel Aviv

"International Organisation of Employers" (IOE)

In Tel Aviv wird morgen das jährliche Treffen der europäischen Mitglieder der "International Organisation of Employers" (IOE) eröffnet.

Offizieller Gastgeber ist die Manufacturers' Associations of Israel (MAI). Aufgrund vorangehender Diskussionen über die Krise, wird sich das diesjährige Treffen vor allem mit den globalen Herausforderungen beschäftigen, vor denen Unternehmen stehen, die internationalen Rahmenbedingungen nachkommen müssen, wie sie die G20 oder die OECD aufstellen.

Ein Panel des Treffens wird sich auch der israelischen Wirtschaft widmen, Keynote-Speaker ist hierbei Justizminister Ya'akov Ne'eman. Ausserdem werden die Teilnehmer auch die neuesten Entwicklungen auf dem Arbeitsmarkt in Europa diskutieren.

(IOE, 14.09.11)

Zur Website der IOE geht es hier: www.ioe-emp.org


Stichwahl bei Vorwahlen der Arbeitspartei

Die vier Kandidaten (Montage: Ynet)Es bleibt spannend: Bei den Vorwahlen der Arbeitspartei wird in der nächsten Woche eine Stichwahl über den Parteivorsitz entscheiden. Nach Auszählung der Stimmen erhielt keiner der Kandidierenden die erforderlichen 50% der Stimmen, vorne liegen Shelly Yachimovitch und Amir Peretz, zwischen denen es zu einer Stichwahl kommen wird.

Die Wahlbeteiligung fiel mit 65% der Parteimitglieder relativ hoch aus. Unter den Drusen betrug die Beteiligung 62%, die übrigen Araber verzeichneten eine Beteiligung von 61%, die Kibuzim 65% und die Moshavim nicht weniger als 79% Wahlbeteiligung.

Shelly Yachimovitch hat 32% und Amir Peretz 31% der Stimmen erhalten und lagen damit fast gleichauf. Yitzchak Herzog erhielt immerhin noch ein Viertel der Stimmen.

Yachimovitch erklärte: "Ich danke den Parteimitgliedern, die mir die meisten Stimmen gegeben haben. Das ist ein Ausdruck von Vertrauen in die Ziele der Arbeitspartei. Die Botschaft ist klar: Wir wollen eine sozialdemokratische Wertepartei."

Auch Peretz dankte seinen Unterstützern.

(Ha'aretz, 13.09.11)


Obama: Abstimmung über palästinensischen Staat bei der UNO wäre kontraproduktiv

Obama und Netanyahu (Archivfoto)US-Präsident Barack Obama hat am Montag erklärt, dass die USA gegen eine Eigenstaatlichkeit der Palästinenser stimmen würden, sollte es zu einer Abstimmung im Sicherheitsrat kommen.

"Wenn dies vor den Sicherheitsrat käme, würden wir sehr starke Vorbehalte haben, weil wir denken, es wäre kontraproduktiv.

Wir denken, dass dies nicht zu den Ergebnissen führen würde, die wir wollen, nämlich einer Zweistaatenlösung", erklärte er gegenüber einer spanisch-sprachigen Zeitung in einem Interview.

In der letzten Woche hatte das State Department erklärt, dass die USA im Falle einer Abstimmung über eine palästinensische Eigenstaatlichkeit im Sicherheitsrat ihr Veto einlegen würden, Obama müsse dies allerdings noch offiziell bestätigen.

Obama erklärte nun: "Wir haben gesagt, dass der Gang zu den Vereinten Nationen eine Ablenkung darstellen und das Problem nicht lösen würde. Das Thema wird nur durch die Israelis und Palästinenser gelöst, diese müssen sich untereinander einigen."

(Ha'aretz, 13.09.11)


Mabruk! Erster arabischer Kabelsender für Israel

Logo der Hala-GruppeDie Hala-TV-Gruppe hat gestern den Zuschlag für eine Lizenz für einen Kabel- und Satelliten-Sender in arabischer Sprache erhalten, der voraussichtlich im Januar ans Netz gehen soll. Es wird der erste Sender seiner Art.

Joseph Atrash, Geschäftsführer des neuen Senders, erklärte, die Firma arbeite bereits seit einigen Monaten an Pilot-Sendungen. Jafar Farah, einer der Partner der Firma, fügte hinzu, die Firma habe drei Pilot-Folgen für ein Lifestyle-Programm produziert und arbeite nun mit Testgruppen, um herauszufinden, welcher Moderator für die Sendung am besten geeignet wäre.

Die Hala-Gruppe hat sowohl jüdische als auch arabische Partner, unter anderem "Reshet", eine der beiden grossen Produktions-Firmen für das Zweite Programm.

(Ha'aretz, 13.09.11)


Vorwahlen in der Arbeitspartei

Peretz, Mitzna, Yachimovitch und Herzog (Fotos: Ha'aretz, Yahoo)Heute finden in der Arbeitspartei Vorwahlen statt. 66.310 Mitglieder sind aufgerufen, den neuen Parteivorsitzenden oder die neue Parteivorsitzende zu wählen.

Zur Wahl stehen Amir Peretz und Amram Mitzna, die beide bereits einmal den Parteivorsitz innehatten, sowie die Knessetmitglieder Yitzchak Herzog und Shelly Yachimovitch.

Die Wahllokale sind von 10.00 Uhr morgens bis 22.00 Uhr abends geöffnet, Ergebnisse sind erst gegen morgen Mittag zu erwarten.

Die Wahl wird als wichtiger Indikator dafür gesehen, welche Richtung die Partei einschlagen wird.

(Ha'aretz, 12.09.11)


Gedenken an Anschläge vom 11. September 2001

Präsident Shimon Peres (Foto: GPO)Auch in Israel wurde am zehnten Jahrestag der Terroranschläge vom 11. September 2001 in den USA der Opfer gedacht.

Präsident Shimon Peres sprach in einem Brief an den amerikanischen Präsidenten Barack Obama diesem und der gesamten Nation sein Mitgefühl aus.

In dem Brief heisst es:

"[…] Der 11. September war der Inbegriff des Bösen und ist Symbol für die Tapferkeit des amerikanischen Volkes. Der 11. September ist auch eine Wegmarke in unserem gemeinsamen Kampf gegen den Terrorismus, der von den Vereinigten Staaten angeführt wird und der das Ziel hat, eine bessere und sicherere Welt für unsere Kinder und Enkelkinder zu schaffen. […]

Wir teilen die Trauer der Menschen in den Vereinigten Staaten, so wie wir die Werte der Demokratie, der Freiheit und den Respekt für den Wert menschlichen Lebens teilen. Amerika ist ein Vorbild und eine Inspiration für uns alle - eine Nation, die sich immer um das Wohlergehen der Menschheit bemüht hat, ohne andere dominieren zu wollen.

Wir sind stolz darauf, dass wir enge Freunde und Alliierte der USA sind. Das israelische Volk hat die Freuden Ihrer Nation geteilt und an dem Tag, als die USA angegriffen wurden, haben wir mit Ihnen geweint."

Den vollständigen Brief finden Sie: hier (extern)

Der stellvertretende Aussenminister Danny Ayalon erklärte in einer Rede anlässlich des zehnten Jahrestags der Terroranschläge:

"Diejenigen, die Amerika am 11. September 2001 angegriffen haben, taten dies nicht wegen etwas, was Amerika tut oder getan hat, sondern wegen der Werte, für die Amerika steht und die es auf der ganzen Welt repräsentiert. Diese können in zwei Worten zusammengefasst werden: Demokratie und Freiheit, zentrale Werte, die Israel und die USA teilen."

Die vollständige Rede von Danny Ayalon finden Sie: hier (extern)

(MFA, 11.09.11)


"Standard and Poor's" hebt Israel auf A Plus

Flagge des Staates IsraelDie Ratingagentur "Standard and Poor's" hat die Kreditwürdigkeit Israels von A auf A+ angehoben.

Ministerpräsident Binyamin Netanyahu erklärte dazu in der wöchentlichen Kabinettssitzung am Sonntag:

"Dies ist vor allem eine Nachricht an potentielle Investoren. Sie besagt: Dies ist ein gutes Land. Es ist ein Land, dessen Wirtschaft sich, in komplettem Gegensatz zum globalen Trend, bessert. Es unterhält eine korrekte und verantwortungsbewusste Wirtschaftspolitik, und ist es daher wert, als Ort für Investitionen zu dienen. Investitionen schaffen Arbeitsplätze, und so wird auch die Arbeitslosigkeit weiter niedrig bleiben.

"Standard and Poor's" hat besonders lobend erwähnt, wie die Regierung angesichts der Wirtschaftskrise 2008 gehandelt hat. Ausserdem ist ihnen aufgefallen, dass wir das Budget nicht überschritten haben, und sie sind der Meinung, dass das auch so bleiben kann, sogar, wenn wir bei der Arbeit an den sozialen Problemen und Forderungen nach sozialen Korrekturen im Rahmen des Budgets bleiben."

(MFA, 11.09.11)

Asyl für Albino-Mädchen

Die Familie in Tel Aviv (Foto: Ha'aretz)Israel wird einem vierjährigen Mädchen aus der Elfenbeinküste und ihrer Familie politisches Asyl gewähren, weil das Mädchen ein Albino ist.

In mehreren afrikanischen Staaten, darunter auch die Heimat des Mädchens und seiner Familie, sind Albinos äusserst gefährdet, da sie für verschiedene Rituale verfolgt und ermordet werden.

In den letzten zehn Jahren seien mehr als 100 Albinos in Afrika ermordet worden, so der Bericht einer internationalen Organisation.

Der Vater des Mädchens war vor 17 Jahren aus der Elfenbeinküste nach Ägypten und von dort 2001 gemeinsam mit seiner Frau weiter nach Israel geflohen. 2007 wurde die gemeinsame Tochter des Paares in Tel Aviv geboren. Sie geht in einen israelischen Kindergarten.

(Ha'aretz, 16.09.11)


Netanyahu wird vor UN-Generalversammlung sprechen

Necas und Netanyahu (Foto: Reuters)Ministerpräsident Binyamin Netanyahu wird anlässlich der von den Palästinensern geplanten Abstimmung über eine Eigenstaatlichkeit vor der Generalversammlung der Vereinten Nationen sprechen.

Bei einer gemeinsamen Pressekonferenz mit dem tschechischen Ministerpräsidenten Petr Necas in Jerusalem erklärte Netanyahu gestern:

"Eine Vorbereitung des Friedens auf der Basis von Lügen ist nicht möglich. Ein Frieden, der auf Lügen beruht, wird letztendlich am Felsen der Wahrheit zerschellen. Dies war in Europa richtig und ist es auch heute noch. Wir müssen die Wahrheit aussprechen. Die erste Wahrheit besagt, dass, bevor es Frieden geben kann, zwischen den Völkern gegenseitiger Respekt herrschen muss. Dies streben wir mit unseren palästinensischen und auch allen anderen Nachbarn an.

Daher hat es mich sehr verstört, gestern zu hören, wie ein hochrangiger palästinensischer Offizieller erklärte, er träume von einem Palästina ohne Juden, sozusagen einem Staat, der judenrein ist. Dies ist eine Schande, und ich erwarte von der Palästinensischen Autonomiebehörde (PA), dass sie diese Aussage verurteilt. Auch wir wünschen uns diesen gegenseitigen Respekt, von dem ich spreche. Wir wünschen, dass beide Völker in Respekt, Wertschätzung und Frieden nebeneinander leben. Wir glauben auch, dass der Weg, auf dem wir zum Frieden gelangen, in direkten Verhandlungen liegt. Es gibt keinen erzwungenen Frieden. Das tschechische Volk weiss das sicherlich aus seiner eigenen Geschichte, und es gilt auch heute noch.

Ich habe entschieden, diese beiden Botschaften - direkte Verhandlungen für den Frieden und unser Streben nach Frieden über die Suche nach der Wahrheit - selbst in die Generalversammlung der Vereinten Nationen zu tragen, wo ich nächste Woche sprechen werde. Ich weiss, dass die Generalversammlung nicht der Ort ist, wo Israel eine faire Chance hat. Die automatische Mehrheit ist in jedem Fall immer schnell darin, Israel zu verurteilen und die Wahrheit zu verbiegen. Doch ich habe mich trotzdem entschieden, dorthin zu fahren - allerdings nicht, um Applaus zu bekommen. Ich möchte, dass jede Nation die Möglichkeit hat, die Wahrheit zu hören, die sie hören will."

Auch Aussenminister Avigdor Lieberman äusserte sich empört über die Aussage des Vertreters der PLO bei den USA, Maen Areikat, in einem zukünftigen palästinensischen Staat würden keine Juden leben.

Lieberman wies die Vertreter des Aussenministeriums an, bei den EU-Staaten und den USA eine formelle Protestnote einzureichen.

Der Aussenminister erklärte, die Bemerkungen Areikats seien ähnlich auch bereits vom Vorsitzenden der PA, Mahmud Abbas, gemacht worden und zeigten, dass die Führung der PA sich das Konzept eines judenreinen Staates zu eigen gemacht habe.

Hieran sollten sich Länder erinnern, wenn es zu einer Abstimmung vor den UN käme.

Das Aussenministerium behält sich vor, seine Teilnahme an der Geberkonferenz in der nächsten Woche in New York abzusagen.

(MFA, 15.09.11)


Emmanuel Nahshon: Frieden gibt es nur durch direkte Verhandlungen

Emmanuel NahshonDer Gesandte des Staates Israel in Deutschland, Emmanuel Nahshon, hat in einem Beitrag für die "Märkische Allgemeine" die Position Israels zur von den Palästinensern geplante Abstimmung über eine einseitige Staatsausrufung bei den Vereinten Nationen im September dargelegt.

In dem Beitrag heisst es unter anderem:

"Frieden zwischen unseren beiden Völkern ist nicht nur ein politisches Ziel, er wäre ebenso die Erfüllung von Träumen und Bestrebungen auf beiden Seiten. […]

Frieden kann nicht erzwungen werden. Bisher sind alle Versuche, eine Lösung des israelisch-palästinensischen Konflikts von aussen zu importieren, gescheitert. Die Friedensverträge zwischen Israel und Ägypten sowie Israel und Jordanien wurden aufgrund direkter Verhandlungen geschlossen. Israel befürwortet die Zwei-Staaten-Lösung, doch auch zwischen Israelis und Palästinensern wird Frieden nur durch direkte Verhandlungen erreicht werden. […]

Keine einzige der Kernfragen - Grenzen, Sicherheit, Flüchtlinge, Wasser und Jerusalem - kann durch eine UN-Resolution gelöst werden, sondern nur in direkten Gesprächen. […] Der einseitige palästinensische Schritt würde bestehende israelisch-palästinensische Friedensabkommen verletzen. […] Unser Ziel ist eine friedliche Lösung des Konflikts, die auf zwei Staaten basiert. Wir werden dieses Ziel durch Verhandlungen erreichen, nicht durch einseitige Schritte."

Auch in einem Interview mit der "Volksstimme" meldete sich Nahshon zu Wort. Hier nahm er unter anderem zu den erneuten Spannungen im Verhältnis zur Türkei und zu Ägypten Stellung. Er erklärte:

"[D]ie Probleme sind dramatischer geworden, seitdem es in der Führung unter Erdogan einen ideologischen Wechsel gab. […] Man sollte an seinen Partnern in der Region - an der Türkei und auch an Ägypten - festhalten. Noch gibt es keinen Grund, sich nach anderen Partnern umzuschauen […]."

Zu den Sozialprotesten in Israel erklärte er:

"Ich bin stolz, dass die Menschen mit friedlichen und demokratischen Schritten mehr soziale Gerechtigkeit fordern."

Den Beitrag in der Märkischen Allgemeinen finden Sie: hier (extern)

Das Interview mit der Volksstimme finden Sie: hier (extern)

(Botschaft des Staates Israel, 15.09.11)


Israel hilft Opfern des Unglücks an der Benzinleitung in Kenia

Flagge von KeniaIsrael sendet medizinische Hilfe nach Nairobi, um bei der Behandlung der Opfer der Explosion einer Benzinleitung vom 12. September zu helfen. Bei der Katastrophe wurden mehr als 100 Menschen getötet und Hunderte verletzt.

Sofort nach Bekanntwerden des Unglücks hatte Gil Haskel, der israelische Botschafter in Kenia, dem Kenyatta National Hospital, wo die meisten der Verletzten liegen, die Hilfe Israels angeboten. Der Direktor des Krankenhauses nahm das Angebot dankbar an.

Israel wird vor allem Medikamente für eine Langzeitbehandlung der Verwundeten schicken. Darunter sind mehr als 360 kg Medikamente für die Behandlung von Brandwunden, Verbandsmaterial, Infusionen, Salben und Schmerzmittel.

(MFA, 15.09.11)


Botschaft in Ghana wiedereröffnet

Bar-Li und Mills (Foto: MFA)Nach 38 Jahren hat Israel offiziell seine Botschaft in Ghana wiedereröffnet. Die Botschafterin Israels in Ghana, Sharon Bar-Li, hat wurde in einer traditionellen Zeremonie von Präsident John Evans Atta Mills offiziell eingeführt. Bei der Zeremonie wurde der Name "Israel" mit Trommelschlägen umgesetzt.

In ihrer Rede erklärte die Botschafterin, dass dieses Ereignis die Vertiefung der historischen Beziehungen zwischen den beiden Staaten markiere. Ghana war der erste afrikanische Staat, der diplomatische Beziehungen mit Israel etabliert hatte, und Israel war sehr aktiv in der Entwicklungshilfe und Berufbildungsprogrammen. Ghana hat sich als bevorzugtes Ziel für Investments in Westafrika etabliert und ist ein häufiges Reiseziel für israelische Geschäftsleute.

Die Entscheidung, die Botschaft in Ghana wiederzueröffnen, wurde während des Besuches von Aussenminister Avigdor Lieberman im Land im September 2009 getroffen.

Sie ist Teil der Politik des Aussenministeriums, seine Beziehungen zu afrikanischen Staaten zu stärken.

(MFA, 14.09.11)


Israel in Wernigerode

Schüler beim Israel-Tag (Foto: Tim Bruns)Zum dritten Mal fand am Dienstag ein Israel-Projekttag in Sachsen-Anhalt statt. In Wernigerode begaben sich dabei 240 Jugendliche auf eine virtuelle Reise nach Israel.

An der Hochschule Harz erfuhren die Schülerinnen und Schüler in sechs Seminaren, wie der Alltag israelischer Jugendlicher aussieht, wie ein israelischer Journalist arbeitet, was die jüdische Religion ausmacht, warum es in Israel mehr Startups als Orangen gibt, wie man ein Freiwilligenjahr in Israel absolviert und was Israel in Sachen Tourismus zu bieten hat. "Ich war überrascht, wie vielfältig Israel ist", sagte eine Schülerin und gab damit die Meinung vieler Anwesender wieder.

Zuvor hatten die Schülerinnen und Schüler, die aus der gesamten Harz-Region Sachsen-Anhalts angereist waren, die Gelegenheit, dem Gesandten Emmanuel Nahshon und dem Präsidenten des Landtages von Sachsen-Anhalt, Detlef Gürth, Fragen zu stellen.

Wie zum Beispiel das Verhältnis zwischen Deutschen und Israelis sei, worauf der Landtagspräsident erwiderte: "Die offiziellen Beziehungen sind sehr gut, aber persönliche Begegnungen - vor allem von jungen Leuten - sind durch Nichts zu ersetzen." Emmanuel Nahshon antwortete auf diese Frage: "Die Erinnerung an die Shoah ist ein wichtiger Bestandteil unserer Beziehungen, und ohne diese zu vergessen, blicken wir gemeinsam in die Zukunft." Ob es je zu Frieden in Nahost kommen würde, war eine andere Frage. Emmanuel Nashon versicherte, dass "wir mit unseren palästinensischen Nachbarn in Frieden leben möchten."

Der 16. Israel-Tag dieser Art fand in Kooperation mit der Landeszentrale für politische Bildung Sachsen-Anhalt, der Hochschule Harz sowie der Botschaft des Staates Israel statt. Israel-Projekttage "Israel - anders kennen lernen" werden in regelmässigen Abständen in verschiedenen Bundesländern durchgeführt.

(Botschaft des Staates Israel, 14.09.11)


Mörder von Itamar zu fünfmal lebenslänglich verurteilt

Fogel-FamilieDas Militärgericht Shomron hat gestern einen der beiden Männer, die für den Mord an Familie Fogel in Itamar am März 2011 angeklagt sind, zu einer fünffachen lebenslänglichen Freiheitsstrafe verurteilt.

In der Stellungnahme des Gerichts hiess es: "Der Fall ist schockierend und würde jede zivilisierte Person sprachlos zurücklassen."

Beide Angeklagten in dem Fall hatten Geständnisse abgelegt und schuldig plädiert. Auch der Militärankläger hatte erklärt, es gäbe forensische Beweise, die sie mit dem Tatort in Verbindung bringen.

Fünf Mitglieder der Familie Fogel waren im März in ihrem Zuhause in Itamar brutal im Schlaf ermordet worden. Die Mörder hatten damals die Eltern Ruth und Ehud Fogel, sowie ihre drei Kinder Yoav (11), Elad (4) und Hadas (drei Monate) getötet.

(Ha'aretz, 13.09.11)


Erste Solaranlage für Beduinen

SymbolfotoDas Komitee für Planung und Bauen im Innenministerium hat am Sonntag einen Plan für die Installation von Photovoltaikanlagen in dem beduinischen Ort Tarabin genehmigt.

Die Anlage ist ein gemeinsames Projekt des Tarabin-Stammes und der Stromgesellschaft Arava und die erste ihrer Art in einem beduinischen Ort.

Der Geschäftsführer von Arava erklärte: "Es handelt sich hierbei sowohl um eine ökonomische als auch um eine soziale Investition, die die beduinische Bevölkerung im Negev voranbringen wird. Ich bin stolz, dass die "Arava Power Company" die Möglichkeit hat, mit den Beduinen gemeinsame Projekte durchzuführen, die gleichzeitig soziale Gerechtigkeit und ökonomischen Nutzen bringen."

(Yedioth Ahronoth, 13.09.11)


Google-Street-View-Autos unterwegs in Jerusalem

Barkat auf dem Google-Dreirad mit Kamera (Foto: The Jerusalem Post)Die Firma Google hat gestern offiziell damit begonnen, für ihren Dienst "Google Street View" israelische Strassen zu fotografieren. Die erste zu erfassende Stadt soll dabei Jerusalem sein.

Bürgermeister Nir Barkat zeigte sich erfreut. "Zehntausende Menschen aus allen Ecken der Welt werden Jerusalem durch Street View sehen und können bald über ihre Computer oder Mobiltelefone durch die Stadt spazieren", so Barkat bei einer Pressekonferenz gestern in Jerusalem.

"Google Street View ist ein wichtiges Werkzeug, um die Zahl der Touristen in Jerusalem zu steigern und seine Schätze der Welt zugänglich zu machen", fügte er hinzu. "Es wird allen, die nach Jerusalem reisen wollen, die Möglichkeit geben, ihre Reise besser zu planen und schon mal hereinzuschnuppern."

Meir Brand, Geschäftsführer von Google Israel, fügte hinzu, wenn die Bilder aus Israel über Street View online verfügbar würden, "dann ist Israel auch auf der digitalen Landkarte der Welt, und die ganze Welt wird es sehen können und seinen einzigartigen Charakter erfahren".

Weitere Orte, die Google für Street View fotografieren möchte, sind unter anderem Tel Aviv, Jaffo, Haifa, das Tote Meer, der Ramon-Krater, Nazareth und Akko.

Die ersten Orte, die Google in Jerusalem fotografieren möchte, schliessen die Altstadt, den Schuk Machane Yehuda und das Viertel Ein Kerem ein. In Haifa möchte sie mit der von Württemberger Templern errichteten Siedlung "Ha-Moshava ha-Germanit" und der Louis-Promenade anfangen. In Tel Aviv sollen zunächst die Weisse Stadt und der Hafen von Jaffo dran sein.

Brand versprach, die Privatsphäre der Anwohner zu achten und erklärte, dass Google in Israel "nur öffentliche Orte fotografieren wird, die sowieso jedem zugänglich sind. Wir laden die Fotos nicht sofort hoch und machen auch die Gesichter und Nummernschilder der Autos unkenntlich".

Auf der Seite "Where ist Street View" können Nutzer verfolgen, wo die Autos und Dreiräder mit den 360°-Kameras zurzeit unterwegs sind.

(Ha'aretz, 13.09.11)


Trajtenberg: Änderungen nicht sofort; Cohn-Bendit kommt nach Israel

Trajtenberg (rechts) und Finanzminister Steinitz (Foto: Ha'aretz)Der Vorsitzende der nach ihm benannten "Trajtenberg-Kommission" hat auf einer Veranstaltung vor übertriebenen Erwartungen an die bevorstehenden Reformen auf dem Sozialsektor gewarnt.

"Die Änderungen werden nicht sofort spürbar sein. Jeder versteht, dass eine Kommission, die so kurzfristig agiert, nicht sofort eine Heilung oder Erlösung bringen kann. Es ist auch nicht ihre Aufgabe, dies zu tun. Wir werden helfen, erklären, was wir uns vorstellen, doch dass es keine falschen Erwartungen gibt - wir können nur das Vorwort dafür schreiben, was getan werden muss."

(Ha'aretz, 11.09.11)

Die Anführer der gesellschaftlichen Proteste in Israel erwarten in den nächsten zwei Wochen interessanten Besuch, der sie zumindest moralisch stärken könnte: In den letzten Tagen hat das ehemalige Knessetmitlgied Mossi Raz den Kontakt zu Daniel Cohn-Bendit hergestellt.

Cohn-Bendit hat daraufhin angekündigt, dass er bald nach Israel reisen wolle, um sich mit den Anführern der Proteste zu treffen.

Yair Olmert, einer der Organisatoren der Proteste, erklärte, Cohn-Bendit wolle die Proteste unterstützen und sich mit Daphni Leef, der ursprünglichen Initiatorin der Proteste, treffen.

"Ich glaube, dass die Proteste in Israel sogar noch heftiger sind als die Studentenproteste in Frankreich 1968. Es ist eine Ehre für unseren Protest, dass "Dany le Rouge" uns besuchen und unterstützen möchte", so Mossi Raz.

(Ma'ariv NRG, 12.09.11)


Stellungnahme von Ministerpräsident Netanyahu zu den Ereignissen in Kairo

Netanyahu bei der Pressekonferenz (Foto: GPO)Ministerpräsident Binyamin Netanyahu hat sich zu den Vorfällen an der israelischen Botschaft in Kairo geäussert. In einer Stellungnahme erklärte er:

"Die Mitarbeiter der israelischen Botschaft in Kairo wurden in einer komplexen Rettungsoperation befreit. Aus dem Lagezentrum im Aussenministerium habe ich gemeinsam mit dem Aussenminister, dem Verteidigungsminister, dem Vorsitzenden des Allgemeinen Sicherheitsdienstes (SHABAK), dem Vorsitzenden des Mossad, dem Oberbefehlshaber der Israelischen Verteidigungsstreitkräfte (ZAHAL) und weiteren Mitarbeitern an unserer wichtigen Mission gearbeitet - die Sicherheit der israelischen Delegation zu sichern. […]

Sofort nach Beginn des Angriffs habe ich angeordnet, dass alle Mitarbeiter in Kairo und ihre Familien mit einem Flugzeug nach Israel zurückkehren sollen. Zur selben Zeit haben wir mit den ägyptischen und amerikanischen Regierungen zusammen gearbeitet, um sicherzustellen, dass die an der Botschaft zurückgebliebenen Mitarbeiter unversehrt gerettet werden würden.

Ich möchte dem Präsidenten der Vereinigten Staaten Barack Obama gegenüber meine Dankbarkeit zum Ausdruck bringen. Ich habe ihn um Hilfe gebeten. […] Er sagte: "Ich werde alles tun, was ich kann". Und das hat er getan. […] Die Partnerschaft zwischen Israel und den Vereinigten Staaten ist besonders in den Zeiten des politischen Sturms im Nahen Osten von besonderer Bedeutung.

Ich möchte auch die Intervention der ägyptischen Kommandos erwähnen, die eine Tragödie verhindert haben. Wir haben in der Nacht direkte Kommunikationskanäle zur ägyptischen Regierung unterhalten. Es war allen klar, dass die Verteidigung einer Botschaft, und besonders der israelischen Botschaft, die Verpflichtung eines jeden souveränen Staates ist.

Ich schätze daher die Worte des ägyptischen Informationsministers, der den Angriff auf die israelische Botschaft in Kairo verurteilt hat. Viele internationale und arabische Politiker haben ihm zugestimmt. Diesem messe ich grosse Bedeutung bei.

Israel wird am Friedensvertrag mit Ägypten festhalten. Wir arbeiten gemeinsam mit der ägyptischen Regierung daran, unseren Botschafter schnell nach Kairo zurückzubringen. […] Gleichzeitig wird unser diplomatischer Entsandter in Kairo bis zur Rückkehr des Botschafters den Staat Israel repräsentieren.

[…] Wir werden den Frieden mit Ägypten aufrechterhalten. Dies ist im Interesse beider Länder. Wir werden ausserdem daran arbeiten, eine weitere Verschlechterung der Beziehungen zur Türkei zu verhindern. Wir haben den Ablauf der Ereignisse so nicht gewählt. Soweit es an uns liegt, werden wir versuchen, die Spannungen beizulegen und alles tun, um die Beziehungen wieder herzustellen."

(Amt des Ministerpräsidenten, 11.09.11)

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