Nachrichten vom 13. - 19. August 2006 |
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Offizielle ägyptische Medien greifen die Rede von Bassar el-Assad scharf an Die offizielle ägyptische Presse rüstete sich zu einer scharfen Verurteilung der Rede des syrischen Präsidenten Assad. Nach Auffassung prominenter und regierungsnaher Publizisten stellt die Rede eine Verschärfung der syrischen Haltung dar. Sie halten die Äusserungen aus dem Munde eines verantwortungsbewussten Staatspräsidenten für unangemessen.
Aussenministerin Tzipi Livni traf am gestrigen Mittwoch (16.8.) UN-Generalsekretär Kofi Annan in New York. Sie äusserte gegenüber dem Generalsekretär: „Die Tatsache, dass die beiden entführten Soldaten noch nicht von der Hisbollah freigelassen wurden verstösst eindeutig gegen die UN-Sicherheitsrats Resolution 1701 und ich erwarte von der Internationalen Gemeinschaft, dass sie sich weiterhin für die Freilassung einsetzt.“ Der Generalsekretär stimmte der Bitte der Aussenministerin zu, die Familien der entführten Soldaten zu besuchen. Neben dem Treffen mit UN-Generalsekretär Annan wird AM Livni in New York mit Senatorin Hillary Clinton, dem US amerikanischen UN-Botschafter John Bolton sowie Vertretern der amerikanischen Medien und der Jüdischen Gemeinde sprechen. Generalsekretär Annan ist entsprechend der Resolution 1701 verantwortlich für die Überwachung der Implementierung der Resolution, insbesondere aber für die Aufstellung einer internationalen Schutztruppe. Das Treffen mit der Aussenministerin konzentrierte sich vor allem auf die Frage der Zusammensetzung dieser Truppe. Sie betonte die israelische Erwartung, dass die Truppe von hoher Qualität mit echten militärischen Fähigkeiten sein werde. Aussenministerin Livni äusserte gegenüber Annan ebenfalls die israelische Erwartung, dass die Truppe so schnell wie möglich stationiert werde. „Diese Truppe muss die Fähigkeiten besitzen, die von der Internationalen Gemeinschaft unterstützten Resolution durchzusetzen, wie von der Resolution gefordert.“ AM Livni legte besonderen Wert darauf nochmals die Notwendigkeit zu betonen, dass das Waffenembargo gegen Libanon wie in der Resolution 1701 gefordert mit effektiven Überwachungsmechanismen durchgesetzt wird. Externer Link
Auf gewisse Weise erinnerte das Programm des Hisbollah-Fernsehsenders Al Manar während des jüngsten Nahost-Krieges an die deutschen Wochenschauen der Jahre 1944 und 1945. weiter >> Schuljahr beginnt planmässig am 3. September Neue Initiative im Erziehungsministerium: ein begleitender Lehrer für jeden Schüler aus dem Norden Der Vorsitzende der Lehrerorganisation in Israel, Ran Erez, berichtete über eine neue Initiative zur Unterstützung der Schüler aus dem Norden, in deren Rahmen jeder Lehrer einen Schüler oder eine Schülerin aus dem Norden, die unter dem Krieg leiden mussten, „adoptieren“ und ihn während eines gesamten Schuljahres begleiten wird. Unterdessen wurde gemeldet, dass das neue Schuljahr planmässig am 3. September beginnen kann. Interview mit dem Entführer von Regev und Goldwasser Interview mit Ali Hassan Saliman, 22, Hisbollah-Mitglied seit 1998: http://berlin.mfa.gov.il/mfm/web/main/document.asp? Saliman berichtet über 45 Tage Kampfausbildung in Baal Bek (Libanon), ein Anti-Panzer-Training in El A’uzi (Süd-Beirut) und über zwei Kampf-Übungen unter Leitung der iranischen Armee im Iran. Saliman beteiligte sich am Entführungsversuch eines israelischen Soldaten 2005 und an der Entführung von Eldad Regev und Ehud Goldwasser am 12. Juli 2006.
14. August 2006 Verehrte Vorsitzende, zu Beginn möchte ich im Namen der Regierung, der Knesset und der gesamten Nation den Familien der 158 Getöteten – Zivilisten und IDF-Soldaten, mein Beileid aussprechen. Ja, wir sind eine Nation, die ihre Toten zählt. Wir zählen täglich unsere Toten, voller Schmerz über ihren Verlust und wir trauern um jeden einzelnen von ihnen. Denn jeder einzelne von ihnen hat Familie, jeder einzelne von ihnen ist eine ganze Welt. weiter >> Karikatur einer Ausstellung Eine Ausstellung von Karikaturen des Holocaust wurde am Montag (14.8.) in Teheran eröffnet. Unter den 200 Illustrierungen, die aus ca. 1.200 Arbeiten ausgewählt wurden, sind Karikaturen von Künstlern aus den USA, Indonesien und der Türkei zu sehen. Unter den in der Ausstellung gezeigten Zeichnungen wird eine Jury die gelungenste auswählen, deren Künstler 12.000 Dollar gewinnen wird. Die Ausstellung und der dazu gehörige Wettkampf sollen die iranische Antwort auf den Ansturm der Empörung sein, den die Veröffentlichung der Karikaturen des Propheten Mohammed vergangenes Jahr in Dänemark ausgelöst hat. Irans Präsident Mahmoud Ahmadinejad hatte Anfang des Jahres den Holocaust als „Mythos“ bezeichnet. Die Ausstellung, die in der Nähe des Gebäudes gezeigt wird, in dem früher die Botschaft des Staates Israel in Iran untergebracht war – heute befindet sich dort die palästinensische Botschaft – soll am 13. September enden.
Die Frage, die in Israel am Ende dieses Krieges gestellt wird, heisst: Wer hat gewonnen? Diese Frage wurde auch am Ende des Jom-Kippur-Krieges und am Ende des Libanon-Krieges von 1982 gestellt und ausserdem in Folge der letzten, begrenzten Auseinandersetzung mit den Palästinensern. (…) Auszüge aus einer Analyse von Ze’ev Schiff weiter >> Libanesischer „Kompromiss“: Die libanesische Regierung wird heute über einen Vorschlag beraten, der einen Verstoss gegen die UN-Resolution 1701 darstellt. Die sich derzeit abzeichnende Kompromissformel zwischen der libanesischen Regierung und der Hisbollah sieht vor, dass die Organisation weiterhin südlich des Litani-Flusses bewaffnet bleibt, die Mitglieder der Organisation jedoch die Waffen verstecken werden. weiter >>
Syrien fährt mit seinen Bemühungen fort, grosse Mengen an Kriegsmaterial, inklusive Raketen, in den Libanon zu bringen, sagte eine ranghohe Quelle der israelischen Armee am Samstag. Nur einen Tag vor der Waffenruhe hat die Hisbollah eine vergleichsweise enorm hohe Anzahl Raketen auf israelische Orte abgeschossen. Am Sonntagnachmittag landeten 250 Raketen in den Gemeinden im Norden. 80 Personen wurden verletzt. In Haifa schlugen drei Raketen aus syrischer Herstellung ein (302 mm Khaibar-1 Raketen). Zwei weitere Raketen dieses Typs landeten in Obergaliläa. Die israelische Luftwaffe hat die Waffenlieferungen Syriens an die Hisbollah teilweise erfolgreich eingedämmt. Doch Geheimdienstinformationen zeigen, dass Nachschubkonvois von Syrien in den Libanon gelangen konnten. Syrische Armee- und Geheimdienstoffiziere hätten mit dem Waffenschmuggel zu tun, und es sei unwahrscheinlich, dass dieser Schmuggel ohne die explizite Unterstützung des Regimes in Damaskus geschieht. Vor allem Panzerabwehrraketen und Raketen, die zum Beschuss israelischer Zivilisten verwendet werden, erregen Besorgnis. Die israelische Armee versucht, dieser Bedrohung durch Flugabwehrraketen in Haifa und in der Sharon-Ebene zu begegnen. Sie sollen mögliche Abschüsse von syrischen Scud-Boden-Boden-Raketen auf israelische Städte abwehren. Israelische Truppen entdeckten bei den jüngsten Kämpfen im Libanon wahrscheinlich Leichen von iranischen Revolutionsgardisten. Zwar wurden keine Dokumente bei den Toten gefunden, die eine Identifizierung möglich gemacht hätten, doch Tätowierungen lassen darauf schliessen, dass die Toten zu dieser iranischen Truppe gehörten. Gemäss Quellen in der IDF hat der Iran mehrere Dutzend Kämpfer der Revolutionsgarden in den Libanon geschickt, um die Hisbollah zu unterstützen. Externer Link Nahost-Berichterstattung: Botschafter Shimon Stein hält die Frage, für wie gut er die Berichterstattung der deutschen Medien über den Libanonkonflikt hält, für falsch gestellt. Wie gut? Warum nicht wie schlecht? „Wenn Gewaltaktionen gezeigt werden, ist überwiegend die israelische Armee zu sehen, die Hisbollah kaum“, sagt der Diplomat. „Wenn es aber um Opfer geht, dann sieht man überwiegend Libanesen und viel weniger Israelis. So entsteht bei der Öffentlichkeit eine klare Vorstellung, wer der Angreifer und wer der Angegriffene ist.“ weiter >> Sharons Gesundheitszustand verschlechtert sich Der Zustand Arik Sharons hat sich weiter verschlechtert. Wie das behandelnde Sheba Medical Center in Tel HaShomer mitteilte, leidet Arik an einer beidseitigen Lungenentzündung. Ausserdem habe sich seine Urinproduktion verringert. Das Ärzteteam behandelt ihn mit Antibiotika und entzündungshemmenden Medikamenten. Kurzmeldung Vorgestern richteten die Angehörigen der drei verschleppten Soldaten eine Internetseite für die Entführten ein.
23 getötete Soldaten - 84 Verletzte, davon 13 schwer Am Samstag hatte die israelische Armee die bisher schwersten Verluste an Leben bei der Operation im Libanon, die am Montag durch eine Feuerpause beendet werden soll. Die Verluste für Israels Armee wurde durch einen Panzer, der durch eine Sprengladung zerstört wurde, mehreren anderen Zwischenfällen, einem Unfall und dem Abschuss eines Kampfhubschraubers am Abend hervorgerufen. "Es ist ein schwerer Preis, den wir an Menschenleben zahlen" sagte der Generalstabschef Dan Halutz. Die Namen der 23 Todesopfer:
Yehi zikhram baruch |
Drei Hamas-Terroristen bei „Arbeitsunfall“ getötet Am Freitag sind drei tote Hamas-Terroristen, einer von ihnen in zwei Hälften zerrissen, in das Krankenhaus von Jenin (Westjordanland) gebracht worden. Palästinensische Sicherheitskräfte sagten, dass einer der Toten einen Sprengstoffgürtel umgeschnallt hatte, welcher unabsichtlich explodierte und den Träger und zwei Komplizen tötete. Der Vorfall geschah in der Nähe von Deir Ghazallah, wie die Sicherheitskräfte weiter aussagten. Bei einem weiteren Vorfall töteten nach zweistündiger Belagerung Mitglieder einer Spezialeinheit der israelischen Polizei zwei gesuchte palästinensische Terroristen in der Nähe von Bethlehem. Eine Sprecherin der israelischen Armee sagte, dass die beiden Mitglieder des Islamischen Dschihad getötet wurden, nachdem sie sich ihrer Verhaftung widersetzten und auf die Polizisten das Feuer eröffneten. Hisbollah und libanesischer MP Siniora einigen sich auf Kompromiss Die Hisbollah und die Stationierung der libanesischen Armee im Süden: am gestrigen Mittwoch zeichnete sich ein Kompromiss zwischen Ministerpräsident Siniora und der Hisbollah ab, nach dem die Hisbollah ihr militärisches „Erscheinungsbild“ im „entmilitarisierten Gebiet“ einschränken wird. Die Hisbollah äusserte sich weiterhin, dass für die Bunker und die Raketen der Organisation „kein Zugang“ für die libanesische Armee gelte. In Hinblick auf die Regierungssitzung zur Genehmigung der Stationierung der libanesischen Armee, zeichnete sich am gestrigen Mittwoch ein Kompromiss zwischen der Hisbollah und dem libanesischen Ministerpräsident Siniora, dem Kommandanten des Militärs und weiteren Ministern der Regierung ab, nach welchem die Hisbollah ihr militärisches Erscheinungsbild im Süden des Libanon an Orten, an denen die libanesische Armee stationiert wird, einschränkt. Der Hisbollahminister für Wasserangelegenheiten, Mahmad Fanish, erklärte, dass „die Entscheidung zur Stationierung der Armee gefallen ist und wo die Armee sich aufhält, wird niemand – seitens der Hisbollah – mit Waffen zu sehen sein. Die Armee kann jede Waffe beschlagnahmen und jeden Bewaffneten festnehmen“. Vor diesem Hintergrund erklärte der libanesische Verteidigungsminister Elias Almor, dass sich der Begriff „waffenfreies Gebiet“ auf den Aspekt „gesehene“ Waffen beziehe. Nach seinen Angaben wird bei Ankunft der Armee nur diese noch bewaffnet sein und „keine anderen Waffen ausser denen der Armee gesehen werden“, wobei das Thema auf positive Reaktionen seitens der Hisbollah stiess. Auf die Frage, ob die Armee die Raketen der Hisbollah übernehmen werde, antwortete er, dass über die Waffen in einem internen libanesischen Kreis gesprochen werde. Almor nahm Stellung zur Art der Stationierung der Armee und sagte, dass bis zum Wochenende 15.000 Soldaten an der Grenze des Litani in Stellung gehen werden. Danach werden die UNIFIL-Truppen zwischen den libanesischen und den israelischen Truppen in Stellung gehen, wobei die UN-Truppen den Rückzug der israelischen Truppen aus dem gesamten Libanon sicherstellen müssten. Interview mit Ilan Mor
„Die Lage Israels ist jetzt besser“ Israel hat die Aufrüstung der Hisbollah vor Ort in Augenschein genommen. Ilan Mor: Nein. Es ist unglaublich, wie viel der Iran, dessen verlängerter Arm die Hisbollah ist, im Südlibanon investiert hat, um gegen Israel vorzugehen. Aber die Infrastruktur des Terrors ist nicht beseitigt. Warum hat Israel der Waffenruhe trotzdem zugestimmt? Ilan Mor: Weil die Resolution 1701 nun Klarheit schafft. Sie sendet eine neue Botschaft an den Iran aus, sie sieht ein Waffenembargo vor, und sie erwähnt auch Syrien, das die Landbrücke zwischen Libanon und Iran bildet. Die Auseinandersetzung wird zum Paradebeispiel für den Umgang mit Terroristen, denen gezeigt wird, dass sie einen Preis zu zahlen haben und die Weltgemeinschaft zu Opfern bereit ist, um ihnen dies zu verdeutlichen. Aber die Gefährdung Israels durch die Hisbollah ist noch nicht abgewendet. Ilan Mor: Wir fallen nicht in den Zustand vor dem 12. Juli zurück, wir bekommen eine bessere Lage, wenn die Resolution umgesetzt wird. Denn dann nimmt der libanesische Staat sein Gewaltmonopol wahr und entwaffnet die Hisbollah. Ein so gestärkter Staat wird zu weiteren Schritten in der Lage sein, vielleicht sogar eines Tages zu einem Friedensvertrag mit Israel. Isolieren oder integrieren wie sollte man mit Syrien umgehen? Ilan Mor: Die jüngste Rede von Baschar al-Assad zeigt ja: Eine Integration der Syrer wäre jetzt das falsche Signal. Sollten die Deutschen an der UN-Truppe teilnehmen? Ilan Mor: Die Entscheidung müssen die Deutschen treffen. Umfragen zeigen aber, dass 72 Prozent der Israelis nicht gegen eine deutschen Beteiligung sind. (Interview: Daniel Alexander Schacht, HAZ, 16.8.)
Die Reservetruppen der Fallschirmjäger, die am Wochenende nördlich des Litani-Flusses gelandet waren, kehrten heute Morgen auf einem Fussmarsch unter der Leitung des Regimentskommandanten der Fallschirmjäger nach Israel zurück. Die Sicherheitsbehörden versuchen die Rückkehr von Tausenden Reservesoldaten, die zum Teil vor mehr als einem Monat rekrutiert worden waren, aus dem Libanon zu beschleunigen. Die regulären Armeetruppen werden hingegen in dem gesamten Gebiet in Stellung bleiben, bis die libanesische Armee und die UNIFIL-Truppen das Gebiet übernehmen können. Aus Befürchtung, dass es bei Auseinandersetzungen zwischen den Truppen zu Toten oder Verletzten kommen könnte, hat die israelische Armee bereits die Anzahl ihrer Soldaten innerhalb des Sicherheitsstreifens verringert, und mit der Entlassung der Reservesoldaten ist noch in diese Woche zu rechnen. Nach aktuellen Einschätzungen wird die libanesische Armee im Gebiet südlich des Litani-Flusses im Laufe des kommenden Mittwochs in Stellung gehen. Gleichzeitig wird die UNIFIL neue Truppen rekrutieren, um die örtliche Armee im Südlibanon unterstützen zu können. Bei einem Treffen zwischen Vertretern der israelischen Armee, der libanesischen Armee und UNIFIL teilte die libanesische Armee mit, dass sie bereit sei, bereits innerhalb von zwei Tagen Truppen in den Süden zu verlegen. Der Stabsleiter der Nordkommandantur, Brigadegeneral Alon Fridman, sprach über die Entschiedenheit der Kommandeure der libanesischen Armee und der UNIFIL-Truppen, ihre Aufgabe zu erfüllen. „Es ist bekannt, dass die UNIFIL den starken Willen hat und motiviert und entschieden ist, das ihr gegebene Mandat umzusetzen. Es scheint, dass auch die libanesische Armee darauf eingestellt und bereit ist, die Verantwortung für den Südlibanon zu übernehmen. Das ist tatsächlich die am meisten beeindruckende Errungenschaft für den Staat Israel.“ Die israelische Armee zeigte sich heute Morgen zufrieden über die ersten 24 Stunden, die seit Beginn der Feuerpause vergangen sind. Im Verlaufe des ersten Tages der Feuerpause tötete die israelische Armee bei verschiedenen Zwischenfällen 7 bewaffnete Terroristen, doch man geht davon aus, dass dies nicht die Ruhe brechen wird. Externer Link
Israel zieht Bilanz und diskutiert die eigenen Schwächen. Auf den Waffenstillstand vertraut kaum einer. Die Stimme des Nordabschnitt-Kommandeurs kam über Funk: "Ab sieben Uhr kein Feuer mehr aus eigener Initiative. Abwehrfeuer: frei. Feuer auf Bewaffnete: frei. weiter >>
Grad-Raketen schlagen in Ashkelon und in Netiv Haasara ein Mit Beginn der Waffenruhe im Norden und nach einer relativ ruhigen Phase in den vergangenen Wochen, in der nur eine kleine Anzahl von Qassam-Raketen abgeschossen wurden, nahmen die Palästinenser am Montagmorgen ihren Raketenbeschuss aus dem Gazastreifen wieder auf. Die IDF zerstörten die Zelle, die die Rakete auf Ashkelon abschoss. Armeevertreter betonten, dass der Angriff nicht aus der Luft geflogen wurde. Es handele sich um eine Zelle von drei Terroristen aus der Umgebung von Beit Hanoun im nördlichen Gazastreifen. Die Palästinenser gaben an, dass es ich bei den Getroffenen um Zivilisten handele. Kurz nach 8 Uhr morgens wurde eine Grad-Rakete aus dem nördlichen Gazastreifen auf Ashkelon abgefeuert. Ein Mann erlitt einen Schock und wurde vom Magen David Adom behandelt. Es war das dritte Mal, dass das Zentrum Ashkelons, das auch das Touristenzentrum der Stadt ist, von einer Rakete getroffen wurde. Einige Minuten später wurde eine weitere Grad-Rakete auf den Moshav „Netiv Haasara“ abgefeuert. Rami, Besitzer eines Cafés, der Zeuge des Raketeneinschlages wurde, schilderte: „Wir sassen im Café, wir hatten gerade geöffnet, als wir plötzlich einen lauten Knall hörten. Alles hier wackelte. Wir rannten schnell, um zu sehen, was passiert war, und sahen, wie die Rakete neben einem Zaun einschlug, ganz dicht bei einem Traktor. Nicht weit davon entfernt stand ein Sicherheitsmann, der auf wundersame Weise nicht verletzt wurde. Es war absolut schrecklich.“ Sicherheitskräfte wurden in die Gegend des Raketeneinschlages entsandt und untersuchten die Überreste der Rakete. Genauere Angaben können erst nach den Laboruntersuchungen gemacht werden. Der Sicherheitskoordinator von Netiv Haasara, Gil Tasa, sagte: „Einige Minuten nach Beginn der Feuerpause und nach einer Zeit, in der die Palästinenser kaum Schlagzeilen machen konnten, begann der Beschuss durch Qassam-Raketen. Die Rakete, die in Ashkelon einschlug, wird bestimmt nicht die letzte sein. Nach fünf Jahren wird es Zeit, dass sie sich um die Raketen kümmern, die auf Sderot, die Gemeinden in der Nähe von Gaza und auf Ashkelon fallen. Jetzt, wo die Feuerpause in Kraft tritt, ist es Zeit, sich wieder um die Qassam-Raketen zu kümmern.“ Mittlerweile hat sich ein Sprecher der Terrorgruppe Palästinensischer Islamischer Jihad, Abu Ahmed, zu dem Raketenbeschuss bekannt. Israel über UN-Resolution 1701 zufrieden Die Resolution 1701 des UN-Sicherheitsrats vom 11. August 2006 beinhaltet wesentliche Elemente, die aus israelischer Sicht zu einer stabileren und sichereren Situation beitragen können. Diese Aspekte werden die Hisbollah davon abhalten, jemals wieder in die Lage zu kommen, eine regionale Krise wie die der vergangenen vier Wochen zu verursachen. Die Präambel der Resolution: Der operative Teil der Resolution Die Resolution beinhaltet die grundlegenden Ziele, die die israelische Regierung nach dem unprovozierten, grenzüberschreitenden Angriff und den Raketen-Angriffen am 12. Juli verfolgte: Israel erwartet, dass die internationale Staatengemeinschaft alle notwendigen Massnahmen ergreift, damit die Resolution vollständig und erfolgreich in die Tat umgesetzt wird.
Das israelische Kabinett hat am Sonntag die UN-Resolution 1701 der Vereinten Nationen, die eine Waffenruhe vorsieht, gebilligt. Die Entscheidung fiel mit 24 Stimmen bei einer Enthaltung. Der Stimme enthalten hat sich der frühere Verteidigungsminister Schaul Mofaz. Iranischer Atomschlag gegen Israel - in 9 Tagen? "Iran wird Ende August eine nukleare Rakete auf Israel abschiessen", sagt der Islamwissenschaftler Bernard Lewis. Bernard Lewis, einer der bekanntesten Islamwissenschaftler warnte in einem im "Wall Street Journal" erschienenen Artikel, der Iran werde möglicherweise "am 22. August eine Rakete mit atomarem Sprengkopf auf Israel abschiessen". Lewis beruft sich bei seiner Einschätzung auf eine offizielle iranische Erklärung der letzten Woche, in der es hiess, Teheran werde "am 22. August auf die Forderung des Sicherheitsrats zur Einstellung der Urananreicherung, eine deutliche Antwort geben". Die Deadline des Sicherheitsrats für die Antwort ist der 31. August. Lewis sagt, es handle sich hier nicht um eine willkürliche Erklärung des Iran: "Im moslemischen Kalender ist der 22. August der Tag, an dem der Prophet Mohammed auf seinem Pferd Burak vom "Haram eSharif" in Jerusalem zum Himmel aufgestiegen ist. Dieses Datum könnte sich aus der Sicht Ahmadi Nedschads durchaus zur Vernichtung Israels eignen. Die internationalen Geheimdienste sich allerdings mehrheitlich darüber einig, dass der Iran bisher noch keine nuklearen Waffen entwickeln konnte. Auch Lewis schränkt ein, "es gebe "keine konkreten Hinweise auf eine solche Absicht Ahmadi Nedschads", betont aber, "wir sollten uns zumindest der Möglichkeit bewusst sein". | |
