| Nachrichten vom 15. - 21. November 2009 | ||
Aufschwung im Wassertechnologiesektor
Das Industrie- und Handelsministerium berichtete auf der diesjährigen WATEC-Messe, die in den letzten Tagen in Tel Aviv stattfand, dass mindestens die Hälfte der israelischen Wasserbranche in diesem Jahr Verkaufszuwächse verzeichnen konnte. Erstmals nimmt in diesem Jahr eine Wasserwiederaufbereitungsfirma den Rang des am schnellsten wachsenden Technologie-Unternehmens ein. "In dieser Hinsicht hat Clean-tech erstmals High-tech überholt", sagte Oded Distel, der Direktor von Israels nationalem Wasserprogramm. Bis zum Jahr 2011 wird Israel voraussichtlich jährlich Wassertechnologieprodukte im Wert von rund 2 Milliarden Euro exportieren. Informationen zu WATEC 2009 gibt es unter dem folgenden Link: http://www.watec-israel.com/ (Ha'aretz, 20.11.09) Iran schiebt Nuklearhandel beiseite
"Wir werden unser 3.5-prozentig angereichertes Uran definitiv nicht ausser Landes schicken", gab Mottaki nun bekannt. Hinter dem Plan der UNO stand die Hoffnung, dem Iran durch den Uran-Transfer die Möglichkeit eines Atombombenbaus zu nehmen und ihn gleichzeitig mit Brennstäben auszustatten. (Yedioth Ahronoth, 19.11.09) Unterdessen hat US-Präsident Barack Obama heute in Washington mitgeteilt, dass er begonnen habe, mit seinen Verbündeten über neue Sanktionen gegen den Iran zu sprechen. Damit reagiert Obama auf die gescheiterten Bemühungen des Westens, den Iran von seinem umstrittenen Atomprogramm abzubringen. "Sie sind unfähig gewesen ja zu sagen, und infolgedessen haben wir Diskussionen mit unseren internationalen Partnern über die Notwendigkeit von Konsequenzen eingeleitet", sagte Obama auf einer Pressekonferenz mit Südkoreas Präsident Lee Myung-bak. (Ha'aretz, 19.11.09) Altes Knesset-Gebäude wird Museum
Der Knesset-Abgeordnete Zvulon Orlev, der hinter der Gesetzesinitiative steht, sagte: "Die Knesset arbeitete zwischen 1950 und 1966 im Beit Frumin im Zentrum Jerusalems und zog dann in das gegenwärtige Gebäude um. Zu unserem Bedauern würde das Haus aus diesen und jenen Gründen an einen privaten Investor verkauft, der damit begann es in alle möglichen Dinge umzuwandeln; nur die Knesset an diesem Ort schützte er nicht." "Die Gesetzesinitiative schlägt vor, dass der Staat mit dem Investor in der Weise zu einer Übereinkunft kommt, dass der Besitz wieder an den Staat zurückgeht und wir im Bei Frumin ein Knesset-Museum einrichten können, in dem wir die Aktivitäten der Knesset, ihre Geschichte präsentieren können, einen Ort der demokratischen Erziehung, einen Ort, in dem das Volk lernen kann, wie die Knesset arbeitet." Auch die Kultur- und Sportministerin Limor Livnat begrüsste die Initiative zur Rückholung des historischen Gebäudes. (Ha'aretz, 18.11.09)
Heute Morgen haben palästinensische Terroristen aus dem Gaza-Streifen wieder eine Qassam-Rakete auf den Süden Israels abgefeuert. Sie landete auf freiem Feld im Kreis Shaar Hanegev und richtete offensichtlich weder Sach- noch Personenschaden an. Die letzte Rakete aus dem Gaza-Streifen war zuvor am Freitag in Südisrael eingeschlagen. (Yedioth Ahronoth, 18.11.09) Forschungsabkommen mit Wisconsin
Israels Industrie- und Handelsminister Binyamin Ben-Eliezer und Wisconsins Gouverneur Jim Doyle unterzeichneten den Vertrag im Rahmen der heute beginnenden internationalen Wassertechnologiemesse Watec in Tel Aviv. "Israelische Technologie in den Bereichen Wasserforschung und erneuerbare Energien ist inzwischen auf der ganzen Welt bestens bekannt, und die Zusammenarbeit mit Unternehmen im Staat Wisconsin kann dazu beitragen, Arbeitsplätze in beiden Ländern zu schaffen", sagte Ben Eliezer. Der Minister wies auf ein ähnliches Abkommen hin, welches im September mit dem Staat New York unterzeichnet worden war. (The Jerusalem Post, 17.11.09) Gaza-Schmuggel wieder auf Hochtouren
Die Schätzungen, wie viele Tunnel an der Philadelphi-Route in Rafiah in Betrieb sind, schwanken zwischen einigen Hundert bis 1000; die zuverlässigsten Angaben gehen von 350 bis 500 funktionsfähigen Tunneln aus. Die Israelischen Verteidigungsstreitkräfte (ZAHAL) wollen während der Operation Gegossenes Blei etwa 300 Tunnel zerstört haben. Israel beteuert seit langem, dass die Ägypter der Schmuggelindustrie mittels militärischer Vorkehrung entlang der Philadelphi-Route innerhalb von 24 Stunden ein Ende setzen könnten, wenn sie es nur wollten. Aus wirtschaftlichen und innenpolitischen Erwägungen hat es die Regierung in Kairo bislang aber vorgezogen, nicht allzu aktiv gegen den Schmuggel an der Grenze zu Gaza vorzugehen. Ein bedrohliches Anzeichen für den andauernden Waffenschmuggel ist eine Rakete mit 60 Km Reichweite, die die Hamas im Oktober zu Testzwecken ins Mittelmeer abfeuerte. Seither geht man in israelischen Sicherheitskre4isen davon aus, dass die Terrororganisationen über Raketen verfügt, die bis nach Tel Aviv gelangen könnten. Humanitäre Hilfe für Gaza
Die von internationalen Organisationen wie dem Roten Kreuz, UNRWA und dem Welternährungsprogramm bereitgestellten Waren werden über den Übergang Kerem Shalom nach Gaza transferiert. "Wir investieren massive Ressourcen, um die Einfuhr humanitärer Hilfsgüter in den Gaza-Streifen zu ermöglichen", sagte Oberst Moshe Levi vom Koordinations- und Verbindungsbüro. In den vergangenen Monaten ist sowohl der Grenzübergang Erez erweitert als auch in den Bau eines neuen Treibstoffterminals nahe Kerem Shalom investiert worden. Seit Beginn des Jahres haben 18 500 Palästinenser Ausreisebewilligungen erhalten; 4000 wurden in Israel medizinisch behandelt. (The Jerusalem Post, 17.11.09) Peres in Buenos Aires
Während des Treffens warnte Peres vor dem Hintergrund der verheerenden Terroranschläge in Buenos Aires von 1992 und 1994 vor dem Iran. "Die Welt weiss sehr wohl, wer hinter dem schrecklichen Terroranschlag auf die israelische Botschaft in Argentinien gestanden hat. Die Hände des Täters sind klar ersichtlich - es sind die Hände des Iran. Wir müssen die bedrohlichen Kriminellen hinter diesem Anschlag verfolgen und ihre Auslieferung fordern." "Jeder Mensch in Argentinien, wie jeder Mensch in Israel, weiss, dass wenn dieselbe Person, die für Mord, Zerstörung und Terrorismus verantwortlich ist, nun nach Massenvernichtungswaffen strebt, sie eine ernstliche Gefahr für den Weltfrieden darstellt." "Wir werden die Involvierung des Iran in die beiden verheerenden Terroranschläge auf die israelische Botschaft und das jüdische Gemeindezentrum in Buenos Aires nicht vergessen. Das Blut von 114 unschuldigen Opfern und die bleibenden Verletzungen von weiteren Hunderten schreien uns aus argentinischer Erde entgegen. Wer könnte Atomwaffen in die Hände einer Regierung geraten lassen, die solche Morde finanziert? Wer könnte ihnen glauben? Wer könnte ihnen trauen?" Präsidentin Kirchner bekräftigte Argentiniens Entschlossenheit im Kampf gegen den Terror und wies darauf hin, dass ihr Land die Auslieferung der iranischen Terroristen beantragt habe. (MFA, 16.11.09) Ahmadinejad: Irans nukleare Rechte sind nicht verhandelbar
"Die nuklearen Rechte der iranischen Nation sind nicht verhandelbar, und unsere nukleare Zusammenarbeit wird im Rahmen der UN-Nuklearwächter erfolgen", zitierte die staatliche Nachrichtenagentur ISNA den Präsidenten. US-Präsident Barack Obama teilte am Sonntag mit, die Zeit für die Diplomatie im Streit über Irans Atomprogramm sei am Auslaufen. (Ha'aretz, 16.11.09) Netanyahu resümiert USA-Besuch
"Anders als bei den früheren Gesprächen, die wir führten - vor allem dem ersten Gespräch in Washington vor sieben Monaten, das ähnlich lang war - , glaube ich, besteht heute innerhalb der amerikanischen Regierung ein grosses Verständnis, dass Israel bereit und willens ist, diplomatische Gespräche mit den Palästinensern über ein Friedensabkommen zu führen, und die Palästinenser schlicht nicht wollen. Sie finden alle Arten von Entschuldigungen und Ausflüchten. Die Amerikaner verstehen die Einzelheiten gut. Sie wissen, dass wir verschiedene Vorschläge gemacht haben, um zur Schaffung einer Gesprächsatmosphäre beizutragen. Sie wissen auch von den Restriktionen, die wir gelockert haben. Sie wissen von unserer Rede - sie wissen alles, und angesichts der Informationen, die sie gesammelt haben, wissen sie zur Abwechslung auch einmal, dass sich die Palästinenser konstant zurückziehen oder andere Wege finden oder Vorbehalte vorbringen, die sie zuvor nicht gehabt haben, oder Vorbedingungen, dass sie nie gestellt haben, in erster Linie, um diesen Prozessen zu entgehen. Ich denke, wenn wir unsere internationale Position diskutieren, ist es wichtig zu wissen, dass unsere Position in den USA gut ist. Mehr als das - ich würde sagen, die Unterstützung für Israel ist sehr stark in den USA. Die Darstellung unserer Position in den USA durch einige Leute in Israel zeigt eine lebhafte Phantasie - ich werde nicht über Details meines Besuchs sprechen, aber ich sage, dass wir eine sehr solide Stellung dort haben, die nicht nur auf traditionellen Werten und Kooperationen beruht. Die amerikanische Öffentlichkeit kennt seit Jahrzehnten einige derjenigen, die um diesen Tisch sitzen, und ich stelle schlicht Fakten fest. Das ist sicherlich wichtig; ich denke, es erzeugt eine gewisse Frustration auf Seiten der Palästinenser; denn sie haben erwartet, in der amerikanischen Arena das zu erreichen, was sie anderswo erreichen konnten. Aber die amerikanische Arena ist anders; sie ist völlig anders." (MFA, 15.11.09) Israelisch-kalifornische Zusammenarbeit bei erneuerbaren Energien
Das Kooperationsabkommen wird die Zusammenarbeit bei der strategischen Forschung & Entwicklung im Bereich der erneuerbaren Energien und der Umwelttechnologie durch die Gründung von Gemeinschaftsprojekten zwischen israelischen Firmen und kalifornischen Kommunen fördern. Auch gegenseitige Investitionen und Forschungskooperationen sollen gestärkt werden. Ben-Eliezer sagte dazu: "Dieses wichtige Abkommen wird die Forschung zweier sonnenüberfluteter Staaten ankurbeln und die Zusammenarbeit zwischen Forschern und Industriellen auf beiden Seiten stärken. Beide Staaten sind weltweit dafür bekannt, dass sie die stärksten Kapazitäten in erneuerbarer Energie besitzen, weswegen dieses Abkommen wichtig und erstrebenswert ist." (Globes, 15.11.09) |
Wirtschaftswachstum von 2.2%
Das Wachstum ist zu einem grossen Teil auf den Anstieg des Konsums, des Exports und Imports sowie der Investitionen zurückzuführen. Infolge der globalen Wirtschafts- und Finanzkrise war die israelische Wirtschaft im vierten Quartal 2008 in eine Rezession von 1.6% hineingeschlittert; im ersten Quartal war gar ein Wachstumsschwund von 3.2% zu verzeichnen gewesen. (Yedioth Ahronoth, 19.11.09) 5000 neue Wohneinheiten für Araber in Jerusalem
Weitere Stadtteile, in denen der Wohnraum für Araber stark erweitert werden soll, sind Dir Al-Amud und Al-Muntar in Beit Tsafafa, Jebel Mukhaber sowie Abu Tor und Tzur Bakher. Die Jerusalemer Stadtverwaltung setzt dabei die relevanten Gerichtsentscheidungen und das geltende Rechte durch. Bürgermeister Nir Barkat betonte in diesem Zusammenhang, dass die Stadt alles tue, um der Nachfrage der Bürger nach Wohnraum nachzukommen, unabhängig davon, ob es sich um Juden oder Araber handele. Unterdessen hat Barkat im Ostjerusalemer Stadtteil Beit Tsafafa eine neues, 750 Quadratmeter umfassendes Sportzentrum eröffnet, dass sowohl der örtlichen Schule als auch den Anwohnern zugute kommen soll. (MFA, 19.11.09) Lieberman trifft Kouchner
Lieberman dankte seinem Gast für Frankreichs fundamentale und konsistente Einstellung in Bezug auf die Notwendigkeit, den Iran an der Beschaffung von Atomwaffen zu hindern. Aus gegebenem Anlass betonte er, dass das Wohnviertel Gilo ein integraler Bestandteil Jerusalems und Israels sei und sich insofern nicht von Tel Aviv oder Herzliya unterscheide. Das notwendige Prozedere bei der Erteilung von Baugenehmigungen in Gilo durch das Planungs- und Baukomitee verlaufe rechtgemäss, und die Regierung beabsichtige nicht, in das Verfahren einzugreifen, das strikt den gesetzlichen Regelungen des Staates Israel folge. (MFA, 18.11.09) Auch Kouchner sagte am Mittwoch, dass die vorläufige Bewilligung des Baus von 900 Wohneinheiten im Jerusalemer Stadtteil Gilo kein Hindernis für den diplomatischen Prozess sei. Er verstehe, dass es sich dabei um keine politische Entscheidung von Israels Ministerpräsident Netanyahu handele. (The Jerusalem Post, 18.11.09) Israels Präsident Shimon Peres hat gestern bei seinem Treffen mit Kouchner abermals die Notwendigkeit umgehender Friedensverhandlungen mit den Palästinensern unterstrichen: "Wir müssen die grössten Anstrengungen unternehmen, um an den Verhandlungstisch zurückzukehren. Ich empfinde den höchsten Respekt für Präsident Mahmoud Abbas, wie ich ihn auch für Ministerpräsident Salam Fayad empfinde. Ministerpräsident Fayad sagt, er wolle sein wie Ben Gurion, und ich begrüsse seine Bemühungen." Kouchner äusserte sich zufrieden über Peres' Wunsch, eine Zwei-Staaten-Lösung zu erzielen, und bot Frankreichs volle Unterstützung bei dem Prozess an. Es bestehe kein Anlass zur Hysterie; jede Krise könne überwunden werden. (MFA, 18.11.09) Estland eröffnet Botschaft in Israel
Estland gehörte bis 1991 zur Sowjetunion und ist seit 2004 Mitglied sowohl der Europäischen Union als auch der NATO. (MFA, 18.11.09) Hamas-Führer Mashaal: Terror wird fortgesetzt
"Wir werden Israel anerkennen, wir werden den Widerstand nicht aufgeben, wir halten an jedem Zentimeter palästinensischen Bodens fest, andere Erklärungen sind politische Manöver", sagte der Hamas-Führer laut der Webseite "Filisteen al-An" am 12. November auf einer Konferenz in Damaskus. Gleichzeitig betonte er, dass die Anstrengungen der Hamas zum Wiederaufbau im Gaza-Streifen in erster Linie auf die militärische Aufrüstung und die Vorbereitung zur "Eskalation des Widerstands" zielen. Damit straft Mashaal eine der Hauptschlussfolgerungen des Goldstone-Berichts Lügen, der die Verantwortung der Hamas für die missliche Situation der Palästinenser im Gaza-Streifen völlig ignoriert und allein Israel die Schuld dafür zuweist. Mashaals Äusserungen belegen nun, dass die militärischen Vorbereitungen für die nächste Runde des antiisraelischen Terrorismus Priorität vor der Verbesserung der Lebensbedingungen im Gaza-Streifen haben. Weitere Informationen finden Sie: hier (extern) (Intelligence and Terrorism Information Center, 17.11.09) Wissenschaftliche Veröffentlichungen: Israel auf dem 4. Platz
Die sich auf das Jahr 2005 beziehenden Daten positionieren Israel gleich hinter der Schweiz, Schweden und Dänemark. Dahinter folgen Finnland, die Niederlande und Kanada. Die USA erreichen Rang 12 und Deutschland Rang 15. Insgesamt wurden im Jahr 2005 6309 wissenschaftliche Aufsätze in Israel publiziert; das sind 0.89% aller weltweit veröffentlichten Artikel. Israels wissenschaftspublizistischer Ausstoss ist somit um 10 Mal grösser als sein Anteil an der Weltbevölkerung. Noch beeindruckender ist die Frequenz, mit der israelische Artikel von Kollegen zitiert werden. So sind etwa die 148 Veröffentlichungen des Chemikers Avram Hershko vom Technion in Haifa, der 2004 den Chemie-Nobelpreis gewann, mehr als 16 000 Mal zitiert worden. "Der Wettbewerb um Stellen wächst in Israel, und die Beförderungsprozeduren sind sehr rigide, weswegen die Leute von vornherein viel publizieren", sagt Meir Zadok, der Direktor der Israelischen Akademie der Wissenschaften. "Ausserdem gibt es sehr starke Traditionen von Qualität an der israelischen Universität." (Ha'aretz, 17.11.09) Türkisch-israelische Diplomatenbegegnung
Im November 2008 hatte erstmals eine Delegation junger israelischer Diplomaten die Türkei besucht. Ziel des Abkommens und der gegenseitigen Besuche ist die Vertiefung der Beziehungen zwischen beiden Aussenministerien, womit zu einem besseren Verständnis der Herausforderungen beigetragen werden soll, denen die zwei Staaten gegenüberstehen. (MFA, 17.11.09) Wim Wenders lobt den israelischen Film
"Ich habe in den letzten paar Jahren viele israelische Filme gesehen, die ich mochte", sagte Wenders, der sich auf eine Nachfrage zugleich entschieden gegen Ideen in Bezug auf einen Boykott israelischer Filme aussprach. "Ich habe das Gerücht gehört, man sage, das israelische Kino sei mittelmässig, aber mein Eindruck ist ganz anders.", so Wenders. "Ich habe einige wirklich bemerkenswerte Filme aus Israel gesehen… Ich bin mit Ari Folman [dem Regisseur von Waltz with Bashir] befreundet, und es gibt einige extrem kreative Filme, die hier gemacht worden sind. Es ist gut, wenn man gegen Schwierigkeiten zu kämpfen hat. Sobald es leicht wird, fliessen die kreativen Säfte nicht mehr so." Zu Israel als Ganzem befragt, meinte Wenders: "Es ist schwer, überhaupt über Israel als ein Ding zu sprechen. Es hat unterschiedliche Facetten. Es geschieht hier eine Menge, womit ich nicht übereinstimme, vor allem in der Politik… Aber die Journalisten und Filmemacher, die ich hier getroffen habe, Freunde, die ich hier kennen gelernt habe, haben mir ein Gefühl für den Ort vermittelt. Es ist ein unmöglicher Ort; eine unmögliche politische Situation. Ich wünschte, der Stillstand, der hier herrscht, könnte beendet werden. Ich habe zu viele Freunde hier, um nicht besorgt zu sein. Es ist einer der komplexesten Orte auf der Welt, insbesondere diese Stadt." (The Jerusalem Post, 16.11.09) Erstmals Kooperation zwischen MASHAV und NATO
Der Workshop richtet sich an Ärzte, Krankenschwestern, Krankenhausdirektoren und Erste-Hilfe-Organisationen, die mit der Behandlung von Verletzten bei Massenkatastrophen befasst sind. Die Telnehmer kommen aus europäischen und mediterranen NATO-Mitgliedstaaten. Neben Fachleuten aus den USA und Finnland werden Trauma-Experten aus Israel sprechen. (MFA, 15.11.09) Netanyahu: Weg zum Frieden verläuft über Verhandlungen
Netanyahu nutzte die Gelegenheit, die Palästinenser abermals zur Rückkehr an den Verhandlungstisch aufzurufen. "Die Anwesenheit so vieler prominenter amerikanischer Führer auf diesem Forum ist ein Ausdruck für die andauernde Freundschaft zwischen den USA und Israel. Diese Freundschaft beruht auf unseren tiefsten geteilten Werten - der Förderung nationaler und persönlicher Freiheit, der Verteidigung dieser Freiheiten und der Sehnsucht nach einem Leben in Frieden. Vergangene Woche habe ich in Washington über Israels Verpflichtung gegenüber dem Frieden mit den Palästinensern gesprochen. Ich habe gesagt, dass ich sofort mit Verhandlungen beginnen will, dass diese Verhandlungen in gutem Glauben für das Erzielen eines endgültigen Friedensabkommen geführt werden sollten und dass meine Regierung bereit dazu ist, grosszügige Zugeständnisse im Austausch für einen wirklichen Frieden zu machen, der Israels Sicherheit schützt. Der Weg zum Frieden verläuft über Verhandlungen, Zusammenarbeit und das Einverständnis beider Seiten. Dies ist wahr in Bezug auf sicherheitspolitische und wirtschaftliche Fragen und auch in Bezug auf einen wirklichen politischen Prozess. Es gibt keinen Ersatz für Verhandlungen zwischen Israel und der Palästinensischen Autonomiebehörde, und jeder unilaterale Versuch ausserhalb dieses Rahmens wird die bestehenden Abkommen zwischen uns auflösen und könnte unilaterale Schritte Israels nach sich ziehen. Daher verläuft der einzige Weg zum Erzielen von Frieden über den Verhandlungstisch." Gleichzeitig wies Netanyahu auf die drei sicherheitspolitischen Herausforderungen hin, die für den Erfolg eines Friedens entscheidend seien: die Verhinderung eines atomar bewaffneten Iran, die Neutralisierung der Raketenbedrohung von Seiten der Hisbollah und der Hamas und die Bekräftigung von Israels Recht auf Selbstverteidigung. Die vollständige Rede finden Sie: hier (extern) (MFA, 15.11.09) |