MP Olmert will trotz Raketenangriffe an "Politik der Zurückhaltung" festhalten

Trotz andauernder Raketenangriffe aus dem Gazastreifen will Ministerpräsident Ehud Olmert an seiner "Politik der Zurückhaltung" festhalten, teilte eine politische Quelle in Jerusalem am Mittwoch mit.

Am Donnerstagmorgen wurden drei Qassam-Raketen auf Israel abgeschossen. Eine Rakete schlug neben einem Kibbuz in der westlichen Negev-Wüste ein. Es gab zunächst keine Berichte über Opfer oder Sachschäden. Die anderen zwei Raketen landeten noch innerhalb des Gazastreifens. Eine schlug in einem Haus in Beit Hanoun ein. Dabei wurden nach palästinensischen Informationen fünf Palästinenser leicht verletzt.

Am Mittwoch wurden sieben Raketen auf Israel abgeschossen. Seit Ausrufung einer Waffenruhe vor knapp einem Monat sind in Israel 40 Raketen im Grenzgebiet eingeschlagen.

Nichtsdestotrotz könne Israel den Beschuss nicht mehr lange ignorieren, sagte Olmert bei einer Pressekonferenz am Mittwoch. Im Tagesverlauf sind mehrere Konsultationen mit ranghohen Vertretern im Sicherheits- und Verteidigungsbereich geplant, um über die Zukunft der brüchigen Waffenruhe zwischen Israel und den Palästinensern im Gazastreifen zu beraten.

Aus einer ranghohen politischen Quelle war zu vernehmen, dass die Waffenruhe für mehr Ruhe sorge, als es ohne sie gäbe, - auch wenn die Waffenruhe von den Palästinensern permanent verletzt werde. Ausserdem sei sie in diplomatischer Hinsicht wichtig für Israel. Aussenministerin Livni unterstützte Olmert in dieser Ansicht.

Verteidigungsminister Amir Peretz erklärte infolge der Angriffe am Mittwoch, Israel habe nicht die Absicht, die Sicherheit seiner Bürger aufs Spiel zu setzen. Zurückhaltung habe ihre Grenzen. Der Abschuss von Raketen sei eine eklatante Verletzung der Feuerpause. Er fügte hinzu, im Westjordanland gebe es keine Waffenruhe. "Es besteht kein Anlass, es Terroristen zu gestatten, ihre Pläne auszuführen und Angriffe zu verüben. Wenn die Verletzungen der Feuerpause im Gazastreifen weitergehen, wird sich die Politik der Zurückhaltung ändern."

(Ha'aretz, 21.12.)

Treffen zwischen MP Olmert und Abbas in den nächsten Tagen wahrscheinlich

Wie palästinensische Quellen berichteten, soll es zwischen dem Vorsitzenden der Palästinensischen Autonomiebehörde, Machmud Abbas, und dem israelischen Ministerpräsidenten, Ehud Olmert, in den nächsten Tagen zu einem Treffen kommen. Israel hat ein genaues Datum jedoch noch nicht bestätigt.

"Was uns angeht, können wir uns morgen treffen", so eine Quelle aus dem Büro des Ministerpräsidenten am Dienstag. "Es werden Bemühungen unternommen, ein Treffen zu arrangieren, ein genaues Datum wurde jedoch noch nicht festgelegt", fügte die Quelle hinzu.

Der Verhandlungsführer der PLO, Saeb Erekat, bestätigte die Angaben. "Die Vorbereitungen sind gegenwärtig am Laufen und in demselben Augenblick, da diese abgeschlossen sind, wird das Treffen stattfinden."

Laut Informationen von Ha'aretz sollen mögliche Daten eines Treffens der 24. oder 25. Dezember 2006 oder spätestens 1. oder 2. Januar 2007 sein. Die beiden politischen Führer wollen sich angeblich vor der Reise der US-Aussenministerin Condoleezza Rice Anfang Januar treffen.

Die Palästinenser möchten gerne von Israel Zugeständnisse erhalten, die die Position von Machmud Abbas stärken sollen, darunter die Erleichterung der Bewegungsfreiheit und die Freilassung von Gefangenen. Zudem möchten die Palästinenser eine teilweise Freigabe der von Israel einbehaltenen Gelder an die Palästinensische Autonomiebehörde erreichen.

Überraschendes Treffen zwischen MP Olmert und dem jordanischen König Abdullah

Am Dienstag fand überraschend ein Treffen zwischen Ministerpräsident Olmert und König Abdullah von Jordanien in Amman statt. Themen waren die Krise in den Palästinensischen Autonomiegebieten und Wege zur Stärkung von Machmud Abbas.

Im Anschluss an das Treffen berichteten jordanische Quellen, dass König Abdullah Machmud Abbas und Regierungschef Ismail Haniyeh von der Hamas zu Gesprächen nach Amman einladen will, um bei der Lösung der gegenwärtigen Krise zu vermitteln. Dies wäre eine neue Entwicklung von Seiten Jordaniens, da König Abdullah die Hamas bisher für deren terroristische Rolle im haschemitischen Königreich mied.

Abdullah betonte während des Treffens mit Olmert, dass Israel und die PA Wege finden müssen, direkt miteinander zu verhandeln. König Abdullah warnte MP Olmert davor, weitere Zeit im Friedensprozess zu verlieren, da dies zu weiterer Gewalt führen würde, wofür "alle Parteien einen Preis bezahlen würden".

Der jordanische König bat in diesem Zusammenhang MP Olmert, die saudi-arabische Friedensinitiative von 2002 ernsthaft in Betracht zu ziehen.

Weitere Themen des Treffens behandelten strategische und ökonomische Fragen. König Abdullah und MP Olmert trafen sich eine Stunde im privaten Rahmen, bevor die Delegationen beider Seiten zu den Gesprächen hinzukamen.

(Ha'aretz, 20.12.)

MP Olmert hofft auf baldiges Gipfeltreffen mit Palästinenserpräsident Abbas

Ministerpräsident Ehud Olmert hofft auf ein baldiges Gipfeltreffen mit Palästinenserpräsident Mahmud Abbas. Bei einem Treffen mit dem britischen Premierminister Tony Blair sagte Olmert am Montag, dass er mit Abbas in "direktem Kontakt" stehe. Er kündigte die Bildung eines gemeinsamen israelisch-palästinensischen Sonderausschusses zur Freilassung von Gefangenen an, um in den Gesprächen mit den Palästinensern voranzukommen.

"Wir werden viele Probleme lösen, aber nicht alle Probleme können in der Geschwindigkeit gelöst werden, wie wir es gerne hätten", sagte Olmert. "Das Gefangenenthema ist komplex, unter anderem weil es einen entführten Soldaten in Gaza gibt, der noch nicht nach hause zurückgekehrt ist. Ich begrüsse es, dass die internationale Gemeinschaft ihre Bemühungen verstärkt."

Auf die Frage, ob auch Tanzim-Führer Marwan Barghouti frei gelassen werden könnte, sagte Olmert, dass noch keine Gespräche über bestimmte Gefangene stattgefunden hätten. Olmert sagte weiter, dass auf beiden Seiten die Vorbereitungen für ein Treffen zwischen Olmert und Abbas laufen. Olmert habe ein sehr grosses Interesse an einem Treffen mit Abbas. Er betonte, dass sich Israel trotz anhaltender Qassam-Angriffe aus dem Gazastreifen an die vereinbarte Waffenruhe hält.

Israel wolle Frieden mit jedem arabischen Staat, auch mit Syrien. Neben dem syrischen Aufruf zu Friedensgesprächen sehe man aber auch Syriens Aktivitäten in Bereichen, die Israels Existenz gefährden: Die Unterstützung für die Hisbollah, Hamas und Iran sowie deren Terroraktivitäten und die Destabilisierungs-Versuche der Situation im Libanon und im Irak.

In einem Interview mit BBC sagte Olmert am Wochenende, Israel sei bereit, sich aus "vielen, vielen Gebieten zurückzuziehen". Er bekräftigte seine Unterstützung für einen palästinensischen Staat. Eine neue Grenze müsse definiert werden, "hoffentlich durch Verhandlungen". Es gebe aussergewöhnliche Bemühungen, jetzt zu einer Einigung mit Abbas zu kommen, die beide Seiten zu offenen, bilateralen Verhandlungen führt.

Abbas hatte die regierende Hamas in seiner Rede am Samstag heftig kritisiert und als Ausweg aus der politischen Krise in den Autonomiegebieten Neuwahlen angekündigt. "Die Entführung nur eines einzigen israelischen Soldaten hat inzwischen fünfhundert Palästinensern das Leben gekostet, zu tausenden Verletzten und tausenden zerstörten Häusern geführt", sagte Abbas. "Gaza ist nicht mehr besetzt, aber es gibt keine Investoren und keinen Wohlstand. Wir träumten davon, dass (Gaza) aufblühen und Dutzende Investoren aus der ganzen Welt nach Gaza kommen würden. Israel ist gegangen, hat sich verabschiedet, und anstatt dass Ruhe eingekehrt wäre und wir zu Wohlstand kämen, gibt es immer noch welche, die lieber Raketen abschiessen."

Unterdessen hat sich die US-Regierung hinter die Ausrufung baldiger Neuwahlen und damit hinter Präsident Abbas gestellt. "Die palästinensischen Wahlen sind eine interne Angelegenheit, doch wir hoffen, dass die Entscheidung Mahmud Abbas` zu einem Ende der Gewalt und zur Zusammensetzung einer Palästinensischen Autonomiebehörde führt, die den Grundsätzen des Nahost-Quartetts verpflichtet ist", so eine Mitteilung des Weissen Hauses. Es bestehe die Hoffnung, dass dieser Prozess den Weg zur Wiederaufnahme des Friedensprozesses zwischen Israel und den Palästinensern ebne. US-Aussenministerin Condoleezza Rice teilte mit, die Regierung beabsichtige, ab sofort die Bemühungen um einen Frieden zwischen Israel und den Palästinensern zu verstärken.

Auch der britische Premier Blair wertet die Erklärung Abbas` positiv und rief die anderen Regierungen auf, Abbas zu unterstützen. "Wir müssen ihm helfen, seine Regierung zu stärken und deren Fähigkeit, die Situation des palästinensischen Volkes zu verbessern."

Sechs Qassam-Raketen am Wochenende

Trotz des Waffenstillstands halten der Raketenangriffe auf Orte im westlichen Negev an. Am Wochenende wurden sechs Qassam-Raketen auf Israel abgefeuert. Die israelische Armee reagierte bis jetzt nicht.

Zwei Qassam-Raketen schlugen auf offenem Gelände in der Nähe von Sderot ein. Drei weitere, die auf Ashkelon abgefeuert worden waren, schlugen auf offenem Gelände in Gebiet von Netiv Ha’assara ein. In keinem der Fälle gab es Verletzte oder Sachschaden. Um den Gazastreifen herum sind noch immer grosse Truppen der israelischen Armee in Stellung, die jedoch die Anweisung erhalten haben, nicht auf den Raketenbeschuss zu reagieren.

(Yedioth Ahronoth, 19.12.)

Soldaten nach Tod von Palästinenserin vom Dienst suspendiert

Israelische Soldaten haben am Dienstag auf zwei palästinensische Mädchen geschossen, die sich in verdächtiger Weise dem Sicherheitszaun bei Tulkarm näherten. Eines der Mädchen erlag seinen Verletzungen, die verantwortlichen Soldaten wurden vom Dienst suspendiert.

Sensoren im Sicherheitszaun alarmierten eine Armeebasis in der Nähe von Tulkarm. Daraufhin wurde ein Trupp entsandt, um die Sache zu prüfen. Die Soldaten erspähten etwa 100 Meter vom Zaun entfernt zwei Personen, die mit einer Kefijah bedeckt waren. Der Kommandeur der Truppe schoss in die Luft, ein Soldat eröffnete das Feuer auf die Personen. Eines der Mädchen, Abed al-Kadr, starb auf dem Weg in ein Krankenhaus in Israel.

Die israelische Armee bezeichnete den Vorfall als eine sehr ernste Angelegenheit. Der Beschuldigte gab gegenüber seinem Vorgesetzten an, er sei sich sicher gewesen, dass die beiden Personen Selbstmordattentäter wären. Offizier und Soldat wurden vom Dienst suspendiert und Ermittlungen eingeleitet. Israelische Soldaten dürfen nicht ohne Anordnung eines Kommandeurs das Feuer eröffnen, es sei denn, ihr eigenes Leben befindet sich in direkter Gefahr.

(Yedioth Ahronoth, 20.12.)

Umfrage zeigt Veränderung in der öffentlichen Meinung in Europa

Über Jahre hinweg gingen die Meinungen über das Thema Israel in der Welt weit auseinander: Bekanntlich zeigten US-Amerikaner eher Verständnis und Unterstützung für Israel, während sich Europäer tendenziell misstrauisch oder feindlich über den jüdischen Staat äusserten. Umfragen, die in den vergangenen Wochen im Auftrag des Aussenministeriums durchgeführt wurden, weisen auf eine Veränderung in der öffentlichen Meinung in Europa hin.

Meinungsforscher führten in den drei einflussreichsten EU-Mitgliedstaaten (Grossbritannien, Frankreich, Deutschland) kürzlich eine Umfrage durch und kamen zu dem Ergebnis, dass die Europäer nicht mehr der Meinung sind, dass der Ursprung aller Probleme im Nahen Osten im arabisch-israelischen Konflikt liegt, sondern im Konflikt zwischen radikalislamischen und moderaten Staaten in der Region.

Die Abteilung für Presse- und Öffentlichkeitsarbeit im Aussenministerium stellte nun die Ergebnisse der Umfragen vor. Die Studien wurden von unabhängigen Forschungsinstituten durchgeführt. Ziel war, herauszufinden, inwiefern der zweite Libanonkrieg die öffentliche Meinung in Europa beeinflusste. Das Ergebnis war auffallend: Mindestens 45 Prozent der Teilnehmer sagten, das zentrale Problem im Nahen Osten sei ihrer Meinung nach der Kampf der radikalen Bündnispartner (Iran, Syrien, Hisbollah und die Hamas) gegen die moderaten Staaten wie Ägypten und Jordanien. Nur 30 Prozent nannten den arabisch-israelischen Konflikt als Hauptursache für die Spannung im Nahen Osten, eine Meinung die vor dem Krieg noch eine Mehrheit der Europäer vertreten hatte.

Die Ergebnisse der Meinungsumfragen werden in der kommenden Woche bei einer Konferenz in Anwesenheit aller israelischen Botschafter in europäischen Ländern vorgestellt.

(Ma'ariv NRG, 20.12.)

Erstmals: Israelin im Vorstand einer zentralen UN-Organisation

Erstmals ist eine israelische Staatsbürgerin ausgewählt worden, um ein Amt im Vorstand einer zentralen Organisation der Vereinten Nationen (UN) zu übernehmen. Bei der Organisation handelt es sich um das United Nations International Research and Training Institute for the Advancement of Women (http://www.un-instraw.org).

Mazal Ranford leitet heute das Golda Meir Mount Carmel International Training Center (MCTC) in Haifa, das an das MASHAV Center for International Cooperation des Aussenministeriums in Jerusalem angeschlossen ist (http://mashav.mfa.gov.il). Auf Anregung der Abteilung für Zusammenarbeit mit internationalen Organisationen im Aussenministerium wird Israel gemeinsam mit Spanien die westliche Ländergruppe für eine Dauer von drei Jahren vertreten.

(Yedioth Ahronoth, 20.12.)

Iranischer Botschafter: Strategische Beziehungen zwischen Syrien und Iran

Die Rückgabe des Golan ist nicht nur ein Ziel Syriens, sondern auch Ziel der Politik des Iran. Dies sagte der iranische Botschafter in Damaskus, Hassan Akhtari, in einem Interview, das gestern in der arabischen Zeitung Al-Hayat veröffentlicht wurde.

Der Botschafter sagte, dass das Thema seit den Tagen des verstorbenen Präsidenten Hafiz Al-Assad auf der Tagesordnung des Iran stünde.

Der Botschafter sagte zudem, dass die Beziehungen zwischen Syrien und dem Iran "ausgezeichnet und strategisch" seien, betonte jedoch, dass die beiden Staaten kein Bündnis geschlossen hätten.

Syriens Präsident Bashar al-Assad ist gestern zu einem dreitägigen Besuch nach Russland gereist und wird sich mit Präsident Putin treffen. Assad ist einige Tage nach dem Besuch des libanesischen Ministerpräsidenten Fuad Siniora in Moskau eingetroffen. Gestern kam auch der Staatssekretär im israelischen Aussenministerium, Aharon Avramovitch, nach Moskau. Im Mittelpunkt der Gespräche stehen die Beziehungen zwischen Russland und Israel.

Mossad: Keine Hinweise, dass Syrien ernsthaft nach Frieden strebt

Der Leiter des Mossad, Meir Dagan, teilte am Montag (18.12.06) bei einer Sitzung des Ausschusses für Aussen- und Sicherheitspolitik mit, dass es keinen Hinweis darauf gebe, dass Syrien ernsthaft nach Frieden strebe. Dagan sagte: "Es gibt strategische Veränderungen in Damaskus. Ab jetzt werden sie auf alles reagieren, was ihnen als israelische Provokation erscheint und sie sind bereit, gegenüber Israel mehr Risiken einzugehen". Er warnte vor Terrorzellen der Al-Qaida in der Region, die sich den Kampf gegen Israel zum Hauptziel gesetzt habe.

Nach Dagans Angaben rüstet Syrien auf und versorgt auch die Hisbollah in grossem Tempo mit Waffen. Ziel der Regierung in Damaskus sei, die Siniora-Regierung zu stürzen und die Anwesenheit der Amerikaner im Irak zu erschüttern. Das Abschreckungspotential Israels habe im Krieg gelitten, deshalb nehme das Selbstvertrauen Assads zu.

In Bezug auf die Iraner sagte Dagan, dass Teheran nach Atomwaffen strebe. Der Iran sei noch immer mit technischen Problemen beschäftigt, die noch nicht gelöst seien. Das Land stünde derzeit jedoch nicht unter internationalem Druck. Bezüglich der Al-Qaida erklärte er, dass der Einfluss der Terrororganisation auf gemässigte Regime zunehmen werde, wenn der Irak zerbröckelt.

Über die Nachkriegssituation im Libanon sagte er, dass die Hisbollah im Südlibanon geblieben sei und die Waffen nicht abgegeben habe. Sie sei dort im Einverständnis mit der libanesischen Armee. Es gäbe Orte, die die libanesische Armee nicht betreten könne. Die Hisbollah rüste ungehindert mit Raketen auf, von denen sie einen Teil nördlich des Litani stationiert habe und versuche mit aller Macht zu verhindern, dass die Resolution 1701 vollständig umgesetzt wird.

(Ha'aretz; Yedioth Ahronoth, 19.12.)

Ben Gurion bester Flughafen in Europa

Der Ben Gurion Flughafen ist der beste Flughafen in Europa, so eine Umfrage über die Zufriedenheit der Passagiere, an der 40 Flughäfen teilnahmen.

In einer Umfrage, bei der die Zufriedenheit von Passagieren geprüft wurde, kam der internationale Flughafen Ben Gurion von insgesamt 40 europäischen Flughäfen auf den ersten Platz. In einer weltweiten Auswertung, an der 77 Flughäfen teilnahmen, gelangte der Ben Gurion Flughafen auf den fünften Platz. Auch in der Rangordnung der Flughäfen nach Grösse erzielte der Ben Gurion Flughafen den ersten Platz.

Zu diesem Ergebnis kam eine Umfrage der internationalen Flughafen-Organisation ACI, die am Montag (18.12.06) von der Flughafenbehörde veröffentlicht wurde. Dies ist das erste Mal, dass der Ben Gurion Flughafen an einer Umfrage der ACI teilnahm. Die Umfrage bezog sich auf das dritte Quartal 2006.

Die internationale Flughafen-Organisation führt vierteljährliche Umfragen durch, in deren Rahmen 350 Passagiere über ihre Zufriedenheit mit dem Service, der Infrastruktur und den Hilfsmitteln befragt werden, die ihnen am Flughafen zur Verfügung stehen. Die Umfragebögen umfassen 34 Fragen, die an den Flugsteigen nach dem Zufallsprinzip verteilt werden.

Gemäss den Angaben, die die Flughafenbehörde mitgeteilt hat, kam der Ben Gurion Flughafen unter den europäischen Flughäfen auf den ersten Platz und erhielt die Durchschnittsnote 3,94 auf der Skala von 5 Stufen. Der Brüssler Flughafen kam in der Wertung auf 3,9; Zürich 3,76; Helsinki 3,71; München 3,6; Amsterdam 3,57; Kopenhagen 3,54; und der Flughafen von Wien 3,51. Aus der Umfrage geht ausserdem hervor, dass sich die besten Flughäfen der Welt in Südostasien befinden: Hongkong, Kuala Lumpur und Singapur.

Der Generaldirektor der Flughafenbehörde Gabi Ofir sagte, dass die Ergebnisse der Umfrage für sich selbst sprächen. Sie seien das Ergebnis von massiven Investitionen sowohl in die Infrastruktur als auch in die Dienstleistungsbereiche als auch in die Objekte der Flughafenbehörde, besonders im Terminal 3. Ofir fügte hinzu, dass aus den Ergebnissen der Umfrage ausserdem deutlich hervorgehe, dass das Terminal 3 ein Flughafen auf höchstem Niveau sei und dem Vergleich mit jedem ähnlichen Flughafen in der Welt standhalte, in jedem Parameter.

(Ha'aretz, 18.12.)

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