Terroranschlag in Kerem Shalom vereitelt

Die israelische Armee hat heute Morgen an der Grenze zum Gaza-Streifen einen Terroranschlag verhindert. Zwei bewaffnete Palästinenser hatten sich dem Sicherheitszaun nahe dem Übergang Kerem Shalom genähert, um dort einen Sprengsatz zu legen. Beim anschliessenden Schusswechsel wurden die beiden Täter erschossen. Ausser dem Sprengstoff führten sie noch zwei Maschinenpistolen der Sorte AK-47 und Handgranaten mit sich.

Am gestrigen Donnerstag passierten 111 Lastwagen mit humanitären Hilfsgütern den Übergang Kerem Shalom in Richtung Gaza. Beinahe täglich werden mehr als 100 Lastwagenladungen und 450 000 Liter Treibstoff in den Küstenstreifen transferiert.

(MFA, 22.05.09)

Netanyahu: Jerusalem wird niemals geteilt

Israels Ministerpräsident Binyamin Netanyahu hat am Donnerstag auf der offiziellen Zeremonie zum Yom Yerushalayim (Jerusalem-Tag) gesprochen. Dabei unterstrich er die die jahrtausendlange Verbindung des jüdischen Volks zur Hauptstadt des Staates Israel und ihre Unteilbarkeit.

"Das vereinigte Jerusalem ist die Hauptstadt Israels. Jerusalem hat immer uns gehört und wird immer uns gehören. Es wird nie wieder geteilt oder halbiert werden. Jerusalem wird allein unter israelischer Oberhoheit bleiben. Im vereinigten Jerusalem werden die Religionsfreiheit und der freie Zugang zu den heiligen Stätten für alle drei Religionen garantiert, und es ist der einzige Weg sicherzustellen, dass die Mitglieder aller Glaubensrichtungen, Minderheiten und Konfessionen hier weiter sicher leben können."

"19 Jahre lang war Jerusalem eine verwundete Stadt; eine Stadt, in deren Herzen sich Stacheldraht und Minenfelder, Gefechtsposten und Sperrbezirke befanden; eine Stadt, deren Hauptstrassen mit Verteidigungswällen gegen Scharfschützen bedeckt waren; eine Stadt, deren Bewohner sich nicht frei von Ort zu Ort bewegen konnten. Im Juni 1967 hat sich die Situation für immer verändert."

"Unsere Verbindung zu Jerusalem ist Jahrtausende alt. Als Volk haben wir niemals unseren 'Augapfel' aufgegeben, das Ziel unserer Gebete, die Hauptstadt unserer Nation, Jerusalem. Heute, als Staat, erfüllen wir diese uralte Sehnsucht, diesen antiken Wunsch.

Die grössten Mühsale, Exile und Schwierigkeiten der Geschichte konnten uns nie davon abbringen, nach der Verwirklichung des Traums des jüdischen Volkes seit Generationen zu streben - der Gründung eines Staates im Land Israel, mit Jerusalem als seiner Hauptstadt. Dies war der Wunsch eines jeden Juden im Exil, in jeder Gemeinde und in jedem Gebet: "Nächstes Jahr im erbauten Jerusalem". Ich glaube, dass es uns nur die Wiedervereinigung Jerusalems unter israelischer Oberhoheit ermöglichen kann, schnell den zweiten Teil von Jesajas Prophezeiung zu erfüllen: 'Sie pflegen ihre Schwerter dann zu Pflügen… nicht hebt ein Volk wider Volk ein Schwert, sie lernen nicht mehr Krieg.' Dies ist unser Gebet, und dies ist unsere Hoffnung hier in Jerusalem."

Die vollständige Rede finden Sie: hier (extern)

(MFA, 21.05.09)

Botschaft in Neuseeland und Brasilien wiedereröffnet

Im Rahmen der Neustrukturierung der israelischen Auslandsvertretungen werden im kommenden Jahr auch die Botschaft in Neuseeland und das Generalkonsulat im brasilianischen Sao Paulo wiedereröffnet. Die beiden Vertretungen waren 2002 aus Haushaltsgründen geschlossen worden.

(MFA, 21.05.09)

Israel eröffnet Botschaft in Turkmenistan

Israel wird in Kürze erstmals eine Botschaft in der turkmenischen Hauptstadt Ashgabat eröffnen. Die Entscheidung wurde angesichts der Entwicklung guter bilateraler Beziehungen mit Turkmenistan und anderen zentralasiatischen Staaten gefällt.

Israels Aussenminister Avigdor Lieberman besprach die Angelegenheit mit seinem turkmenischen Amtskollegen Rashid Meredov, der die Entscheidung begrüsste.

Israel und Turkmenistan haben Anfang der 90er Jahre diplomatische Beziehungen aufgenommen. Neben anderem hat Israel sich bei der Ausbildung turkmenischer Fachleute in den Bereichen Landwirtschaft und Gesundheitswesen engagiert. Bislang hatte ein nicht residenter Botschafter die diplomatischen Beziehungen von Jerusalem aus gepflegt.

(MFA, 20.05.09)

Iran brüstet sich mit neuem Raketentest

Der iranische Präsident Mahmoud Ahmadinejad hat heute verkündet, dass der Iran eine neue fortgeschrittene Rakete mit einer Reichweite von etwa 2000 Kilometern getestet hat, die sowohl Israel und Südosteuropa als auch US-Stützpunkte im Persischen Golf treffen könnte.

"Die Sajil-2-Rakete, die eine fortgeschrittene Technologie hat, wurde heute abgefeuert… und sie landete exakt an ihrem Ziel", sagte Ahmadinejad während eines Besuchs in der nördlichen Semnan-Provinz.

Die Sajil-2-Boden-Boden-Rakete ist eine neue Version der Feststoffrakete Sajil, die der Iran bereits im vergangenen Jahr mit einer ähnlichen Reichweite getestet hat.

Diese Bekanntgabe erfolgte gerade einmal zwei Tage, nachdem US-Präsident Barack Obama seine Bereitschaft betont hatte, härtere internationale Sanktionen gegen den Iran zu forcieren, wenn dieser nicht auf die Verhandlungsgebote der USA eingehe.

(Ha'aretz, 20.05.09)

Netanyahu zum Treffen mit Obama

Israels Ministerpräsident Binyamin Netanyahu hat sich am Dienstag gegenüber israelischen Journalisten zu seinem Treffen mit US-Präsident Barack Obama im Weissen Haus geäussert.

"Ich habe gestern wichtige Gespräche mit Präsident Obama und Aussenministerin Clinton sowie mit Mitgliedern der Regierung und heute auch im Kongress geführt. Das zentrale Einverständnis mit Präsident Obama ist wichtig für den Staat Israel; es besteht darin, dass Israel und die USA sich einig sind und mit gleichen Augen sehen, dass der Iran keine militärische Nuklearkompetenz entwickeln darf. Der Präsident hat klargestellt, dass er alle Wege einschlagen wird, um zu diesem Ergebnis zu gelangen. Ich denke, dies ist eine sehr wichtige Botschaft für uns. Die zweite Sache besteht darin, dass wir gemeinsam darauf hinarbeiten, den Friedensprozess voranzutreiben.

Ich habe gesagt, dass wir sofort zu einer Erneuerung des Friedensprozesses mit den Palästinensern bereit sind, und wir suchen nach Wegen, auch andere Instanzen in der arabischen Welt in den Prozess mit einzubeziehen. Die Neuerung besteht darin, dass Präsident Obama sagt, dass nicht nur Israel etwas geben muss, sondern auch die Palästinenser und auch die arabischen Staaten, und zwar nicht am Ende des Prozesses, sondern bereits jetzt müssen sie konkrete Schritte tun, um die Beziehungen mit Israel zu verbessern und damit zu beginnen, die Versöhnung zwischen Israel und der arabischen Welt in Gang zu bringen; dies sind die Grundlagen der Gespräche und Verhandlungen, die wir jetzt führen und in den kommenden Wochen führen werden.

Ich denke, dass dies eine wichtige und gute Entwicklung ist. In jedem Fall ist es das klare Beharren auf dem, was für die nationale Sicherheit des Staates Israel wichtig ist, das unsere Politik bestimmt und mich leitet; das ist etwas, was wir immer und immer gegen unsere Feinde schützen werden. Vielen Dank!"

(MFA, 19.05.09)

Netanyahu bei Obama

Israels Ministerpräsident Binyamin Netanyahu hat sich am Montag in Washington mit US-Präsident Barack Obama getroffen. Im Mittelpunkt ihres Gesprächs im Weissen Haus stand neben Fragen des israelisch-palästinensischen Konflikts die iranische Bedrohung.

Obama begann auf der gemeinsamen Pressekonferenz nach ihrem Treffen mit der Versicherung, sich Israels Sicherheit verpflichtet zu fühlen.

"Zuallererst möchte ich Ministerpräsident Netanyahu für diesen Besuch danken. Ich denke, wir hatten eine aussergewöhnlich produktive Reihe von Gesprächen, nicht nur zwischen uns beiden, sondern auch auf Stabs- und Behördenebene. Dies spiegelt ganz klar das aussergewöhnliche Verhältnis, das besondere Verhältnis, zwischen den Vereinigten Staaten und Israel wider. Es ist ein standhafter Verbündeter der Vereinigten Staaten. Wir haben historische Verbindungen, emotionale Bindungen. Als die einzige wahre Demokratie im Nahen Osten ist es eine Quelle der Bewunderung und Inspiration für das amerikanische Volk.

Ich habe von Anfang an gesagt, dass in meiner Politiker gegenüber Israel und dem Nahen Osten Israels Sicherheit an erster Stelle steht. Und ich habe dies gegenüber Ministerpräsident Netanyahu betont. Es liegt im nationalen Sicherheitsinteresse der USA, dass Israels Sicherheit als unabhängiger, jüdischer Staat gewährleistet bleibt.

Eines der Themen, die wir diskutiert haben, ist die sich vertiefende Sorge über das potentielle Streben des Iran nach Atomwaffen, wozu der Ministerpräsident seine Sorgen lautstark vorgetragen hat. Aber es ist eine Sorge, die von seinen Landsleuten über das gesamte politische Spektrum hinweg geteilt wird.

Ich habe ihm die Sichtweise unserer Regierung angedeutet, dass der Iran ein Land mit einer aussergewöhnlichen Geschichte und aussergewöhnlichem Potential ist, dass wir sie als volles Mitglied der internationalen Gemeinschaft haben wollen und in einer Position, um ihrem Volk Gelegenheiten und Wohlstand zu ermöglichen, aber dass der Weg zum Erreichen der ziele nicht über das Streben nach einer Atomwaffe führt. Und ich habe Ministerpräsident Netanyahu unter vier Augen zu verstehen gegeben, was ich öffentlich erklärt habe, nämlich dass ein atomar bewaffneter Iran nicht nur eine Bedrohung für Israel und eine Bedrohung für den Nahen Osten wäre, sondern auch die internationale Gemeinschaft als Ganze destabilisieren und einen nuklearen Rüstungswettlauf im Nahen Osten in Gang setzen könnte, was überaus gefährlich für alle Beteiligten sein würde, den Iran eingeschlossen.

Wir befinden uns in einem Prozess, wo wir dem Iran die Hand ausstrecken, um sie überzeugen, dass es nicht in ihrem Interesse liegt, nach einer Atomwaffe zu streben, und dass sie ihren Kurs ändern sollten. Aber ich habe dem Ministerpräsidenten versichert, dass wir eine Reihe von Schritten nicht ausschliessen, einschliesslich sehr viel härterer internationaler Sanktionen, um sicherzustellen, dass der Iran versteht, dass wir es ernst meinen. Und klarerweise hat auch der Ministerpräsident seine Ernsthaftigkeit im Hinblick auf dieses Thema unterstrichen. Und ich werde ihn selbst zu diesem Thema sprechen lassen."

Netanyahu bemerkte im Anschluss an Obamas Ausführungen u. a.:

"Ich danke Ihnen, Präsident Obama. Ich danke Ihnen für Ihre Freundschaft mit Israel und Ihre Freundschaft mit mir. Sie sind ein grosser Führer - ein grosser Führer der Vereinigten Staaten, ein grosser Führer der Welt - ein grosser Freund Israels und jemand, der sich unserer Sicherheitssorgen überaus bewusst ist. Und das ganze israelische Volk weiss dies zu würdigen, und ich spreche in seinem Namen."

"Die schlimmste Gefahr, der wir gegenüberstehen, ist, dass der Iran nukleare militärische Fähigkeiten entwickeln könnte. Der Iran ruft offen zu unserer Zerstörung auf, was in jeder Hinsicht inakzeptabel ist. Er bedroht die moderaten arabischen Regime im Nahen Osten. Er bedroht US-Interessen weltweit. Wenn sich aber der Iran Atomwaffen beschafft, könnte er Terroristen einen nuklearen Schirm geben oder, noch schlimmer, Terroristen Atomwaffen. Und das würde uns alle der grössten Gefahr aussetzen. So begrüsse ich in diesem Zusammenhang sehr ihre starke Verpflichtung, Herr Präsident, zur Sicherstellung, dass der Iran keine nukleare militärische Fähigkeit erlangen wird, und auch ihre Aussage, dass Sie alle Optionen auf dem Tisch lassen.

Ich teile mit Ihnen das starke Verlangen, den Friedensprozess voranzubringen. Und ich will umgehend Friedensverhandlungen mit den Palästinensern beginnen. Ich würde den Kreis des Friedens gern erweitern, um andere in der arabischen Welt mit einzubeziehen, wenn wir dies könnten, Herr Präsident. Es ist eine ferne Vision, aber eine, von der wir nicht ablassen sollten. Vielleicht Frieden mit der gesamten arabischen Welt.

Ich möchte klarstellen, dass wir nicht über die Palästinenser herrschen wollen. Wir wollen in Frieden mit ihnen leben. Wir wollen, dass sie sich selbst regieren, ohne eine Handvoll von Mächten, die den Staat Israel gefährden könnten. Und dafür muss es ein klares Ziel geben. Das Ziel muss das Ende des Konflikts sein. Sowohl Israelis als auch Palästinenser werden Kompromisse machen müssen. Wir sind bereit, unseren Teil zu tun. Wir hoffen, dass auch die Palästinenser ihren Teil tun werden.

Wenn wir die Verhandlungen wieder aufnehmen, wie wir es planen, so meine ich, müssen die Palästinenser Israel als jüdischen Staat anerkennen, und Israel muss die Mittel haben um sich selbst zu verteidigen. Und wenn diese Bedingungen erfüllt sind - wenn Israels Sicherheitsbedingungen erfüllt sind und es eine Anerkennung von Israels Legitimität gibt, seiner dauerhaften Legitimität - dann, glaube ich, können wir uns eine Regelung vorstellen, nach der Palästinenser und Israelis Seite an Seite in Würde und Sicherheit und Frieden leben. Und ich freue mich darauf, Herr Präsident, mit Ihnen - einem wahren Freund Israels - zusammenzuarbeiten, um unsere gemeinsamen Ziele zu erreichen, die Sicherheit, Wohlstand und vor allem Frieden sind."

Obama entgegnete auf eine Frage zu den eventuellen Verhandlungen mit dem Iran u. a.:

"Wir werden keine Situation schaffen, in der Gespräche eine Ausrede für Untätigkeit werden, während der Iran mit der Entwicklung und Stationierung einer Atomwaffe voranschreitet. Das ist offensichtlich etwas, worüber Israel besorgt ist, aber es ist auch ein Grund zur Sorge für die Vereinigten Staaten und die ganze internationale Gemeinschaft."

Den vollständigen Wortlaut der Pressekonferenz finden Sie: hier (extern)

(MFA, 19.05.09)

Der Lieblingshund der Israelis

Der Labrador Retriever war 2008 die beliebteste Hundesrasse in Israel. Dies geht aus Zahlen hervor, die die Veterinärmedizinische Abteilung des israelischen Landwirtschaftsministeriums jüngst vorgelegt hat. Im vergangenen Jahr waren mehr als 18.000 Labradors im Land angemeldet.

Wegen seines unbeschwerten Temperaments gilt der Labrador als idealer Familienhund. Ausserdem kommt er als Blindenhund und - aufgrund seiner feinen Nase - auch als Bomben- und Drogenspürhund zum Einsatz.

Auf Platz zwei hinter dem Labrador folgt der energetische Pinscher, der 2007 der beliebteste Hund Israels war, die Ränge drei und vier nehmen der deutsche Schäferhund und der Golden Retriever ein. <Yedioth Ahronoth, 30.04.09>

(Botschaft des Staates Israel, 18.05.09)

Barak verbietet Abgeordneten Besuch in Hebron

Israels Verteidigungsminister Ehud Barak hat am Sonntag mitgeteilt, dass er Knesset-Abgeordneten der nationalreligiösen Partei Ha'eichud Hale'umi (Nationale Union) die Erlaubnis verweigern werde, palästinensische VIertel in Hebron zu betreten.

Die Abgeordneten planten, einen Protestmarsch durch die Stadt zu veranstalten, um ihren Widerwillen gegen die erhöhte Bewegungsfreiheit für Palästinenser kund zu tun, die Ministerpräsident Binyamin Netanyahu weiter fördern will.

Im Verteidigungsministerium begründete man Baraks Entscheidung damit, dass die öffentliche Ruhe aufrechterhalten und unnötige Auseinandersetzungen vermieden werden müssten.

(Yedioth Ahronoth, 17.05.09)

Mazal tov, Bundesrepublik!

Der Staat Israel gratuliert der Bundesrepublik Deutschland zu ihrem 60. Geburtstag und wird am morgigen Samstag am Berliner Bürgerfest auf der Strasse des 17. Juni mit einem kleinen Pavillon vertreten sein.

Israels Botschafter in Berlin, Yoram Ben-Zeev, übermittelt der Bundesrepublik zu ihrem runden Geburtstag seine Glückwünsche:

"Die besonderen deutsch-israelischen Beziehungen haben sich über gut vier Jahrzehnte hinweg zu einer bemerkenswerten Erfolgsgeschichte entwickelt. Wir können auf eine fruchtbare Zusammenarbeit in Politik, Wirtschaft, Wissenschaft und Kultur zurückblicken; auf individueller und gesellschaftlicher Ebene sind sich beide Länder erheblich näher gekommen. Dies ist eine gute Basis, um gemeinsam den Herausforderungen der Zukunft gegenübertreten zu können. Ich gratuliere der Bundesrepublik herzlich zu ihrem 60jährigen Bestehen. Mazal Tov!"

Im Israel-Pavillon auf dem Bürgerfest können sich interessierte Bürger morgen zwischen 10 und 22 Uhr über den Staat Israel informieren und zahlreiche visuelle Eindrücke des reizvollen Urlaubsziels mitnehmen. Eine Fotoausstellung zeigt die rasante Wandlung des jungen Staates, der vor einem Jahr sein 60jähriges Bestehen gefeiert hat.

Informationen zum Bürgerfest finden Sie: hier (extern)

(Botschaft des Staates Israel, 22.05.09)

US-Stabschef warnt vor atomarem Iran

Der Vorsitzende des Vereinigten Generalstabs der US-Streitkräfte, Admiral Michael Mullen, hat vor dem iranischen Atomprogramm gewarnt. Die führenden Mächte der Welt müssten gemeinsam darauf hinwirken, dass die Islamische Republik nicht in den Besitz von Atomwaffen gelange, sagte der ranghöchste US-Soldat am Donnerstag.

"Ich bin jemand, der glaubt, dass es verhängnisvoll für die Region und die Welt wäre, wenn der Iran eine Atombombe erlangt", so Mullen. Das würde meiner Ansicht nach dazu führen, dass sich benachbarte Staaten ausgesetzt und defizient fühlen und dann selbst die Kompetenz entwickeln oder erwerben."

Erst am Mittwoch hatte der Iran eine neue Langstreckenrakete getestet, die sowohl Israel als auch US-Stützpunkte im Persischen Golf treffen könnte.

(Ha'aretz, 21.05.09)

Netanyahu resümiert Washington-Besuch

Israels Ministerpräsident Binyamin Netanyahu hat bei seiner Heimkehr ein positives Resümee seines Washington-Besuchs gezogen.

"Es herrschte Übereinstimmung darüber, dass das Ziel der gemeinsamen Politik Israels und der USA darin besteht, den Iran an der Entwicklung einer militärischen Nuklearkompetenz zu hindern. Präsident Obama erklärte auch, dass der Verhandlungsprozess nicht zeitlich unbegrenzt sei; ich schätze das, ich denke, das ist eine wichtige Aussage. Und es bestand auch das Verständnis dafür, dass Israel sein Recht auf Selbstverteidigung wahrt.

Die zweite Angelegenheit ist eine strategische - sie ist eine erneuerte Bestätigung der strategischen Übereinkünfte zwischen Israel und den Vereinigten Staaten in Bereichen, die für die Sicherheit des Staates Israel wichtig sind.

Die dritte Angelegenheit ist der Friedensprozess - es bestand Übereinstimmung, dass man sofort mit dem Friedensprozess beginnen müsse. Ich sagte ihm, dass ich bereit dazu bin, Friedensgespräche mit den Palästinensern zu eröffnen, übrigens auch mit den Syrern, auch ohne Vorbedingungen, aber ich habe klargestellt, dass jedes Friedensabkommen eine Antwort auf die besonderen Sicherheitsbedürfnisse des Staates Israel darstellen müsse.

Der letzte Punkt: Es bestand Übereinstimmung über die Notwendigkeit, den Friedensprozess auch auf die arabischen Staaten auszuweiten. D.h. nicht nur Israel muss einen Beitrag leisten, und die Palästinenser müssen einen Beitrag leisten, sondern auch die arabischen Staaten müssen einen konkreten Beitrag leisten, und zwar schon in der ersten Phase des Friedensprozesses.

Wir haben beschlossen, dass wir in den nächsten Tagen und Wochen Delegationsgespräche über diese vier Angelegenheiten führen werden, und ich hoffe auf eine fruchtbare Fortsetzung."

(MFA, 20.05.09)

Rakete beschädigt Haus in Sderot

Palästinensische Terroristen aus dem Gaza-Streifen haben am Dienstagnachmittag eine Qassam-Rakete auf den Süden Israels abgefeuert. Die Rakete schlug direkt neben einem Haus in der Kleinstadt Sderot ein und beschädigte die umliegenden Gebäude. Zwar wurde niemand verletzt; unzählige Anwohner mussten sich aber wegen Schocks behandeln lassen. Jäh endete damit eine Phase relativer Ruhe im Süden.

Die israelische Luftwaffe flog am Abend Angriffe gegen Raketenabschussbasen und Schmuggeltunnel im Gaza-Streifen.

(Yedioth Ahronoth, 19.05.09)

Trotz der andauernden Raketenangriffe liefert Israel weiterhin auf beinahe täglicher Basis humanitäre Hilfsgüter nach Gaza. Am Dienstag wurden 106 Lastwagenladungen mit Hilfsgütern, 460 000 Liter Treibstoff und 350 Tonnen Naturgas in den Küstenstreifen transferiert.

(MFA, 19.05.09)

Wie die iranische Bombe zu stoppen ist

Der US-Sicherheitsexperte John P. Hannah vom Washington Institute for Near East Policy hat sich in der Washington Post zu den Möglichkeiten geäussert, die Entwicklung einer iranischen Atombombe zu verhindern.

"Ausser einem Regimewechsel oder einem militärischen Angriff besteht die Methode, einen antiamerikanischen, Terroristen unterstützenden Staat wie Iran davon zu überzeugen, sein Atomprogramm abzubrechen, am ehesten darin, den Machterhalt des Regimes glaubhaft zu bedrohen. Bei intensivem diplomatischem Engagement mit Teheran, um klarzumachen, dass eine historische Gelegenheit zur Versöhnung besteht, sollten die Vereinigten Staaten gleichzeitig daran arbeiten, dem Regime mit einer lähmenden Kombination von diplomatischem Druck, Wirtschaftssanktionen und militärischem Zwang entgegenzutreten."

Den vollständigen Artikel gibt es unter dem folgenden Link: http://www.washingtonpost.com/wp-dyn/content/article/2009/05/18/AR2009051802583.html

(Washington Post, 19.05.09)

300 Schmuggeltunnel zwischen Ägypten und Gaza

An der Grenze zwischen Ägypten und dem Gaza-Streifen sind derzeit rund 300 Schmuggeltunnel in Betrieb. Dies teilte der Leiter von Israels Allgemeiner Sicherheitsbehörde (SHABAK), Yuval Diskin, dem Aussen- und Sicherheitspolitischen Ausschuss der Knesset am heutigen Dienstag mit.

Anlässlich der Übergabe des Jahresberichts seiner Behörde lobte Diskin das verstärkte Vorgehen ägyptischer Sicherheitskräfte an der Grenze. Man solle sich jedoch von der gegenwärtigen Ruhe im Gaza-Streifen nicht täuschen lassen. Diese werde von der Hamas momentan aufrechterhalten, um Zeit zur Nach- und Aufrüstung zu gewinnen.

Das Resümee des Sicherheitsexperten ist eindeutig: "So lange die Hamas im Gaza-Streifen herrscht, gibt es keine Chance für einen effektiven Friedensprozess."

(The Jerusalem Post, 19.05.09)

Mors letztes Heimspiel

Israels Gesandtem in Berlin, Ilan Mor, wurde am Samstag eine ungewöhnliche Ehre zuteil. Der Fussballclub Hertha BSC begrüsste seinen prominenten Anhänger am Samstag über den Stadionlautsprecher zu seinem letzten Heimspiel und dankte ihm für seine fünfjährige Treue.

Mor, seit Sommer 2004 Gesandter und über lange Zeit Geschäftsträger der Botschaft, wird Berlin im August verlassen.

(Botschaft des Staates Israel, 19.05.09)

Wirtschaftsaufschwung im Westjordanland

Das Jahr 2008 hat für die Palästinensische Autonomiebehörde (PA) eine signifikante Verbesserung der Haushaltslage mit sich gebracht. Die Verbesserung ist auf die vermehrte internationale Hilfe und den Anstieg der lokalen Einnahmen der PA zurückzuführen. Die Wachstumsrate der Wirtschaft im Westjordanland hat zuletzt 5% betragen, während im Gaza-Streifen ein drastischer Rückgang der Wirtschaftsaktivität zu verzeichnen ist. Die Steigerung der internationalen Hilfe zeugt von dem Vertrauen in die Wirtschaftspolitik von Ministerpräsident Salam Fayad. Das Wachstum im Westjordanland bringt nach Jahren der Krise eine Erholung zum Ausdruck. Dennoch hat wegen des Rückgangs der Gehälter und der steigenden Jugendarbeitslosigkeit im gegenwärtigen Stadium noch keine Erhöhung des Lebensstandards der Bewohner des Westjordanlands eingesetzt.

Die Verbesserung der wirtschaftlichen und sicherheitspolitischen Atmosphäre im Westjordanland hat im Jahr 2008 einen steilen Anstieg der Touristenzahl und eine Steigerung der Belegungsrate von Hotels um 133% gegenüber dem Vorjahr mit sich gebracht. Der Handel mit Israel ist um 21% gestiegen und der Lastwagenverkehr am Allenby-Übergang um 46%.

Die globale Wirtschaftskrise hat sich nur relativ geringfügig auf die palästinensische Wirtschaft ausgewirkt (Kursrückgang an der palästinensischen Börse von lediglich 19% seit Anfang 2008).

Ein ausführlicher Bericht findet sich unter dem folgenden Link: http://berlin.mfa.gov.il/mfm/Data/159004.pdf

(MFA, Mai 2009)

Iran plant Massenproduktion von Langestreckenraketen

Schätzungen israelischer Sicherheitskreise zufolge befindet sich der Iran inmitten eines Mehrjahresplans zur Produktion von Hunderten von Raketenwerfern und mehr als Tausend Langstreckenraketen mit einer Reichweite von 2000 Kilometern. Die Aufrüstung soll bis 2015 beendet sein.

Man geht davon aus, dass Teheran derzeit über ein Arsenal von 100 bis 200 Langstreckenraketen der Reihe Shihab verfügt, die eine Reichweite von bis zu 2000 Kilometern haben und Sprengköpfe mit einem Gewicht von bis zu einer Tonne tragen können.

Im vergangenen Jahr haben die Iraner eine Rakete namens Ashura getestet, die mittelfristig die Shihab ablösen soll.

In Israel nimmt man an, dass Russland noch immer erwägt, dem Iran das S-300 Flugabwehrsystem zu liefern, jedoch noch die Entwicklung eines eventuellen Dialogs zwischen den USA und der Islamischen Republik abwartet. S-300 ist eines der modernsten Mehrziel-Flugabwehrraketensysteme auf der Welt, das Berichten nach gleichzeitig bis zu 100 Ziele aufspüren und zwölf angreifen kann.

(The Jerusalem Post, 18.05.09)

Peres spricht auf Weltwirtschaftsforum in Jordanien

Israels Präsident Shimon Peres hat am Sonntag am Weltwirtschaftsforum zum Nahen Osten in Jordanien teilgenommen. Thema der diesjährigen Konferenz, die am Ostufer des Toten Meeres stattfand, waren die Auswirkungen der globalen Wirtschaftskrise auf die Region.

Die Rede Peres' findet sich unter dem folgenden Link: http://www.livestream.com/worldeconomicforum/ondemand/flv_895576c7-e713-4d90-8708-2b4a6cd8b0d7

Im Rahmen der Konferenz traf sich Peres auch mit Jordaniens König Abdallah II. und seinem Gefolge. Er versicherte ihm: "Ich bin heute zu Ihnen gekommen mit einer Botschaft des Friedens. Das israelische Volk will Frieden; die Regierung Israels ist dem Frieden verpflichtet."

Peres bekräftigte, dass die neue Regierung an der Road Map festhalten werde, die auch das Prinzip von zwei Staaten für zwei Völker beinhaltet. Zentral für einen Forschritt beim Friedensprozess sei jedoch Israels Sicherheit; was sie angeht, werde es keine Kompromisse geben.

(MFA, 17.05.09)

Galaabend der Israelisch-Palästinensischen Handelskammer

Die Israelisch-Palästinensische Industrie- und Handelskammer (IPCC) wird am heutigen Montagabend im Tel Aviver Dan Hotel ihren ersten Galaabend veranstalten. Zu den Ehrengästen gehören Präsident Shimon Peres, der Nahostquartett-Sondergesandte Tony Blair und seine Frau Sherie, der stellvertretende Ministerpräsident und Minister für regionale Entwicklung, Silvan Shalom, und der stellvertretende Aussenminister Daniel Ayalon. Daneben werden bekannte Vertreter des israelischen und palästinensischen Wirtschaftslebens erwartet.

Gastgeber ist Eival Giladi, der Vorsitzende der Handelskammer. Gesponsert wird der Abend vom Portland Trust, dem israelischen Aussenministerium, Nesher Israel Cement Enterprises, der ASYD Investment Company und dem Industrie- und Handelsministerium.

Die Israelisch-Palästinensische Handelskammer wurde Anfang des Jahres von führenden israelischen Geschäftsleuten mit dem Ziel gegründet, die wirtschaftlichen Beziehungen zwischen Israel und der Palästinensischen Autonomiebehörde zu stärken.

(MFA, 17.05.09)

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