| Nachrichten vom 18. - 24. Januar 2009 | ||
Obama: Hamas muss Israel anerkennen
"Die USA fühlen sich der Sicherheit Israels verpflichtet. Die Hamas muss Israel anerkennen und den Raketenbeschuss einstellen", sagte Obama. "Amerika fühlt sich der Sicherheit Israels und seinem Recht auf Selbstverteidigung verpflichtet. Seit Jahren schiesst die Hamas Tausende von Raketen auf Israel. Die Hamas muss den Raketenbeschuss einstellen und Israel muss seine Truppen aus Gaza abziehen. Die USA und ihre Verbündeten werden eine effiziente Politik zur Verhinderung des Waffenschmuggels nach Gaza unterstützen. Ich habe mit Präsident Mubarak gesprochen, und wir schätzen die Führungsrolle Ägyptens in dieser Angelegenheit." Gleichzeitig rief er die arabischen Staaten dazu auf, ihre Beziehungen mit Israel zu normalisieren und sein Lebensrecht anzuerkennen. Auf Seiten der Hamas reagierte man abfällig auf die Worte des neuen US-Präsidenten. Seine Position würde keinen Wandel signalisieren und zu denselben Fehlern führen, die sein Vorgänger gemacht habe. Dies verkündete Osama Hamdan, ein in Beirut ansässiger Sprecher der Terrororganisation. (Ha'aretz, 23.01.09) Unterdessen mehrt sich innerhalb der Palästinensischen Autonomiebehörde (PA) die Kritik an der Hamas. Ein Vertreter des palästinensischen Aussenministeriums, Adli Zadek, verurteilte insbesondere den Appell der Terrororganisation an die Bewohner des Westjordanlands, eine neue Front gegen Israel zu eröffnen. Die Hetze des Leiters des politischen Büros der Hamas in Damaskus, Khaled Mashal, gegen Israel sei nicht dazu angetan, die Wunden zu heilen, die sie verursache. Er werde kein Heil und keinen Sieg bringen. Der Kritik Mashals schloss sich auch ein Berater von Palästinenserpräsident Mahmoud Abbas an. Der Hamas-Führer missachte die Interessen der Bewohner Gazas. Das Nachrichtenportal Aafak hat im Gaza-Streifen eine Umfrage durchgeführt, aus der hervorgeht, dass sich unter den dortigen Einwohnern zunehmend Missmut über die Hamas breit macht. Ihre Siegesrufe können von den Menschen nicht nachvollzogen werden. Bezeichnend ist die Aussage eine 30jährigen Manns aus Gaza: "Was haben uns die Hamas und all die Organisationen gebracht ausser Zerstörung? Wo ist der Sieg, von dem sie sprechen. Sie haben uns fallen lassen und unsere Häuser kaputt gemacht." (MFA, 22.01.09) Oberster Gerichtshof hebt Verbot arabischer Parteien auf Der Oberste Gerichtshof Israels hat gestern ein Verbot von zwei israelisch-arabischen Parteien für ungültig erklärt. Diese können nun wie beabsichtigt bei den anstehenden Knesset-Wahlen antreten. Der Zentrale Wahlausschuss hatte in der vergangenen Woche die Parteien Vereinigte Arabische Liste-Ta'al und Balad von den Wahlen ausgeschlossen, da diese den bewaffneten Kampf gegen Israel unterstützten und Israel das Existenzrecht als jüdischer und demokratischer Staat verweigerten. Der Oberste Gerichtshof stimmte mit einer Mehrheit von acht Richtern gegen einen dafür, diese Entscheidung für nicht rechtens zu erklären. Auf der Linken wurde das Urteil begrüsst, auf der Rechten harsch kritisiert. (Ha'aretz, 22.01.09) Schmuggel in Rafiah geht weiter
Offensichtlich benutzte die Luftwaffe keine Bunker-brechenden Bomben, so dass einige Tunnel, die durch Holzstrukturen gestützt wurden, den Schlägen aus der Luft standhalten konnten. Auf ägyptischer Seite sind vor allem Beduinen vom Sinai in den regen Waffen- und auch Drogenschmuggel involviert. Die Beduinen zeigen sich zuversichtlich, dass die ägyptischen Behörden dem illegalen Verkehr auch in Zukunft kaum Einhalt gebieten werden. Der Sonderbeauftragte des israelischen Verteidigungsministeriums, Amos Gilad, ist heute Morgen erneut nach Kairo gereist, um dort auf ein resoluteres Vorgehen gegen den Waffenschmuggel hinzuwirken. (Ha'aretz, 22.01.09) Livni trifft EU-Aussenminister in Brüssel
Livni bemerkte dabei u. a.: "Die Hamas hat die letzte Periode der Waffenruhe dazu missbraucht, um sich wiederzubewaffnen und die Reichweite der auf unsere Bürger gerichteten Raketen zu erweitern. Die Aufrüstung der Hamas und der Schmuggel stellen eine Bedrohung für Israel dar, die wir nicht zu akzeptieren bereit sind. Die internationale Gemeinschaft - beginnend mit den USA und nun auch Europa einschliessend - versteht, dass die Notwendigkeit, dieser Bedrohung entgegenzutreten, für uns alle besteht. Der Schmuggel muss gestoppt werden. Wir haben heute vereinbart, zusammenzuarbeiten, um den Schmuggel aus dem Iran in den Gaza-Streifen zu stoppen. Israel behält sich das Recht vor, sich und seine Bürger zu schützen, nicht nur vor Beschuss, sondern auch vor dem Schmuggel. Wir werden mit der internationalen Gemeinschaft bei den Bemühungen um die Verbesserung der humanitären Situation im Gaza-Streifen kooperieren, während wir gleichzeitig der Hamas jegliche Legitimität absprechen, so wie wir es getan haben, seit die Organisation Gaza übernommen hat. Javier Solana, der Hohe Vertreter für die Gemeinsame Aussen- und Sicherheitspolitik der EU, und der EU-Präsident und tschechische Aussenminister haben beide erklärt, dass die EU gemeinsam mit Israel auf einen Stopp des Schmuggels in den Gaza-Streifen hinarbeiten und die Kooperation vertiefen wird." Livni erinnerte auch an das Schicksal des entführten israelischen Soldaten Gilad Shalit. Solange die Hamas ihn gefangen halte, könne die Situation in Gaza nicht gelöst werden. (MFA, 21.01.09) Israel begrüsst Obama
"Obama wurde von den USA gewählt, aber tatsächlich wurde er von der gesamten Menschheit gewählt", bemerkte Peres. "Seine Wahl ist die Korrektur eines der grössten historischen Missstände - der Sklaverei." "Ich bete hier in Jerusalem, dass Obama ein grosser Präsident der Vereinigten Staaten sein wird. Wenn er ein grosser Präsident der Vereinigten Staaten wird, dient er der gesamten Menschheit, allen Nationen und allen Menschen. Denn ein grosser amerikanischer Präsident zu sein, bedeutet heute, für den Frieden und gegen den Terror zu kämpfen, die Umwelt zu schützen und der jungen Generation eine bessere Zukunft zu bieten." (Yedioth Ahronoth, 21.01.09) Auch Ministerpräsident Ehud Olmert hat Obama offiziell willkommen geheissen: "Die grösste Demokratie der Welt hat abermals beweisen, dass sie ein Leuchtturm und ein Beispiel für viele Länder ist. Der ganze Staat Israel freut sich mit den Vereinigten Staaten und heisst Präsident Obama willkommen, der nun seinen Amtseid geleistet hat. Barack Obamas Weg ins Weisse Haus hat die ganze Welt beeindruckt und inspiriert. Ich bin überzeugt, dass sich die engen und dauerhaften Beziehungen der Vereinigten Staaten mit Israel weiter kräftigen werden. Die Werte von Demokratie, Brüderlichkeit und Freiheit, die die Bausteine der amerikanischen Gesellschaft bilden, werden auch von der israelischen Gesellschaft geteilt, gemeinsam mit dem Glauben in das Vermögen des Menschen, seine Umgebung zu verändern und zu beeinflussen. Wir wünschen dem neuen Präsidenten Erfolg in seinem Amt und sind sicher, dass wir volle Partner bei der Förderung von Frieden und Stabilität im Nahen Osten sein werden." (MFA, 20.01.09) Milliardenpaket für Banken
"Die Garantien werden den Banken Kapitalbeschaffung und Anleihen im Bereich von zig Milliarden Shekeln ermöglichen, dadurch den Einbruch auf dem Kreditmarkt abfedern und der Wirtschaft in dieser schwierigen Zeit helfen., sagte Finanzminister Ronnie Bar-On. (The Jerusalem Post, 20.01.09) Gasvorkommen vor der Küste Haifas Bei Bohrungen vor der Küste Haifas ist ein Gasfeld gefunden worden, dessen Vorkommen anscheinend einen vermarktbaren Umfang aufweisen. Dieser Fund hat für Israel weit reichende Folgen, sowohl in wirtschaftlicher als auch politischer Hinsicht. Schliesslich ist dadurch eine erhebliche Ausweitung der Energiereserven des Landes zu erwarten. Ein israelisch-amerikanisches Konsortium - bestehend aus Tehys Sea Group, Noble Energy, Delek Drilling und Avner Oil Exploration - hat die Rechte für Gas- und Ölbohrungen an der Explorationsstätte Tamar-1 erworben. (Ha'aretz, 20.01.09) Hamas schwört Wiederbewaffnung
Der Hamas-Sprecher sagte weiter, dass "alle Optionen offen" seien, wenn Israel seine Truppen nicht innerhalb einer Woche aus dem Gaza-Streifen abziehe, wie es die Hamas am Sonntag gefordert habe. Was die Zahl der Opfer in den eigenen Reihen anging, teilte er mit, dass nur 48 Hamas-Leute während der israelischen Militäroperation im Gaza-Streifen getötet worden seien. Israel geht davon aus, dass mindestens 5000 Angehörige der Terrororganisation getötet wurden. (Yedioth Ahronoth, 19.01.09) Olmert empfängt europäische Regierungsoberhäupter
Olmert dankte den Europäern für ihre Unterstützung und betonte u. a.: "Wenn die Waffenruhe stabil ist, insbesondere angesichts der heute gehörten Stellungnahmen, hat der Staat Israel nicht die Absicht, im Gaza-Streifen zu bleiben. Wir sind an einem schnellstmöglichen Rückzug aus dem Gaza-Streifen interessiert, in dem Moment, in dem wir sicher sein können, dass die Waffenruhe respektiert wird und stabil ist und keine weitere Bedrohung für die Sicherheit Südisraels mehr besteht. Wir haben nicht die Absicht, Gaza zu besetzen oder zu beherrschen. Wir wollen nicht in Gaza bleiben. Wir beabsichtigen, so bald wie möglich abzuziehen. Sie alle sind gerade aus Ägypten angekommen, wo Sie Ihre Unterstützung der ernsthaften Bemühungen und der Verpflichtung des ägyptischen Präsidenten gegenüber dem Erreichen einer Lösung und der Unterstützung einer lang währenden und stabilen Waffenruhe ausgedrückt haben. Es ist heute jedem klar, dass die Hamas am Ausbau ihrer militärischen Schlagkraft durch massiven Waffenschmuggel aus dem Iran und Syrien in den Gaza-Streifen gehindert werden muss, um eine stabile Waffenruhe zu erzielen." Bundeskanzlerin Merkel bemerkte in ihrer Stellungnahme u. a.: "Es ist klar, dass Israel, wie jeder andere Staat, ein Recht darauf hat, in Frieden zu leben und nicht von seinen Nachbarn bedroht zu werden. Daher ist es wichtig, dass wir auch auf einen nachhaltigen Frieden hinarbeiten." Die vollständigen Stellungnahmen Olmerts und seiner europäischen Gäste finden Sie: hier (extern) (MFA, 18.01.09) |
Steglitz-Zehlendorf zeigt Solidarität mit Sderot
Bürgermeister Norbert Kopp schrieb in einem Brief an seiner Sderoter Kollegen David Bouskila: "Sowohl die Bürger als auch Vertreter ihrer Partnergemeinde Steglitz-Zehlendorf sowie die Mitglieder des Städtepartnerschaftsvereins sind tief besorgt und schockiert über die wachsende Gewalt und die Raketenangriffe auf Sderot. Während meines Besuchs im letzten Jahr habe ich gesehen, wie nah Sderot an der Grenze zu Gaza liegt, und ich kann mir die Angst vorstellen und die Bedrohung der Menschen, die in der Stadt leben. Unsere Gedanken sind mit Ihnen, in der Hoffnung, dass die Bedrohung des Qassam-Raketenfeuers in der nahen Zukunft ein Ende findet und der Frieden in ihrem Land eine Chance haben wird. Wir senden Ihnen und den Bürgern unserer Partnerstadt unsere besten Wünsche." Am Dienstag, dem 17. Februar, laden das Bezirksamt Steglitz-Zehlendorf und die Botschaft des Staates Israel zu einem Informationsabend über die aktuelle Lage in Sderot ein. Die Veranstaltung findet im Gutshaus Steglitz statt und beginnt um 19 Uhr. Bei Teilnahme wird um eine Rückmeldung an das Büro des Bezirksbürgermeisters gebeten: Tel. 90299-3234, Fax 90299-3382 oder E-Mail petra.milz-hoehne@ba-sz.berlin.de (Botschaft des Staates Israel, 23.01.09) 'Waltz with Bashir' für Oscar nominiert
Der Animationsfilm des Regisseurs Ari Folman gewann in diesem Monat bereits einen Golden Globe als bester ausländischer Film. Er folgt den Erinnerungen eines israelischen Veteranen des Libanonkriegs im Jahr 1982 und zeigt auf mitunter surreale Weise, wie die Erinnerung dem Gedächtnis Streiche spielen kann. 'Waltz with Bashir' lief bereits in Ramallah und einigen Golfstaaten. Am vergangenen Samstag wurde der Film auch in Beirut gezeigt, obwohl er im Libanon offiziell verboten ist. (Ha'aretz, 22.01.09) Orthodoxe Israelinnen programmieren für palästinensische Krankenhäuser
Der israelische Software-Entwickler hat bereits Anwendungen für Dutzende von Klienten im In- und Ausland entworfen. Bei dem neuen Projekt handelt es sich um ein medizinisches Administrationsprogramm für die PA, das in der ersten Phase in Krankenhäusern in Ramallah und Bethlehem und danach auch anderswo installiert werden soll. "Hunderttausende von Bewohnern der palästinensischen Autonomiegebiete werden von diesem Projekt profitieren können", erzählt Yehudit Suissa, die Geschäftsführerin von I-Rox. Die Tatsache, dass I-Rox ein israelisches Unternehmen ist, hat der Geschäftsbeziehung keinen Abbruch getan ist. "Nachdem wir den PA-Behörden unser Angebot unterbreitet haben, sagte der Agent, dass wir den Auftrag haben und lieferte uns die genauen Angaben. Wir sind an die Arbeit gegangen, und werden das System in einem Monat liefern." Was ihre Mitarbeiterinnen angeht, erklärt Suissa: "Viele der Frauen, die hier arbeiten, sind zuhause die primären Ernährer, da ihre Ehemänner in vielen Fällen in der Yeshiva lernen und unterrichten. Es ist eine perfekte Lösung für Mitglieder der ultra-orthodoxen Gemeinde, die nicht gerne in einer säkularen Umgebung arbeiten." Suissa sieht ihre Firma auch als ein Beispiel gelungener Koexistenz: "Wir sind ein Beispiel für die 'Annäherung der Herzen', die Förderung positiver Beziehungen zwischen Menschen, sowohl innerhalb als auch ausserhalb Israels." Informationen zu I-Rox gibt es hier: http://www.i-rox.net/English.aspx (Botschaft des Staates Israel, 22.01.09) NanoIsrael 2009
Alle notwendigen Informationen finden sich hier: http://www2.kenes.com/nano/pages/home.aspx (Botschaft des Staates Israel, 21.01.09) Olmert trifft Ban Ki-Moon
Ki-Moon teilte mit, dass er Israels Entscheidung für eine Waffenruhe begrüsse. Olmert unterstrich, dass der Hamas nicht gestattet werden dürfe, irgendeine Form von Legitimität aus dem Weideraufbauprozess im Gaza-Streifen zu ziehen. Hinsichtlich der Probleme der Region fügte der Ministerpräsident hinzu, dass nur die Fortsetzung des diplomatischen Prozesses und ein stabiler Frieden eine Lösung bringen könnten. Israel sei weiterhin bereit, die arabische Friedensinitiative als Rahmen für Friedensverhandlungen zu akzeptieren. (MFA, 20.01.09) Israelische Musiker sammeln für Opfer in Gaza
Bei der Veranstaltung werden sowohl jüdische als auch arabische Israelis auftreten. Mit dabei sind etwa die diesjährigen Vertreter Israels bei der Eurovision, Noa und Mira Awad, ausserdem Gil Dot, Rona keinan, Shlomi Shaban, Eran Zur, Rafi Perski, Khalas Bassam Beromi, Yehu Yaron, Noa Golandski und die Hip-Hop-Formation System Ali aus Yafo. Noa Golandski bemerkte im Vorfeld: "Dies ist keine Aktion, die die Hamas unterstützt, Gotte bewahre. Es ist keine Stellungnahme gegen die Politik der Regierung oder die Militärstrategie. Aber wenn wir Geld sammeln, können wir eben Menschen helfen, ihr Leben zu leben, das ist unsere Pflicht als Menschen, nicht als Israelis." (Yedioth Ahronoth, 20.01.09) Peres verabschiedet Bush
"Man braucht nicht auf die Geschichtsbücher zu warten, um zu verstehen, dass Sie ein mutiger politischer Führer sind", so Peres. "Wenn die Welt so gegen Hitler vorgegangen wäre wie sie gegen Saddam Hussein, wäre das Leben von Millionen von Menschen gerettet worden." Peres sagte Bush, dass dessen Vision der zwei Staaten für zwei Völker womöglich ihrer Zeit zuvorgekommen sei; in historischer Perspektive sei sie jedoch die richtige Vision. Bush entgegnete Peres, dass er sehr bewegt sei. "Es war eine Ehre für mich, in Ihrer Nähe arbeiten zu dürfen", versicherte er Israels Präsidenten. "Dies ist ein schöner Abschluss einer Periode der Zusammenarbeit." In seiner Abschiedsrede hatte Bush sich auch zum Krieg gegen den Terror geäussert: "Es gibt Gut und Böse auf dieser Welt, und zwischen beiden darf es keinen Kompromiss geben." (Ha'aretz, 20.01.09) Das Erbe Martin Luther Kings
"Dr. King hat die Notwendigkeit für Israel verstanden, seine Bürger zu schützen, wenn er das Gefühl äusserte: 'Frieden für Israel bedeutet Sicherheit, und wir müssen mit all unserer Kraft dafür geradestehen, um sein Recht auf Existenz und territoriale Integrität zu schützen.' Das israelische Volk hat im Denken Kings einen besonderen Platz eingenommen. Während des Krieges mit Ägypten 1956 schrieb er: "Es gibt da etwas in der Natur des Universums, dass auf der Seite Israels im Kampf mit einem jeglichen Ägypten ist." Im März 1959 besuchte King Jericho und Jerusalem, das damals noch in arabischen Händen war. Obwohl Jordanien ihm einen Besuch im jüdischen Viertel der Jerusalemer Altstadt verweigerte, sprach er oftmals von dem Abenteuer und seiner Aufregung, in der Heiligen Stadt und im Heiligen Land zu sein. In der Tat bezog sich er sich noch in seiner letzten Rede auf die Reise auf der Strasse nach Jericho. "Ich betrachte Israel - und habe mich nie gescheut dies zu sagen - als einen der grossen Aussenposten der Demokratie auf der Welt und als ein prachtvolles Beispiel dafür, was getan und wie Wüstenland schier in eine Oase der Brüderlichkeit und Demokratie verwandelt werden kann." (Yedioth Ahronoth, 19.01.09) Ilan Mor und Michael Walzer zu Israels Militäroperation Mor beklagt Kritik der deutschen Öffentlichkeit
"Es kommt immer wieder die Forderung nach 'Verhältnismässigkeit'. Und dann werden 1000 getötete Palästinenser gegen elf getötete Israelis aufgerechnet. Ich finde das makaber. Es ist eine Tragödie, dass auf der anderen Seite Zivilisten ums Leben kommen. Aber die Schuldzuweisungen sind nicht an uns zu richten, sondern an die Hamas. Sie benutzen zynisch Zivilisten als Schutzschilde." "Die deutsche Vorstellung von Aggressivität ist auch geprägt durch 60 Jahre Frieden, Wohlstand und Gemütlichkeit in Europa. Und jeder, der sich anders verhält, gilt schon als Aggressor." "Und was wir an Hass-Post bekommen! Auch Anrufe. 'Schade, dass Hitler seine Arbeit nicht zu Ende gebracht hat' und solche Dinge. Auf Dauer ist das eine Belastung." <WAZ, 17.01.09> Das vollständige Interview gibt es unter dem folgenden Link: http://berlin.mfa.gov.il/mfm/Data/153371.pdf Gegenüber der in Würzburg erscheinenden Tagespost mahnt Mor zur Differenzierung bei der Beurteilung des Nahost-Konflikts. "Es gibt nicht hier die 'bösen' Israelis und dort die 'guten' Palästinenser. Kein souveränes Land würde es sich gefallen lassen, dass über eine Million Menschen die Geiseln von Terroristen sind." <Die Tagespost, 17.01.09> Das vollständige Interview gibt unter dem folgenden Link: http://berlin.mfa.gov.il/mfm/Data/153370.pdf Michael Walzer zur Frage der 'Verhältnismässigkeit' Der renommierte amerikanische Sozialphilosoph Michael Walzer hat in der Zeitschrift The New Republic die Rede von der 'Verhältnismässigkeit' kritisiert, im Zuge derer international die israelische Militäroperation in Gaza verurteilt wird. "Wie viele zivile Opfer wären 'nicht unverhältnismässig' gegenüber dem Wert, einen Raketenbeschuss auf Tel Aviv zu verhindern? Wie viele zivile Opfer wären nach Ansicht von Amerikas Führung "nicht unverhältnismässig" gegenüber dem Wert, einen Raketenbeschuss auf New York zu verhindern? Walzers Artikel findet sich unter dem folgenden Link: http://www.tnr.com/politics/story.html?id=d6473c26-2ae3-4bf6-9673-ef043cae914f <The New Republic, 08.01.09> (Botschaft des Staates Israel, 19.01.09) |