Olmert ruft Europa zum Vorgehen gegen die Hisbollah auf

Israels Ministerpräsident Ehud Olmert hat die Europäische Union bei einem Treffen mit den Botschaftern der 27 Mitgliedsstaaten in Tel Aviv dazu aufgerufen, die Hisbollah ihrer Liste von Terrororganisationen hinzuzufügen. Gleichzeitig bat er sie darum, Sanktionen gegen Gruppen zu unterstützen, die der libanesischen Terrororganisation Hilfe leisten, und den Transfer von Geldmitteln an sie zu verhindern.

Israel hat die EU bereits wiederholt um die Auflistung der Hisbollah als Terrororganisation angesucht, verstärkt noch seit dem zweiten Libanonkrieg. Viele europäische Länder haben sich jedoch unter Verweis auf die komplexe politische Situation im Libanon und der Beteiligung der Hisbollah an der libanesischen Regierung verweigert.

Die EU registriert die Hamas als Terrororganisation und hält sich an die offizielle Politik, keinen Kontakt mit ihr der Gruppe zu haben, die Israels Existenzrecht nicht anerkennt und dem Terror nicht abschwört.

(Ha'aretz, 23.05.08)

Wie eine Recherche der argentinischen Zeitung Critica über die internationalen Finanznetzwerke der Hisbollah ergibt, betreibt die Terrororganisation zur Finanzierung ihrer Aktivitäten im Libanon nicht nur Diamanten- und Kokainhandel, sondern auch einen regen und weit verzweigten Schmuggel mit gefälschten Viagra-Pillen.

(Ma'ariv NRG, 21.05.08)

Tropfsteinhöhle in Westgaliläa entdeckt

Bei den Bauarbeiten einer Abwasserleitung in einem Wald des Jüdischen Nationalfonds in Westgaliläa ist eine grosse Tropfsteinhöhle mit einer Fülle prähistorischer Artefakte wie Feuersteinwerkzeugen und Knochen ausgestorbener Tierarten entdeckt worden. Ersten Untersuchungen zufolge geht die Höhle wohl auf das Paläolithikum (40 000 bis 20 000 v.d.Z.) zurück.

Dr. Ofer Marder, der Leiter der prähistorischen Abteilung der Israelischen Altertumsbehörde, die gleich nach dem Fund herbeigerufen worden war, teilt dazu mit: "Es scheint, dass seit 40 bis 50 Jahren keine Höhle mit einem derartigen Reichtum an vorgeschichtlichen Funden freigelegt worden ist, und sicherlich nicht eine so schönen Tropfsteinhöhle. Die Höhle besteht aus einer Anzahl von Kammern, von der die Hauptkammer ein Ausmass von 60 bis 80 Metern besitzt. In ihr ist eine Erdansammlung enthalten mit zahllosen von Menschen hergestellten Feuersteinwerkzeugen und einer Vielzahl zoologischer Überreste von Tieren, die nicht länger mehr zu unserer Landschaft gehören, wie Rothirsch, Damwild, Büffel und sogar Bären."

Zurzeit ist die Höhle noch nicht der Öffentlichkeit zugänglich gemacht worden, um die wissenschaftlichen Forschungen nicht zu behindern.

(MFA, 22.05.08)

Selbstmordanschlag am Übergang Erez

Ein palästinensischer Terrorist hat sich heute Morgen auf der palästinensischen Seite des Übergangs Erez zwischen Israel und dem Gaza-Streifen in einem mit Sprengstoff beladenen Lastwagen in die Luft gejagt. Ausser dem Selbstmordattentäter kam dabei niemand zu Schaden. Der Anschlag wurde von Mörsergranatenbeschuss flankiert.

Die Explosion riss einen Krater in die Fussgängerpassage, die vom Terminal in palästinensisches Gebiet führt. Im nahe gelegenen Moshav Nativ Ha’assera entstand aufgrund der Druckwelle erheblicher Sachschaden. Der Übergang bleibt bis zur Reparatur des Schadens gesperrt.

Die israelische Armee teilt mit, dass der Lastwagen offensichtlich Hunderte Kilo von Sprengstoff geladen hatte. Dank der Wachsamkeit der Soldaten sei ein noch schlimmerer Anschlag verhindert worden.

Die Al-Quds-Brigaden des Islamischen Jihad haben inzwischen erklärt, den Terroranschlag in Zusammenarbeit mit den Al-Aqsa Märtyrer-Brigaden der Fatah ausgeführt zu haben. Bei dem Selbstmordattentäter handelt es sich um den 23jährigen Ibrahim Nasser aus Jabalya im nördlichen Gaza-Streifen.

(Yedioth Ahronoth, 22.05.08)

Israelis Aussenministerin Tzipi Livni hat während ihres Treffens mit ihrem französischen Amtskollegen Bernard Kouchner (Bild) zu dem Anschlag Stellung genommen:

"Der versuchte Anschlag vom Morgen auf den Übergang Erez sollte der internationalen Gemeinschaft demonstrieren, dass, während sie von Israel fordert, sich um die Situation in Gaza zu kümmern und die Übergänge zu öffnen, die Hamas, die den Gaza-Streifen kontrolliert, nicht interessiert daran ist, das Leben der Bevölkerung zu erleichtern und noch nicht einmal ein Minimum an Verantwortung für die Bewohner Gazas übernimmt. Die internationale Gemeinschaft muss die Hamas weiter delegitimieren und den Friedensprozess mit den pragmatischen Elementen unterstützen."

(MFA, 22.05.08)

Israel und Syrien beginnen Friedensgespräche

Syrien und Israel haben indirekte Friedensverhandlungen unter der Schirmherrschaft der Türkei aufgenommen. Beide Seiten haben ihre Absicht erklärt, die Gespräche in gutem Glauben und mit Offenheit zu führen. Sie haben entschieden, den Dialog in ernsthafter und kontinuierlicher Weise zu führen, um das Ziel eines umfassenden Friedens in Übereinstimmung mit den Rahmenrichtlinien der Madrider Konferenz zu erreichen.

Beide Seiten dankten der Türkei und ihrem Ministerpräsidenten Recep Tayyip Erdogan für ihre Rolle in diesem Prozess und ihre grosszügige Gastfreundschaft.

Eine kurze Hintergrunddokumentation zu den bisherigen israelisch-syrischen Friedensverhandlungen findet sich unter dem folgenden Link: http://www.mfa.gov.il/MFA/Peace+Process/
Guide+to+the+Peace+Process/Israel-Syria+Negotiations.htm

(MFA, 21.05.08)

Rakete auf Ashkelon

Palästinensische Terroristen aus dem nördlichen Gaza-Streifen haben heute eine Qassam-Rakete auf Ashkelon abgefeuert. Die Rakete landete südlich der israelischen Küstenstadt und richtete offensichtlich keinen Schaden an.

Der Übergang Karni wurde von Terroristen mit zwei Mörsergranaten beschossen.

(Yedioth Ahronoth, 21.05.08)

Olmert empfiehlt US-Seeblockade gegen Iran

Israels Ministerpräsident Ehud Olmert hat gegenüber der Sprecherin des US-Repräsentantenhauses, Nancy Pelosi, vorgeschlagen, im Rahmen der Bemühungen zur Vereitelung des iranischen Atomprogramms eine Seeblockade über die Islamische Republik zu verhängen.

"Die gegenwärtigen Wirtschaftssanktionen gegen den Iran haben sich erschöpft", meinte Olmert und plädierte gleichzeitig für erheblich drastischere Schritte der internationalen Gemeinschaft, um zu verhindern, dass der Iran Atomwaffen bekomme. Es gebe noch viel Raum zwischen den gegenwärtigen Sanktionen und einer militärischen Aktion.

Neben einer Seeblockade hat Olmert dabei auch Begrenzungen des Flugverkehrs ins Auge gefasst. Pelosi selbst hatte am Montag in Jerusalem betont, dass weiterhin alle Optionen zur Verhinderung des iranischen Nuklearisierung auf dem Tisch seien.

(Ha'aretz, 21.05.08)

Raketen im westlichen Negev

Palästinensische Terroristen aus dem nördlichen Gaza-Streifen haben heute Morgen zwei Qassam-Raketen auf die südisraelische Kleinstadt Sderot abgefeuert. Die Raketen landeten auf offenem Gelände ausserhalb der Stadt und richteten keinen Schaden an.

(Yedioth Ahronoth, 20.05.08)

Pelosi: Gegen den Iran keine Option ausschliessen

Die Vorsitzende des US-Repräsentantenhauses, Nancy Pelosi, hat gesagt, man dürfe keine Handlungsoption gegen den Iran ausschliessen. Die demokratische Abgeordnete aus San Francisco, die an der Spitze einer 15köpfigen überparteilichen US-Delegation anlässlich der 60-Jahr-Feiern nach Israel gereist war, äusserte sich gestern in Jerusalem auf einer Pressekonferenz.

Mit ihren Worten schloss sie sich dem demokratischen Mehrheitsführer im US-Repräsentantenhaus, Stanley Hoyer, an, der die europäischen Staaten dafür kritisiert hatte, den USA gegenüber dem Iran nicht ausreichend zur Seite gestanden zu haben.

Die Delegation überreichte der Knesset die Originalversion der Erklärung von Senat und Repräsentantenhaus, in der letzte Woche die Verpflichtung gegenüber der Sicherheit Israels festgelegt worden war.

(Ha'aretz, 20.05.08)

Hamas sperrt Porno-Websites

Die palästinensische Terrororganisation Hamas hat befohlen, den Zugang zu pornographischen Internetseiten zu sperren. Die palästinensische Telefongesellschaft PALTEL hat bereits angekündigt, den Anweisungen der Machthaber im Gaza-Streifen Folge zu leisten.

"Ziel des Schritts ist es, die palästinensische Gemeinschaft von kultureller Verschmutzung zu bewahren und die junge Generation vor dem Missbrauch des Internets durch den Besuch pornographsicher Seiten zu schützen", sagte der Hamas-Regierungssprecher Taher al-Nono.

Nach Schätzungen surfen etwa 400 000 Bewohner der Küstenenklave im Netz, knapp die Hälfte von ihnen ist im Alter von 18 bis 35 Jahren.

Im Verlauf der vergangenen beiden Jahre haben sich die Angriffe muslimsicher Extremisten gegen Videotheken und Internetcafés im Gaza-Streifen gehäuft. In vielen muslimischen Ländern wie bspw. dem Iran ist die Kontrolle des Internetzugangs gang und gäbe.

(Yedioth Ahronoth, 19.05.08)

Raketen in Südisrael

Palästinensische Terroristen aus dem nördlichen Gaza-Streifen haben ihren Raketenbeschuss auf den Süden Israels auch heute fortgesetzt. Bis zum Nachmittag landeten insgesamt drei Qassam-Raketen. Zwei davon schlugen nahe einer strategischen Anlage südlich von Ashkelon ein, eine andere landete auf offenem Gelände im Kreis Eshkol. Über Verletzte oder Sachschaden wurde nichts berichtet.

(Yedioth Ahronoth, 19.05.08)

In den ersten beiden Maiwochen wurden etwa 72 Raketen und 80 Mörsergranaten aus dem Gaza-Streifen abgefeuert. Seit der Machtübernahme der Hamas in Gaza sind bis Mitte Mai 1396 Raketen und 1553 Mörsergranaten auf israelischem Territorium gelandet.

(MFA, 18.05.08)

Mor zu den Verhandlungen mit Syrien

Israels Gesandter in Berlin, Ilan Mor, hat sich in einem Interview mit den Kieler Nachrichten zu den aktuellen Entwicklungen im Nahen Osten geäussert. Dabei nahm er zuerst zu den israelisch-syrischen Verhandlungen und den in diesem Zusammenhang womöglich notwendigen "schmerzlichen Zugeständnissen" Stellung.

"Politische Entscheidungen in Israel stehen immer vor der Wahl zwischen Pest und Cholera. So ist das bei uns. Egal wie wir handeln, es wird immer kritisiert. Unser einziges Interesse ist die Sicherheit. Wir wollen nur in Frieden leben."

"Die Uhren im Nahen Osten ticken anders. Wir reden noch nicht über die Inhalte, aber der Dialog hat begonnen. Das ist doch positiv. Was heute undenkbar ist, kann morgen schon Realität sein. Niemand hätte vor Jahren gedacht, dass wir einmal mit Arafat reden werden. Man soll nichts ausschliessen, aber man muss sehr geduldig sein."

(Kieler Nachrichten, 23.05.08)

Krawattenverbot im Iran

Im Iran soll nun der Import von Krawatten verboten werden. Wie ein hochrangiger Vertreter der iranischen Zollbehörden gestern mitgeteilt hat, widersprechen sie dem "Wesen der iranischen Kultur"; damit müsse es nun ein Ende haben.

Der stellvertretende Generaldirektor der Zollbehörden, Asgar Hamidi, wurde von der Nachrichtenagentur Fars dahingehend zitiert, dass scharfe Aktionen ergriffen werden müssten, um die Einfuhr von Schlipsen zu stoppen.

Krawatten sind im Iran während der Zeit des Shahs in Mode gekommen. Im Zuge der islamischen Revolution von 1979 wurden sie von den Behörden als Zeichen der Westernisierung verboten. Seitdem werden sie von Regierungsvertretern und Amtsträgern vermieden.

Freiwillige der iranischen Revolutionswächter durchkämmen die Strassen mit Scheren in den Händen, um notfalls Schlipse abzuschneiden, wenn sie einem begegnen. Die iranische Polizei hat unterdes bekannt gegeben, dass sie die "Sittsamkeitskontrollen" in der Öffentlichkeit verdoppeln will.

Im vergangenen Jahr ist im Iran ein bisher beispielloser Feldzug zur Durchsetzung des muslimischen Dresscodes geführt worden. Vor allem Frauen wurden auf offener Strasse zurechtgewiesen und teils von der Polizei abgeführt.

(Yedioth Ahronoth, 22.05.08)

Olmert zu den Verhandlungen mit Syrien

Nachdem am Mittwoch bekannt gegeben worden war, dass Israel und Syrien unter der Schirmherrschaft der Türkei Friedensverhandlungen eingeleitet haben, hat Ministerpräsident Ehud Olmert eine Erklärung dazu abgegeben.

"Heute ist, wie Sie wissen, gleichzeitig in Jerusalem, Ankara und Damaskus eine Meldung in Hinsicht auf die Aufnahme von Friedensverhandlungen, unter Schirmherrschaft der Türkei, veröffentlicht worden. Die Bekanntmachung vom Vormittag stellt das Ende der Phase eines Prozesses dar, der über ein Jahr gedauert hat, in dem wir versucht haben einen Weg zu bahnen, der uns die Existenz von Friedensgesprächen mit Syrien ermöglichen würde. Zu meiner Freude hat sich der türkische Ministerpräsident Recep Tayyip Erdogan der Herausforderung gestellt, zwischen beiden Parteien zu vermitteln, und nach langen Monaten von Gesprächen und Kontakten sind dann heute Vorgespräche bekannt gegeben worden.

Die Wiederaufnahme der Verhandlungen mit Syrien nach acht Jahren der Stagnation ist sicherlich ein aufregendes Thema, aber jenseits dessen ist sie eine nationale Verpflichtung, die ausgeschöpft werden muss. Drei Ministerpräsidenten vor mir sind bereits zu der selben Schlussfolgerung gekommen: der späte Yitzhak Rabin, Binyamin Netanyahu und Ehud Barak, die jeder auf ihre Weise Anstrengungen in diesen Kanal investiert haben und bereit waren, selbst schmerzvolle und weit reichende Zugeständnisse für einen Frieden mit Syrien zu machen. Die Jahre, die seit der Einfrierung der Gespräche vergangen sind, haben die Sicherheitslage an unserer Nordgrenze nicht verbessert, die noch immer die primäre Quelle unserer Sorge vor einer regionalen Verschlechterung darstellt. In einer solchen Situation ist es stets besser zu reden als zu schiessen, und ich freue mich, dass sich beide Seiten dazu entschieden haben.

Ich hege keine Illusionen: Die Verhandlungen werden nicht einfach sein, es wird nicht leicht sein, und es ist möglich, dass sie lange Zeit brauchen und womöglich schwierige Zugeständnisse fordern werden. Gleichzeitig bin ich nach Abwägung aller relevanten Aspekte und dem Einholen der Meinung aller israelischen Sicherheits- und Geheimdienstbehörden zu dem Schluss gelangt, dass die Chancen in diesem Fall die Risiken überwiegen, und in der Hoffnung darauf beschreiten wir heute diesen Weg."

Aussenministerin Tzipi Livni hat am Donnerstag mitgeteilt: "Israel hat immer Frieden mit seinen Nachbarn angestrebt, aber die Syrer müssen verstehen, dass dies eine vollständige Abkehr von der Unterstützung des Terrors von Hamas, Hisbollah und dem Iran erfordert."

(MFA, 22.05.08)

Syrisch-russische Waffengeschäfte

Mit Sorge verfolgt man in Israel die Treffen einer hochrangigen syrischen Militärdelegation mit Vertretern des russischen Verteidigungsministeriums, die derzeit in Moskau stattfinden. Russischen Medien zufolge hält sich die von dem syrischen Luftwaffenkommandanten General Ahmad al-Ratyb geleitete Delegation für fünf Tage in Moskau auf und verhandelt dort über den Kauf von Waffen – einschliesslich U-Boote, Luftabwehrraketen, MiG-Kampfjets und fortgeschrittene ballistische Boden-Boden-Raketen.

Israel ist insbesondere über die syrische Nachfrage nach S-300-Langstrecken-Luft-Boden-Raketen besorgt, die die über der israelischen Seite der Golanhöhen patroullierenden Flugzeuge der israelischen Luftwaffe bedrohen könnten. S-300 ist eines der besten Raketenabwehrsysteme der Welt, das Einschätzungen zufolge auch bereits vom Iran zum Schutz seiner Nuklearanlagen erworben worden ist. Kürzlich hat Syrien 36 S1E-Abwehrsysteme von Russland erhalten.

In den vergangenen drei Jahren hat Syrien mehr als drei Milliarden Dollar in neue Waffen investiert, im Jahr 2002 waren es lediglich 100 Millionen. Vertreter des israelischen Sicherheitsapparates teilten mit, dass Israel diplomatisch auf Moskau einzuwirken versuche, um die Waffenverkäufe zu verhindern, Russland sie jedoch für die richtige Summe Geld aller Wahrscheinlichkeit nach bewilligen würde.

(Jerusalem Post, 21.05.08)

Bahai-Verfolgung im Iran

Die iranische Regierung hat am Dienstag die Verhaftung von sechs Gemeindeoberhäuptern der Bahai-Religion wegen "anti-iranischer" Aktivitäten bestätigt. Ein Sprecher der Regierung, Gholam Hossein Elham, teilte mit, dass diese Gruppe "gegen die Interessen des Staates gearbeitet und Verbindungen mit Ausländern, insbesondere Zionisten" unterhalten hätte.

Bereits im Januar wurden 54 Bahais im Iran wegen angeblicher regimefeindlicher Propaganda zu Gefängnisstrafen verurteilt.

Die Bahai-Religion entstand im 19. Jahrhundert im Iran und war von den schiitischen Machthabern von jeher heftiger Verfolgung ausgesetzt. Ihr Prophet Bahaullah wurde vertrieben und liess sich in Israel nieder. Seine Grabstätte in Haifa (Bild) ist die heiligste Stätte der Bahai.

Seit der islamischen Revolution Jahr 1979 gilt Bahai im Iran als illegal. Die dortigen 300 000 Gläubigen werden mit Anschlägen, Bedrohungen und Entführungen drangsaliert. Wie Albert Lincoln, der Generalsekretär der Bahai International Community betont, handelt es sich bei den jüngsten Festnahmen nur um die "Spitze des Eisbergs".

(Jerusalem Post; Yedioth Ahronoth, 20.05.08)

Touristenzahlen steigen weiter

Mehr als 936 000 Touristen haben dieses Jahr bereits Israel besucht. Im Vergleich zum Vorjahreszeitraum bedeutet dies einen Anstieg von 41%. Im Tourismusministerium ist man daher zuversichtlich, dass die für 2008 angestrebte Gesamtbesucherzahl von 2,8 Millionen erreicht wird.

Wie der Generaldirektor des Ministeriums, Shaul Tzemach, mitteilt, fürchtet man aufgrund des konstanten Anstiegs bereits Zimmerengpässe. Mindestens 2500 Hotelzimmer müssten zusätzlich geschaffen werden.

Etwa 1 066 000 Israelis reisten in den ersten vier Monaten des Jahres ins Ausland, was einen geringen Anstieg von 3% bedeutet. Deutlich weniger haben dabei die Küstenorte auf der ägyptischen Sinai-Halbinsel besucht. Während es zwischen Januar und April 2007 noch 55 000 waren, fanden in diesem Jahr nur 39 500 israelische Urlauber ihren Weg dorthin.

(Yedioth Ahronoth, 20.05.08)

Pillar of Fire - Israelische Geschichte im Fernsehen

Das Bayerische Fernsehen strahlt zurzeit eine beeindruckende siebenteilige Fernsehdokumentation zur israelischen Geschichte aus. Die erste Folge lief bereits am Montagabend (19.05.), die nächsten Folgen werden dann an den kommenden Montagen ausgestrahlt.

Informationen hierzu finden sich unter dem folgenden Link: http://www.br-online.de/bayerisches-fernsehen/programm/pillar-of-fire-bayerisches-fernsehen-verteilseite-ID1210574711615.xml

Verhafteter Terrorist im Iran ausgebildet

Wie erst jetzt bekannt gegeben wurde, haben die israelische Armee und die Allgemeine Sicherheitsbehörde (SHABAK) am 15. April in einer gemeinsamen Aktion den palästinensischen Terroristen Alaa Jihad Ouad Abu Madif verhaftet. Abu Madif gehört der Abu Rish-Gruppe an, die sich den 90er Jahren von der PLO abspaltete. Er war an Raketenangriffen auf Israel beteiligt und sollte einen Selbstmordanschlag auf israelische Truppen verüben.

Ausgebildet wurde Abu Madif u. a. im Iran, wo er im Mai 2007 ein einmonatiges Training absolvierte. Die Abu Rish-Gruppe im Gaza-Streifen steht in ständigem Kontakt mit Terrorkoordinatoren im Libanon.

Abu Madif gab ihm Verhör zu, Gaza mit einigen anderen über den Grenzübergang Rafiah in Richtung Ägypten verlassen zu haben und von dort aus über Damaskus in den Iran geflogen worden zu sein. Dort wurde die Gruppe in ein abgelegenes Militärlager in den Bergen verfrachtet, wo sie eine umfassende militärische Ausbildung durchliefen. Dazu gehörte neben körperlichem Training, der Bedienung von Waffen und dem Legen von Sprengsätzen auch die ideologische Indoktrination gegen Israel und die USA.

Die Aussagen Abu Madifs werfen Licht auf die tiefe Involvierung des Iran in den Terror gegen Israel und seine breite Unterstützung der Terrororganisationen in Gaza. Auch die syrische Hilfe beim Transfer von Terroristen verdient beachtet zu werden.

(MFA, 19.05.08)

Tel Aviver Uni baut neue Studentenstadt

Die Universität Tel Aviv wird einen neuen Wohnheimkomplex auf ihrem Campus errichten und will damit auch mehr internationale Studenten anlocken. Gegenwärtig leben nur 860 Studenten in Wohnheimen der Universität. Die zukünftige Studentenstadt wird 2300 zusätzliche Plätze bereitstellen.

"Die Gründung der Studentenstadt wird Lösungen für jene Studenten auf der Suche nach einer Unterkunft bieten, deren finanzielle Situation sie daran hindert, Wohnungen zu den gegenwärtig hohen Marktpreisen anzumieten", sagt Prof. Zvi Galili, der Präsident der Universität. "Sie wird auch eine Antwort auf die Angebotsengpässe des Tel Aviver Wohnungsmarktes bieten."

Zusätzlich zu den Wohnunterkünften soll die Studentenstadt auch Klubs und Geschäfte für Studenten beinhalten, um ein lebendigeres Campus-Leben zu erzeugen. Die Bauarbeiten sind auf vier Jahre angelegt und werden voraussichtlich 100 Millionen Shekel kosten.

(Jerusalem Post, 18.05.08)

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