Neunfache Mutter sprengt sich im Gazastreifen in die Luft

Eine neunfache Mutter hat sich im Gazastreifen in die Luft gesprengt und dabei zwei israelische Soldaten der Givati-Einheit verletzt.

Die Soldaten waren aufgrund von nachrichtendienstlichen Informationen auf die Selbstmordattentäterin vorbereitet. Als sie die Frau entdeckten, forderten sie sie auf, stehen zu bleiben. Als sie nicht reagierte, eröffneten sie das Feuer und setzten Blendgranaten ein, wodurch der Sprengsatz gezündet wurde. Zu dem Anschlag in der Nähe des Flüchtlingslagers Jabaliya bekannte sich die radikalislamische Hamas. Bei der Attentäterin habe es sich um eine 57 Jahre alte Frau gehandelt, teilte die Organisation mit.

Zwei Soldaten wurden gestern im Norden des Gazastreifens leicht verletzt, als ihr Panzer auf einen palästinensischen Sprengsatz fuhr. Die Soldaten wurden zur Behandlung in das Barzilai-Krankenhaus in Ashkelon gebracht. Die Truppen setzen ihren Militäreinsatz fort, bei dem sie Abschussrampen für Qassam-Raketen ausfindig machen und die Terrorstützpunkte zerstören sollen.

(Ma'ariv NRG, 24.11.)

Treffen zwischen Beratern Olmerts und Abbas; Erekat: positive Atmosphäre

Israelis und Palästinenser haben sich gestern Abend als Vorbereitung auf ein mögliches Treffen zwischen Ministerpräsident Ehud Olmert und dem Vorsitzenden der Palästinensischen Autonomiebehörde getroffen. An dem Treffen nahmen der Leiter des Verhandlungsteams der PLO, Saib Erekat, der Leiter des Büros von Mahmud Abbas, Rafiq Al-Huseini, sowie von israelischer Seite Yoram Turbovicz, Stabsleiter im Büro des Ministerpräsidenten und der politische Berater Shalom Turjeman, teil.

Am Ende sagte Erekat, dass das Treffen positiv verlaufen sei. Nach seinen Angaben haben die Palästinenser der israelischen Seite verdeutlicht, dass aus einem Treffen zwischen Olmert und Abbas spezifische Ergebnisse hervorgehen müssten: die Freilassung von palästinensischen Gefangenen, eine beiderseitige Feuerpause und die Freigabe der eingefrorenen palästinensischen Gelder an die Autonomiebehörde. Nach Aussagen Erekats hat das israelische Team deutlich gemacht, dass die Autonomiebehörde für die Freilassung von Gilad Shalit sorgen müsse.

Ein Mitarbeiter von Abbas sagte gegenüber der Zeitung "Ha'aretz", dass die Hamas dem Vorschlag von Abbas, den Qassam-Beschuss einzustellen, zwar zustimme. Allerdings sei sie nicht zu einer umfassenden Feuerpause und damit auch nicht der Einstellung der Anschläge in der Westbank und in Israel bereit.

Abbas, der vorgestern aus Saudi-Arabien zurückgekehrt ist, sagte in einem Interview mit der Londoner Zeitung "Al-Hayat", dass er mit der Hamas den politischen Kurs der künftigen Einheitsregierung vereinbart habe.

Qassam-Raketen enorm verbessert

In Israel schreibt man die Getöteten der letzten Tage der verbesserten Zielgenauigkeit der Raketen zu, an der die Palästinenser gearbeitet haben.

Armee und Polizei wollten keine Details veröffentlichen. Die Armee erklärte jedoch, dass es sich nicht um technologische Verbesserungen oder den Einsatz regulärer Raketen aus einem fortschrittlichen Werk handle, sondern um einen "evolutionären" Prozess durch Versuche und Verbesserungen. Seit einiger Zeit, so ein Armeevertreter, gelinge es den Palästinensern anscheinend, einen relativ guten Typ der Rakete zu produzieren, der der Prototyp für eine Massenproduktion sein könnte. Die Verbesserung wird dem derzeitigen Einsatz von regulärem Sprengstoff zugeschrieben. Auch gelingt es den Terroristen, besser zu zielen.

Yehuda Ben Maman, Sicherheitsleiter in Sderot, erklärte, dass sich in letzter Zeit mehr Splitter in den Raketen – Kugeln oder Eisenhobel – befänden.

Yiftah Shapir, Forscher am Yaffe-Institut an der Universität von Tel Aviv, meinte, dass die hauptsächliche Verbesserung im Sprengstoff und in der Schubkraft liegt, liegt, nicht im Sprengkopf.

Weitere Qassam-Raketen auf Israel

Am Donnerstagmorgen (23.11.06) wurden drei Raketen aus dem Gazastreifen abgeschossen. Verteidigungsminister Amir Peretz, der gerade in seinen Dienstwagen eingestiegen war, flüchtete mit seinen Personenschützern in sein Wohnhaus, als das Alarmsystem in Sderot anging. Der Fernsehsender "Channel 10" hielt die Szene mit einer Kamera fest. "Wir werden es schaffen", sagte Peretz, "in Sderot wird bald der Friede einkehren".

Gestern wurden fünf Qassam-Raketen auf Israel abgeschossen. Eine Rakete traf eine Schule in Sderot, kurz bevor die Kinder dorthin kamen. Einige Personen erlitten einen Schock. Eine weitere Rakete schlug in einem Kibbuz nördlich des Gazastreifens ein und verursachte Sachschaden. Drei Raketen schlugen auf offenem Gelände ein.

Ausländische Diplomaten in Sderot

70 Diplomaten sind am Donnerstag einer Einladung Aussenministerin Tzipi Livni gefolgt und haben die Stadt Sderot besucht. Dort sprachen sie mit Schülern einer vierten Klasse. Wegen der täglichen Angriffe gehen etwa ein Drittel der Schüler überhaupt nicht mehr zur Schule. In einem Polizeirevier der Stadt konnten die Diplomaten detonierte Qassam-Raketen aus der Nähe betrachten. Aussenministerin Livni sagte, je primitiver die Waffen, desto schwerer sei es, sie abzufangen. Nur 20 Minuten nachdem die Delegation den Ort verlassen hatte, schlugen in der Nähe zwei Qassam-Raketen ein.

Im Einsatz gegen die Qassam-Angriffe aus dem Gazastreifen wurden gestern Abend vier Palästinenser, darunter eine Frau und ein Junge, durch das Feuer israelischer Soldaten im Norden des Gazastreifens getötet. Ein israelischer Soldat wurde durch palästinensische Schüsse verletzt.

Ein Soldat der Givati-Einheit wurde von Splittern eines RPG-Geschosses verletzt, das ein Haus in der Nähe von Beit Hanoun traf, in dem sich seine Truppe aufhielt. Bei einem weiteren Zwischenfall wurde ein israelischer Armeeoffizier durch Splitter einer Antipanzerrakete leicht verletzt. Die Truppen übernahmen die Kontrolle über einige Häuser von palästinensischen Familien, unter anderem über das Haus der Parlamentsabgeordneten der Hamas Jamila A-Shanit und das Haus von Jamil al-Kafarna, der bei der Bombardierung des Hauses der Familie Al-Atamna verletzt wurde.

Im Norden des Gazastreifens wurden die Hamas-Mitglieder Masab Abu Matouk und Sami Zibda durch Schüsse israelischer Soldaten getötet. Gestern Abend erlagen der 35-jährige Abitasam Abu Marta und der 14-jährige Adham Dahban ihren Verletzungen. Sie waren gestern von israelischen Soldaten in der Nähe von Jabalya angeschossen worden.

Selbstmordattentat vereitelt

In Qabatiya bei Jenin (Westbank) haben Sicherheitskräfte in der Nacht vier Palästinenser verhaftet, die auf israelischen Fahndungslisten stehen. Die Männer – alle Mitglieder des Islamischen Jihad - waren in der letzten Planungsphase für ein Selbstmordattentat in Israel. Die Soldaten stellten einen Sprengsatz, zwei Maschinengewehre (AK-47) sowie ein M-16 Maschinengewehr sicher.

Eine Sondereinheit der israelischen Armee tötete gestern Abend einen bewaffneten Palästinenser in Jenin. Der Getötete, Fadi Hafif, ein bekannter Fatah-Terrorist wurde zusammen mit dem Leiter des Jihad in der Westbank, Ashraf Saadi, entdeckt.

(Ha'aretz, 23.11.)

Israeli erliegt Verletzungen – Hamas bereitet ich auf Katjuscha-Herstellung vor

Der bei einem palästinensischen Raketenangriff am Dienstag schwer verletzte Israeli ist in der Nacht im Soroka Medical Center in Be’er Sheva gestorben. Der 43jährige Ya’akov Ya’akobov arbeitete in einer Geflügelfabrik, als eine Qassam-Rakete einschlug.

Auch am Mittwoch schossen Palästinenser Raketen auf die Region im Umkreis des Gazastreifens. Eine Rakete schlug neben einer Schule ein. Einige Schüler erlitten Schocks. Eine andere Qassam landete in einem Kibbuz und beschädigte einen Hühnerstall. Zwei Raketen landeten ausserhalb von Ortschaften. Später schlugen zwei weitere Raketen bei Sderot ein.

In der Nähe von Beit Hanoun erlitt ein Soldat der Givati-Einheit am Mittwochmorgen schwere Verletzungen durch eine Antipanzerrakete, die Palästinenser auf ein Gebäude schossen, in dem sich Soldaten aufhielten. Der Verletzte wurde mit einem Helikopter ins Soroka-Krankenhaus in Be’er Sheva gebracht. Ausserdem schossen die Palästinenser mit Leichtfeuerwaffen. Bei einem Angriff auf bewaffnete Palästinenser, die Sprengsätze am Sicherheitszaun installierten, wurde ein Terrorist getötet.

Am Montag wurde Abed Al-Kaadar Ahmed Farj Habib (27) bei einem Luftangriff in Gaza-Stadt getötet. Der Mann war in die Raketenproduktion der Hamas und andere terroristische Aktivitäten involviert. Abad Al-Habib stand ferner hinter dem Bombenattentat vom 7. Dezember 2004 auf den Karni-Grenzübergang, bei dem Oberfeldwebel Nadav Kodinsky (20) getötet und vier Soldaten verletzt wurden. Die Terroristen nutzen einen Tunnel.

Die Hamas bereitet sich auf die Herstellung von Katjuschas vor

Die Rüstungsindustrie der Hamas im Gazastreifen bereit sich auf die selbständige Herstellung von Katjuscha-ähnlichen Raketen mit einem Durchmesser von 122 Millimetern vor. Die Reichweite dieser Raketen liegt bei bis zu 20 Kilometern. Aus Beit Hanoun könnten solche Katjuschas bis nach Kiryat Gat und zu jedem Punkt innerhalb der Stadt Ashkelon gelangen.

Den Sicherheitsbehörden liegen Informationen darüber vor, dass sich die Ingenieure der Hamas intensiv mit der Aneignung der erforderlichen Kenntnisse beschäftigen. Unter anderem benutzt die Hamas Grad-Raketen, die in den Gazastreifen geschmuggelt wurden. Diese Raketen wurden zerlegt, ihre Zündtechnik studiert und übernommen. Ausserdem sind auch Informationen über die Produktion von regulären Raketen wie den Katjuschas in den Gazastreifen gelangt.

In den vergangenen drei Wochen wurden täglich durchschnittlich sechs bis acht Qassam-Raketen auf Israel abgefeuert. Vor einem Monat waren es noch durchschnittlich zwei bis drei Raketen pro Tag. Die Sicherheitsbehörden betonen, dass es derzeit keine Hinweise darauf gibt, dass die Hamas beabsichtigt, den Beschuss zu reduzieren.

(Yedioth Ahronoth, 22.11.)

Die internationale Schutztruppe hat 2 Katjuscha-Depots im Libanon zerstört

Internationalen Truppen im Libanon ist es gelungen, Waffendepots der Hisbollah ausfindig zu machen. Bislang wurden zwei dieser Lager zerstört. Die Koordination zwischen Israel und der UNIFIL wird besser. Deutlich wird, wie wichtig die Aufklärungsflüge der israelischen Luftwaffe über dem Libanon sind. Mithilfe der Luftaufnahmen kann der Aufbau einer neuen Depot-Linie durch die Hisbollah beobachtet werden.

Die israelischen Streitkräfte unterrichten die internationale Schutztruppe im Südlibanon, wie Minen und Blindgänger von Sprengbomben entschärft werden können. Die Vereinten Nationen schätzen, dass es noch etwa 1 Million Blindgänger im Libanon gibt. Fünf Vertreter der italienischen Armee besuchten kürzlich Israel und wurden dort von israelischen Pionieren geschult. Auch spanische Soldaten sollen bald in Israel eintreffen, um an einem ähnlichen Kurs teilzunehmen. Bei der Kontrollübernahme übergab die israelische Armee der UNIFIL auch Landkarten mit Details über Minenfelder und Positionen von Bomben und anderer gefährlicher Waffen.

(Yedioth Ahronoth, 22.11.)

Israeli durch Raketenbeschuss schwer verletzt – UN-Sprecher: Israel muss sich verteidigen

Während ihres Besuches in der südisraelischen Stadt Sderot ist die UN-Menschenrechtskommissarin Louise Arbour am Dienstagmorgen (21.11.06) Augenzeugin eines palästinensischen Qassam-Raketenangriffs geworden. Bei dem Angriff wurde ein Israeli schwer verletzt. Die Rakete schlug in einer Fabrik ein. Die Explosion löste einen Brand aus. Schwarzer Rauch stieg über dem Industriegebiet auf. Die UN-Menschenrechtskommissarin verurteilte den palästinensischen Angriff.

Der Sprecher der Vereinten Nationen in Israel, Christopher Gans, sagte: "Arbour bedauert den Vorfall. Sie sagte, dass die Angriffe illegal sind, selbst wenn sie auf militärische Ziele gerichtet sind. Sie sind ein ungeheuerlicher Verstoss gegen das internationale Recht."

"Die israelische Regierung hat die Verantwortung, ihre Staatsbürger zu schützen, genau wie jede andere Regierung auch, und sie muss dies im rechtlichen Rahmen tun, in Übereinstimmung mit den Menschenrechten und mit den Menschenrechtsgesetzen", sagte Jose Diaz, Sprecher der UN-Menschenrechtskommission.

"Wir haben solche Angriffe beständig verurteilt, und Louise Arbour hat sie heute Morgen erneut verurteilt; es besteht kein Zweifel: diese Angriffe mit dieser Waffenart verstossen gegen die Menschenrechtsgesetze", fügte er hinzu.

Diaz berichtete, wie Arbour Zeugin tragischer Szenen in Sderot wurde: "Unser Besuch in Sderot war traumatisch, denn wir haben persönlich einen Angriff miterlebt. Als wir in die Stadt hinein fuhren, hörten wir eine laute Explosion. 200 Meter entfernt von uns schlug eine Rakete ein; wir gingen zu der Stelle, konnten aber nicht viel erkennen. Da die Sicherheitskräfte eine Gasexplosion befürchteten, mussten wir die Fabrik räumen."

"Wir gingen zu einer Kindertagesstätte und trafen Kinder, einige Eltern waren auch da. Es gab einige Jugendliche, Teenager, einige waren etwa neun oder zehn Jahre alt.", erzählte Diaz weiter. "Es ist schwer zu sagen, ob sie traumatisiert waren, aber als wir uns in der Tagesstätte befanden, gab es eine Übung oder einen weiteren Angriff - vielleicht nur die Angst vor einem weiteren Angriff - jedenfalls wurden alle aufgefordert, ins Haus zu gehen. Den Kindern sagte man, dass sie sich mit dem Gesicht zur Wand drehen sollen, so wie sie es bei ihren Schutzübungen gelernt haben. Es war eine sehr beunruhigende Szene, als alle Kinder in einer Reihe an der Wand standen - jedenfalls nichts, was irgendein Mensch freiwillig durchmachen möchte."

Der Bürgermeister von Sderot sagte Arbour, dass die Stadt seit sechs Jahren unter den Raketenangriffen aus dem Gazastreifen leidet.

Ein Vertreter der Stadt Sderot berichtete, Arbour hätte sich angesichts der wütenden Reaktion der Fabrikarbeiter geschämt. Die aufgebrachten Arbeiter schlugen auf die Fahrzeuge der UN-Delegation ein und warfen der UNO Einseitigkeit gegen Israel vor. Am Mittwoch vergangener Woche war in Sderot eine Frau durch eine palästinensische Rakete getötet worden. Die UN-Vollversammlung verabschiedete eine Resolution, die die palästinensischen Raketenangriffe auf Israel ignoriert, aber die Verteidigungsmassnahmen Israels verurteilt.

Seit Montagabend (20.11.06) feuerten Palästinenser mindestens 25 Raketen auf Israel ab. Am Montagabend schlug eine Rakete im Büro eines Kibbuz im Bezirk "Eshkol" im westlichen Negev ein. Die radikalislamischen Terrororganisationen Hamas und Islamischer Jihad übernahmen die Verantwortung für die Angriffe und kündigten weitere Angriffe an.

Unterdessen sind israelische Soldaten in das Zeitoun-Viertel in Gaza-Stadt vorgestossen, um dort gezielt gegen Terroristen vorzugehen, die die Raketen auf Israel abschiessen. Bei einem weiteren Einsatz sind am Montagabend zwei Hamas-Mitglieder bei einem israelischen Luftangriff in Gaza getötet worden.

Die UN-Menschenrechtskommissarin ist gestern zu einem viertägigen Besuch in Israel eingetroffen. Der Besuch findet auf Einladung der Abteilung für internationale Organisationen im Aussenministerium statt und wird von Aussenministerin Tzipi Livni betreut. Im Anschluss an den Besuch in Israel wird die Kommissarin dem UN-Menschenrechtsrat einen Bericht vorlegen, der der Vollversammlung überreicht wird.

(Yedioth Ahronoth, 21.11.)

Verletzte nach palästinensischen Qassam-Angriffen auf Sderot

Heute Morgen um 7 Uhr sind im Raum von "Shaar Hanegev" und in Sderot sieben Qassam-Raketen eingeschlagen. Dies berichtete der Armeesender Galei Zahal.

In keinem der Fälle gab es Verletzte oder Sachschaden. Die Stadt Sderot erklärte, dass die Kinder derzeit Bildungseinrichtungen ausserhalb der Stadt nicht aufsuchten. In diesen Tagen erarbeitet die Stadtverwaltung in Hinblick auf die Abiturprüfungen ein Marathon-Lehrprogramm.

Ein Kompromiss zwischen der Stadt Sderot und dem Erziehungsministerium sieht vor, dass die Schüler der Klassen 11 und 12 zur Vorbereitung auf das Abitur nach Be’er Sheva fahren. Die Schüler der übrigen Stufen werden Ausflüge nach dem Motto "erzieherische Atempause" unternehmen.

Am Sonntagabend schlugen drei Raketen in Sderot ein. Eine Rakete traf eine Gasleitung. Eine andere landete in der Nähe eines Kibbuz. In der Nacht von Samstag auf Sonntag wurden acht Raketen gezählt. Fünf schlugen in Sderot ein. Eine Person wurde schwer verletzt. 2 Personen wurden durch Splitter leicht verletzt.

Am Freitag schlug eine Rakete in der Cafeteria eines Kibbuz ein. Es entstand erheblicher Sachschaden.

(Walla, 20.11.)

Umfrage: 61% der Palästinenser sind gegen die Qassam-Angriffe auf Israel

42,4% der Palästinenser sind gegen die Angriffe mit Qassam-Raketen aus dem Gazastreifen auf israelisches Gebiet.

61,4% der Palästinenser sind der Überzeugung, dass der Raketenbeschuss auf Israel dem "nationalen palästinensischen Kampf" nicht hilfreich ist, sondern eher schadet. Dies geht aus einer Umfrage der A-Nagah-Univeristät in Nablus hervor, deren Ergebnisse am Sonntagabend veröffentlicht wurden.

Aus der Umfrage, in deren Rahmen 1.360 Palästinenser nach ihrer Position befragt wurden, geht auch hervor, dass 65,7% eine Einschränkung des bewaffneten Kampfes gegen Israel auf das Gebiet des Zaunes unterstützen, während 29,5% den Kampf auch auf israelisches Gebiet ausweiten wollen.

In Bezug auf die Dauer des Kampfes gegen Israel sind 35% der Palästinenser der Überzeugung, dass der bewaffnete Kampf noch immer am besten der palästinensischen Sache diene. 27,4% denken hingegen, dass man Israel verhandelt werden sollte. 14,6% glauben, dass der gewaltlose Kampf der beste Weg ist.

(Yedioth Ahronoth, 19.11.)

(Mitteilung des Medienberaters des MP)

Sitzung von Mittwoch, 22.11.2006

Zusätzlich zur Entscheidung des Kabinetts vom 1. November 2006 über Einsätze gegen Raketenangriffe auf israelische Orte im Umland des Gazastreifens und gegen die Stärkung der Terrorgruppen im Gazastreifen, wurden folgende Massnahmen bestätigt:

1. Fortsetzung operativer Massnahmen im Gebiet der Raketenabschüsse im Gazastreifen gemäss Modell nach Generalstabschef GenLt Dan Halutz. Operative Pläne werden durch das "Forum der Acht" bestätigt.

2. Fortsetzung der Gegenmassnahmen gegen alle Stufen der Raketenabschussaktivitäten, einschliesslich Know-how, Produktion, Lagerung und Abschuss.

3. Zielgerichtete Gegenmassnahmen gegen nachweisliche Terroristen.

4. Operative Massnahmen gegen Hamas-Einrichtungen im Gazastreifen. Die Ziele werden durch MP Ehud Olmert und Verteidigungsminister Amir Peretz bestimmt.

5. Fortsetzung der diplomatischen Bemühungen und Zusammenarbeit mit Ägypten und der internationalen Gemeinschaft zur Eindämmung der Stärkung terroristischer Kräfte im Gazastreifen und zur Verhinderung des Waffenschmuggels sowie des Wissens- und Waffentransfers in den Gazastreifen.

6. Fortsetzung der operativen Massnahmen der Sicherheitskräfte gegen den Waffenschmuggel.

7. Die Sicherheitsbehörde wurde instruiert, einen Einsatzplan für eine ausgedehnte Operation vorzubereiten und dem Kabinett zur Bestätigung vorzulegen.

(Botschaft des Staates Israel, 24.11.)

Israel kritisiert Bemerkungen der Vorsitzenden der UNRWA

Dieser Text ist die Reaktion des israelischen Aussenministeriums auf die Bekanntmachung der Direktorin der UNRWA, Karen Koning Abu Zayd, vom 21. November 2006 hinsichtlich der Aktivitäten der israelischen Armee (IDF) im Gazastreifen, in der sie den Abschuss von "hausgemachten Raketen" von Gaza nach Israel kommentiert:

Das israelische Aussenministerium weist die Benutzung von solchen verzerrenden und irreführenden Begriffen vollständig zurück, dessen Ziel es ist, die Gefahren und Bedrohungen, denen israelische Zivilisten durch das Abfeuern von Qassam-Raketen und Granaten vom Gazastreifen ausgesetzt sind, herunter zu spielen.

Zur selben Zeit als die UNRWA-Kommissarin es für angemessen hielt, einen offensichtlich naiven Begriff wie "hausgemachte Raketen" zu verwenden - ein Begriff, der eine entschuldigende Einstellung gegenüber dem Abfeuern von Qassam-Raketen widerspiegelt - wurde ein israelischer Staatsbürger durch eine solche Rakete in Sderot getötet.

Die Hohe Kommissarin würde gut daran tun, die Forderung nicht zu vergessen, dass die Palästinensische Autonomiebehörde die Bedingungen der internationalen Gemeinschaft respektieren muss, die in der Entscheidung des UN-Sicherheitsrats verankert sind: den Terrorismus aufzugeben, Israel anzuerkennen und die bisher geschlossenen Abkommen zu respektieren.

Die Worte der Hohen Kommissarin tragen nicht zur Einstellung der terroristischen Gewalt bei, die der Schlüssel zur Verbesserung der Lebensbedingungen der palästinensischen Bevölkerung ist.

(MFA, 23.11.)

Emanzipation in der israelischen Armee: Männer kochen Kaffee

Reserve-General Gabi Ashkenazi hat in seiner Amtszeit als Stellvertretender Generalstabschef die Anweisung gegeben, soweit wie möglich die Anzahl der Frauen in den Büros zu reduzieren und so eine maximale Nutzung der Arbeitskräfte zu erzielen.

Was zunächst wie ein unwirklicher Traum aussah, wurde in den letzten zwei Jahren zur Realität. Immer mehr Männer haben die weiblichen Angestellten ersetzt, den Frauen haben sich mehr leitende Aufgaben eröffnet. In der Personalabteilung bezeichnet man diese Tage als Durchbruch. Derzeit ist die Anzahl der Männer und Frauen bei Mitarbeitern und Vorgesetzten gleich, so dass sich das Stigma über Frauen, die in der israelischen Armee Kaffee kochen, in Luft aufgelöst hat.

(Ma'ariv NRG, 23.11.)

Vorbereitungen für Treffen zwischen Olmert und Abbas

Mitarbeiter aus dem Büro des Ministerpräsidenten Ehud Olmert werden sich heute (22.11.06) mit Vertretern aus dem Büro des Präsidenten der Palästinensischen Autonomiebehörde, Mahmoud Abbas, treffen. Bei dem Gespräch soll ein Treffen zwischen den beiden Regierungschefs geplant werden.

Vor dem Hintergrund des zunehmenden Qassam-Beschusses auf Sderot hat das nationale Sicherheitskabinett derweil die Fortsetzung des Militäreinsatzes im Gazastreifen beschlossen, eine Ausweitung der Offensive aber abgelehnt. Die punktuellen Operationen dienen dazu, palästinensische Raketenangriffe auf Israel sowie den Waffenschmuggel aus Ägypten zu verhindern.

Olmerts Stabsleiter Yoram Turbowicz und der politische Berater Shalom Turjeman werden mit ihren palästinensischen Amtskollegen Saeb Erekat und Rafiq Husseini zusammentreffen. Israel will für das Treffen zwischen Olmert und Abbas keine Vorbedingungen stellen. Mitarbeiter Olmerts haben jedoch Zweifel geäussert, ob ein Treffen noch vor der Bildung einer palästinensischen Einheitsregierung möglich sei. "Abbas wird von der Hamas enorm unter Druck gesetzt", sagte ein Vertreter in Jerusalem. "Es fällt schwer zu glauben, dass er ein Treffen mit Olmert einrichten kann, bevor die Angelegenheiten in Gaza und Ramallah geregelt sind."

Olmert: Es gibt Fortschritte in den Gesprächen mit Abbas

Ein Tag nachdem sich Verteidigungsminister Peretz offen für persönliche Gespräche mit Abbas ausgesprochen hatte, berichtete Ministerpräsident Olmert am Dienstag über Fortschritte in den Gesprächen mit dem Vorsitzenden der Palästinensischen Autonomiebehörde im Hinblick auf eine Feuerpause. In einem Gespräch mit Italiens Ministerpräsident Romano Prodi sagte Olmert, dass die jüngste europäische Initiative diese Bemühungen nur störten.

Der Leiter des ägyptischen Nachrichtendienstes Omar Suleiman wird in den nächsten Tagen in Gaza erwartet, um die Bildung der Einheitsregierung zum Abschluss zu bringen. Auch die Ägypter drängen auf ein Treffen zwischen Olmert und Abbas. Die Freilassung Gilad Shalits soll in diesem Zusammenhang so vereinbart werden, dass die Freilassung palästinensischer Gefangener als Geste gegenüber Abbas dargestellt werden kann und nicht als ein Nachgeben gegenüber der radikalislamischen Hamas. Die ägyptische Initiative sieht vor, dass Abbas zu dem Treffen die Nachricht über einen palästinensischen Gewaltverzicht mitbringen wird. Im Gegenzug wird Israel die Antiterror-Einsätze im Gazastreifen einstellen und die eingefrorenen Gelder freigeben.

(Yedioth Ahronoth, 22.11.)

Im Ausland geschlossene homosexuelle Ehen können in Israel registriert werden

Seit Dienstag (21.11.06) können homosexuelle Paare, die im Ausland geheiratet haben, im israelischen Melderegister als Eheleute eingetragen werden. Das Oberste Gericht in Jerusalem traf die Grundsatzentscheidung mit sechs zu eins Stimmen. Nur der Oberste Richter Elyakim Rubinstein stimmte dagegen.

Das Gericht greife mit seinem Rechtsspruch nicht in bestehende Entscheidungen anderer Länder über die Anerkennung homosexueller Paare ein. Es heisst nicht, dass Heiraten gleichgeschlechtlicher Paare in Israel anerkannt werden. Wir erkennen keinen neuen Ehestand an, erklärte der Richter Aharon Barak. Das Gericht habe von einer Registrierung und nicht von einer Anerkennung der Eheschliessung gesprochen.

Die Richter folgten mit ihrer Entscheidung einem Antrag von fünf homosexuellen Paaren. "Wir freuen uns sehr, aber der Kampf ist noch nicht vorbei", sagte einer der Antragsteller, Yossi Ben-Ari, der seit 21 Jahren mit seinem Freund zusammenlebt und diesen in Kanada geheiratet hat.

Unabhängig davon hatte die Staatsanwaltschaft bereits am 13.11.2005 in einer Stellungnahme bestätigt, dass der Staat Israel gleichgeschlechtliche Partnerschaften verschiedener Art anerkennt. Diese Anerkennung bezieht sich auf soziale und ökonomische Aspekte und auch auf den Aufenthaltsstatus.

Das Tourismus-Ministerium will in Kürze mit einer PR-Kampagne die Toleranz gegenüber Schwulen und Lesben in Israel betonen. In Städten wie Berlin oder San Francisco soll für einen Urlaub am Strand und in den Clubs von Tel Aviv geworben werden.

Auch neu in Israel: Frau darf als Ersatz-Mutter ihrer Partnerin dienen

Vor wenigen Wochen genehmigte das Gesundheitsministerium einer lesbischen Frau die Einpflanzung ihrer befruchteten Eizelle in die Gebärmutter ihrer lesbischen Lebenspartnerin. Die Entscheidung wurde im Rahmen der Anerkennung der Partnerinnen als "familiäre Einheit" getroffen. Das Neue in diesem Fall ist, dass die Partnerin als Ersatz-Mutter für den Fötus der Partnerin dienen darf.

Bislang konnten gleichgeschlechtliche Paare eine "familiäre Einheit" nur durch einen bekannten oder anonymen Samenspender bilden (Regelung der In-vitro-Fertilisation). Die zwei Frauen leben seit 10 Jahren in einer Lebenspartnerschaft. Seit zwei Jahren wünschen sie sich ein gemeinschaftliches Kind, doch dies war bisher nicht erlaubt. Sie wandten sich an die Rechtsberaterin im Gesundheitsministerium, Mira Hivner-Harel, die den Eingriff genehmigte.

(Yedioth Ahronoth, 21.11.)

UN-Kommissarin weigerte sich, die Familien der Entführten zu treffen

Die UN- Menschenrechtskommissarin Louise Arbour hat beschlossen, sich während ihres viertägigen Besuchs in Israel nicht mit den Familien der drei entführten israelischen Soldaten zu treffen. Dies berichtete eine Vertreterin Arbours den Familien Regev, Goldwasser und Shalit am Dienstag (21.11.06). Die Familienangehörigen hatten sich bereits vor zwei Wochen an die UN-Kommissarin gewandt, doch nach einer Reihe von ausweichenden Aussagen gab sie gestern eine negative Antwort.

"Die Entscheidung der Hohen UN-Kommissarin Arbour, sich während ihres Israel-Besuchs nicht mit den Familien der Entführten zu treffen, muss ein Alarm für Israel und die 15 Staaten sein, die die UN-Resolution 1701 unterzeichnet haben. Wenn sich die UNO nicht für das Schicksal der Entführten interessiert, dann steht sie vielleicht überhaupt nicht hinter der besagten Resolution", warnte am Abend Benny Regev, der Bruder des entführten israelischen Soldaten Eldar Regev.

(Yedioth Ahronoth, 21.11.)

Massen-Demonstration in Brüssel am Mittwoch, 29.11.06

Libanon: Hisbollah weigert sich, die UNO-Resolution 1701 zu erfüllen

Massen-Demonstration in Brüssel

Die UNO Resolution 1701 verlangt explizit die Freilassung der entführten israelischen Soldaten. Noch immer weigert sich die Terrororganisation Hisbollah, dieser Forderung nachzukommen.

Am Mittwoch, den 29. November 2006 organisiert das "Internationale Komitee zur Befreiung der entführten Soldaten" in Brüssel eine Massendemonstration, um an die Freilassung der israelischen Soldaten zu erinnern. In Deutschland rufen Bnei Brit, ILI, Honestly Concerned und eine Vielzahl weiterer Organisationen dazu auf, Busfahrten zu organisieren und sich an der Demonstration zu beteiligen.

Das Organisationsbüro ist für Anmeldungen und Fragen zu erreichen unter Telefon 0033-1-56.20.26.26 oder 0033-6-19.70.00.87, Fax 0033-1-56.20.26.20

(Botschaft des Staates Israel, 21.11.)

Zum ersten Mal – keine national-religiöse Mehrheit in den Siedlungen

40% der Einwohner in israelischen Siedlungen in der Westbank sind säkular, weitere 13% sind religiös, und 47% gehören der national-religiösen Strömung an. Dies geht aus Angaben des statistischen Jahrbuchs 2005 der Hochschule von Ariel hervor.

Dies ist die erste offizielle Veröffentlichung von Angaben, aus denen hervorgeht, dass die national-religiöse Bevölkerung nicht mehr die Mehrheit in den Siedlungen darstellt. Die national-religiöse Bevölkerung ist jedoch noch immer die grösste israelische Gesellschaftsgruppe in der Westbank. In den Siedlungen leben heute in 140 Ortschaften ca. 260.000 Menschen.

(Ha'aretz, 20.11.)

Geheime Gespräche über eine internationale Nahost-Konferenz

Trotz Dementis werden geheime Gespräche über eine geplante internationale Konferenz fortgeführt, an der Ägypten, Jordanien, Saudi-Arabien und Israel teilnehmen sollen. Der Plan wurde von amerikanischer Seite ins Leben gerufen. Das Thema wurde beim letzten Besuch von Ministerpräsident Ehud Olmert vorgebracht und ist Teil einer neuen Initiative, die den Friedensprozess im Nahen Osten wieder in Gang bringen soll.

Nach den Vorstellungen in Washington soll eine Achse von gemässigten Staaten in Zusammenarbeit mit Israel aufgebaut werden. In einer internationalen Sonderkonferenz, die sich der Stärkung von Palästinenserpräsident Mahmud Abbas und der Stärkung der Palästinensischen Autonomiebehörde widmet, sollen Wege zur Wiederaufnahme der Verhandlungen zwischen den Seiten auf der Grundlage der road map geprüft werden, wobei alle Beteiligten versuchen werden, deren zweite Stufe umzusetzen.
Danach besteht die Chance auf einen "vereinbarten Rückzug", in Zusammenarbeit mit Abbas und durch Verhandlungen zwischen beiden Seiten, bis hin zur Errichtung eines palästinensischen Staates in vorübergehend festgelegten Grenzen und der Festlegung eines Zeitplans für eine endgültige Festlegung. Dazu muss die Regierungsfähigkeit der Palästinenser wieder aufgebaut, eine breite Front gegenüber der Hamas und der Hisbollah errichtet und Abbas unterstützt werden. Saudi-Arabien hat angeblich bereits die Teilnahme an der Konferenz zugesagt, und will Gelder für Abbas zur Verfügung stellen. Die verbesserten militärischen Fähigkeiten sollen Abbas ermöglichen, seine Verantwortung als Präsident der Autonomiegebiete wahrzunehmen.

Der scheidende Botschafter in Washington, Danny Ayalon, traf sich vergangene Woche zu Abschiedstreffen mit US-Präsident Bush, Richard Cheney und Aussenministerin Condoleezza Rice. Bush sagte Ayalon, dass in keinem Fall einer der beiden Seiten eine Lösung aufgezwungen werden dürfe.

(Ma'ariv NRG, 19.11.)

UN-Vollversammlung verschliesst Augen vor Terrorismus, 19.11.06

Israel bedauert Resolution der UN-Vollversammlung vom 17.11.06

In Reaktion auf die Resolution der UN-Vollversammlung vom 17. November 2006 hat das Aussenministerium in Jerusalem folgende Stellungnahme veröffentlicht:

Wir bedauern die von der UN-Vollversammlung am Freitag verabschiedete Resolution, die ein weiteres Mal zum Ausdruck bringt, dass die automatische Mehrheit in diesem Forum von den arabischen Staaten dominiert ist.

Besonders hanebüchen ist die Ignoranz gegenüber dem anhaltenden Terror gegen israelische Zivilisten durch palästinensische Terrororganisationen sowie gegenüber dem Leid und dem materiellen Schaden, den der Terror unter der Bevölkerung verursacht.

Resolutionen dieser Art untergraben die Position der Vereinten Nationen und unterminieren Israels Vertrauen in dieses Gremium. Israel hat sein Bedauern über den Vorfall in Beit Hanoun zum Ausdruck gebracht. Der Vorfall wurde untersucht und Lektionen daraus gezogen.

Wir erwarten von den Vereinten Nationen, dass sie ausgewogener und fairer mit Israel verfährt und sich nicht automatisch jede Meinung derer zueigen macht, deren einziger Wunsch es ist, Israel zu diskreditieren.

(MFA, 19.11.)

Diplomatische Bemühungen: VM Peretz telefoniert mit PA-Präsident Abbas

Verteidigungsminister Amir Peretz hat am Sonntagnachmittag (19.11.06) den palästinensischen Präsidenten Mahmoud Abbas aufgefordert, seine Verantwortung wahrzunehmen und den Qassam-Beschuss auf Israel einzustellen.

"Israel wird den andauernden Qassam-Beschuss auf sein Gebiet nicht hinnehmen", so Peretz gegenüber dem palästinensischen Präsidenten in einem Telefongespräch mit Abbas.

Ministerpräsident Olmert unterstützt die Aufforderung von Peretz und den Versuch, den Raketenbeschuss auf diplomatischem Wege abzuwenden. Berater im Büro des Ministerpräsidenten warnten jedoch, selbstständige Kontakte einzelner Minister zur Palästinensischen Autonomiebehörde könnten die derzeitigen Bemühungen, ein Treffen zwischen Olmert und Abbas zu vereinbaren, behindern.

Olmert und Peretz stimmen darin überein, dass man vorläufig weiter punktuell gegen die Angriffe auf Ashkelon, Sderot und Orte in der Nähe des Gazastreifens vorgehen muss. Generalstabschef Dan Halutz sagte am Sonntag in der Kabinettssitzung, dass es kein perfektes militärisches Abwehrsystem gegen das Qassam-Problem gäbe. Olmert und Peretz sind der Auffassung, dass eine militärische Lösung alleine den Beschuss nicht beenden kann.

(Yedioth Ahronoth, 19.11.)

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