Israel bereit sich auf Terrorwelle aus dem Sinai vor

Die Hamas und andere palästinensische Terrororganisationen haben die Öffnung der Grenze zwischen Ägypten und dem Gaza-Streifen in den vergangenen Tagen dazu genutzt, Terroristen auf die Sinai-Halbinsel zu verlagern, von wo aus sie nach Israel eindringen sollen.

Die Israelischen Verteidigungsstreitkräfte (ZAHAL), die Polizei und die Allgemeine Sicherheitsbehörde (SHABAK) haben ihre Einsatzkräfte entlang der israelisch-ägyptischen Grenze daher verstärkt. Sollten Terroristen vom Sinai aus nach Israel gelangen, könnten sie Selbstmordanschläge verüben, Soldaten oder Zivilisten verschleppen und landwirtschaftliche Gemeinden oder Armeebasen nahe der Grenze angreifen.

Ausserdem werden Israelis vor Reisen auf den Sinai gewarnt, und solche, die sich momentan dort befinden, werden zur schnellen Rückkehr aufgefordert. Schliesslich erhöht die Präsenz palästinensischer Terroristen auf der Halbinsel die Wahrscheinlichkeit von Anschlägen auf Touristenzentren. Auch Ägypten ist angesichts dieser Terrorbedrohung alarmiert.

Die israelische Armee hat die Route 10 entlang der Grenze gesperrt und das Erziehungsministerium dazu angehalten, Schulausflüge in Teile des Negev und der Arava abzusagen.

Wie Avi Dichter, Israels Minister für öffentliche Sicherheit, gestern mitgeteilt hat, besteht die Gefahr, dass sich die Terroristen unter afrikanische Flüchtlinge und Wirtschaftsmigranten mischen oder auch die Netzwerke des herkömmlichen Schmuggels nutzen könnten.

(Ha'aretz, 25.01.08)

Grenzdurchbruch in Rafiah von langer Hand geplant

Der Durchbruch der Grenzanlage zwischen dem Gaza-Streifen und Ägypten in Rafiah ist von palästinensischer Seite offensichtlich schon seit langem vorbereitet worden. Wie aus dem Umkreis der sog. Volkswiderstandskomitees (PRC) mitgeteilt wird, haben Mitglieder der Hamas bereits seit Monaten an den Fundamenten der Anlage gesägt, um deren eventuellen Einsturz zu erleichtern.

Ein hochrangiger Hamas-Mann hat dies teilweise bestätigt, jedoch erzählt, dass es Angehörige der PRC waren, die unter den Augen von Polizeikräften der Hamas auf den Einbruch der Anlage den Weg hingearbeitet hätten.

Nach Einschätzungen des israelischen Sicherheitskabinetts haben gestern bis zu 100 000 Palästinenser die Grenze nach Ägypten passiert – im Gaza-Streifen hatte man von einer weitaus höheren Zahl gesprochen.

In den Reihen der israelischen Regierung und des Sicherheitsapparats ist die Rolle Ägyptens bei dem Grenzdurchbruch in Rafiah starker Kritik ausgesetzt worden. So meinte etwa Verteidigungsminister Ehud Barak gestern gegenüber dem Fernsehsender Channel 10: "Ich glaube, Ägypten weiss, was es zu tun hat, und wir erwarten von ihnen die Erfüllung ihrer Aufgabe im Rahmen der Abkommen."

Sicherheitsquellen zufolge erweckt das Verhalten Ägyptens die Sorge, dass Kairo absichtlich israelische Forderungen ignoriert. Weiterhin werde dem Waffenschmuggel über die Grenze nicht angemessen begegnet.

(Ha'aretz, 24.01.08)

Israelis im Finale der Australien Open

Drei israelische Tennisspieler sind in die letzte Runde der Australian Open vorgerückt. Einen Tag, nachdem Shahar Peer mit ihrer weissrussischen Spielpartnerin Victoria Ayarenka das Finale im weiblichen Doppel erreicht hat, ist nun auch dem israelischen Duo Andy Ram und Jonathan Erlich der Einzug ins Finale im männlichen Doppel geglückt.

Ram und Erlich setzten sich in zwei Sätzen knapp mit 6:4 und 6:4 gegen Mahesh Hbupathi (Indien) und Mark Knowles (Bahamas) durch und treffen nun am Samstag auf das französische Doppel Arnaud Clement und Michael Llodra.

Es wird dies der erste Auftritt des israelischen Doppels im Finale eines Grand Slam-Turniers sein. 2003 hatten sie bereits das Halbfinale in Wimbledon erreicht.

(Yedioth Ahronoth, 24.01.08)

Hamas-Führer ruft zum Kampf um "ganz Palästina" auf

Der Leiter des Hamas-Politbüros in Damaskus, Khaled Mashaal ruft zum uneingeschränkten Kampf gegen Israel auf. In Bezug auf die aktuelle Situation betonte er heute, dass der Kampf der Palästinenser selbst dann weiter gehen würde, wenn der Gaza-Streifen in Treibstoff ertrinken würde.

Mashaal machte dabei deutlich, dass seine Organisation auf die Eroberung Israels aus ist: "Der Kampf muss weitergehen, bis die Belagerung des Gaza-Streifens aufgehoben ist und bis zur Befreiung Palästinas – ganz Palästinas."

Der prominente Hamas-Führer äusserte dies auf der "nationalen Konferenz zum Schutz der palästinensischen Grundsätze und Rechte", die zurzeit in der syrischen Hauptstadt unter Teilnahme von Mitgliedern der Hamas, des Islamischen Jihad und anderen Terrororganisationen stattfindet. Von der Fatah wird die Veranstaltung boykottiert.

Die Öffnung der Grenze in Rafiah, wo im Laufe des Tages bereits 350 000 Palästinenser nach Ägypten eingeströmt sind, bezeichnete Mashaal als wichtige Errungenschaft.

(Yedioth Ahronoth, 23.01.08)

Das israelische Aussenministerium hat sich zu den Ereignissen in Rafiah heute wie folgt geäussert:

"Die Ägypter sind entlang der Grenze zwischen Gaza und Ägypten im Einsatz. Es ist ihre Verantwortung, sicherzustellen, dass die Grenze ordnungsgemäss funktioniert, in Übereinstimmung mit den unterzeichneten Abkommen. Israel erwartet, dass die Ägypter das Problem lösen."

(MFA, 23.01.08)

EU-Kommissar Frattini übt europäische Selbstkritik

Der Vizepräsident der EU-Kommission und Kommissar für Gerechtigkeit, Freiheit und Sicherheit, Franco Frattini, hat gestern auf der Herzliya-Konferenz eingeräumt, dass die israelische Kritik am Verhalten der Europäischen Union gegenüber Israel in vielerlei Hinsicht berechtigt sei.

Grundsätzlich meinte er: "Es hat in den vergangenen Jahren ein grosses Missverständnis zwischen Europa und Israel gegeben. Und Israels Sorgen sind berechtigt. Zu lange hat Europa zu sehr Israel für das Fehlen eines Friedens mit den Palästinensern verantwortlich gemacht. Wir, als Europäer, hätten Israels Sorgen früher verstehen müssen. Als Freunde war es unsere Pflicht, zu kritisieren, wenn wir fühlten, dass Kritik notwendig war; aber wir haben es zu oft und unfair getan. Wir haben von Ihnen verlangt, Risiken einzugehen, und oftmals haben wir Ihnen keine Zusicherungen gegeben, dass Sie nicht allein stünden, wenn die Dinge schlecht laufen würden. Glücklicherweise ändert sich nun Europas Einstellung zu Israel."

Des Weiteren bezeichnete Frattini Israel als "zentralen und natürlichen Partner" im Kampf gegen den Terrorismus und versicherte, dass das iranische Atomprogramm nicht lediglich ein Problem Israels, sondern ein Problem für die ganze Welt sei. Eine Zusammenarbeit mit der Hamas schloss er aus.

Weitere Informationen in englischer Sprache unter http://www.herzliyaconference.org/Eng/

(Herzliya-Konferenz, 22.01.08)

Israelischer Patriotismus bleibt beständig

Wie schon in den Jahren zuvor bezeichnen sich auch Anfang 2008 etwa zwei Drittel aller Israelis als Patrioten. Konstant geblieben ist mit 92 Prozent auch der hohe Anteil derer, die bereit sind, für ihr Land zu kämpfen. Dies ergibt der neueste 'Expression of Patriotism Index', der diese Woche auf der Herzliya-Konferenz vorgestellt worden ist.

Die mittels eines Fragenkatalogs über nationale Moral und Patriotismus erstellte Studie zeigt weiterhin, dass Israelis 'Patriotismus' vorwiegend mit "Liebe zum Land" assoziieren; andere Werte wie die hebräische Sprache, soziale Gerechtigkeit oder staatliche Institutionen treten demgegenüber zurück.

Offensichtlich kommt der religiösen Identifikation eine zunehmend grössere Bedeutung zu, was sich daran erkennen lässt, dass der Stolz von jüdischen Israelis auf ihre jüdische Identität mehrheitlich grösser ist als der auf ihre israelische Identität.

Das nationale Symbol, das beim breitesten Spektrum der Israelis auf die meiste Resonanz stösst, ist die Sirene am Gedenktag für die gefallenen Soldaten.

(Jerusalem Post, 22.01.08)

Israelischer Film 'Beaufort' für Oscar nominiert

Der israelische Film 'Beaufort' ist einer der fünf Filme, die in der Kategorie Bester Fremdsprachiger Film für den US-amerikanischen Filmpreis Oscar nominiert worden sind. Der Kriegsfilm von Regisseur Joseph Cedar beruht auf einem Roman des Journalisten Ron Leshem. Im Mittelpunkt steht dabei eine Einheit von Soldaten der Israelischen Verteidigungsstreitkräfte (ZAHAL) im Südlibanon, am Vorabend von Israels Truppenabzug im Jahr 2000.

Der Weg des Films zu dem renommierten Wettbewerb war gewunden. Nachdem er bei der Israel Academy Awards Ceremony gegen Eran Koliribs Film 'The Band’s Visit' verloren hatte, fiel er aus dem Rennen um den Oscar. Später entschied sich die amerikanische Academy of Motion Picture Arts & Sciences jedoch, dass letzterer aufgrund seines hohen Anteils an Dialogen in englischer Sprache für die vorgesehene Kategorie ungeeignet sei. Gerüchten zufolge waren es die Produzenten des Kriegsfilms, die auf die diesbezügliche Untauglichkeit des vormaligen Rivalen hingewiesen hatten.

Cedar hat bereits auf dem letztjährigen Internationalen Filmfestival in Berlin einen Silbernen Bären für die beste Regie erhalten.

Beaufort ist der achte israelische Film, der ins Rennen um den Oscar geht; der letzte (Beyond the Walls) liegt bereits 23 Jahr zurück. Die Konkurrenz um die diesjährige Auszeichnung, die am 24. Februar in Los Angeles verliehen wird, besteht aus vier Filmen aus Österreich, Polen, Kasachstan und Russland.

(Yedioth Ahronoth, 22.01.08)

Tel Aviv plant neue Strandpromenade

Die Stadt Tel Aviv plant einen umfassenden Ausbau ihrer Strandpromenade. Das Projekt hat allerdings bereits Proteste von Umweltschutz-organisationen und Bürgerinitiativen auf sich gezogen.

Der Entwurf (Bild) sieht neben einer generellen Erweiterung vor, dass an den zentralen Stränden der Stadt zwischen der Gordon-Strasse im Norden und dem Delphinarium im Süden die Höhenunterschiede zwischen der bestehenden Promenade und dem Strand ausgenutzt werden sollen, um Treppen und Terrassen zu errichten, die zum Sitzen mit dem Blick aufs Meer einladen. Die Konstruktion soll allein Fussgängern vorbehalten sein, das Fahrradfahren wäre verboten. Für dieses Vorhaben müssten der Breite nach etwa drei bis zehn Meter dem Sandstrand abgetrotzt werden.

Eben diese Verkleinerung des ohnehin schon recht schmalen Strandes ist es, was Umweltschützer und besorgte Bürger beunruhigt. Die Stadtverwaltung beruft sich hingegen auf die Tatsache, dass sich der Strand in den vergangenen Jahren auf natürliche Weise verbreitert habe. Die Proteste werden Morgen in erster Instanz vor dem Stadtrat geprüft.

(Ha'aretz, 22.01.08)

Israelisch-europäische Handelsbeziehungen 2007

Auch im Jahr 2007 ist die Europäische Union Israels wichtigster Handelspartner geblieben. Aktuellen Angaben des israelischen Zentralamts für Statistik zufolge fallen 35 Prozent sowohl des Exports als auch des Imports auf EU-Staaten. Das Handelsdefizit mit der EU liegt bei 4.2 Milliarden Dollar, was einen Anstieg von 3.5 Prozent gegenüber dem Vorjahr bedeutet.

Der Export aus Israel in die folgenden europäischen Staaten belief sich auf mehr als eine Milliarde Dollar (Angaben in Klammern): Deutschland (1.9), Grossbritannien (1.6), Holland (1.6), Frankreich (1.2), Italien (1.2), Türkei (1.2), Spanien (1.1).

Der Import nach Israel aus den folgenden europäischen Staaten belief sich auf mehr als eine Milliarde Dollar (Angaben in Klammern): Deutschland (3.5), Italien (2.3), Holland (2.1), Schweiz (2.1), Grossbritannien (1.8), Türkei (1.6), Frankreich (1.5), Belgien (1.3).
(Diese Zahlen beinhalten nicht den Handel mit Diamanten)

Die Summe des israelischen Exports (einschliesslich Diamanten) ist im Jahr 2007 um 7.3 Milliarden Dollar gewachsen; 3 Milliarden davon (41%) fallen auf den Export in EU-Staaten. Insgesamt ist der Export aus Israel nach Europa zurückgegangen, während der Export nach Israel aus Europa gewachsen ist.

Steigende Exportzahlen sind für Kroatien, Slowenien, Luxemburg, Malta, die Slowakei, Österreich und Schweden zu verzeichnen. Steigende Importzahlen sind für Lettland, Malta, Slowenien, Zypern, Luxemburg, Litauen, Portugal, Österreich und Estland zu verzeichnen.

(MFA, 21.01.08)

Israelischer Spionagesatellit erfolgreich gestartet

Israel hat heute Morgen von Indien aus einen neuen Spionagesatelliten der Sorte TECSAR ins All geschickt, die als die bislang fortgeschrittenste gilt. Der Start mit einer indischen Trägerrakete wurde von israelischen und indischen Teams gemeinsam realisiert. Der von den Israel Aerospace Industries (IAI) hergestellte TECSAR vermag mit Hilfe von Radar Ziele selbst unter widrigen Wetterbedingungen zu identifizieren. Dies unterscheidet ihn von der bisher eingesetzten israelischen Satellitenserie 'Ofek', die sich auf Kameras stützt.

Vertreter der IAI teilten mit, dass der Satellit, der etwa 300 Kilogramm wiegt, um 5.45 Uhr startete und erfolgreich in der Umlaufbahn platziert wurde. Die Bodenstationen der IAI empfingen bereits um 7.10 Uhr Signale, dass alle Messparameter korrekt arbeiteten. Wissenschaftler und Ingenieure führen nun eine Reihe von Tests durch, um die Performanz der Systeme zu prüfen. Ein erstes Bild des Satelliten wird innerhalb von zwei Wochen erwartet.

Von der Inbetriebnahme des TECSAR, dessen Start wegen schlechter Witterung mehrmals verschoben worden war, erwartet Israel sich u.a. neue Aufklärungsmöglichkeiten in Bezug auf den Iran.

Insgesamt sind bisher 11 israelische Satelliten im Orbit platziert worden, darunter die Aufklärungssatelliten Ofek 5 und Ofek 7 sowie einige kommerzielle Satelliten. Im Rahmen seiner strategischen Kooperationsverpflichtungen beabsichtigt Israel, noch zwei weitere Spionagesatelliten ins All zu schicken.

(Ha'aretz, 21.01.08)

Optimismus in der Tourismusbranche

Die israelische Tourismusbranche hat 2007 einen starken Aufschwung erlebt, und der positive Trend dauert an. 2.3 Millionen Touristen sind im letzten Jahr nach Israel gekommen, mehr als in jedem anderen Jahr seit Ausbruch der Terrorwelle im Oktober 2000. Gegenüber dem Vorjahr 2006 bedeutet dies einen Anstieg von 25 Prozent. Die primären Herkunftsländer der Israel-Urlauber sind die USA, Frankreich, Russland und Grossbritannien.

Der Zustrom von Touristen macht sich vor allem in der Hotelbranche und im Flugverkehr bemerkbar. Die Zahl der Übernachtungen in Hotels ist gegenüber 2006 um 17 Prozent gestiegen und die Zahl der im Gewerbe Beschäftigten um 10 Prozent. Die Zahl der über den Ben-Gurion-Flughafen nach Israel Eingereisten stieg um 15 Prozent. Der grösste Anstieg (85%) ist allerdings bei der Einreise auf dem Landweg zu verzeichnen.

Das Wachstum des israelischen Fremdenverkehrs hat mehrere Gründe: Die Sicherheitslage hat sich verbessert, der starke Euro macht Israel zu einem in finanzieller Hinsicht attraktiven Reiseziel, die Marketing-Strategien der vergangenen Jahre tragen Früchte, und die steigende Zahl der Flugreisenden hat auch mit der stufenweisen Öffnung des Flugverkehrs für den Wettbewerb zu tun.

Sollten diese Entwicklungen andauern - so die Voraussagen -, werden in diesem Jahr etwa 2.8 Millionen Touristen nach Israel kommen, und 2009 sollte die Drei-Millionen-Schwelle bereits überschritten sein.

(Ha'aretz, 21.01.08)

Stromlieferung nach Gaza geht weiter

In Reaktion auf Nachfragen der Medien in Bezug auf Stromausfälle im Gaza-Streifen hat der Sprecher des israelischen Aussenministeriums am Sonntagabend (20.01.) das Folgende mitgeteilt:

Die Elektrizitätsversorgung Gazas von israelischen und ägyptischen Stromnetzen (124 bzw. 17 MW) ist ununterbrochen fortgeführt worden. Diese 141 MW Strom stellen drei Viertel des Elektrizitätsbedarfs Gazas dar.

Während die Treibstofflieferungen aus Israel in den Gaza-Streifen aufgrund der Raketenangriffe der Hamas in der Tat reduziert worden sind, ist die Umlenkung dieses Treibstoffes von für die Haushalte gedachten Stromgeneratoren zu anderen Zwecken allein die Entscheidung der Hamas – die offensichtlich im Rahmen von Medien- und Propagandaerwägungen gefällt worden ist.

Erwähnenswert ist die Tatsache, dass die Treibstoffversorgung der Raketenproduktionsindustrie der Hamas unvermindert weiter geht, während die Bevölkerung des Gaza-Streifens im Dunkeln sitzt.

Die Proklamierung einer humanitären Krise durch die Hamas ist ebenfalls stark übertrieben. Es existiert kein Mangel an Grundnahrungsmitteln, und Patienten aus dem Gaza-Streifen, die der Behandlung in israelischen Krankenhäusern bedürfen, reisen zu diesem Zweck weiterhin nach Israel ein.

(MFA, 20.01.08)

Todesopfer bei Anschlag in Jerusalem

Bei zwei verschiedenen Anschlägen palästinensischer Terroristen in Jerusalem und im Westjordanland sind gestern Abend ein israelischer Grenzschützer getötet und vier weitere Israelis verletzt worden.

Bei dem ersten Vorfall eröffneten Terroristen das Feuer auf einen Kontrollpunkt im Ostjerusalemer Stadtteil Shoafat, wobei ein Polizist des israelischen Grenzschutzes (MAGAV) getötet und eine Kollegin schwer verletzt wurde. Der Polizei ist es bisher nicht gelungen, den bzw. die Täter zu stellen. Wie die palästinensische Nachrichtenagentur Maan mitteilt, hat eine bisher unbekannte Terrororganisation, die sog. 'Rückkehr- und Kampfbrigaden', die Verantwortung für den Anschlag übernommen. Die Organisation sagte, sie sei mit den Al-Aqsa Märtyrer-Brigaden der Fatah im Bunde.

Bei dem zweiten, etwa gleichzeitigen Vorfall überfielen zwei mit Messern und einer Pistole bewaffnete Palästinenser die Yeshiva Makor Chaim in der Siedlung Kfar Etzion unweit der israelischen Hauptstadt. Sie drangen in die Bibliothek ein und attackierten die Studenten und ihre Lehrer, die sich ihnen zur Wehr setzten. Dabei wurden ein Student und zwei Lehrer leicht verwundet. Einem der Lehrer, Rafael Singer, gelang es, einem der Terroristen die Pistole zu entwenden und die beiden Eindringlinge niederzuschiessen.

(Ha'aretz, 25.01.08)

Yad Vashem startet Website auf Arabisch

Die israelische Holocaust-Gedenkstätte Yad Vashem betreibt seit heute erstmals eine arabischsprachige Website, um sowohl israelische Araber als auch arabische Staaten zu erreichen, wo die Vernichtung von sechs Millionen Juden im Zweiten Weltkrieg marginalisiert, wenn nicht geleugnet wird.

"Von nun an werden Arabisch Sprechende die Wahrheit über den Holocaust lernen können, ohne vom Hass getriebene Mittelsmänner", sagte Wissenschafts-, Kultur- und Sportminister Ghaleb Majadle, Israels erster muslimischer Minister, bei der Eröffnungszeremonie in Jerusalem.

Der jordanische Prinz Hassan sagte in einem Video-Grusswort: "Diese pädagogische Website über den Holocaust auf Arabisch stellt eine einzigartige Gelegenheit dar, die Themen zu erlernen und zu verstehen, die nicht nur von historischer Bedeutung, sondern auch unerlässlich für unser heutiges Leben sind."

Im vergangenen Jahr haben 7 Millionen Menschen aus mehr als 200 Staaten weltweit die Website von Yad Vashem besucht, darunter 56 000 aus muslimischen Ländern. Eine kleine Website auf Farsi ist bereits seit einigen Monaten online.

Eine neue Studie zeigt unterdessen, dass knapp 60 Prozent aller israelischen Araber es für notwendig erachten, in der Schule über den Holocaust zu lernen, weitere 40 Prozent würden eine Website über den Holocaust in arabischer Sprache besuchen.

(Jerusalem Post, 24.01.08)

Verbesserte Sicherheitskooperation zwischen Israel und PA

Die militärisch-polizeiliche Zusammenarbeit zwischen Israel und der Palästinensischen Autonomiebehörde (PA) in Judäa und Samaria hat sich im vergangenen Jahr erheblich verbessert. So geniessen die Israelischen Verteidigungsstreitkräfte (ZAHAL) völlige Handlungsfreiheit in den Städten des Westjordanlandes, während sich die Zahl der als wichtig eingestuften Treffen zwischen israelischen und palästinensischen Offizieren mehr als verdoppelt hat.

Gleichzeitig ist auch die Zahl der von den palästinensischen Sicherheitskräften in Abstimmung mit der israelischen Armee durchgeführten Operationen stark angestiegen. Während vor der Formierung der neuen Regierung unter Ministerpräsident Salam Fayyad im Juni 2007 noch 46 bewaffnete Operationen im Westjordanland genehmigt wurden, waren es seitdem ganze 371.

Nach wie vor kritisiert man in israelischen Sicherheitskreisen jedoch das nachlässige Vorgehen der palästinensischen Sicherheitskräfte nach der Ermordung von David Rubin und Ahikam Amihai nahe Hebron.

(Ha'aretz, 24.01.08)

Kanada sagt Teilnahme an UN-Konferenz in Durban ab

Kanada hat seine Teilnahme an der gross angelegten UN-Konferenz zum Rassismus in Durban (Durban II) abgesagt, da diese aller Erwartung nach in "bedauerlichen Antisemitismus" absinken werde. Die Konferenz sei, so der kanadische Minister für Multikulturalismus und kanadische Identität Jason Kenney, "völlig aus der Bahn geraten", und Kanada wolle daran nicht mitwirken.

Bei der für nächstes Jahr geplanten UN-Konferenz wird Libyen den Vorsitz und Kuba den Vize-Vorsitz innehaben; auch der Iran ist in das Komitee berufen worden. Zugleich mehren sich im Vorfeld anti-israelische Aktionen und Reden.

Kanadas Aussenminister Maxime Bernier sagte in einer Stellungnahme: "(Wir) hatten gehofft, dass der Vorbereitungsprozess für die Konferenz von 2009 die Fehler der Vergangenheit ausgleichen würde. Trotz unserer Bemühungen sind wir zu dem Schluss gekommen, dass dem nicht so ist. Kanada wird daher nicht teilnehmen."

Die Vorgängerveranstaltung, die 2001 in Durban stattfand, war von arabischen und muslimischen Teilnehmern zu einer antiisraelischen Plattform umgewandelt worden. Israel und die USA verliessen die Konferenz daraufhin aus Protest, die damalige liberale kanadische Regierung blieb jedoch, um für Israel zu sprechen. Kenney bezeichnete 'Durban I' nun als "Zirkus der Intoleranz".

(Yedioth Ahronoth, 23.01.08)

Israels Stellungnahme vor dem UN-Sicherheitsrat

Gilad Cohen, politischer Berater und Interimsgeschäftsträger der Ständigen Vertretung Israels bei den Vereinten Nationen, hat am Dienstag auf einer Dringlichkeitssitzung des UN-Sicherheitsrats zur humanitären Situation im Gaza-Streifen Israels Position dargelegt.

"Die heutige Situation in der Region ist nicht über Nacht eingetreten. Sie ist die Konsequenz zahlreicher, wiederholt falscher Entscheidungen der Palästinenser, Terrorismus und Gewalt an die Stelle von Frieden und Verhandlungen mit Israel zu setzen.

Im Gegensatz dazu hat Israel gezeigt, dass es die Konsequenzen richtiger Entscheidungen versteht. Vor mehr als zwei Jahren hat Israel die Entscheidung getroffen, sich aus dem Gaza-Streifen zurückzuziehen, Familien zu entwurzeln und alle seine Truppen abzuziehen, um einen neuen Horizont für den Frieden in der Region zu schaffen. Wir haben uns für die Abkoppelung entschieden, trotz aller Schwierigkeiten und trotz der Tatsache, dass die Roadmap das in diesem Stadium nicht verlangt hat.

Und seitdem hat die Hamas den Gaza-Streifen beherrscht – erst politisch und nun physisch – und die Region dabei als persönliche Basis für Raketenangriffe gegen Israel genutzt. Die Palästinenser in Gaza haben sich nicht dafür entschieden, mit Israel in Dialog und Versöhnung zu treten, um die Zwei-Staaten-Vision voranzubringen. Vielmehr haben sie die Hamas gewählt, die mit Terror und Gewalt ihre Vision der Zerstörung Israel voranbringen will.

[…]

Angesichts der Kontrolle der Hamas über den Gaza-Streifen und ihren auf Sderot gerichteten Raketenbasen steht Israel einer unmöglichen Situation gegenüber. Israel muss und wird seine Zivilbevölkerung vor diesen Raketen schützen. Es ist die Pflicht eines jeden Staates, das Recht auf Leben und Sicherheit seiner Bevölkerung zu schützen, speziell vor brutalen Gewalt- und Terrorakten, die mit dem einzigen Ziel ausgeführt werden, Unschuldige zu verstümmeln, zu terrorisieren und zu ermorden.

Ich frage jedes Mitglied des Rates: Was würden Sie tun, wenn London, Moskau, Paris oder Tripolis angegriffen und beschossen werden würden? Würden Sie sich zurücklehnen und nichts tun? Ich bin mir sicher, dass kein Mitgliedstaat dieses Rates – und sicherlich kein Land auf dieser Welt – schweigen würde. Und Israel ist nicht anders. Es wird gemäss seinem ihm unveräusserlichem Recht nach Artikel 51 der UN-Charta handeln, um seine Bevölkerung zu schützen und zu verteidigen. Dies ist die Verpflichtung und das Recht eines jeden Staates.

Insofern ist es tief verstörend, Herr Präsident, dass Einige fälschlicherweise palästinensischen Terrorismus mit Israels Aktionen zur Selbstverteidigung gleichsetzen. Zwischen palästinensischem Terrorismus und israelischer Verteidigung muss klar unterschieden werden – nicht nur praktisch und taktisch, sondern auch in Hinsicht auf Moralität und Legitimität.

[…]

Seit Juni 2007 hat meine Regierung mehr als 9 000 Palästinensern zwecks medizinischer Behandlung die Einreise nach Israel erlaubt. Stellen Sie dem die mehr als 1700 Raketen und Mörsergranaten gegenüber, die die Hamas im selbem Zeitraum auf Israel abgefeuert hat.

Während die Raketen Sderot und andere Ortschaften in Südisrael treffen, dürfen wir nicht vergessen, dass Gilad Shalit sich noch immer in terroristischer Gefangenschaft im Gaza-Streifen befindet. Mehr als 20 Monate sind vergangen seit seiner Entführung, sein Aufenthaltsort und Befinden bleiben unbekannt. Präsident Abbas selbst hat am Freitag gesagt, dass die Hamas "unsere Träume, Zukunft und nationalen Bestrebungen zerstört hat und versucht zu zerstören".

Die Hamas kontrolliert das Schicksal Gazas. Wenn der Terrorismus aufhört, wird sich das Leben in Gaza ändern."Der vollständige Wortlaut der Rede Cohens in englischer Sprache findet sich: hier

(MFA, 22.01.08)

Israel und die USA werden die heutige Sondersitzung des UN-Menschenrechtsrats in Genf zur Situation in Gaza voraussichtlich boykottieren. Der Rat wird auf ein Ersuch Ägyptens und er Palästinensischen Autonomiebehörde (PA) hin zusammentreten, um die Schliessung der Übergänge und Israels jüngste Militäroperationen zu diskutieren. Die Tatsache, dass in dem insgesamt sehr einseitigen Antragsentwurf zur Sitzung der massive Raketenbeschuss auf Sderot und andere Gemeinden im westlichen Negev mit keinem Wort erwähnt wird, hat in Jerusalem für Verstimmung gesorgt.

(Ha'aretz, 23.01.08)

Weitere Informationen zu Israels Verhältnis zum UN-Menschenrechtsrat finden sich: hier

Treibstofflieferungen nach Gaza

Israels Verteidigungsminister Ehud Barak hat heute die Einfuhr von Treibstoff und Hilfsgütern in den Gaza-Streifen autorisiert. Dazu gehören Kochgas, 500 000 Liter Diesel für Generatoren, 2.2 Millionen Liter Industrietreibstoff für Kraftwerke sowie 50 Lastwagen mit humanitären Hilfsgütern.

Infrastrukturminister Biyamin Ben Eliezer sagte gestern auf der Herzliya-Konferenz: "Wir sind der einzige Staat, wo der Konsument jeden Morgen seine Raketen auf das Land richtet, das den grössten Teil seiner Energie bereitstellt."

(MFA, 22.01.08)

Raketen- und Schussangriffe auf Südisrael

Die ständigen Terrorangriffe auf Südisrael aus dem nördlichen Gaza-Streifen dauern an. Bis zum frühen Nachmittag sind heute bereits wieder zehn Qassam-Raketen in Richtung der Städte Sderot und Ashkelon abgefeuert worden. Verletzt wurde dabei niemand, doch entstand Sachschaden in einem Kibbutz. Gestern Nachmittag waren ebenfalls neun Raketen im westlichen Negev gelandet.

Heute Morgen fand zudem wieder ein Schussangriff auf Feldarbeiter nahe dem Kibbutz ein Hashlosha statt, wo in der letzten Woche ein Freiwilliger aus Ecuador ermordet worden war. Durch das rechtzeitige Eingreifen von Einheiten der israelischen Armee konnte ein derartiges Unglück diesmal abgewendet werden.

(Yedioth Ahronoth, 22.01.08)

Aussenminister-Besuch in Sderot

Israels Aussenministerin Tzipi Livni hat am Montag gemeinsam mit ihrem niederländischen Amtskollegen Maxime Verhagen die von dem ständigen Raketenbeschuss aus dem Gaza-Streifen geplagte südisraelische Kleinstadt Sderot besucht. In der anschliessenden gemeinsamen Pressekonferenz verurteilte Verhagen das terroristische Regime der Hamas im Gaza-Streifen.

"Ich habe mit meinen eigenen Augen nicht nur gesehen, wie klein die Region ist, sondern auch, was für Konsequenzen terroristische Aktivitäten dort mit sich bringen. Heute in Sderot war ich Zeuge der schrecklichen Folgen der andauernden Raketen- und Mörsergranatenangriffe, der Angst unschuldiger Menschen, unschuldiger Zivilisten, die dort versuchen, ein normales Leben zu führen mit ihren Kindern, deren Angst ich ebenfalls sah. Es ist absolut klar, dass es keine Entschuldigung für die verabscheuungswürdigen Akte des Terrorismus gibt. Es ist absolut klar, dass auch die Niederlande diese Attacken auf das Schärfste verurteilen. Und es zeigt und beweist einmal mehr, dass es – so wie ich es sehe – keinen Platz für die Hamas am Verhandlungstisch gibt.

Bevor wir mit der Hamas reden können, muss sie Israel anerkennen. Sie muss der Gewalt abschwören und die Autorität in Gaza den palästinensischen Strukturen übergeben, und die Niederlande werden an dieser Position auch innerhalb der EU strikt festhalten."

Aussenministerin Livni nahm in diesem Zusammenhang u.a. zu Israels Verhalten gegenüber der palästinensischen Bevölkerung im Gaza-Streifen Stellung:

"Um die Vision des Friedens zu fördern, müssen die Palästinenser verstehen, dass sie durch Terrorismus keine politischen Ziele erreichen werden. Die Hamas repräsentiert nicht die nationalen Bestrebungen der Palästinenser, sondern einen extremen ideologischen Teil, der das Recht von Nicht-Muslimen, in der Region zu leben, nicht akzeptieren kann. Es geht nicht einmal um die Existenz des Staates Israel als solchem. Und, ja, die Politik besteht darin, den Palästinensern das Verständnis zu vermitteln, dass, wenn diese Terroristen ihre Führer sind, es keine Hoffung mit diesen Führern gibt. Die Hoffnung kommt mit den pragmatischen Führern. Aber, nein, wir bestrafen die Bevölkerung nicht, und wir versuchen, die humanitäre Situation im Gaza-Streifen auf dem Level zu halten, der in Hinsicht auf humanitäre Belange notwendig ist.

Grundsätzlich denke ich, dass Israel in der Hinsicht ein einmaliger Ort auf der Welt ist, dass es die Elektrizität liefert, die von diesen Terroristen gegen Israel verwendet wird. Wir haben die Übergänge für humanitäre Zwecke geöffnet, nicht wegen der Forderungen der internationalen Gemeinschaft, sondern weil dies unseren Werten entspricht. Aber letzten Endes müssen wir auf diese Terroristen antworten, die die Zivilbevölkerung gebrauchen und missbrauchen. Sie sind dort im Gaza-Streifen, der Gaza-Streifen wird von ihnen kontrolliert, und sicherlich ist das Leben nicht leicht, wenn man von einer Terrororganisation kontrolliert wird. Und, ganz nebenbei – die Hamas kann das Leben der Palästinenser in einer Minute verändern, allein dadurch, dass sie den Terrorismus stoppt. Sie kann ihr Leben in einer Minute erleichtern. Sie wissen das, im Übrigen. Sie sind nicht bereit, jene Schritte zu tun, die dafür notwendig sind."

Der vollständige Wortlaut der Pressekonferenz in englischer Sprache findet sich: hier

(MFA, 21.01.08)

Beduine wird Generalkonsul in Alexandria

Hassan Ka’bia, ein muslimischer Beduine, ist zum Generalkonsul des Staates Israel im ägyptischen Alexandria ernannt worden. Der frühere Oberstleutnant der Israelischen Verteidigungsstreitkräfte begann seinen Dienst im Aussenministerium in der Nahostabteilung und wurde später in Kairo stationiert.

Das israelische Generalkonsulat ist seit einigen Jahren aus Sicherheitsgründen in Kairo, und nicht in Alexandria untergebracht. Ka’bia beabsichtigt, es wieder in die Hafenstadt am Nildelta zurückzuführen.

Zurzeit sind 12 Angehörige von Minderheiten im Auswärtigen Dienst des Staates Israel tätig, die meisten von ihnen Drusen. Seit Amtsantritt des neuen stellvertretenden Aussenministers Majalli Whbee, einem Drusen, werden israelische Arabern, Drusen, Beduinen und Tscherkessen verstärkt zur Bewerbung für den diplomatischen Dienst ermutigt. - Yedioth Ahronoth

(Botschaft des Staates Israel, 21.01.08)

Goldfische für die Parkinson-Forschung

Israelische Forscher vom Technion in Haifa haben den Goldfisch für die Erforschung von Parkinson entdeckt. Wie Orly Weinreb in einem jüngst in der renommierten Zeitschrift Nature Protocols erschienen Artikel darlegt, stellt das verbreitete Tier ein exzellentes Modell für die Erforschung der degenerativen neurologischen Krankheit und die Erprobung effektiverer Medikamente zu ihrer Bekämpfung dar.
Bevor der gemeine Goldfisch (Carassius auratus) durch die Verabreichung des Toxins MPTP als Modell für die Krankheit entwickelt wurde, waren Medikamente gegen Parkinson an Menschen, niederen Primaten und anderen Wirbeltieren getestet worden.

"Unsere Forschung beschreibt das simple und relativ billige Modell von Parkinson in Goldfischen. Es braucht 14 bis 30 Tage, abhängig von der Zahl der Fische und dem Forschungsprogramm. Das Nervensystem des Fisches wird leicht erreicht und die neuronale Dichte sowie weitere Wesensmerkmale machen das Modell zu einem attraktiven System für die Untersuchung von Parkinson und die Entwicklung potentieller Medikamente", so Weinreb.

Das Goldfisch-Modell wurde von Prof. Moussa Youdim kreiert, einem in Teheran geborenen Pharmazeuten am Technion, der bereits die Parkinson-Pille Rasagilin (Azilect) entwickelt hat, die von dem israelischen Pharmaunternehmen Teva vertrieben wird.

(Jerusalem Post, 20.01.08)

Weitere Informationen finden sich: hier

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