Generalsekretär der UNO, Ban Ki-Moon, zum Internationalen Holocaust-Gedenktag am 27. Januar

Der Holocaust war eine einzigartige und unleugbare Tragödie. Jahrzehnte später noch verfügt der systematische Mord an Juden und Anderen über die Macht zu schockieren. Die Fähigkeit der Nazis, ihre Gefolgschaft zu beherrschen, trotz ihrer Verderbtheit, verbreitet noch immer Furcht. Darüber hinaus bleibt der Schmerz: für die älter werdenden Überlebenden und für uns alle als Teil einer Menschenfamilie, die Zeugen eines Abfalls in die Barbarei wurden.

Die Erinnerungsarbeit zollt den jenigen Achtung, die umgebracht wurden. Aber sie spielt auch eine grundlegende Rolle bei unseren Bemühungen, die Flut der menschlichen Grausamkeit einzudämmen. Sie hält uns wachsam gegenüber neuen Ausbrüchen von Antisemitismus und anderen Arten der Intoleranz. Und sie ist eine essentielle Antwort auf jene fehlgeleiteten Individuen, die behaupten, der Holocaust hätte nie stattgefunden oder würde aufgebauscht.

Der Internationale Gedenktag für die Opfer des Holocaust ist ein Tag, an dem wir unserer Verpflichtung gegenüber den Menschenrechten erneute Geltung verschaffen müssen. Diese wurden in Auschwitz und seither durch Genozide und Gräueltaten brutal entweiht.
Wir müssen auch über die Erinnerung hinausgehen und sicherstellen, dass neue Generationen diese Geschichte kennen. Wir müssen die Lektionen des Holocaust auf die heutige Welt anwenden. Und wir müssen unser Möglichstes tun, damit alle Völker den Schutz und die Rechte, für die die Vereinten Nationen stehen, geniessen können.

An diesem Internationalen Gedenktag bekräftige ich meine feste Verpflichtung für diese Aufgabe und fordere alle auf, sich unserem Bestreben nach Menschenwürde anzuschliessen.

übersetzt nach: http://www.un.org/News/Press/docs/2007/sgsm10844.doc.htm

(Botschaft des Staates Israel, 26.01.)

Siniora: umfassender Frieden für vollständigen Rückzug

Der libanesische Ministerpräsident Fuad Siniora schlägt Israel vor, die Beiruter Initiative der Arabischen Liga anzunehmen, die einen israelischen Rückzug aus allen arabisch besetzten Gebieten im Gegenzug für einen vollständigen Frieden vorschlägt. Libanons Ministerpräsident sagte gegenüber "Yedioth Ahronoth", dass im Rahmen der Initiative "auch die Israelis ihr Recht bekommen werden".

Siniora ist gestern (Mittwoch 24.01.) nach Paris gekommen, um an einem Gipfeltreffen von Geberländern teil zu nehmen, die über Finanzhilfen für den Libanon beraten. Auf die Frage von "Yedioth Ahronoth", ob die fehlende politische Stabilität im Libanon und in Israel die beiden Staaten im kommenden Sommer wieder in einen Krieg ziehen könnte, antwortete Siniora: "Sie müssen fragen, ob Israel beabsichtigt, uns anzugreifen." Siniora erklärte weiter, dass Israel die Konsequenzen aus dem letzten Krieg ziehen müsse. Mit Gewalt werde Israel nichts erreichen, auch nicht mehr Sicherheit. Israel habe sein gesamtes Waffenarsenal eingesetzt und kein Ergebnis erzielt.

Er bezeichnete Israel als "den einzigen Feind des Libanon" und sprach wiederholt über die schweren Kriegsschäden. "Wir müssen zum Sicherheitsrat zurückkehren und die Initiative der Arabischen Liga, die auf dem Beirut-Gipfel (März 2002) verabschiedet wurde, umsetzen. Dies ist eine sehr wichtige Initiative und auch die Israelis werden in ihrem Rahmen ihr Recht bekommen", so Siniora.

Siniora wich der Antwort auf die Frage von "Yedioth Ahronoth" über das Schicksal der entführten israelischen Soldaten Eldad Regev und Ehud Goldwasser aus.

(Yedioth Ahronoth, 25.01.)

15-jähriger Palästinenser bei Versuch nach Israel einzudringen getötet

Israelische Soldaten haben am Mittwoch (24.01.) einen 15-jährigen Palästinenser getötet, der versucht hatte, aus dem Gazastreifen nach Israel einzudringen. Ein anderer Junge wurde leicht verletzt, ein dritter blieb unverletzt. Der Zwischenfall ereignete sich am Mittwochmorgen in der Nähe des Kisufim-Übergangs an der Grenze zum Gazastreifen.

Das Feuer wurde auf die Jugendlichen eröffnet, nachdem diese nicht auf die Aufforderung stehen zu bleiben reagiert hatten. Zwei der Jungen ergaben sich den israelischen Sicherheitskräften und der Verletzte wurde ins Soroka-Krankenhaus nach Beer-Sheva evakuiert. Als sich am Mittag herausstellte, dass sie keine feindlichen Absichten hatten, wurde sie in den Gazastreifen zurückgebracht. Aus dem Verhör der beiden Jungen ging hervor, dass sie nach Israel gelangen wollten, um nach Arbeit zu suchen.

(Ha'aretz, 25.01.)

Rücktritt von Katzav gefordert

Die Forderungen nach einem Rücktritt von Staatspräsident Moshe Katzav werden nach der Ankündigung von Generalstaatsanwalt Menachem Mazuz, Katzav wegen sexuellen Verbrechen inklusive Vergewaltigung anzuklagen, stärker.

In der Zwischenzeit haben Parlamentarier verschiedener Knessetfraktionen damit begonnen, Unterschriften zu sammeln, um eine Petition an den Knesset-Geschäftsausschuss zu unterstützen, ein Verfahren zur Amtsenthebung von Katzav zu beginnen. Sollte Katzav sich weigern freiwillig die Amtsgeschäfte ruhen zu lassen, wird erwartet, dass eine Mehrheit von 90 Knessetmitgliedern zustande kommt, die für eine Amtsenthebung des Präsidenten notwendig ist. Mehrere Fraktionen äusserten ihre Überzeugung, dass Katzav freiwillig die Amtsgeschäfte ruhen lassen sollte. Falls Katzav diesen Aufrufen nicht folgen sollte, würden sie eine Amtsenthebung anstreben. Gideon Sa´ar, Mitglied des Likud, dem Katzav zugehörig ist, forderte Katzav ebenfalls auf, unter den derzeitigen Umständen, sein Amt ruhen zu lassen.

Im Fall, dass Katzav seine Amtsgeschäfte ruhen lässt, wird die Sprecherin der Knesset, Dalia Itzik, die Geschäfte des Staatspräsidenten übernehmen.

In der Zwischenzeit haben sich mehrere Minister dem Aufruf zum Rücktritt des Präsidenten angeschlossen. Justiz- und Aussenministerin Tzipi Livni (Kadima) sagte: "folgend der Anklage [wegen Vergewaltigung] gegen den Präsidenten, wäre es von ihm angemessen, zurück zu treten". Bildungsministerin Yuli Tamir (Labor) erklärte, dass "es in der gegenwärtigen Situation unmöglich sei, den Schülern Respekt gegenüber der Institution des Präsidenten beizubringen und Bilder eines Präsidenten in den Schulen aufzuhängen, dem grobe Verstösse angelastet werden".

Auf der anderen Seite drückten Freunde von Katzav ihre Hoffnung aus, dass die Anklagepunkte gegen den Präsidenten fallen gelassen werden.

(Ha'aretz, 24.01.)

Ein Wald für die entführten Soldaten

Die Familien der im vergangenen Sommer entführten israelischen Soldaten werden kommende Woche am Pflanzen von jungen Bäumen im "Wald der Hoffnung" in den Carmelbergen teilnehmen. Der Regionalrat des Carmelkreises wird ein Waldstück anlegen, welches der Rückkehr der entführten und vermissten Soldaten gewidmet wird: Bei den vermissten sowie entführten Soldaten handelt es sich um Gilad Shalit, Udi Goldwasser, Eldad Regev, Ron Arad, Majdi Halabi, Guy Haber und die Vermissten von der Schlacht um Sultan Yaakov. An der Zeremonie werden die Kinder des religiösen Kibbuz Nir Etzion, die Kinder des arabischen Ortes Ein Hod und die Kinder weiterer Kibbutzim und Moshavim der Region teilnehmen.

Micki Goldwasser, die Mutter von Udi, sagte gestern, dass sie noch immer auf die Reaktion der Mütter der libanesischen Gefangenen hinsichtlich ihres Aufruf zu einem gemeinsamen Treffen warte. Goldwasser betonte, dass die Familien im Libanon Informationen über ihre inhaftierten Söhne vom Staat Israel erhielten, im Gegensatz zu den israelischen Familien, die bisher keinerlei Informationen über das Schicksal ihrer Angehörigen von der Hisbollah bekamen.

(Ha'aretz, 24.01.)

Olmert und Peretz einigen sich auf Wahl von Gabi Ashkenazi zum Generalstabschef

Ministerpräsident Ehud Olmert und Verteidigungsminister Amir Peretz haben sich am Montag (22.01.) geeinigt, General-Major (res.) Gabi Ashkenazi zum 19. Generalstabschef der israelischen Armee (IDF) zu nominieren. Der Ministerpräsident dankte Peretz für "die professionelle und unpolitische Art" des Ernennungsprozesses und erklärte, dass es "von höchster Wichtigkeit war, die Angelegenheit, um des Landes und um der Armee willen, in dieser Art und Weise zu handhaben".

Verteidigungsminister Peretz dankte Olmert für die gemeinsamen Beratungen.

Die Hauptfrage, die mit der der Ernennung von Gabi Ashekenazi unbeantwortet blieb ist, ob der amtierende stellvertretende Generalstabschef General-Major Moshe Kaplinsky im aktiven Armeedienst verbleibt. Kaplinsky wurde als ein Kandidat für die Nachfolge von Dan Halutz genannt. Olmert und Peretz drückten in ihrer gemeinsamen Ankündigung und bei individuellen Treffen mit Kaplinsky ihren Wunsch aus, dass dieser im Amt des stellvertretenden Generalstabschefs verbleibt. Peretz rief ebenfalls General-Major Bennz Gantz, Kommandeur der Bodentruppen und der dritte Kandidat um die Nachfolge von Halutz, auf, den Dienst in der Armee nicht zu quittieren.

Kaplinski hat bisher keine verbindliche Entscheidung verlautbaren lassen, jedoch hat es ein Treffen mit Ashkenazi gegeben, bei welchem Kaplinski gebeten wurde, das Amt des stellvertretenden Generalstabschefs weiter zu führen.

Peretz und Halutz nahmen am Montag (22.01.) an einer Konferenz teil, welche die Lehren des Libanon-Kriegs sowie den Arbeitsplan der Armee für 2007 Armee führenden Reserveoffizieren in den Rängen Oberst und Brigade-General präsentierte. Die Teilnehmer der Konferenz berichteten, dass Halutz mit dem Selbstbewusstsein die Themen ansprach, die ihn vor dem Libanon-Krieg charakterisierten. Er erklärte den Teilnehmer bei verschiedenen Gelegenheiten, dass er sich verantwortlich, aber nicht schuldig für die Dinge, die im Krieg passierten, fühle.

Halutz rief ebenfalls seinen Stellvertreter Kaplinski zum Verbleib im aktiven Dienst auf. Halutz erklärte weiterhin, dass er Massnahmen gegen drei Offiziere im Rang des Obersts einleiten werde, die Informationen an die Presse während des Krieges weiter leiteten.

(Ha'aretz, 23.01.)

Hisbollah erhält weiterhin Waffen aus Syrien

Ein hochrangiger Offizier der israelischen Armee hat gegenüber der Jerusalem Post erklärt, dass die Hisbollah sich wieder bewaffnet und an Stärke gewinnt und dass der "IDF die Hände gebunden sind", da das politische Echelon in Israel militärische Operationen gegen die Hisbollah verhindert. "Die Regierung ist verantwortlich für die Entscheidungsprozesse und bisher haben sie uns zurückgehalten", so der Offizier weiter.

Schon am gestrigen Sonntag (21.01.) erklärte der Leiter der strategischen Planungen der IDF, Brigade-General Udi Dekel, dass die Hisbollah intensiv mit der Wiederbewaffnung beschäftigt ist und "non-stop" Waffenlieferungen aus Syrien erhält. Dies war die erste öffentliche Bestätigung der Waffenlieferungen von Damaskus an die Hisbollah (seit Beginn der Resolution 1701) durch einen IDF Offizier.

Dekel sprach auf der Herzliya Konferenz und warnte, dass der Nahe Osten zunehmend "instabiler" wird und dass die iranische Beteiligung an jedem Konflikt in der Region zunimmt. Laut Dekel, der höchstrangige an der Konferenz teilnehmende IDF Offizier, stellt der Schmuggel von Kampfstoffen in den Gazastreifen ebenfalls ein grosses Problem dar.

Dekel erklärte ausserdem, dass die israelische Regierung und Armee einem "konstanten Dilemma" in der Frage ausgesetzt sind, ob man den Aufbau der Terrorstrukturen in Gaza und im Libanon verhindern oder sich stattdessen auf einen neuen Krieg vorbereiten soll. Er sagte, dass die IDF das Jahr 2007 dazu nutzt, um sich auf mögliche weitere Konflikte "vorzubereiten".

(Jerusalem Post, 22.01.)

Rede von Tzipi Livni bei der 7. Herzliya-Konferenz

Rede der israelischen Vizepremierministerin und Aussenministerin Tzipi Livni bei der Herzliya-Konferenz am 22. Januar 2007:
"Ich glaube, dass Israels vorrangiges Ziel ist, seine Existenz zu sichern – sowohl als nationale Heimstätte für das jüdische Volk, als auch als demokratischer Staat."

Den englischen Wortlaut der vollständigen Rede finden Sie hier

(Botschaft des Staates Israel, 26.01.)

Peres, Livni und Mahmoud Abbas gemeinsam in der Schweiz

Vize-Ministerpräsident Shimon Peres, Aussenministerin Tzipi Livni und der Vorsitzende der Palästinensischen Autonomiebehörde Mahmoud Abbas werden heute an einem gemeinsamen Panel teilnehmen, das sich mit den Beziehungen zwischen Israel und den Palästinensern beschäftigt. Das Panel findet im Rahmen des Weltwirtschaftsforums in Davos (Schweiz) statt.

Am Weltwirtschaftsforum in Davos werden Hunderte Israelis und Palästinenser teilnehmen. Die gemeinsame Veranstaltung von Peres, Livni und Abbas wird in Ramallah, Jerusalem und Tel Aviv live übertragen. Die Übertragung findet auf Initiative der Organisation "Kol Ehad" (eine Stimme) statt. Die Organisation setzt sich dafür ein, dass man den Stimmen der gemässigten Bevölkerung, auf israelischer und palästinensischer Seite, Gehör in der Öffentlichkeit verschafft. Im Laufe der Konferenz werden sich Peres und Livni auch mit Jordaniens König Abdullah treffen. Peres wird ausserdem gemeinsam mit dem Vorsitzenden der Internationalen Atomenergiebehörde (IAEA), Muhammad Al-Baradei an einer Sonderkonferenz von Friedensnobelpreisträgern teilnehmen.

Zusätzlich sind Treffen zwischen Peres und verschiedenen Vorständen internationaler Konzerne geplant, in deren Rahmen für ausländische Investitionen in Israel geworben werden soll.

(Yedioth Ahronoth, 25.01.)

Anklage gegen Staatspräsident Katzav

Präsident Moshe Katzav wird voraussichtlich heute um 19.30 Uhr eine Pressekonferenz abhalten. Es wird erwartet, dass er seine Amtsgeschäfte vorläufig solange ruhen lassen wird, bis Generalstaatsanwalt Menachem Mazuz endgültig darüber entschieden hat, ob Katzav angeklagt wird.

Mazuz hatte am gestrigen Dienstag (23.01.) einen Brief an Katzav gesendet, in dem er eine Anklage wegen sexueller Verbrechen gegen vier Frauen, inklusive einem Fall von Vergewaltigung, ankündigte, abhängig von einer weiteren Anhörung.

Mazuz fügte im Brief hinzu, dass er den Präsidenten wegen weiterer Punkte anklagen wird. Diese beinhalten die Schenkung von Silberbechern, bezahlt aus öffentlichen Mitteln, zu privaten Zwecken, die Einschüchterung von Zeugen sowie die Behinderung der Justiz. Ob die weiteren Vergehen zur Anklage gebracht werden, hängt ebenfalls von einer weiteren Anhörung ab.

Die Höchststrafe für Vergewaltigung beläuft sich auf 16 Jahre Gefängnis.

Zion Amir, der Anwalt von Präsident Katzav, erklärte gegenüber Radio Israel am Dienstag, dass "die Trauer um den Präsidenten zu früh sei". Er erklärte weiter, dass der Generalstaatsanwalt in seinem Brief formulierte, dass eine Anklage des Präsidenten "in Betracht" gezogen wird und nicht, dass er schon hinsichtlich einer Anklage entschieden hat. Auf einer später abgehaltenen Pressekonferenz in Tel Aviv äusserten Amir und ein weiterer Anwalt von Katzav die Hoffnung, dass sie Mazuz bei der Anhörung überzeugen könnten, den Fall zu schliessen.

Die Anwälte von Katzav werden bei der bevorstehenden Anhörung zum ersten Mal in der Lage sein, das Beweismaterial einzusehen, das die Staatsanwalt gegen Katzav gesammelt hat. Um den Anwälten ausreichend Zeit zu geben, um das Material zu sichten, wird der Termin der Anhörung erst in einigen Monaten erwartet.

Moshe Katzavs Amtszeit als Präsident endet nach sieben Jahren im Juli 2007.

(Jerusalem Post, 24.01.)

Wer ist Gabi Ashkenazi?

General-Major Gabi Ashkenazi wird nach zwei Jahren als Generalstabschef in den aktiven Dienst der Armee zurückkehren. Ashkenazi verliess die Armee, nachdem er bei der Ernennung zum Generalstabschef Dan Halutz unterlag.

Ashkenazi ist 1954 im Moshav Hagor geboren. Sein Vater ist ein Holocaustüberlebender und seine Mutter ist in Syrien geboren. Er trat 1972 seinen aktiven Armeedienst in der Golani-Brigade an und kämpfte im Yom-Kippur-Krieg in dieser Einheit. 1978 wurde Ashkenazi zum stellvertretenden Kommandeur der Golani-Brigade ernannt und wurde bei der "Litani-Operation" im Libanon verwundet. Er verliess daraufhin die Armee und kehrte nach zwei Jahren als Bataillonskommandeur in den aktiven Dienst zurück. 1986 wurde er zum Kommandeur der Golanis ernannt und wurde 1992 der Kommandeur der Libanon-Liaison-Einheit. 1994 wurde er in den Generalstab berufen und im Jahr 1996 zum General-Major befördert. 1998 übernahm er die Position des Oberkommandierenden der Nordtruppen und war 2000 für die Umsetzung des Abzugs der israelischen Armee aus dem Libanon verantwortlich. Ashkenazi kritisierte zum damaligen Zeitpunkt den Umstand, dass der Abzug der israelischen Truppen nicht auf Basis eines Abkommens mit Syrien durchgeführt wurde.

Die Untersuchung zur Entführung der drei IDF Soldaten im Gebiet von Har Dov im Jahr 2000 sprach Ashkenazi von einer Mitschuld frei. 2002 wurde er zum stellvertretenden Generalstabschef ernannt. Während der Intifada wurde Gabi Ashkenazi als der am meisten gemässigte Vertreter des Generalstabs beschrieben und setzte sich als Direktor des Projekts "Sicherheitszaun" für einen Verlauf der Anlage nahe der "grünen Linie" ein. In dem Buch "Der siebente Krieg" von Amos Harel und Avi Issacharoff erklärte Ashkenazi besorgt, dass die Kämpfe in den palästinensischen Gebieten moralische Schäden bei den IDF Soldaten anrichten könnten: "Meine grösste Befürchtung ist der Verlust an Menschlichkeit bei der andauernden Kriegsführung."

Nachdem Dan Halutz zum neuen Generalstabschef der IDF im Jahr 2005 ernannt wurde, verliess Ashkenazi den aktiven Dienst in der Armee. Im Juli 2006 ernannte ihn Verteidigungsminister Peretz zum Generaldirektor des Verteidigungsministeriums.

"Gabi Ashkenazi wird die grundlegenden Werte wieder in die IDF zurückbringen. Er ist ein guter Soldat, der sich den ganzen Weg hochgearbeitet hat," erklärte gestern der ehemalige Kommandeur von Ashkenazi, General-Major (res.) Uri Saguy.

Ashkenazi besitzt einen BA in Politikwissenschaft und ist Graduierter der Kennedy School of Government. Er ist verheiratet und Vater von zwei Kindern.

(Ha'aretz; Yedioth Ahronoth, 23.01.)

Die UNO wird die Leugnung des Holocaust verurteilen

Die US-amerikanische UNO-Delegation wird der UNO-Vollversammlung diese Woche einen Vorschlag, der gemeinsam mit den Mitgliedern der israelischen sowie weiteren Delegationen erarbeitet wurde, vorlegen. Die Vollversammlung soll über eine Resolution gegen die Leugnung des Holocaust entscheiden.

Danny Karmon, der Stellvertretende Leiter der israelischen UNO-Delegation in New York, erklärte, dass sich Kanada, Russland, Australien und die Europäische Union der Initiative angeschlossen hätten und dass die Absicht bestehe, diese vor dem 27. Januar vorzulegen, dem Tag, am dem die UNO den internationalen Holocaust-Gedenktag begeht.

Karmon fügte hinzu, er hoffe, dass die UNO-Vollversammlung die Resolution einstimmig annehmen werde.

(Yedioth Ahronoth, 23.01.)

Shahar Pe'er erreicht Viertelfinale der Australian Open

Die auf Rang 16 gesetzte 19jährige israelische Tennisspielerin Shahar Pe'er erreichte nach einer dreistündigen Hitzeschlacht gegen die Weltranglisten Vierte, die Russin Svetlana Kuznetsova, das Viertelfinale der Australian Open in Melbourne. Im Viertelfinale trifft die Israelin auf die ehemalige Weltranglisten Erste Serena Williams. "Ich ging auf den Court und gab alles" so Pe'er, die trotz Temperaturen von über 40 Grad sehr aggressiv spielte. "Ich bin sehr glücklich mit der Art, wie ich heute spielte".

Nach dem gewonnenen Match rannte Pe'er zu in israelischen Fahnen gehüllten Fans und umarmte diese. Unter den Anhängern der jungen israelischen Spielerin waren Adam Rosenberg und Or Aviguy, die extra von Israel nach Australien reisten. "Wir haben so viele Hoffnungen in Shahar", so Aviguy. "Es ist eine absolut unglaubliche Atmosphäre hier, zwischen den ganzen israelischen Fans zu sitzen. Es ist unglaublich."

Hinsichtlich dem Viertelfinalespiel gegen die US-Amerikanerin Serena Williams sagte Pe'er, "ich werde das Match wie heute angehen und alles geben, was ich habe. Ich habe nichts zu verlieren."

(Jerusalem Post, 22.01.)

Khamenei: Ahmedinedschad verletzt iranische Interessen

Riss in der iranischen Führung: die britische Zeitung Sunday Times berichtet, dass Ayatollah Ali Khamenei, der geistige Führer des Iran, geringschätzig über Präsident Mahmoud Ahmedinedschad spricht und in Erwägung zieht, die Atompolitik des Landes zu ändern, um die Spannungen mit dem Westen zu verringern.

Laut der Mitteilung drückten führende Mitarbeiter Khameneis ihre Sorge über den wachsenden amerikanischen Druck auf den Iran und über die Sanktionen des UN-Sicherheitsrates aus. Die gleichen Vertreter unterstützen die Ernennung eines eher gemässigten Teams, das für die Unterhaltung der Kontakte zur internationalen Gemeinschaft hinsichtlich der Beaufsichtigung der iranischen Atomanlagen verantwortlich ist. Die iranischen Vertreter sagten gegenüber der Sunday Times, dass Khamenei selbst Druck hinsichtlich der Änderung der gegenwärtigen Politik ausübt. Khamenei ist die höchste Autorität in aussenpolitischen Angelegenheiten des Iran.

Die New York Times berichtete vorgestern, dass zwei Khamenei nahe stehende iranische Zeitungen öffentlich Präsident Ahmedinedschad dazu aufgerufen hätten, sich nicht mehr mit der Atompolitik zu beschäftigen. Diese Veröffentlichungen könnten ein Hinweis darauf sein, dass der Präsident das Vertrauen des geistigen Führers Khamenei verloren hat.

(Yedioth Ahronoth, 21.01.)

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