Südisrael unter Raketenbeschuss

Seit gestern Mittag sind insgesamt fünf Qassam-Raketen im Süden Israels niedergegangen, die von palästinensischen Terroristen aus dem Gaza-Streifen abgefeuert wurden. Gestern Abend schlugen zwei Raketen in einem Wohnhaus und einer Lagerhalle in Sderot ein, wobei eine Frau leicht verletzt wurde. Zuvor waren bereits zwei Raketen auf offenem Feld im Kreis Sha'ar Hanegev ausserhalb der Stadt gelandet.

Am heutigen Vormittag landete eine Qassam-Rakete in einem südlichen Stadtteil von Ashkelon. Verletzt wurde niemand, über Sachschaden liegen keine Angaben vor.

(Yedioth Ahronoth, 27.07.07)

Trotz der Hitze – keine Lust mehr auf Sandalen

Trotz der grossen Hitze bevorzugen es immer mehr Israelis, auch im Sommer mit geschlossenen Schuhen auf die Strasse zu gehen. Dies geht aus einer neuen Umfrage des Pharmakonzerns "Novartis" hervor, der eine Creme gegen Fusspilz vermarktet. Das Institut "Shiluv" befragte insgesamt 502 Israelis.

Laut der Umfrage ziehen 58 Prozent der Israelis geschlossenes Schuhwerk vor. Vor allem unter Männern ist dieser Trend sehr stark. Während nur 38 Prozent der Frauen lieber ihre Füsse verhüllen, sprechen sich ganze 79 Prozent der Männer dafür aus. Die zunehmende Ablehnung von Sandalen und Flip-Flops stützt sich dabei auf die folgende Gründe: persönlicher Kleidungsstil (25%), Sicherheit am Arbeitsplatz (16%), Kälte von Klimaanlagen (3%), Fusspilz und ähnliche Probleme und auch Scham vor dem Zeigen der Fusssohlen.

Gerade jüngere Leute neigen verstärkt zu geschlossenen Schuhen im Sommer. Die höchste Rate von Sandalenträgern wird in Jerusalem verzeichnet. Immerhin 52 Prozent entscheiden hier sich im Sommer für offene Schuhe. Die Bewohner Südisraels achten dagegen am penibelsten darauf, ihr Füsse nicht unbedeckt zu zeigen. Nur 40 Prozent von ihnen schlüpfen zur heissen Jahreszeit in Sandalen oder Flip-Flops.

(Yedioth Ahronoth, 26.07.07)

Staatspräsident Shimon Peres im ZEIT-Interview

Israels Staatspräsident Shimon Peres hat sich in einem langen Interview mit der ZEIT zu Möglichkeiten eines Friedens im Nahen Osten, dem zweiten Libanonkrieg und seiner gerade begonnenen Präsidentschaft geäussert.

Dabei entgegnete der 84jährige auf die Frage, was für ein Gefühl es sei, nun Präsident aller Israelis zu sein: "Zunächst einmal vermisse ich die Kontroverse. Denn damit zeigt man doch, dass man für etwas kämpft. Mir bereitet eher die Popularität Sorgen, denn da ist die Versuchung gross, dass man ständig gemocht werden will und dafür Prinzipien aufgibt. Aber es besteht das Bedürfnis, zusammenzustehen. Israel ist in Gefahr. Ausserdem sind wir ein demokratisches Land mit einer klaren Arbeitsteilung. Der Präsident ist nicht Teil der Regierung, was aber nicht bedeutet, dass er nicht denken darf."

(Botschaft des Staates Israel, 26.07.07)

Botschafter Stein zieht zwiespältige Bilanz

Shimon Stein, der in Kürze aus seinem Amt scheidende Botschafter des Staates Israel in Berlin, zieht in einem ausführlichen Interview mit dem "Rheinischen Merkur" eine Bilanz seiner beinahe siebenjährigen Tätigkeit in Deutschland, die zwiespältig ausfällt: "Zu einem endgültigen Urteil muss noch Zeit vergehen. Die Zeit hier war zugleich zufriedenstellend, aufklärerisch, befriedigend, auch frustrierend. Die Welt ist heute nicht schwarz und weiss, wenn auch sowohl der deutsche als auch der israelische Nationalcharakter die Welt oft so sehen: Wir schwanken zu oft zwischen Euphorie und Depression. Die Realität ist aber mehrdimensional, es gibt helle und dunkle Seiten. Auch in Deutschland."

"Mir macht Sorgen, dass das Ansehen Israels in der deutschen Bevölkerung dramatisch abgenommen hat. Zwar sind der politischen Elite die Beziehungen zu Israel für die eigene Identität unverändert wichtig, aber ein Teil der Gesellschaft teilt diese Wahrnehmung nicht. Da habe ich oft Sympathie und Empathie vermisst. Oft heisst es dann: Die Sympathie kommt schon wieder, sobald in Israel friedliche Zeiten eingezogen sein werden. Aber wirkliche Freunde beweisen sich, wenn es regnet."

Das vollständige Interview findet sich unter dem folgenden Link: http://www.merkur.de/2007_30__Freunde_beweise.22207.0.html

(Botschaft des Staates Israel, 26.07.07)

Zwei Qassam-Raketen im westlichen Negev

Palästinensische Terrorgruppen haben heute Vormittag vom nördlichen Gaza-Streifen aus zwei Qassam-Raketen auf israelisches Territorium abgeschossen. Die Raketen landeten auf offenem Gelände im Kreis Sha'ar Hanegev, eine von ihnen nahe einer Tankstelle. Verletzt wurde dabei niemand.

(Yedioth Ahronoth, 26.07.07)

Israel und Türkei bleiben einander eng verbunden

Die Wiederwahl des türkischen Ministerpräsidenten Recep Tayyip Erdogan und der Erdrutschsieg seiner Partei für Gerechtigkeit und Entwicklung werden die türkisch-israelischen Beziehungen nicht beeinträchtigen. Dies hat der Botschafter der Türkei in Israel, Namik Tan, gestern auf einem Symposium des Interdisziplinären Zentrums in Herzliya erklärt: "Israel ist so wichtig für die Türkei …. Es steht an der Spitze der türkischen Aussenpolitik. Wir sehen Israel als das Land Nummer eins, dem wir vertrauen, es spielt eine sehr wichtige Rolle in unseren Erwägungen."

Die Frage von Israelis, ob sie weiterhin die Türkei besuchen können würden, bezeichnete Tan als "lächerlich" und meinte dazu: "Welche Partei auch immer an die Macht kommt – an unserer grundlegenden Haltung, Israel als engen und freundschaftlichen Verbündeten zu sehen, wird sich nicht ändern. Die Türkei wird selbstverständlich weiterhin ein beliebtes Reiseziel für Israelis bleiben, und wir fühlen uns geehrt, sie in unserem Land zu Gast zu haben."

Gegenüber Ynetnews versicherte der Botschafter ausserdem, dass die Türkei ebenso wie Israel gegen die atomare Aufrüstung des Iran sei und versuche, diesen zur Kooperation mit der internationalen Gemeinschaft zu bewegen.

(Yedioth Ahronoth, 25.07.07)

Aussenminister Jordaniens und Ägyptens in Israel

Der jordanische Aussenminister Abdelelah Al-Khatib und sein ägyptischer Kollege Ahmed Abdul Gheit sind heute in Jerusalem eingetroffen, um mit der politischen Führung Israels die arabische Friedensinitiative zu diskutieren. Die israelische Aussenministerin Tzipi Livni bezeichnete den Besuch insofern als "historisch", da die beiden Staatsgäste als offizielle Repräsentanten der Arabischen Liga gekommen sind.

Vor ihrem Treffen mit Livni sprachen Al-Khatib und Gheit bereits mit Oppositionsführer Binyamin Netanyahu und Staatspräsident Shimon Peres. Während Netanyahu seine eindeutige Ablehnung der arabischen Initiative zum Ausdruck brachte, gab sich Peres eher unverbindlich: "Ich glaube nicht, dass der Frieden in ein oder zwei Treffen erreicht werden kann. Aber die ersten Schritte sind sehr wichtig, und wir sollten damit fortfahren, mit gutem Willen zu handeln", so der Präsident. Weiter stehen ein Treffen mit Ministerpräsident Olmert und ein Besuch in der Knesset auf dem Programm.

(Ha’aretz, 25.07.07)

Zusammenstösse an palästinensischer Universität

An der an-Najah Universität in Nablus ist es gestern zu schweren Zusammenstössen zwischen studentischen Mitgliedern der Hamas und der Fatah gekommen. Die Auseinandersetzung brach aus, nachdem Hamas-Leute gegen die Fatah gerichtete Flugblätter zu verteilen begonnen hatten und von den Kommilitonen der Shabiba, der Jugendorganisation der Fatah auf dem Campus, an ihrem Tun gehindert wurden.

Nach dem sofortigen Einsatz von Sicherheitskräften der Universität, die die Gemüter mit Warnschüssen zu beruhigen suchten, stürmten bewaffnete Kämpfer der Al-Aqsa-Brigaden den Campus und eröffneten das Feuer auf die Hamas-Mitglieder. Eine Person wurde dabei schwer verwundet, neun weitere kamen mit leichten Verletzungen davon.

Noch vor einigen Tagen hatte Khaled Mashal, Leiter des Politbüros der Terrororganisation, die Fatah davor gewarnt, die Stärke der Hamas im Westjordanland zu unterschätzen.

(Yedioth Ahronoth, 24.07.07)

AM Tzipi Livni trifft Quartett-Gesandten Tony Blair

Die israelische Aussenministerin und stellvertretende Ministerpräsidentin Tzipi Livni hat sich am gestrigen Montag in Jerusalem mit Tony Blair getroffen. Dabei versicherte sie ihrem Gesprächspartner im Rahmen von dessen ersten Besuch in der Region als Sondergesandter des internationalen Nahost-Quartetts: "Wir messen ihrer Mission grosse Bedeutung bei. Dies ist ein entscheidender Zeitpunkt mit einer Gelegenheit für einen Wandel. Der Weg zu einem palästinensischen Staat muss einen palästinensischen Krieg gegen den Terror und die Bildung einer festen Grundlage für einen verantwortungsbewussten Staat beinhalten, der von einer Regierung gelenkt wird, die die Bedingungen der internationalen Gemeinschaft akzeptiert – einer Regierung, die Kontrolle über ihr Territorium ausüben und verhindern kann, dass es eine Bedrohung für Israel darstellt.

Livni fügte hinzu: "Dies liegt im Interesse der gesamten Region und aller Gemässigten, die mit der Bedrohung des Extremismus konfrontiert sind, die unterschiedliche Formen an unterschiedlichen Orten annehmen kann." Sie betonte des Weiteren, dass die internationale Gemeinschaft im Zuge der Unterscheidung zwischen Gemässigten und Extremisten ihre Standfestigkeit gegenüber der Hamas bewahren müsse und ihr keine Legitimität zugestehen dürfe, sei es direkt oder indirekt, und zwar so lange, bis sie sich nicht an die von der internationalen Gemeinschaft gesetzten Vorbedingungen halte.

(MFA, 24.07.07)

Qassam-Rabatt am Sapir-College

Das unweit der von ständigem Qassam-Raketenbeschuss heimgesuchten Stadt Sderot gelegene Sapir-College wird ab dem nächsten Studienjahr allen Studenten die Hälfte der Studiengebühren erlassen. Im Verein mit dem Planungs- und Budgetausschuss des Rates für Höhere Bildung und Erziehungsministerin Yuli Tamir ist es dem College gelungen, für dieses Vorhaben eine Summe von 30 Millionen NIS bereitzustellen.

Das Spair-College befindet sich innerhalb des Kreises Sha'ar Hanegev und liegt nur sechs Kilometer vom Gaza-Streifen entfernt. Im Laufe der letzten Jahre ist es unzählige Male von Qassam-Raketen beschossen worden. Erst vorgestern wurde dadurch eine Studentin leicht verletzt. Trotz der schwierigen Sicherheitslage ist es dem College, der mit mehr als 5500 Studenten zweitgrössten ausseruniversitären Hochschule seiner Art in Israel, gelungen, zu wachsen und zu gedeihen.

Der Präsident des Colleges, Prof. Ze'ev Zahor, erklärt, dass der Gebührenerlass ein Ausdruck der Hochachtung gegenüber den Studenten ist, die für die einzigartige Atmosphäre auf dem Campus sorgen.

(Ma'ariv NRG, 24.07.07)

Kasztners Privatarchiv geht an Yad Vashem

Israel (Rudolf) Kasztner gehört zu den umstrittensten jüdischen Persönlichkeiten des 20. Jahrhunderts. Nachdem der ungarische Zionist im Zweiten Weltkrieg mit den Nazis verhandelt und dadurch Tausenden von Juden das Leben gerettet hatte, wurde er von den einen als Held bewundert und von den anderen als Kollaborateur verleumdet. Nach einer öffentlichen Rufmordkampagne wurde er 1957 von jüdischen Extremisten in Tel Aviv ermordet.

Am gestrigen Sonntag wurde Kasztners Privatarchiv nun im Rahmen einer Zeremonie der Jerusalemer Shoah-Gedenk- und -Forschungsstätte Yad Vashem übergeben. Sowohl seine Verwandten als auch Vertreter Yad Vashems hoffen nun, dass durch das umfangreiche Material - darunter drei Kisten relevanter Korrespondenz - zumindest sein Andenken von den ihm angehängten Vorwürfen dauerhaft befreit werden wird.

Der frühere Knesset-Abgeordnete und Minister Yosef (Tomy) Lapid - selbst ein Shoah-Überlebender aus Ungarn - hat Kasztner in seiner Funktion als Vorsitzender des Direktoriums von Yad Vashem als einen der grossen Helden der Shoah bezeichnet: "Es gab keinen Mann in der Geschichte der Shoah, der mehr Juden gerettet hat und dem mehr Ungerechtigkeit widerfahren ist, als Israel Kasztner."

(Ha’aretz, 23.07.07)

Saudi-Arabien distanziert sich von arabischer Friedensinitiative

Wie ein hochrangiger Vertreter des israelischen Sicherheitsapparates am Samstag mitgeteilt hat, hat Saudi-Arabien aus Furcht vor Terroranschlägen von seiner Unterstützung eines Land-für-Frieden-Abkommens zwischen Israel und der arabischen Welt Abstand genommen. "Wir schätzen, dass die Saudis aus Misstrauen gegenüber dem Iran und Furcht vor vom Iran und der Al-Qaida protegierten Terrorangriffen kalte Füsse bekommen haben", so die Quelle. "Unseren Informationen zufolge hat es der Königspalast mit der Angst zu tun bekommen, sich von der Friedensinitiative zurückgezogen und den politischen Ball dem Hof des jordanischen Königs Abdallah zugespielt."

Weiter heisst es, dass der Chef des ägyptischen Geheimdienstes, Omar Suleiman, den saudischen 'Rückzug' von der Friedensinitiative in der vergangenen Woche bei einem Besuch in Washington gegenüber US-Präsident George W. Bush zur Sprache gebracht habe.

Nachdem Bush in seiner letztwöchigen Rede über den Nahen Osten Pläne zu einer Konferenz bekannt gegeben hatte, vermied es Saudi-Arabien, sich – anders als Israel, Ägypten, Jordanien und Palästinenserpräsident Mahmoud Abbas - auf eine Teilnahme festzulegen. Saudi-Arabien hält nach wie vor an seiner Forderung nach einer Einheitsregierung von Fatah und Hamas in den palästinensischen Autonomiegebieten fest.

(Yedioth Ahronoth, 22.07.07)

Al-Aqsa TV: Jihad-Biene hetzt gegen Israel

"Wir werden die traurige Al-Aqsa(-Moschee) befreien, die auf uns wartet. Ja wir werden Al-Aqsa vom Schmutz der verbrecherischen Juden befreien, die meinen Grossvater getötet haben und Farfur, und die Geschichte wird es bezeugen…" So die jüngsten Auslassungen der Biene Nahool, die seit neuestem ihren vermeintlichen Cousin, die Mickey-Mouse-Imitation Farfur, als Star der Kindersendung "Pioniere von morgen" des Hamas-eigenen Fernsehsenders Al-Aqsa TV abgelöst hat.

Wie üblich haben palästinensische Kinder auch in dieser Sendung wieder die Möglichkeit gehabt, mit der Kinder-Moderatorin Saraa und dem g'tteskriegerischen Biene-Maja-Verschnitt zu kommunizieren. Als dabei ein kindlicher Zuschauer als seinen Berufswunsch Journalist angibt und von Saraa darin bestärkt wird, fragt die Biene rhetorisch, wozu man Journalisten brauche, etwa "damit sie die Juden fotografieren, wenn sie Farfur und die kleinen Kinder töten?". Auf den Schwur eines palästinensischen Knaben hin, den Weg des Jihad fortzuführen, wenn er gross sei, beteuert Nahool: "Ja, wir sind alle Jihad-Krieger." Saraa bleibt da nur noch hinzuzufügen: "So will es Allah."

Weitere Informationen und eine kurze Filmsequenz finden sich unter dem folgenden Link: http://www.pmw.org.il/Bulletins_jul2007.htm#b220707

(Palestinian Media Watch, 22.07.07)

Israelisches Unternehmen baut weltweit grössten Solarpark

Die israelische Firma Solel, die solarthermische Technologie entwickelt und zur Anwendung bringt, hat mit der amerikanischen Pacific Gas and Electric Company einen Vertrag über den Bau der weltweit grössten Solaranlage in der kalifornischen Mojave-Wüste geschlossen. Das Projekt soll 553 MW Sonnenenergie liefern, was der Versorgung von 400 000 Haushalten in Nord- und Zentralkalifornien gleichkommt.

"Wir sind begeistert, 553 MW saubere Energie nach Kalifornien zu bringen", sagt Avi Brenmiller, der Hauptgeschäftführer von Solel Solar Systems. "Die Bedeutung unserer bewährten Solartechnologie liegt darin, dass Solel die Energie der warmen kalifornischen Sonne auf sparsame Weise in sauberen Strom für Haushalte und Unternehmen des Staates umwandeln kann."

Unterdessen gehen die Vorbereitungen für ein ähnliches Projekt in Israel weiter. Vor kurzem haben das Infrastrukturministerium und das Umweltministerium entschieden, dass ein Solarkraftwerk in der Nähe von Dimona gebaut werden soll.

(Yedioth Ahronoth, 26.07.07)

Israel genehmigt Waffenlieferung an palästinensische Sicherheitskräfte

Etwa 3000 Gewehre sind heute Nacht an palästinensische Sicherheitskräfte in Jericho übergeben worden. Israel hatte zuvor die Einreise von vier jordanischen Lastwagen genehmigt, die Gewehre – vor allem Kalashnikovs - sowie Hunderttausende Patronen und andere Munition in das Viertel Muqata’a in Jericho brachten. Im Anschluss verteilten einige Dutzend Offiziere der Nationalen Sicherheit die Waffen in verschiedenen Lagerhäusern im Westjordanland. Wie aus palästinensischen Sicherheitskreisen verlautet, werden in den nächsten Tagen noch weitere neun Lastwagen mit schusssicheren Westen und anderer Ausrüstung erwartet.

Es ist noch unklar, ob die Waffenlieferungen zur Stärkung der bestehenden palästinensischen Sicherheitskräfte oder für eine mögliche Überantwortung weiterer Städte im Westjordanland an die Palästinensische Autonomiebehörde (PA) gedacht sind. Wie jüngst in arabischen Medien bericht wurde, würden Kalkilya und Jericho die ersten Städte sein, die im Rahmen eines von Israel und der PA ausgearbeiteten Drei-Stufen-Plans an die PA übergehen sollen.

(Yedioth Ahronoth, 26.07.07)

KOL BERLIN – Radiosendung auf Hebräisch

Jeden Freitag um 16.00 Uhr gibt es von nun an auf dem Offenen Kanal Berlin (OKB) für eine Stunde eine Radiosendung auf Hebräisch. In der Sendung "Kol Berlin" wird über Alltagsthemen aus Berlin und Israel gesprochen und israelische Musik gespielt. Verantwortlich für die Sendung ist Aviv Russ.

Frequenzen: 92,6 MHz im Berliner Kabelnetz, 97,2 MHz über Antenne.

Weitere Informationen: kolberlin@gmail.com

(Botschaft des Staates Israel, 26.07.07)

Die Simpsons auf Hebräisch

Nach beinahe zwei Jahrzehnten auf Sendung haben die Simpsons endlich Hebräisch gelernt. Die Mitglieder der berühmten dysfunktionalen Cartoon-Familie werden ihre Kenntnisse der heiligen Sprache in dem heute in Israel anlaufenden Kinostreifen "Die Simpsons - Der Film" unter Beweis stellen.

Gemäss den Anweisungen der Filmproduzenten wird der Film von weithin unbekannten Schauspielern synchronisiert, um sicherzustellen, dass die Aufmerksamkeit der Zuschauer nicht von den Charakteren auf ihre hebräischen Stimmen abgelenkt wird. Hadar Shahaf, die die Stimme Bart Simpsons übernommen hat, freut sich jedenfalls darüber, dass sie diese Rolle nun in ihren Lebenslauf aufnehmen kann.

Wenn die israelische Filmpremiere auch das erste Mal bezeichnet, an dem die Simpsons ihre Angelegenheiten in Hebräisch zu regeln versuchen, stellt der Film doch nicht die erste Begegnung der Familie mit dem Judentum dar. Mit dessen anderer grossen Sprache, dem Jiddischen, sind die Simpsons seit der dritten Staffel der Serie bekannt, in der klar wurde, dass der wirkliche Name von Krusty dem Clown Herschel Krustofski ist und der bei den Kindern beliebte Entertainer von seinem Vater deswegen enteignet worden war, weil er die rabbinische Familientradition nicht fortgesetzt hat.

(Jerusalem Post, 26.07.07)

Streik im öffentlichen Dienst beendet

Der Streik des öffentlichen Dienstes in Israel ist nach einer weniger als 24 Stunden dauernden Arbeitsunterbrechung zu Ende gegangen. Finanzminister Ronnie Bar-On und der Vorsitzende der Allgemeinen Gewerkschaft (Histadrut) Ofer Eini einigten sich heute Morgen auf eine 5-prozentige Gehaltserhöhung für die Angestellten im öffentlichen Dienst. Dies ist allerdings erst eine vorläufige Einigung, ein endgültiges Abkommen soll nächste Woche unterzeichnet werden.

Die Gehaltserhöhung soll über eine Periode von drei Jahren bis Ende 2009 erteilt werden. Im kommenden Januar werden die Angestellten eine Erhöhung von 1.5 Prozent erhalten, gefolgt von weiteren 1.5 Prozent im Dezember und dann 2 Prozent im Jahr 2009. Rückwirkende Gehaltszahlungen wird es keine geben, und alle noch ausstehenden Verpflichtungen der Regierung gegenüber dem öffentlichen Dienst aus dem Zeitraum 1999 bis 2005 sind damit erledigt.

Die Kosten für die gestaffelte Gehaltserhöhung belaufen sich auf 4 Milliarden NIS. Das Verfahren ermöglicht der Regierung ein vernünftiges Herangehen an die Haushaltsvorschläge für 2008, die zurzeit grösste Herausforderung für das Finanzministerium.

Die Einigung liegt nahe an dem, was die Histadrut gefordert hat. Bar-On und Eini verhandelten die ganze Nacht hindurch. Das Finanzministerium bot zu Beginn eine Erhöhung von 3 Prozent, während die Histadrut auf 6 Prozent beharrte. Der Streik war ausgebrochen, nachdem die Histadrut ursprünglich 10 Prozent gefordert hatte und das Finanzministerium nur 1 Prozent zu geben bereit war.

(Globes, 26.07.07)

Olmert bietet Abbas Grundlagenabkommen an

Israels Ministerpräsident Ehud Olmert bietet dem Vorsitzenden der Palästinensischen Autonomiebehörde (PA) Mahmoud Abbas ein "Grundlagenabkommen" zur Gründung eines palästinensischen Staates im Grossteil des Westjordanlandes und dem Gaza-Streifen an. Dabei geht er davon aus, dass erst über Themen gesprochen werden müsse, über die relativ leicht eine Übereinkunft erzielt werden kann. Bedeutsam ist Olmerts Einschätzung, dass ein solches Abkommen sowohl von der israelischen Öffentlichkeit als auch von der Knesset mehrheitlich mitgetragen werden würde.

Sollte Olmerts Angebot von den Palästinensern akzeptiert werden, würden beide Seite mit Verhandlungen über den generellen Zuschnitt des palästinensischen Staates, seine offiziellen Institutionen, seine Wirtschaft und die Zollregelungen verhandeln, um im Anschluss zu den sensibleren Themen wie der endgültigen Grenzziehung und dem Transitverkehr überzugehen. Die Fragen Jerusalems und der Flüchtlinge würde am Ende der Verhandlungen stehen. Mit einem solchen Fahrplan könnte nach Olmerts Ansicht der Friedensprozess trotz der Schwäche der PA wieder in Gang gebracht werden.

Das grundlegende Angebot Olmerts wird wahrscheinlich aus den folgenden vier Punkten bestehen:

1. Die Errichtung eines palästinensischen Staates auf 90 Prozent des Westjordanlandes und im Gaza-Streifen.

2. Ein Gebietsaustausch zur Kompensation für grössere Siedlungsblöcke im Westjordanland, die unter israelischer Kontrolle bleiben.

3. Die Verbindung des Westjordanlandes mit dem Gaza-Streifen durch einen Tunnel, um den Palästinensern einen territorialen Zusammenhang zu bieten und die Sicherheit Israels zu gewährleisten.

4. Die Möglichkeit für die Palästinenser, die östlichen Randbezirke Jerusalems als Hauptstadt auszurufen. Die Altstadt und der Ölberg werden jedoch unter israelischer Hoheit bleiben.

Mit seinem Angebot hinsichtlich eines Grundlagenabkommens distanziert sich Olmert von dem Vorschlag der US-amerikanischen Aussenministerin Condoleezza Rice, über die USA im Voraus ein Endstatusabkommen auszuhandeln, dessen Umsetzung dann auf einen späteren Zeitpunkt verschoben werden würde.

(Ha’aretz, 25.07.07)

Schwindender Einfluss der Hisbollah im Westjordanland?

Wie palästinensische Sicherheitsquellen mitteilen, sind die Verbindungen der Hisbollah zum Westjordanland geschwächt worden. Zwar sei habe sie ihre Bemühungen, die Al-Aqsa-Brigaden zu infiltrieren nicht aufgeben, ihre Fähigkeit dazu sei aber stark eingeschränkt worden. Auch der Geldstrom, der von der libanesischen Terrororganisation an Terroristen im Westjordanland fliesst, sei gestoppt.

Die Quellen nennen eine Reihe von Gründen, auf die die Schwächung der Hisbollah zurückzuführen ist: So haben etwa die anhaltenden Ausschaltungs- und Verhaftungsaktionen, die die israelische Armee im Westjordanland gegen Hisbollah-nahe Zellen der Al-Aqsa-Brigaden durchgeführt, hat Wirkung gezeigt, während auf der anderen Seite zentristischere Elemente innerhalb der Brigaden nach und nach die Oberhand gewinnen.

In israelischen Sicherheitskreisen zeigt man sich skeptisch hinsichtlich einer Abnahme von Hisbollah-Aktivitäten im Westjordanland, die auf dem Wege über andere palästinensische Gruppen unvermindert weitergingen. "Es lässt sich kein Wandel innerhalb der Hisbollah-Aktivität in den Gebieten seit Ende des Krieges erkennen, weder zum Guten noch zum Schlechten. Die Organisation betrachtet die Gebiete weiterhin als ihr wichtigstes Operationsfeld gegen Israel, so lange die Ruhe im Libanon gewährt ist."

(Ha’aretz, 24.07.07)

Fayyad bezahlt Hamas-Politiker

Als Israel sich entschied, die 600 Millionen Dollar freizugeben, die es von der Palästinensischen Autonomiebehörde (PA) zurückbehalten hat, war nicht beabsichtigt, dass das Geld dazu verwendet werden würde, das Bankkonto des früheren palästinensischen Ministerpräsidenten Ismail Haniyeh zu füllen. Nun hat sich jedoch das palästinensische Finanzministerium dazu entschieden, die monatlichen Gehälter von Regierungsmitgliedern, darunter Hamas-Mitgliedern, auszubezahlen.

Jede dieser Personen erhielt am Montag 21 000 NIS aus der Staatskasse des palästinensischen Finanzministers und Ministerpräsidenten Salam Fayyad. Zu ihnen zählt auch der ehemalige Aussenminister Mahmoud al-Zahar, einer der radikalsten Hamas-Führer.

Jüngere Fatah-Mitglieder haben diesen Schritt verurteilt und PA-Präsident Mahmoud Abbas vorgeworfen, "doppelte Massstäbe" gegenüber der Hamas anzulegen – "er hat ihnen den Krieg erklärt, zahlt ihnen aber ihre Gehälter und hilft ihnen bei der Stabilisierung ihrer Regierung in Gaza".

(Yedioth Ahronoth, 24.07.07)

Verletzte bei Raketenangriffen auf Südisrael

Palästinensische Terroristen haben gestern insgesamt drei Qassam-Raketen aus dem Gaza-Streifen auf den westlichen Negev abgefeuert. Dabei wurde eine Frau leicht verletzt, als eine Rakete auf dem Parkplatz des Sapir-Colleges einschlug. Die verletzte Frau wurde vor Ort medizinisch behandelt und anschliessend in das Baarsilai-Krankenhaus in Ashkelon eingeliefert. Die zweite Rakete traf den Sportplatz einer Schule in Sderot und verursachte Sachschaden. Ausserdem mussten sich mehrere Menschen wegen Schocks behandeln lassen. Kurz darauf landete eine dritte Rakete auf offenem Gelände ausserhalb der Stadt.

Am heutigen Nachmittag wurde ein acht Monate altes Baby durch Splitter verletzt, als eine Qassam-Rakete in seinem Haus im Kibbutz Karmiya südlich von Ashkelon einschlug. Die Mutter und die Grossmutter des Kindes erlitten einen schweren Schock.

Die Al-Aqsa-Brigaden des Islamischen Jihad haben die Verantwortung für alle genannten Raketenangriffe übernommen.

(Yedioth Ahronoth, 22./23.07.07)

Aus dem wöchentlichen Kabinettskommunique

Auf der wöchentlichen Kabinettssitzung der israelischen Regierung (22.07.07) standen u.a. die folgenden Punkte auf der Tagesordnung:

- Gemäss dem Regierungsgesetz von 2001 und dem Vorschlag von Ministerpräsident Ehud Olmert hat das Kabinett Oved Yehezkel als Kabinettssekretär anstelle von Yisrael Maimon ernannt.

- Das Kabinett diskutierte den jüngsten Bericht von Staatskontrolleur und Ombudsmann Micha Lindenstrauss zur Bereitschaft der Heimatfront in Notfällen und zu ihrem Vorgehen während des zweiten Libanonkrieges. Dabei würdigte das Kabinett die Hauptaktionen, die zur Bereitschaft der Heimatfront während des letzten Jahres ergriffen worden sind.
Ministerpräsident Olmert betonte, dass eine der wichtigsten Angelegenheiten in Bezug auf die Heimatfront der Ausbau und Schutz ihrer Strukturen sei. Dabei lägen die entsprechenden Entscheidungen allein bei der Regierung.

- Das Kabinett diskutierte die Einrichtung des Ministeriums für Seniorenangelegenheiten und die Ernennung von Minister Rafi Eitan zum Verantwortlichen für Jerusalem-Angelegenheiten.

- Das Kabinett diskutierte die geplante Ausweitung des Nativ-Verbindungsbüros des Ministeriums für strategische Angelegenheiten.

- Das Kabinett wies die Ministerin Ruhama Avraham und den stellvertretenden Ministerpräsidenten Haim Ramon verschiedenen Ministerausschüssen zu.

- Das Kabinett ernannte einen Ministerausschuss unter dem Vorsitz von Tourismusminister Yitzhak Aharonowitch, um dessen Vorschlag zu Abschaffung der Visa-Beantragungspflicht für russische Touristen zu erörtern.

- Das Kabinett richtete einen Ministerausschuss ein, der sich mit der Angelegenheit des Mugrabi-Tores beschäftigen soll.
Das Kabinettskommunique in englischer Sprache finden Sie: hier.

(MFA, 22.07.07)

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