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Nachrichten vom 24. - 30. Oktober 2010
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Archäologe Ehud Netzer verunglückt

Foto: Sasson Tiram / Hebrew University JerusalemDer berühmte israelische Archäologe Ehud Netzer ist tot. Er erlag am Donnerstag den schweren Verletzungen, die er sich drei Tage zuvor bei einem Sturz bei Ausgrabungen im Herodium zugezogen hatte. Er wurde 76 Jahre alt.

Netzer gilt als einer der wichtigsten Herodes-Forscher, seit er 1972 das Herodium südlich von Jerusalem freigelegt hatte. Bis zum Ende setzte er seine dortigen Ausgrabungen fort.

Sein akademisches Leben begann Netzer als Architekturstudent am Technion in Haifa. Nachdem er unter Yigal Yadin bei Ausgrabungen in Hazor teilgenommen hatte, nahm er das Archäologie-Studium an der Hebräischen Universität Jerusalem auf. Dort wurde er später auch Professor.

Israels Ministerpräsident Binyamin Netanyahu sagte in einer Stellungnahme: "Netzers tragsicher Tod ist ein Verlust für seine Familie, die Erforschung von Israels historischem Erbe und die Archäologie."

(Ha'aretz, 28.10.10)


Gesandter Nahshon in Ingelheim

Gesandter Emmanuel NahshonIsraels Gesandter in Berlin, Emmanuel Nahshon, hat am Mittwoch der Stadt Ingelheim am Rhein einen Besuch abgestattet. Auf dem Programm standen ein Vortrag vor dem Deutsch-Israelischen Freundeskreis (DIF), eine Diskussion mit Schülern des örtlichen Sebastian-Münster-Gymnasiums sowie ein Treffen mit Oberbürgermeister Joachim Gerhard mit anschliessendem Pressetermin.

Hinsichtlich der deutsch-israelischen Beziehungen empfahl Nahshon, den Blick nicht nur in die Vergangenheit, sondern auch nach vorne zu richten: "Wir wollen eine gemeinsame Zukunft aufbauen."

Die Allgemeine Zeitung hat einen Bericht über den Besuch Nahshons veröffentlicht: http://www.allgemeine-zeitung.de/region/ingelheim/ingelheim/9572129.htm

(Allgemeine Zeitung, 28.10.10)


USA und UNO verurteilen Syrien

Syrische FlaggeDie US-Botschafterin bei den Vereinten Nationen, Susan Rice, hat am Donnerstag im Weltsicherheitsrat scharfe Kritik an der Einmischung Syriens in die Politik im Libanon vorgebracht. Auch der UN-Gesandte im Libanon, Terje-Rod Larsen, bezeichnete die dortige Lage als gefährlich.

Anlass war die Vorstellung des neuen Berichts von UN-Generalsekretär Ban Ki-moon zur Umsetzung der Resolution 1559. Darin wird darauf verwiesen, dass das beträchtliche Waffenarsenal der Hisbollah eine Atmosphäre der Drohungen und Einschüchterungen im Libanon geschaffen habe und die Souveränität der libanesischen Regierung gefährde.

Rice erklärte: "Insbesondere Syrien legt eine eklatante Missachtung der Souveränität, territorialen Integrität, Einheit und politischen Unabhängigkeit des Libanon an den Tag."

Ein zentraler Punkt der Ausführungen Rices war selbstverständlich der iranisch-syrische Waffenschmuggel an die Hisbollah.

Die vollständige Stellungnahme Rices gibt es unter dem folgenden Link: http://usun.state.gov/briefing/statements/2010/150111.htm

(Ha'aretz, 28.10.10)


MASHAV-Konferenz zum Weltentwicklungstag

MASHAV-LogoAnlässlich des UN-Informationstages zur Weltentwicklung veranstaltet das Zentrum für internationale Entwicklungszusammenarbeit (MASHAV) des israelischen Aussenministeriums gemeinsam mit zivilen Hilfsorganisationen am heutigen Mittwoch eine Sonderkonferenz. Israels stellvertretender Aussenminister Danny Ayalon hat die Eröffnungsrede der ersten Konferenz dieser Art im Land gehalten.

Die Vereinten Nationen haben den Tag ins Leben gerufen, um den globalen Herausforderungen des 21. Jahrhunderts im Bereich der Entwicklungshilfe internationale Aufmerksamkeit zu verschaffen.

An den sechs Sektionen der Konferenz in Jerusalem nehmen Dutzende Vertreter von zivilgesellschaftlichen Organisationen und Regierungsministerien sowie von Universitäten und Medien teil.

Das Aussenministerium will damit auch an Israels Verpflichtung gegenüber den internationalen Bemühungen zum Erreichen der UN-Millenniumsentwicklungsziele erinnern, die die UNO im Jahr 2000 verabschiedet hat.

Die Rede von Danny Ayalon finden Sie: hier (extern)

(MFA, 27.10.10)


Iran betankt ersten Kernreaktor

Kernreaktor in BushehrDer Iran ist mit seinem umstrittenen Atomprogramm erneut einen weiteren Schritt vorangekommen. Heute Morgen wurde mit der Betankung des Kernreaktors in Bushehr mit Nukleartreibstoff begonnen. Diese hatte ursprünglich schon im August geschehen sollen, war jedoch aufgrund eines Betriebsfehlers dann doch nicht möglich gewesen.

Nach offiziellen Mitteilungen soll die von Russland gebaute Nuklearanlage bereist Anfang 2011 Strom erzeugen. Im Vorfeld hatte der Abgeordnete Alaeddin Boroujerdi, der dem Aussen- und sicherheitspolitischen Ausschuss des iranischen Parlaments vorsteht, verkündet: "Trotz all der Anstrengungen und der Politik Amerikas und der Europäischen Union, Sanktionen gegen den Iran zu verhängen, wird der Treibstoff des Bushehr-Kraftwerks morgen in seinen Kern geleitet."

Der Iran beharrt weiter auf der Urananreicherung zur Betankung weiterer Kraftwerke in der Zukunft. Im Westen befürchtet man, sie sei Teil eines verdeckten Programms zur Entwicklung von Atomwaffen.

(Ha'aretz, 26.10.10)


Mehr israelische Araber leisten Zivildienst

SymbolfotoDie Zahl der israelischen Araber, die sich freiwillig zum Nationalen Dienst melden, ist in den vergangenen fünf Jahren um das Sechsfache gestiegen. Dies gab der Direktoriumsvorsitzende Sar-Shalom Jarbi am Montag bekannt.

Laut aktuellen Zahlen leisten gegenwärtig 1473 israelische Araber den Dienst; im Jahr 2005 waren es lediglich 240.

Die Freiwilligen werden im Allgemeinen im sozialen Bereich innerhalb des arabischen Bevölkerungssektors eingesetzt. Dennoch sehen sie nach wie vor Vorbehalten unter vielen israelischen Arabern gegenüber, die jeglichen Dienst am Staat ablehnen.

92% der Freiwilligen sind Frauen.

Auch der ultraorthodoxe Sektor stellt inzwischen mehr Nationaldienstleistende. Gegenwärtig sind es 1370, gegenüber 807 im Vorjahr.

(Yedioth Ahronoth, 25.10.10)


OECD lobt israelische Landwirtschaft

OECD-LogoEin neuer Bericht der Organisation für wirtschaftliche Zusammenarbeit und Entwicklung (OECD) zur grünen Besteuerung in verschiedenen Ländern lobt die Landwirte in Israel dafür, wie sie gelernt haben, mit verknappten Wasserquoten und Preisanstiegen umzugehen. Trotz dieser widrigen Trends sei es der israelischen Landwirtschaft geglückt, leistungsfähig zu bleiben und die Produktion zu steigern.

Als Beispiel nennt der Bericht, dass den Obstbauern in der ersten Hälfte des Jahrzehnts das Wasser um ein Drittel gekürzt wurde, sie ihren Ertrag aber dennoch um 42% zu erhöhen vermochten. Als die Wasserpreise stiegen, reagierten die Landwirte darauf, indem sie nur 75% der Quote ausnutzten.

Die Anpassung an die erschwerten Bedingungen ist den israelischen Landwirten u.a. durch die verstärkte Verwendung von geklärten Abwässern sowie innovative Bewässerungsmethoden (z.B. die Tröpfchenbewässerung) gelungen. <Ha'aretz, 21.10.10>

(Botschaft des Staates Israel, 25.10.10)


Hamas-Minister prophezeit Besetzung Haifas und Akkos

HaifaDie Hamas richtet weiter Kriegserklärungen an Israel. So hat der Innenminister der Regierung in Gaza, Fathi Hamad, am Montag in einer Rede an der Universität von Khan Younis an Israels Ministerpräsident Binyamin Netanyahu die folgende Botschaft gerichtet:

"Wir kommen, um Haifa und Akko zu besetzen. Wir werden Armeen aus der ganzen Welt haben, und die Konvois, die in Gaza eintreffen, bringen unserem Volk die Botschaft, dass wir an dem Weg des Heiligen Krieges (Jihad) festhalten müssen. Der Feind versucht uns eine Blockade aufzuzwingen, aber sie sind diejenigen unter Blockade und hinter Zäunen."

Dem Präsidenten der Palästinensischen Autonomiebehörde, Mahmoud Abbas, rief er zu: "Ganz gleich, wie viele Zugeständnisse Sie machen, es wird die Israelis und Amerikaner nicht befriedigen."

(Yedioth Ahronoth, 25.10.10)


Sieg für Israel im Debattierclub von Cambridge

SymbolfotoAuswärtssiege sind für Israel nichts Alltägliches, schon gar nicht auf Schauplätzen wie der Universität von Cambridge. Am vergangenen Donnerstag jedoch hat Israel einen unerwarteten Triumph im berühmten Debattierclub der Universität eingefahren.

Der Debattierclub veranstaltet seit seiner Gründung im Jahr 1815 regelmässig Streitgespräche über akademische und politische Fragen und hat schon Persönlichkeiten wie Winston Churchill, den Dalai Lama und Ronald Reagan zu Gast gehabt.

Die Debatte am Donnerstag ging um die Frage, ob Israel ein "Schurkenstaat" sei, der sich nicht an das internationale Recht halte. Aufgrund der Bedeutung der Einrichtung hatte die israelische Botschaft in London entschieden, ihren politischen Berater Ran Gidor - selbst ein Cambridge-Absolvent - in die Diskussion zu schicken. Er wurde begleitet von Shiraz Maher, einem früheren Islamisten, der inzwischen ein grosser Unterstützer Israels geworden ist.

Die Gegenseite wurde von der Journalistin Lauren Booth, Schwägerin des früheren britischen Premierministers Tony Blair und als konvertierte Muslimin eine der führenden pro-palästinensischen Aktivistinnen in Grossbritannien, sowie Mark McDonald repräsentiert, dem Vorsitzenden der Friends of Palestine & Middle East Association der Labour-Partei.

Anfangs sah es noch so aus, als würden die Israel-Kritiker die Oberhand gewinnen, aber dann sorgten ausgerechnet Studenten aus dem pro-palästinensischen Lager für einen Umschwung. Sie verwiesen u.a. darauf, dass Israel politischen Flüchtlingen aus Darfur Asyl gewähre, die von Ägypten erschossen würden, und sich selbst internen Untersuchungen wegen Verstössen gegen das internationale Recht unterziehe. Auch Israels liberale Politik gegenüber Schwulen und Lesben wurde hervorgehoben.

Ein Student zeigte auf Gidor und fragte rhetorisch, ob China, der Iran oder selbst Grossbritannien einen Top-Diplomaten zu einer Diskussion schicken würden, bei der es um die Frage ginge, ob ihr Land ein Schurkenstaat sei.

Nachdem beide Seiten ihre Argumente vorgebracht hatten, wurde das Auditorium zur Abstimmung gebeten. Israel trug mit 74% der Stimmen einen klaren Sieg davon.

(Yedioth Ahronoth, 25.10.10)


Ayalon kritisiert Communiqué der Vatikan-Nahostsynode

Stellvertretender Aussenminister Danny AyalonIsraels stellvertretender Aussenminister Danny Ayalon hat am Sonntag das Communiqué der Synode zur Lage der Christen im Nahen Osten kritisiert, das zum Abschluss des zweiwöchigen Treffens von den teilnehmenden Bischöfen verabschiedet wurde.

"Wir sind enttäuscht, dass diese wichtige Synode zu einem Forum für politische Angriffe gegen Israel im besten Stil arabischer Propaganda geworden ist", so Ayalon. "Die Synode wurde von einer antiisraelischen Mehrheit gekapert."

Der Vizeaussenminister kritisierte insbesondere Kommentare des Erzbischofs Cyrille Salim Boutros, dem Leiter des für das Communiqué zuständigen Komitees: "Wir sind besonders entsetzt über die von Erzbischof Boutros während der Pressekonferenz verwendete Sprache. Wir rufen den Vatikan dazu auf, sich von den Kommentaren des Erzbischofs Boutros zu distanzieren, die eine Verleumdung des jüdischen Volkes und des Staates Israel darstellen und nicht als die offizielle Position des Vatikans dargestellt werden sollten. Die empörenden Äusserungen dürfen keinen Schatten auf das wichtige Verhältnis zwischen dem Vatikan, dem Staat Israel und dem jüdischen Volk werfen."

(MFA, 24.10.10)

Der Sprecher des israelischen Aussenministeriums, Yigal Palmor, wies zudem darauf hin, es sei absurd, dass der jüdische Staat verurteilt worden sei; schliesslich sei Israel das einzige Land in der Region, wo die Zahl der Christen sogar zunehme.

Laut der von ihm vorgelegten Statistik gab es im vergangenen Jahr 151 700 Christen in Israel, verglichen mit 132 000 im Jahr 1999 und 107 000 vor zwei Jahrzehnten.

(Ha'aretz, 24.10.10)

Nigeria fängt iranischen Raketentransport ab

Iranische FlaggeNigerias Staatssicherheitsdienst hat am Mittwoch in der Hafenstadt Lagos 13 Container mit Waffen aus dem Iran sichergestellt, die wahrscheinlich für die Hamas im Gaza-Streifen bestimmt waren. Die unter Baumaterial versteckte Fracht - Raketenwerfer, Granaten und diverser Sprengstoff - wurde entdeckt, nachdem das iranische Schiff sie entladen und seine Anker bereits wieder gelichtet hatte.

Die nigerianische Staatssicherheit hatte im Vorfeld Geheimdienstinformationen über das Schiff erhalten, wollte sich zu dessen Identität jedoch nicht weiter äussern. Man teilte dort mit, die Waffen würden nun von der Regierung zerstört werden.

Die israelische Botschaft in Abuja steht in Kontakt mit den nigerianischen Behörden, um weitere Informationen zu dem Vorfall zu erhalten. Israel und Nigeria unterhalten diplomatische Beziehungen und arbeiten sowohl wirtschaftlich als auch sicherheitspolitisch zusammen. Erst vor einem Jahr hatte Israels Aussenminister Avigdor Lieberman in Begleitung des Direktors des Amts für Terrorbekämpfung, Nitzan Nuriel, das westafrikanische Land besucht.

In israelischen Sicherheitskreisen vermutet man, dass die Waffen über eine neue Schmuggelroute nach Gaza gelangen sollten, nachdem die Belieferung der Hamas über das Rote Meer und die Sinai-Halbinsel aufgrund der verstärkten internationalen Kontrollen erschwert worden ist. Vor einem Jahr enterte die israelische Armee das Schiff Francop, das Hunderte Tonnen von Waffen aus dem Iran geladen hatte, die für Syrien oder die Hisbollah im Libanon bestimmt waren.

(Ha'aretz, 28.10.10)


Majalli Whbee in den Vorstand von Mittelmeerforum gewählt

Majalli WhbeeIsrael hat am Donnerstag bei der Eröffnung der Parlamentarischen Versammlung des Mittelmeers in der marokkanischen Hauptstadt Rabat einen historischen Erfolg erzielt. Der Knesset-Abgeordnete Majalli Whbee wurde zum stellvertretenden Vorsitzenden der Organisation gewählt.

Der Knesset-Vorsitzende Reuven Rivlin, der ebenfalls an der Konferenz teilnahm, hatte im Vorfeld alle europäischen Vertreter davon überzeugt, Whbee bei der Wahl gegenüber dem Kandidaten der Türkei den Vorzug zu geben.

Whbee, ein drusischer Israeli, ist als Abgeordneter der Kadima-Partei stellvertretender Knesset-Vorsitzender. Neben ihm wurde noch die Französin Marie Chiari zur Stellvertreterin der Parlamentarischen Versammlung des Mittelmeers gewählt. Neuer Vorsitzender wird voraussichtlich der Ägypter Abu El-Einein.

(Ha'aretz, 28.10.10)


Teva kauft Mercks Theramex

Teva-LogoDer israelische Pharmagigant Teva übernimmt das auf Frauengesundheit spezialisierte Tochterunternehmen Theramex des Darmstädter Konzerns Merck. Der Kaufpreis beträgt 265 Millionen Euro plus Meilensteinzahlungen.

Theramex bietet eine grosse Bandbreite von Gesundheitsprodukten für Frauen an, die in 50 Ländern der Erde verkauft werden. 2009 hat die Firma Einkünfte im Wert von 100 Millionen Euro erwirtschaftet. Ein grosser Teil davon stammt aus Direktverkäufen in Frankreich und Italien.

Teva wird die Akquisition aus internen Finanzmitteln bestreiten und spätestens Anfang 2011 zum Abschluss bringen. Für das Unternehmen stellt die Übernahme von Theramex einen wichtigen Schritt bei der Durchdringung des europäischen und weltweiten Marktes dar.

(Globes, 28.10.10)


Deutsch-Israelisches Molekularmedizin-Symposium in Berlin

Ada Yonath (rechts) mit Yael Mandel-Gutfreund (Technion) (Foto: DTG)Im Kongresszentrum des Max-Delbrück-Centers für Molekulare Medizin (MDC) in Berlin-Buch hat am Dienstag und Mittwoch ein von israelischer und von deutscher Seite hochkarätig besetztes Symposium zur Molekularmedizin stattgefunden.

Die Wissenschaftler des Technions in Haifa, der Hebräischen Universität Jerusalem, der Ben Gurion Universität in Beer Sheva und des Weizmann-Instituts in Rehovot (WIS), unter ihnen die Nobelpreisträger Prof. Ada Yonath (WIS) und Prof. Aaron Ciechanover (Technion), und ihre deutschen Kollegen vom Max-Delbrück-Center für Molekulare Medizin (MDC) und vom Leibniz-Institut für Molekulare Pharmakologie (FMP) stellten ihre wissenschaftlichen Arbeiten in thematischen Sitzungen zu den Forschungsgebieten Molekulare Neurobiologie, Strukturbiologie, Systembiologie, Krebsforschung und Immunologie vor.

Das Symposium ging aus einer Ende 2009 durchgeführten Israelreise des MDC sowie der daraus bereits erwachsenen wissenschaftlichen Kooperationen hervor. Die bereits seit 15 Jahren bestehende enge Zusammenarbeit von Prof. Dr. Thomas Sommer (MDC) und Prof. Aaron Ciechanover (Technion) gab ebenfalls einen Anstoss für die Intensivierung der Zusammenarbeit der deutschen und israelischen Institutionen. Ziel ist u.a. die Bildung neuer gemeinsamer Arbeitsgruppen und wissenschaftlicher Kooperationsprojekte, deren Projektanträge u.a. zur Förderung bei der Europäischen Union, der German-Israeli-Foundation (GIF), der Deutsch-Isrelischen Projektkoordination (DIP) und den Wissenschaftsministerien beider Länder eingereicht werden.

Die Lebenswissenschaften (Life Sciences) gehören in Israel zu den führenden Forschungsbereichen, die auch in der Wirtschaft und bei der Gründung von Startup-Unternehmen ihren Niederschlag finden. Sie nehmen bei der mit Deutschland ohnehin sehr intensiven Zusammenarbeit einen herausragenden Stellenwert ein.

(Deutsche Technion-Gesellschaft, 27.10.10)


Netanyahu: Gaza ist iranischer Terrorstützpunkt

Foto: GPOIsraels Ministerpräsident Binyamin Netanyahu hat am Dienstag die Basis der Marinesondereinheit (Shayetet) besucht, die vor einigen Monaten die vermeintliche Hilfsflottille an der Durchbrechung der Seeblockade des Gaza-Streifens gehindert und die Schiffe nach ihrer Übernahme in den Hafen von Ashdod umgeleitet hatte. Dabei würdigte er den Einsatz der Marinesoldaten und betonte noch einmal die Berechtigung der Operation.

"Gaza ist zu einer iranischen Terrorbasis geworden, die den Staat Israel bedroht. Es ist sehr nah und sehr gefährlich. Die Gefahr ist keine rein theoretische. Wir sind von Gaza aus mit Tausenden von Raketen beschossen worden, und die Hamas bemüht sich kontinuierlich, mit iranischer Unterstützung immer mehr Waffen zu schmuggeln, um diese dann gegen die Bürger Israels einzusetzen. Daher ist es das Ziel meiner Regierung sowie der vorherigen Regierung gewesen, diese Bedrohung mit allen uns zur Verfügung stehenden legitimen Mitteln einzudämmen, wozu auch eine Seeblockade und andere Aktionen gehören, die wir sowohl kurz- als auch langfristig unternehmen, um das Einströmen dieser tödlichen, auf Israels Bürger gerichteten Waffen zu verhindern."

Die vollständige Ansprache finden Sie: hier (extern)

(Amt des Ministerpräsidenten, 26.10.10)


Israelisch-jordanische Ölpest-Übung

Foto: Dov ZvieliIm Golf von Eilat ist vergangene Woche eine gemeinsame israelisch-jordanische Übung zur Bekämpfung von Ölverschmutzungen erfolgreich über die Bühne gegangen. Simuliert wurde das Auslaufen von zehn Tonnen Öl aus einem Tanker in Akaba, wobei die Jordanier den israelischen Küstenschutz um Hilfe ersuchten.

Die jordanischen und israelischen Einsatzkräfte arbeiteten in voller Kooperation unter Verwendung von Equipment zur Ölpestbekämpfung aus beiden Ländern. Sperrvorrichtungen beider Seiten wurden zu einer einzigen gemeinsamen Sperre zusammengefügt, um das ausgelaufene Öl einzuhegen. Ausserdem kamen aus beiden Richtungen spezielle Boote zum Einsatz.

Die Übung war Teil eines Trainingsprogramms der Abteilung für Meeres- und Küstenschutz des israelischen Umweltministeriums.

Aufgrund der geographischen Lage der benachbarten Städte Eilat und Akaba sind Jordanien und Israel auf die gegenseitige Hilfe bei eventuellen Ölkatastrophen angewiesen.

(MFA, 26.10.10)


Mörsergranaten aus Gaza

ArchivfotoPalästinensische Terroristen aus dem Gaza-Streifen haben heute Mittag fünf Mörsergranaten in Richtung Israel abgefeuert. Zwei der Granaten schlugen auf offenem Gelände im Kreis Eshkol ein, die drei anderen landeten noch auf palästinensischem Territorium. Verletzt wurde dabei niemand, und es entstand auch kein Sachschaden.

Bereits am Wochenende waren mehrere Mörsergranaten nach Israel hinüber geschossen worden; auch hierbei kam niemand zu Schaden.

(Yedioth Ahronoth, 25.10.10)


Figaro-Reportage zum Waffenschmuggel der Hisbollah

Hisbollah-LogoDie französische Tageszeitung Le Figaro hat eine ausführliche Reportage darüber veröffentlicht, wie die Waffenlieferungen an die Hisbollah von Syrien in den Libanon gelangen. Dabei werden drei logistische Einheiten in beiden Staaten aufgedeckt, die den Transfer des Kriegsmaterials aus dem Iran an die schiitische Terrororganisation abwickeln.

Man geht davon aus, dass die Hisbollah dank dieser Operationen mittlerweile über mehr als 40 000 Raketen verfügt. Ein weiterer wichtiger Aspekt ist das Training, das Mitglieder der Terrororganisation im Iran erhalten, da dies aufgrund der topographischen Verhältnisse im Südlibanon nicht möglich ist.

Die Zeitung weist auch darauf hin, dass die Beziehungen zwischen der Hisbollah und den iranischen Revolutionswächtern nun enger sind als je zuvor.

Den Figaro-Artikel finden Sie: hier (extern)

(Le Figaro, 25.10.10)


Hamas-Waffendepot nahe Ramallah entdeckt

Hamas-LogoSicherheitskräfte der Palästinensischen Autonomiebehörde (PA) haben bei Ramallah ein Waffenlager der Hamas ausgehoben. Dies berichtete am Freitag die in London erscheinende Zeitung Al-Quds Al-Arabi.

Der Sprecher der PA-Sicherheitskräfte, Adnan Damiri, teilte mit, vor Ort seien Gewehre, Maschinengewehre und Granaten gefunden worden, die für Angriffe auf Ziele in Israel und auf Vertreter der PA verwendet werden sollten.

In letzter Zeit sind die Spannungen zwischen den palästinensischen Fraktionen erneut eskaliert. In diesem Zusammenhang war u.a. ein Parlamentsabgeordneter der Hamas im Westjordanland verhaftet worden. Der Sprecher des militärischen Flügels der Hamas kündigte Anfang des Monats Attentate auf hochrangige PA-Vertreter an. <Ha'aretz, 22.10.10>

(Botschaft des Staates Israel, 25.10.10)


Allgemeines Jagdverbot initiiert

SymbolfotoIn Israel wird voraussichtlich bald ein generelles Jagdverbot eingeführt. So hat der Gesetzgebungsausschuss der Knesset am Sonntag in erster Lesung einen entsprechenden Gesetzentwurf verabschiedet, der alle Wildtiere zu geschützten Tierarten erklärt.

Die Initiative dazu geht auf das israelische Umweltministerium zurück. Von der neuen Regelung ausgenommen ist lediglich die Jagd in konkreten Fällen, wo Schäden an Mensch und Natur zu befürchten sind. Neben der Sportjagd, die derzeit für Inhaber einer Lizenz noch möglich ist, soll auch das Streuen von Gift auf freiem Feld verboten werden.

Israels Umweltminister Gilad Erdan begrüsste die Verabschiedung des Gesetzentwurfs, der endlich alle Tiere in Israel schützen werde.

(Walla, 24.10.10)


Netanyahu: Nur direkte Verhandlungen führen zum Frieden

Ministerpräsident Binyamin NetanyahuIsraels Ministerpräsident Binyamin Netanyahu hat am Sonntag in der wöchentlichen Kabinettssitzung die Bemühungen seiner Regierung bekräftigt, den Friedensprozess mit den Palästinensern nicht nur wiederaufzunehmen, sondern auch zu einem raschen Abschluss zu führen.

"Wir stehen in intensivem Kontakt mit der US-Administration, um den diplomatischen Prozess neu zu starten. Unser Ziel ist es, den Prozess nicht nur wiederaufzunehmen, sondern auf so eine Weise voranzubringen, dass er nicht in einigen Wochen oder Monaten wieder angehalten werden kann, und in etwa ein Jahr kontinuierlicher Verhandlungen über die grundlegenden Probleme einzutreten, um zu versuchen, im Vorfeld eines Friedenschlusses eines Rahmenabkommen zu erreichen.

Selbstverständlich werden wir in diesen Verhandlungen die existentiellen Interessen des Staates Israel aufrechterhalten, vor allem anderen im Bereich der Sicherheit. Wir erwarten von den Palästinensern, dass sie sich an ihre Verpflichtung halten, direkte Verhandlungen zu führen. Ich denke, jeder Versuch sie durch Appelle an internationale Einrichtungen zu umgehen, ist unrealistisch und wird einem wirklichen diplomatischen Prozess keine Impulse verleihen. Frieden wird nur durch direkte Verhandlungen erreicht, und ich hoffe, dass wir bald auf diesen Pfad zurückkehren."

(MFA, 24.10.10)

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