Raketenkrieg gegen Israel - Sderot bleibt unter Beschuss

Die Raketenangriffe der Terrororganisation Hamas auf den Süden Israels nehmen kein Ende. Bis zur Mittagszeit sind heute bereits fünf Qassam-Raketen aus dem nördlichen Gaza-Streifen auf den westlichen Negev abgefeuert worden.

Zwei Raketen schlugen direkt in der Kleinstadt Sderot ein. Eine Frau wurde leicht verletzt, Häuser wurden beschädigt. Drei weitere Raketen landeten auf freiem Feld ausserhalb der Stadt.

Die Izz a-Din al-Qassam-Brigaden, der militärische Arm der Hamas, übernahmen erneut die Verantwortung.

(Yedioth Ahronoth, 29.02.08)

Der letzte Hebräer - Aharon Amir gestorben

Der israelische Literat, Redakteur und Übersetzer Aharon Amir ist heute Nacht im Alter von 85 Jahren gestorben. Bekannt machten ihn neben dem eigenen vielseitigen Oeuvre vor allem seine Übersetzungen von Klassikern der Weltliteratur, u.a. Charles Dickens, Lewis Carroll, George Eliot, John Steinbeck, Edgar Allan Poe, Ernest Hemingway, Herman Melville, Mark Twain und Henry James. Im Jahr 2003 erhielt er den Israel-Preis für Übersetzungen ins Hebräische.

Amir wurde 1923 als Sohn zionistischer Eltern in Litauen geboren und wanderte Anfang der 30 Jahre nach Israel ein, wo er das Gymnasium Herzliya besuchte. Im Alter von nur 14 Jahren schloss er sich der Hagana an, der Vorläuferin der Israelischen Verteidigungsstreitkräfte. Später wurde er in die Reihen der Kampfverbände Lechi und Etzel aufgenommen.

Anfang der 40er Jahre geriet er in den Bannkreis des Dichters Yonatan Ratosh, mit dem er gemeinsam die Bewegung der Kanaaniter gründete. Diese vertrat eine Abkoppelung der Israelis vom Judentum und die Bildung einer neuen, hebräischen Nation.

Amir hat seinen Körper der Wissenschaft vermacht, eine Beerdigung wird es daher nicht geben.

(Ha'aretz; Yedioth Ahronoth, 29.02.08)

Raketenkrieg gegen Israel – Verletzte in Ashkelon und Sderot

Auch heute haben palästinensische Terroristen aus dem nördlichen Gaza-Streifen unermüdlich Raketen auf den Süden Israels abgefeuert. Zehn Grad-Raketen schlugen in der Küstenstadt Ashkelon ein, eine davon direkt in einem Wohnhaus . Zahlreiche Menschen wurden verletzt.

In der Kleinstadt Sderot landeten etwa 30 Qassam-Raketen, wobei eine 70jährige Frau leichte Splitterwunden erlitt. Im nahe gelegenen Sapir College wurde ein Leibwächter des israelischen Ministers für innere Sicherheit, Avi Dichter, leicht verletzt. Gestern war dem Raketenbeschuss auf dem Campus ein Israeli zum Opfer gefallen.

Das Raketenfeuer dauert an

Israels Ministerpräsident Ehud Olmert hat gestern in Japan, wo er sich zurzeit auf einem Staatsbesuch befindet, betont, dass Israel sich in einem Krieg mit den palästinensischen Terroristen befinde. Man habe schwere Schläge eingesteckt, werde aber noch schwerere zurückgeben.

Aus israelischen Sicherheitskreisen verlautet währenddessen, dass die Armee in wenigen Wochen ihre Vorbereitungen für eine Bodenoffensive im Gaza-Streifen abgeschlossen haben werde. Die Entscheidung über eine solche liege aber selbstverständlich bei der Regierung.

(Ha'aretz, 28.02.08)

Israel untersucht Steueroasen in Liechtenstein

Die israelischen Behörden beabsichtigen, gleich ihren deutschen und US-amerikanischen Kollegen die Steueroasen im Fürstentum Liechtenstein zu untersuchen.

In diesem Zusammenhang soll die Israelische Steuerbehörde die deutschen Behörden um eine Kopie der Daten-CD gebeten haben, die Informationen über in Liechtenstein registrierte Trusts enthält. So sollen israelische Steuerflüchtlinge lokalisiert werden.

(Globes, 27.02.08)

Israelischer Buddy-Bär in Zehlendorf enthüllt

In der DRK-Geschäftsstelle Berlin-Zehlendorf ist heute ein israelischer Buddy-Bär aufgestellt worden. Der Geschäftsführer der ‚Deutsches Rotes Kreuz Berlin Süd-West Behindertenhilfe GmbH’, Reiner Krüger, hatte das Objekt beim diesjährigen Berliner Presseball am 12. Januar ersteigert. Der Presseball läutete unter dem Motto "Shalom Israel" die Feierlichkeiten zum 60jährigen Jubiläum des Staates Israel ein.

Der "Blue Sky of Israel" betitelte Bär wurde von der israelischen Künstlerin Tamar Dubrovsky gestaltet, die die Farbe Blau als "Symbol der Spiritualität, Kreativität und Reinheit" gewählt hatte und mit ihr eine weit reichende Friedensbotschaft verbindet. Gespendet wurde der Bär von der Firma Herlitz.

Bei der heutigen Einweihungszeremonie waren neben Krüger und dem Kreisverbandsvorsitzenden des DRK, Rainer A. Otto, auch Israels Gesandter in Berlin, Ilan Mor, der Vorsitzende der Deutsch-Israelischen Gesellschaft Berlin, Jochen Feilcke sowie die Presseballveranstalter Andreas Dorfmann und Marina Schill anwesend.

Gesandter Mor nahm die Zusammenkunft zum Anlass, den Partnern und Freunden vor Ort für ihr Engagement zu danken, das sie dem Staat Israel und seinen Bürgern im Rahmen der 60-Jahr-Feierlichkeiten zu Gute kommen lassen. Der Presseball sei da ein wunderbar gelungener Auftakt gewesen.

Rainer A. Otto vom Roten Kreuz kündigte eine zukünftige Kooperation seiner Organisation mit dem israelischen Roten Davidstern (Magen David Adom) an. Die 8 000 Euro, für die der Bär ersteigert worden war, kommen gemeinsam mit 15 000 weiteren auf dem Presseball gesammelten Euros dem Sapir College zugute. Die in der von Qassam-Raketen geplagten südisraelischen Region Shaar Hanegev gelegene Bildungseinrichtung will das Geld in eine seit langem geplante Fakultät für Medien-, Film- und Kommunikationswissenschaften für Studenten aus Israel und den Nachbarstaaten stecken. Heute starb bei einem Raketenangriff auf den Campus ein Mensch.

(Botschaft des Staates Israel, 27.02.08)

Raketen im westlichen Negev

Heute Vormittag sind wieder zwei Qassam-Raketen im Süden Israels niedergegangen, die von palästinensischen Terroristen aus dem nördlichen Gaza-Streifen abgeschossen wurden. Sie landeten auf freiem Feld im Kreis Eshkol und richteten weder Sach- noch Personenschaden an.

Die Verantwortung für den heutigen Beschuss übernahmen einmal mehr die Salah a-Din-Brigaden, der militärische Arm der sog. Volkswiderstandskomitees.

(Yedioth Ahronoth, 26.02.08)

Die gestrige Grossdemonstration von Palästinensern im Gaza-Streifen südlich des Grenzübergangs Erez blieb in Hinsicht auf die Zahl der Teilnehmer und die gewünschte Breitenwirkung stark hinter den Erwartungen der Veranstalter zurück.

(Ha'aretz, 26.02.08)

Ariel Sharon 80

Der frühere israelische Ministerpräsident Ariel Sharon hat heute 80. Geburtstag. Nachdem er fünf Jahre lang als Ministerpräsident amtiert hatte, erlitt Sharon am 5. Januar 2006 einen schweren Schlaganfall, in dessen Folge er in ein dauerhaftes Koma fiel. Alle Versuche der Wiederbelebung schlugen seitdem fehl.

Sharons Arbeitsunfähigkeit führte zur Wahl seines Stellvertreters Ehud Olmert zum Vorsitzenden der Kadima-Partei und bald darauf zum Ministerpräsidenten.

(Jerusalem Post, 26.02.08)

Eine Kurzbiographie Sharons in englischer Sprache findet sich: hier

Wirtschaftswachstum 2007 höher als erwartet

Wie aus gestern veröffentlichten neuen Zahlen des Zentralamts für Statistik hervorgeht, war das Wachstum der israelischen Wirtschaft in der zweiten Jahreshälfte 2007 noch grösser als bisher angenommen. Mit auf das Jahr umgerechneten 6% überstieg es die bisherigen Schätzungen um 0.4 Prozentpunkte. Das Bruttoinlandsprodukt des Wirtschaftssektors stieg um 7.5%. Ende 2007 war man noch von einem Wachstum von lediglich 6.3% ausgegangen. Das besonders hohe Wachstum des letzten Quartals lässt für 2008 Gutes erhoffen.

Der Anstieg des Bruttoinlandprodukts kommt im Anstieg von 6% der Ausgaben im privaten Verbrauch und von 2.9% der Ausgaben im öffentlichen Verbrauch sowie dem aussergewöhnlichen Aufstieg von 19.6% der Festkapitalinvestitionen und von 10.8% des Güter- und Dienstleistungsexports zum Ausdruck. Der Güter- und Dienstleistungsimport stieg um 12.4%.

(Ha'aretz, 26.02.08)

Verletzte bei Raketenangriff auf Sderot

Sderot hat heute wieder einen schweren Raketenbeschuss von Seiten palästinensischer Terroristen aus dem nördlichen Gaza-Streifen erleiden müssen. Drei Qassam-Raketen landeten am Nachmittag in der südisraelischen Kleinstadt. Dabei wurde der zehnjährige Yossi Haimov schwer verwundet, als eine von ihnen neben seiner Schule einschlug. Den Ärzten im Ashkeloner Barsilai-Krankenhaus gelang es nur mit Mühe, seinen verletzten Arm zu retten. Zwei weitere Israelis, eine Mutter und ihr Kind wurden leicht verletzt. Infolge des Angriffs explodierten einige Gas-Tanks, und es entstand Sachschaden. Die Verantwortung für das Raketenfeuer übernahmen die sog. Volkswiderstandskomitees.

Bereits am Vormittag waren zwei Qassam-Raketen auf Israel abgefeuert worden, von denen eine noch im Gaza-Streifen landete und die andere auf freiem Feld südlich von Ashkelon.

(Yedioth Ahronoth, 25.02.08)

Humanitäre Hilfe für Gaza

Trotz der ständigen Raketenangriffe von Seiten palästinensischer Terroristen auf Ortschaften im westlichen Negev leistet Israel der Bevölkerung im Gaza-Streifen weiterhin in grossem Ausmass humanitäre Hilfe. Auch die Energiegrundversorgung ist gewährleistet. Im Folgenden einige aktuelle Angaben:

1. Strom:
Das Kraftwerk in Gaza liefert 60 Megawatt.
Die Umsetzung der ersten Kürzungsstufe in der Stromversorgung (die der Oberste Gerichtshof genehmigt hat) drückt sich in einer gegenwärtigen Verringerung von lediglich fünf Prozent der Strommenge aus, die durch eine von etwa zehn Stromleitungen fliesst, durch die die Kraftwerke in Israel und Gaza miteinander verbunden sind.
Trotz der Kürzung können die Palästinenser den Strom in einer Weise weiterleiten, die die Versorgung lebenswichtiger Einrichtungen garantiert. weiter >>

Anklagen nach Botschaftsanschlag in Mauretanien

In Mauretanien sind gestern gegen sieben der Zugehörigkeit zu einer islamistischen Terrororganisation Verdächtigte angeklagt worden, den Anschlag auf die israelische Botschaft in der Hauptstadt Noukchott am 1. Februar durchgeführt zu haben. Dabei handelt es sich um fünf Mauretanier und zwei Tunesier, die im Anschluss an den Schussangriff festgenommen, zwischenzeitlich aber wieder auf freien Fuss gesetzt worden waren.

Aus den jüngsten Ermittlungen geht nun hervor, dass die Männer voraussichtlich in die Tat verwickelt waren und einer extremistisch-islamistischen Organisation in Algerien angehören, die schon zahlreiche Terroranschläge verübt hat. Die Organisation hat sich vor kurzem in "Al-Qaida des islamischen Nordafrika" umbenannt, was von der Zugehörigkeit zum weltweiten Al-Qaida-Netzwerk zeugt.

(Ha'aretz, 25.02.08)

Internationale Atomenergiebehörde: Iran strebt nach Atomwaffen

Ein neuer Bericht des Generaldirektors der Internationalen Atomenergiebehörde (IAEA), Mohamed ElBaradei, bestätigt die Sorgen Israels und der internationalen Gemeinschaft, dass der Iran weiterhin nach Atomwaffen strebt. Weiter geht aus dem am vergangenen Freitag (22.2.) veröffentlichten Bericht klar hervor, dass der Iran die Anreicherung von Uran und andere Aktivitäten, die gegen die Resolutionen des UN-Sicherheitsrats verstossen, fortsetzt.

In Israels Augen verstärkt die ausdrückliche Feststellung, dass der Iran mit Aktivitäten zu Gange ist, die Teil einer atomaren Aufrüstung sind, gemeinsam mit anderen Ergebnissen des Berichts die Notwendigkeit, die umfassende und gründliche Überprüfung aller nuklearen Tätigkeiten des Irans fortzusetzen.

In Anbetracht der Tatsache, dass der Iran weiterhin die Nachforschungen der IAEA behindert und die Resolutionen des UN-Sicherheitsrats verspottet, meint Israel, dass die internationale Gemeinschaft den Druck auf den Iran erhöhen müsse. Nur so kann sichergestellt werden, dass das Land an der Erlangung von Atomwaffen gehindert wird.

(MFA, 24.02.08)


Währenddessen haben führende iranische Politiker die Tötung des Hisbollah-Terrroristen Imad Mughniyeh in Damaskus zum Anlass genommen, ihren Vernichtungsphantasien gegen Israel erneut freien Lauf zu lassen und sich dabei einer extremen antisemitischen Wortwahl bedient. So sprach Irans Staatspräsident kürzlich von einer "dreckigen schwarzen Mikrobe, genannt das zionistische Regime". Zuvor hatte der Kommandant der Revolutionswächter, Mohammad Ali Jaafari Israel als "krebsartige Bakterie" bezeichnet, die bald verschwinden werde.

Ausführlichere Informationen dazu finden sich: hier

(Intelligence and Terrorism Information Center, 24.02.08)

Ilan Mor: Israels Hand ist ausgestreckt

Israels Gesandter in Berlin, Ilan Mor, hat sich in einem Interview mit dem Deutschlandfunk eingehend zur aktuellen Situation im Nahen Osten und den positiven Entwicklungen der israelisch-deutschen Beziehungen geäussert. Zum 60. Geburtstag seines Landes wünscht der Diplomat sich eine internationale Anerkennung der Errungenschaften Israels. Von diesen könne die ganze Welt profitieren.

"Ich wünsche mir eine Situation, in der das Existenzrecht Israels nicht Tag für Tag unter ein Fragezeichen gestellt wird. Ich wünsche mir eine Situation, in der viele Länder der Welt die Errungenschaften Israels anerkennen werden und mit Israel auf bilateraler Ebene, auf multilateraler Ebene kooperieren werden. Israel hat sehr viel für die Welt getan und immer noch zu tun. Im Bereich Entwicklungshilfe hat Israel im Laufe der Zeit viele Wunder in Afrika, in Südamerika, in Asien herbeigeführt. Davon wissen ganz wenige Leute. Israel hat sehr viel anzubieten. Unsere ausgestreckte Hand ist vorhanden. Ich wünsche mir, dass viele Länder diese Hand anfassen werden, und wir gemeinsam etwas beitragen können, dass die Welt besser sein kann nach dem jüdischen Motto 'Tikun Olam', also die Welt zu verbessern."

Unter dem folgenden Link findet sich das vollständige Interview: http://www.dradio.de/dlf/sendungen/interview_dlf/746854/

(Botschaft des Staates Israel, 29.02.08)

Israel liefert Medikamente nach Kenia

Das israelische Aussenministerium hat gestern über das Zentrum für internationale Zusammenarbeit (MASHAV) eine Flugzeugladung mit Hilfsgütern nach Kenia transportiert. Darin enthalten waren drei Tonnen Medikamente und medizinisches Gerät für kenianische Krankenhäuser. Die israelische Botschaft in Nairobi übergab die Hilfssendung zwei Krankenhäusern in Nairobi und einem weiteren in der westkenianischen Stadt Kisumu. 800 Kilogramm von Intensivstationsmaterial war vom internationalen Verteilungsprogramm des American Jewish Joint Distribution Committee beigesteuert worden.

Die Lieferung der medizinischen Hilfsgüter ist Ausdruck der Unterstützung, den MASHAV, das israelische Aussenministerium und der Joint verschiedenen lokalen Instanzen in Kenia zukommen lässt. Die andauernde Kooperation im Rahmen eines langfristigen Fortbildungsprojekts für hochrangige Amtsträger läuft schon seit über einem Jahr.

Israel und Kenia pflegen seit Langem freundschaftliche Beziehungen. Im Anschluss an die traumatischen Ereignisse der jüngsten Zeit haben das israelische Aussenministerium und der Joint ihre Hilfe für die lokale Bevölkerung in Kenia ausgeweitet.

(MFA, 28.02.08)

Das Opfer von Sapir

Bei dem Todesopfer des Raketenangriffs auf das Sapir College handelt es sich um den 47jährigen Roni Yihya aus dem Moshav Bitcha in Südisrael. Er hinterlässt seine Frau Esther und vier Kinder: Niv, der gerade seinen Armeedienst ableistet, die 17jährige Lital, die 14jährige Coral und den achtjährigen Idan.

Vor fünf Jahren kämpfte die Familie darum, eine neue Niere für ihn zu finden. Vor der Transplantation arbeitete er als Operateur eines Zementmischers für eine Baufirma. Nach seiner sich lange hinziehenden Rekonvaleszenz nahm er ein Logistik-Studium am Sapir College auf. Dort erlag er am Mittwoch einer Splitterwunde in der Brust, nachdem eine Rakete neben seinem Wagen auf dem Campus-Parkplatz eingeschlagen war.

(MFA, 27.02.08)

Dan Shomron gestorben

Der frühere Generalstabschef der Israelischen Verteidigungsstreitkräfte (ZAHAL) Generalleutnant (Res.) Dan Shomron ist gestern im Alter von 70 Jahren gestorben. Vor zwei Wochen hatte er einen schweren Gehirnschlag erlitten.

Shomron wurde 1937 im Kibbutz Ashdod Yaakov geboren. 1956 nahm er als junger Fallschirmjäger am Suez-Krieg teil. Im Sechs-Tage-Krieg von 1967 führte er das erste Kommando, das den Suez-Kanal erreichte. An dessen Verteidigung hatte er sechs Jahre darauf im Yom-Kippur-Krieg als Kommandant der Panzerbrigade 401 wesentlichen Anteil. 1976 leitete er die heroische Befreiung israelischer Geiseln im ugandischen Entebbe, die er auch mit geplant hatte.

Während seiner Funktion als 13. Generalstabschef der israelischen Armee zwischen 1987 und 1991 musste er mit der ersten 'Intifada' und dem ersten Golfkrieg umgehen. Dabei stach er als ein General, dem es vor allem anderen immer um die Minimierung der eigenen Verluste zu tun war, durch Weisheit und Mut hervor.

(Ha'aretz, 27.02.08)

Raketenkrieg gegen Israel
Ein Toter im Sapir College

Seit der Mittagsstunde haben palästinensische Terroristen aus dem nördlichen Gaza-Streifen mehr als 20 Qassam-Raketen auf die südisraelische Stadt Sderot und Umgebung abgefeuert. Eine Rakete schlug auf dem Campus des Sapir Colleges ein und tötete einen 30jährigen Israeli. Mindestens eine weitere Person wurde verletzt. Zahlreiche andere mussten sich wegen Schocks behandeln lassen.

Zuvor hatten Raketen ein Haus in Sderot sowie die Kantine einer nahe gelegenen Fabrik getroffen, die erst kurz zuvor von den Arbeitern verlassen worden war. Vielerorts entstand Sachschaden.

Die Verantwortung für die heutigen Angriffe hat die Hamas übernommen. Das Raketenfeuer dauert an.

(Ha'aretz, 27.02.08)

Abschluss des Globalen Forums zur Bekämpfung des Antisemitismus

Am 24. und 25. Februar hat im israelischen Aussenministerium die jährliche Konferenz des Globalen Forums zur Bekämpfung des Antisemitismus stattgefunden. Zum Abschluss erklärten zwei Delegierte die Absicht, eine internationale Koalition zur Bekämpfung des Antisemitismus zu bilden. Die Erklärung des kanadischen Parlamentsabgeordneten und früheren Justizministers Irwin Cotler und des britischen Parlamentsabgeordneten John Mann wurde von den Co-Vorsitzenden der Konferenz, Israels stellvertretender Ministerpräsidentin und Aussenminsterin Tzipi Livni und dem für Diaspora-Angelegenheiten und Antisemitismusbekämpfung zuständigen Sozialminister Yitzhak Herzog unterstützt. Mann teilte mit, dass die britische Regierung vorschlägt, die Konferenz im nächsten Jahr in Grossbritannien zu veranstalten.

Die Delegierten aus 40 Ländern drückten ihre Unterstützung des Vorschlags einer internationalen Koalition aus. Zahlreiche Delegierte priesen die israelischen Veranstalter für die eindrucksvolle und wichtige Konferenz, die in vielen von ihnen ein Gefühl der Verpflichtung und der Schwungkraft erzeugt habe, die sie nun mit sich in ihre Heimatländer nehmen würden.

Aussenministerin Livni sagte in ihrer Eröffnungsansprache, dass Israel den Kampf gegen den Antisemitismus als zentralen Bestandteil seiner Aussenpolitik betrachte. Dabei gab sie ihrer Hoffung Ausdruck, dass mehr Länder das Thema mit demselben Dringlichkeitsgrad behandeln und den Kampf gegen den Antisemitismus ganz oben auf die Tagesordnung setzen mögen.

Minister Herzog wies auf die Bedeutung hin, die der Konferenz in Bezug auf die Bildung einer Front aus Regierungen, Rechtssystemen, internationalen Organisationen, Meinungsbildern und Hochschullehrern zukomme, die den Antisemitismus überall dort bekämpfen müsse, wo er sein hässliches Haupt erhebe. "Die Situation ist komplex, die Herausforderungen sind enorm; doch ich bin sicher, dass wir ihnen begegnen können", so Herzog.

Aviva Raz-Schechter, die Leiterin der Abteilung für Antisemitismus und Holocaust-Gedenken im israelischen Aussenministerium, blickte befriedigt auf die Konferenz zurück; "Wir haben die Konferenz zu einem globalen Forum gemacht, auf dem Juden und Nichtjuden gleichermassen die Verpflichtung teilen, den Antisemitismus zu bekämpfen". Die beabsichtigte internationale Koalition und der Vorschlag, die nächste Konferenz in Grossbritannien abzuhalten, würden den diesjährigen Erfolg bezeugen.

(MFA, 26.02.08)

Gesetz gegen Rechtsextreme

Die Knesset hat gestern in zweiter und dritter Lesung ein Gesetz verabschiedet, dass die Betätigung in einer rassistischen Organisation verbietet. Der ursprüngliche Gesetzentwurf des Abgeordneten Moshe Gafni (United Torah Judaism) handelte vom Verbot neonazistischer Aktivitäten; in den Debatten des Gesetzgebungsausschusses wurde das Verbot jedoch ausgeweitet. Im Ergebnis macht das Gesetz nun bereits die Mitgliedschaft in einer rechtsextremen Organisation zu einer Straftat.

Gafni (Bild) und 20 weitere Abgeordnete legten den Gesetzentwurf wegen der Aufdeckung der neonazistischen Gruppe in Petach-Tikva und den vermehrten Umtrieben von Skinheads in Israel vor. Gemäss dem Gesetz wird nun eine Strafe bis zu einem Jahr Haft über den Zusammenschluss in einer Vereinigung verhängt, die zum Rassismus aufhetzt oder nazistische Grundsätze vertritt und verbreitet.

(Ha'aretz, 26.02.08)

Israel begrüsst europäische Verurteilung der iranischen Hetze

Der stellvertretende Generaldirektor des israelischen Aussenministeriums (Abteilung Westeuropa), Rafael Barak, hat dem slowenischen Botschafter in Israel dafür gedankt, dass die slowenische Präsidentschaft der Europäischen Union die jüngsten Äusserungen des iranischen Staatspräsidenten Mahmoud Ahmadinejad und anderer hochrangiger iranischer Politikern scharf verurteilt hat. Diese hatten erneut zur Vernichtung Israels aufgerufen.

Die Europäische Union verurteilte die Äusserungen am Montag in strengstmöglicher Art und Weise, nannte sie unerträglich, beleidigend und unzivilisiert. Des Weiteren rief die EU den Iran dazu auf, seine bedrohlichen Äusserungen gegen einen souveränen Staat zu unterlassen, der ein Mitglied der internationalen Gemeinschaft sei.

Barak sprach in seiner Stellungnahme von der Notwendigkeit, im UN-Sicherheitsrat zu einer Entscheidung über die dritte Runde von Sanktionen gegen den Iran zu gelangen, und rief die Europäische Union dazu auf, zusätzliche wirtschaftliche und politische Sanktionen ausserhalb des Sicherheitsrates zu initiieren.

Er fügte hinzu: "Die heftigen Äusserungen der Führungsfiguren des iranischen Regimes unterstreichen einmal mehr, dass der Iran ein Land ist, das grundlegende Menschenrechte verletzt, ein Mitglied der Vereinten Nationen verball attackiert und Terrororganisationen unterstützt, die jede Chance zum Frieden in der Region zu sabotieren versuchen."

(MFA, 25.02.08)

Israel boykottiert 'Durban II'

Israel wird nicht an der Menschenrechts- und Rassismus-Konferenz der UNO ('Durban II') teilnehmen, die für Anfang des kommenden Jahres geplant ist. Dies gab Aussenministerin Tzipi Livni gestern auf dem jährlichen Treffen des Globalen Forums für die Bekämpfung des Antisemitismus in Jerusalem bekannt.

Der Entscheidung liegt die Einschätzung Israels und anderer westlicher Regierungen zugrunde, dass es unmöglich sein wird, das Abgleiten der Konferenz in ein Festival antiisraelischer Attacken zu verhindern.

Südafrika veranstaltete die erste Durban-Konferenz im Sommer 2001 unter der Schirmherrschaft des UN-Hochkommissars für Menschenrechte. Sie nannte sich "The World Conference against Racism, Racial Discrimination, Xenophobia and Related Intolerance", die meisten der Diskussionen drehten sich jedoch um Israels Behandlung der Palästinenser. Die USA und Israel verliessen letztendlich die Konferenz, die in einer Zionismus und Rassismus gleichsetzenden Resolution gipfelte.

In Jerusalem hatte man ursprünglich eine Teilnahme an der Folgekonferenz beabsichtigt, doch wurde bald klar, dass nur eine geringe Chance bestünde, die Stossrichtung der Veranstaltung zu ändern, nicht zuletzt weil Libyen der Menschenrechtskommission der UNO vorsitzt.

(Ha'aretz, 25.02.08)

Neue Behörde zum Schutz des Toten Meeres

Das sozial-ökonomische Kabinett unter dem Vorsitz von Finanzminister Ronnie Bar-On (Kadima) hat vergangene Woche beschlossen, eine neue Regierungsbehörde einzurichten, die den Schutz des Toten Meeres planen und umsetzen soll. Die ersten Aufgaben werden darin bestehen, ein weiteres Absinken des Wasserspiegels des Toten Meeres zu verhindern und die Küstenlinie, v.a. im Bereich der Hotelanlagen am Südwestufer, zu erhalten bzw. wieder herzustellen.

Bisher ist das Tourismusministerium für das Tote Meer verantwortlich gewesen, entlang dessen Küste 12 Hotels sowie weitere touristische Einrichtungen existieren. Die neue Regierungsbehörde wird eine administrative Körperschaft sein, die grundlegende Aktionspläne diskutieren und Lösungen für das Problem der Erdfälle in der Region prüfen soll.

Der Pegel des Toten Meeres ist im Laufe des letzten Jahrzehnts um durchschnittlich einen Meter pro Jahr gesunken. 2007 waren es gar 1.5 Meter. Dabei ist der Zustand des Salzmeeres insofern besonders komplex und alarmierend, dass er an zwei schweren simultanen Problemen leidet: Der Wasserstand im nördlichen Becken sinkt, während der im südlichen Becken steigt und die Hotels an der Küste bedroht.

(Globes, 24.02.08)

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