Livni eröffnet AHLC-Geberkonferenz in London

Israels Aussenministerin hat am Freitag die jährliche Geberkonferenz des Ad Hoc Liaison Committees (AHLC) in London eröffnet. In ihrer Rede verlieh sie der Hoffnung Ausdruck, dass der Friedensprozess mit den Palästinensern mit Hilfe der internationalen Gemeinschaft letztlich zum Erfolg führen werde.

"Es vergeht nicht ein Tag ohne Verhandlungen – sei es in Treffen zwischen Ministerpräsident Olmert und Präsident Abbas, zwischen mir und Abu Ala als Chefunterhändler oder im Rahmen der Expertenkomitees, die eingerichtet wurden, um eine breite Palette von Fragen zu behandeln, darunter Kernfragen, Wirtschaftsbeziehungen, Kultur und Frieden, Wasser, Umweltschutz, Infrastruktur und u. a. m.

Wir streben nach einem Abkommen, das einen friedlichen und verantwortungsvollen palästinensischen Staat ins Leben ruft, der die nationalen Bestrebungen des palästinensischen Volkes erfüllt, ohne eine Bedrohung für Israel darzustellen. Die Aufgabe ist nicht leicht, und es gibt erhebliche Diskrepanzen zwischen beiden Seiten, die wir überbrücken müssen. Aber ich bin überzeugt, dass dieses Abkommen mit Kompromissen beider Seiten möglich ist – und es ist unsere Pflicht, keine Mühe dafür zu scheuen."

"Die Situation in Gaza ist für Israels Bürger unerträglich, aber sie ist nicht allein Israels Problem. Solange Gaza von einer Terrororganisation beherrscht wird, bleibt es ein vorrangiges Hindernis auf dem Weg zur Gründung eines palästinensischen Staates.

Unsere Strategie basiert auf dem Grundprinzip, wonach die palästinensischen Bestrebungen nur im Verhandlungsraum und nie durch Terror verwirklicht werden können. Aus diesem Grund sind wir zu den Verhandlungen verpflichtet, und aus eben diesem Grund können wir – Israel, die legitime palästinensische Regierung, die arabische Welt und die gesamte internationale Gemeinschaft – es uns nicht leisten, die Hamas zu beschwichtigen oder zu belohnen.

Gleichzeitig möchte ich klar machen, dass unsere Politik gegenüber dem Gaza-Streifen weiterhin zwischen den Terrororganisationen und der Zivilbevölkerung unterscheidet. Israel bleibt weiter der Erleichterung humanitärer Unterstützung verpflichtet und wird die Kooperation mit den hierbei aktiven internationalen Organisationen fortsetzen.

Die Übergänge sind offen. Hunderte von humanitären Hilfstransporten gelangen jede Woche nach Gaza und liefern medizinischen Bedarf, Lebensmittel, Treibstoff und andere Grundversorgungsgüter.

Wir befinden uns in der absurden Situation, dass die Übergänge – eine Lebensader für die Palästinenser in Gaza – von eben den Leuten attackiert werden, die vorgeben, sich um das Wohlergehen der palästinensischen Bevölkerung zu kümmern.

Die Wirklichkeit sieht so aus, dass Israel sich mehr um das Wohlergehen der Zivilisten im Gaza-Streifen kümmert als die Hamas es je getan hat."

Die vollständige Rede in englischer Sprache findet sich: hier (extern)

(MFA, 02.05.08)

Gaza: Wachsender Unmut über die Hamas

Aus dem Gaza-Streifen hört man in letzter Zeit zunehmend Kritik am Vorgehen der Hamas, und dies in einer bisher nicht gekannten Schärfe. So hat nun ein Internetportal der Fatah Aussagen von Einwohnern der Stadt Bet Hanoun im nördlichen Gaza-Streifen veröffentlicht, die davon berichten, wie Hamas-Leute mit Gewalt in ihre Häuser eindringen und von dort aus Attacken gegen die israelische Armee verüben.

So weisen palästinensische Zivilisten der Terrororganisation auch die Verantwortung für den tragischen Vorfall zu, bei dem vor einigen Tagen eine palästinensische Familie bei einem Gefecht zwischen Hamas-Kämpfern und der israelischen Armee getötet wurde.

Einige der interviewten Bürger, die aus Sicherheitsgründen anonym bleiben wollten, berichteten, dass die Hamas ihre Häuser als "zweite Schlachtreihe" bezeichnet. Auf Bitten palästinensischer Frauen, ihre Wohnungen zu verschonen, gingen die Terroristen nicht ein, sondern bedrohten und schlugen die Zivilisten.

Der Anwohner Abu Radj klagt: "Was für Kämpfer erobern Häuser von Zivilisten und platzieren Raketen neben Wohnhäusern? Alles nur, um eine Rakete abzuschiessen, die in einem Sandhügel einschlägt oder Frauen und Kinder verletzt? Sie nehmen es in Kauf, dass weiter palästinensisches Blut vergossen wird, nur um zu beweisen, dass sie eine 'Widerstandsorganisation' sind."

(Ma'ariv NRG, 01.05.08)

Israelische Jugendliche sehen ihren Staat existentiell bedroht

Eine wachsende Zahl israelischer Jugendlicher ist der Meinung, dass ihr Land existentiell bedroht ist. Dies geht aus einer Umfrage der Anti-Defamation League (ADL) hervor. Der telefonischen Erhebung unter 500 Teenagern im Alter von 15 bis 17 Jahren zufolge glauben 30%, dass Israel unter einer "ernsthaften Zerstörungsgefahr" steht, während 52% von einer "gewissen Zerstörungsgefahr" ausgehen.

9% der israelischen Jugendlichen meinen, dass ein zweiter Holocaust eine reale Möglichkeit sei, während 30% immerhin eine "gewisse Möglichkeit" erkennen. 59% schliessen dies völlig aus. 91% sind sich des globalen Antisemitismus bewusst, 80% haben ihn jedoch persönlich noch nicht erfahren.

(Yedioth Ahronoth, 30.04.08)

Rakete trifft Wohnhaus in Sderot

Für die Bewohner des westlichen Negevs stand der heutige Vormittag abermals im Schatten des Raketenalarms. Allein in den Morgenstunden haben palästinensische Terroristen aus dem nördlichen Gaza-Streifen zehn Qassam-Raketen auf die südisraelische Kleinstadt Sderot und ihre Umgebung abgefeuert. Eine Rakete schlug direkt in einem Wohnhaus ein und richtete schwere Zerstörungen an. Auch nahe dem Übergang Erez kam es infolge von Raketenbeschuss zu Sachschaden.

Der Islamische Jihad und die al-Aqsa Märtyrer-Brigaden, der militärische Arm der Fatah, haben die Verantwortung übernommen.

Am Nachmittag landete eine weitere Rakete südlich von Ashkelon.

(Yedioth Ahronoth, 29.04.08)

Stellungnahme zu den Vorfällen in Gaza

Der Sprecher der israelischen Armee hat gestern folgende Stellungnahme abgegeben:

"Anknüpfend an Veröffentlichungen in den Medien möchten die Israelischen Verteidigungsstreitkräfte (ZAHAL) klarstellen, dass sie am Morgen (28.04) im Laufe einer komplizierten Operation im nördlichen Gaza-Streifen einen Luftangriff durchgeführt und zwei palästinensische Bewaffnete getroffen haben. Eine erste Untersuchung wurde gleich nach dem Vorfall eingeleitet. Diese erste Untersuchung zeigt, dass eine zweite und grosse Explosion infolge des Entzündens des Sprengstoffs, den die Bewaffneten an sich trugen, stattfand. Die Explosion ereignete sich neben einem Wohnhaus, wahrscheinlich dem, in dem sich die Zivilisten und Kinder aufhielten, die heute (28.04) getroffen worden sind.

Angesichts der Sensibilität der Angelegenheit und der Komplexität der Schlacht vom Vormittag, an der verschiedene ZAHAL-Truppen beteiligt waren, werden zusätzliche Nachforschungen eingeleitet werden, um jeglichen Zweifel in Hinsicht auf die oben erwähnten Umstände ausschliessen zu können. Nach Absprache mit dem Kommandanten der Israelischen Luftwaffe, Generalmajor Eliezer Shkedi, hat der Kommandant des Südkommandos, Generalmajor Yoav Galant, die Ernennung eines Offiziers im Range eines Obersts angeordnet, der alle Aspekte dieses Vorfalls untersuchen und seine Ergebnisse innerhalb von 48 Stunden vorlegen soll.

Der Staat Israel und die Israelischen Verteidigungsstreitkräfte weisen die volle und letzte Verantwortung für die Schädigung und Tötung unbeteiligter Zivilisten der Terrororganisation Hamas zu. Indem sie absichtlich aus stark bevölkerten Gegenden heraus agiert und sich in ihnen verschanzt, missbraucht die Terrororganisation Zivilisten als menschliche Schutzschilder."

(MFA, 28.04.08)

Raketen in Südisrael

Der Süden Israels ist heute wieder von Raketen heimgesucht worden. Bis zur Mittagsstunde haben palästinensischen Terroristen aus dem nördlichen Gaza-Streifen bereits sechs Qassam-Raketen auf die Kleinstadt Sderot und den umliegenden westlichen Negev abgefeuert. Eine Rakete schlug direkt neben einem Wohnhaus in Sderot ein und richtete beträchtlichen Schaden an. Ein Hund wurde dabei verletzt, unzählige Menschen erlitten einen Schock.

(Yedioth Ahronoth, 28.04.08)

Jerusalemer Altstadt bald verkehrsberuhigt?

Die Ministerien für Tourismus und Verkehr arbeiten darauf hin, die Altstadt von Jerusalem vollständig für den privaten wie öffentlichen Kraftfahrzeugverkehr zu sperren. Die Generaldirektoren der beiden Ministerien haben einen gemeinsamen Ausschuss ins Leben gerufen, um die Verkehrsinfrastruktur innerhalb und ausserhalb der Altstadt den aktuellen Bedürfnissen in einer Weise anzupassen, wie es an zentralen touristischen Stätten weltweit üblich ist.

Die Entscheidung für das Vorhaben wurde aufgrund des konstanten Besucherzuwachses und den positiven Prognosen für die Zukunft gefällt. Das Verkehrministerium bemüht sich nun mit der Jerusalemer Stadtverwaltung darum, die Gebühren für Parkplätze in der Umgebung zu senken und darüber hinaus Lösungen für den Anwohner- und Besucherverkehr zu finden.

Shaul Tzemach, der Generaldirektor des Tourismusministeriums, betont: "Die Fahrt von privaten und öffentlichen Fahrzeugen innerhalb der Altstadt stellt eine ernsthafte Beeinträchtigung für Besucher der Sehenswürdigkeiten dar und schadet dem Reiseerlebnis in dem Gebiet. Jerusalem ist eine der wichtigsten touristischen Stätten der Welt, und daher muss ein Besuch dort ein einzigartiges und besonderes Ereignis sein."

(Jerusalem Post, 28.04.08)

Generalstabschef Ashkenazi spricht in Auschwitz

Der Generalstabschef der Israelischen Verteidigungsstreitkräfte, Gabi Ashkenazi, hat am gestrigen Donnerstag anlässlich des nationalen Gedenktages für die Opfer und Helden des Holocaust (Yom Hashoah) eine Rede im Vernichtungslager Auschwitz-Birkenau gehalten.

"63 Jahre sind seit dem schrecklichsten Krieg, den die Menschheit je erlebt hat, vergangen. 63 Jahre nach der Gräueltat. Der Davidstern ist nicht länger ein Schandmal, sondern ein Symbol und Zeichen der Auferstehung des jüdischen Volkes. Als Kommandant der Israelischen Verteidigungsstreitkräfte, der Armee des mächtigen jüdischen Staates, stehe ich hier mit Stolz und Ehre und schwöre: 'Nie wieder!' Nie wieder werden wir hilflos dastehen und um die Gnade der anderen betteln. Nieder wieder werden wir darum bitten, verteidigt zu werden. Nie wieder werden wir es zulassen, dass unsere Söhne und Töchter, unsere Eltern und Grosseltern vom Erdboden ausgetilgt werden. Nie wieder werden die ängstlichen Augen jüdischer Kinder in entsetzlichem Schrecken durch die Stacheldrahtzäune von Konzentrationslagern blicken. Niemals!"

"Dieser Tage, nach 60 Jahren der Unabhängigkeit, ist die Existenz eines unabhängigen jüdischen Staates keine Tatsache, die für selbstverständlich genommen werden sollte. Auch heute hört man in unserer Region der Welt Stimmen, die zur Zerstörung des Staates Israel aufrufen. Auch heute müssen wir weiterhin um unser Recht auf eine nationale Heimstätte und einen sicheren Hafen für das jüdische Volk in seinem Land kämpfen. Wir haben unsere Lektion gelernt. Wir nehmen die Drohungen von politischen Führern, die zur Zerstörung Israels aufrufen, sehr ernst."

Die vollständige Rede Ashkenazis findet sich in englischer Sprache unter dem folgenden Link: http://dover.idf.il/IDF/English/News/today/2008n/05/0102.htm

(ZAHAL, 01.05.08)

IBM expandiert in Israel

Der US-amerikanische IT-Gigant IBM wird ein neues Labor für seine System- und Technologie-Gruppe (STG) in Israel einrichten. Es soll sich auf Forschung und Entwicklung im Bereich von Speicherungs- und Mikrochiptechnologie-Lösungen konzentrieren und in Tel Aviv und Haifa angesiedelt sein.

"Die Gründung eines neuen STG-Labors in Israel stellt einen wichtigen Impuls für unsere Entwicklungsaktivitäten in Israel dar", teilte der Geschäftsführer von IBM Israel, Meir Nissensohn, am Mittwoch mit.

Die Ankündigung des neuen Forschungs- und Entwicklungszentrums koinzidiert mit der Übernahme dreier lokaler Start-up-Unternehmen – XIV, FilesX Ltd. und Diligent Technologies Corporation – durch IBM.

In den drei bisherigen IBM-Laboren in Israel arbeiten mehr als 700 Forscher und Entwickler, deren Innovationen Lösungen für IBM-Kunden in Israel und im Ausland bieten.

(Jerusalem Post, 01.05.08)

Hamas pervertiert den Holocaust

Die Hamas hat im Vorfeld des Yom Hashoah eine neue Variante ihrer Holocaust-Leugnung präsentiert. So hat die palästinensische Terrororganisation im Erziehungsprogramm ihres Fernsehsenders Al-Aqsa-TV die nationalsozialistische Judenvernichtung nun als zionistisches Komplott dargestellt, das zwei Ziele verfolgt habe: Zum einen sollten behinderte Juden in die Todeslager geschickt werden, um einem zukünftigen israelischen Staat nicht zur Last zu fallen; auf der anderen Seite sollte ein internationaler Sympathiegewinn erzielt werden.

Ein vermeintlicher Wissenschaftler namens Amin Dabur, Leiter des palästinensischen "Zentrums für strategische Forschung" erklärt den jungen Zuschauern u. a.: "Der israelische Holocaust – das ganze war eine Scherz und Teil einer perfekten Show, die Ben Gurion inszeniert hat."

Eine Videoaufzeichnung aus der Sendung mit englischen Untertiteln findet sich unter dem folgenden Link: http://www.youtube.com/watch?v=7WG02QqRYf0

(Palestinian Media Watch, 30.04.08)

Holocaust-Überlebende in Israel

63 Jahre nach Ende des Zweiten Weltkriegs leben in Israel 260 000 Holocaust-Überlebende, darunter 9000 aus nordafrikanischen Ländern. 18% von ihnen sind 85 und älter, 17% sind 69 und jünger. 93% der Holocaust-Überlebenden sind vor 1953 nach Israel eingewandert. Schätzungen zufolge wird sich die Zahl der Holocaust-Überlebenden im Jahr 2025 auf 45 000 belaufen.

Mehr als 500 000 Holocaust-Überlebende in 67 Ländern haben infolge der Bemühungen der Jewish Claims Conference Entschädigungszahlungen von Deutschland erhalten. "Amcha", das israelische Zentrum für die psychische und soziale Betreuung von Holocaust-Überlebenden und die zweite Generation, hat im Jahr 2007 10 609 Menschen betreut, 7629 von ihnen erhielten eine psychiatrische Behandlung. [Ma'ariv NRG, 25.04.08]

(Botschaft des Staates Israel, 30.04.08)

Raketen erschüttern Südisrael

Nachdem gestern bereits Qassam-Raketen im westlichen Negev niedergegangen waren, haben die palästinensischen Terroristen aus dem nördlichen Gaza-Streifen ihren Raketenbeschuss auch heute fortgesetzt. Bis zum Nachmittag waren es bereits 12 Stück.

Im Zentrum der Angriffe standen heute die Kreise Sha'ar Hanegev und Sdot Negev, eine der Raketen schlug jedoch nahe einer Schule in der Kleinstadt Sderot ein. Über Personen- oder Sachschaden ist bisher nichts berichtet worden.

(Yedioth Ahronoth, 30.04.08)

Verheimlicht UNIFIL Informationen?

In Jerusalem wächst die Kritik an der Interimstruppe der UNO (UNIFIL) im Libanon. Hochrangigen Quellen zufolge hält UNIFIL absichtlich Informationen über Aktivitäten der Hisbollah südlich des Litani zurück, um Konflikte mit der Terrororganisation zu vermeiden. In den vergangenen sechs Monaten habe es mindestens vier Vorfälle gegeben, bei denen Soldaten bewaffnete Hisbollah-Terroristen identifizierten, ohne jedoch einzuschreiten oder dem UN-Sicherheitsrat umfassend Bericht darüber zu erstatten.

Die israelische Armee und das Aussenministerium sind offensichtlich insbesondere über die Tatsache verärgert, dass UNIFIL-Kommandant Generalmajor Claudio Graziano seine Mission sehr lax interpretiert. Armeeangehörige teilten hinter verschlossenen Türen mit, Graziano präsentiere "Halbwahrheiten, um Peinlichkeiten und einen Konflikt mit der Hisbollah zu vermeiden".

In der vergangenen Woche erreichte der Ärger Israels einen Siedepunkt, als UN-Generalsekretär Ban Ki-moon in einem aktuellen Bericht vor dem Sicherheitsrat den Zusammenstoss von UNIFIL-Soldaten mit nicht identifizierten Bewaffneten kurz erwähnte, ohne nähere Angaben zu dem Vorfall zu liefern.

(Ha'aretz, 28.04.08)

Amos 3 erfolgreich ins All gestartet

Der israelische Kommunikationssatellit Amos 3 ist heute Morgen erfolgreich von der Raketenbasis Baikonur in Kasachstan aus ins All gestartet. Der Start sollte bereits vor vier Tagen erfolgen, war jedoch wegen einer technischen Fehlfunktion verschoben worden.

Der von den Israel Aerospace Industries für das Unternehmen Spacecom entworfene und gebaute Satellit soll das Vorgängermodell Amos 1 ersetzen, das seit 12 Jahren in Betrieb ist.

Der Start des Satelliten ist als Teil der 60-Jahr-Feiern Israel angelegt worden. Amos 3, der das 60-Jahre-Logo mit sich ins All trägt, hat etwa 170 Millionen Dollar gekostet und soll etwa 18 Jahre lang arbeiten.

(Yedioth Ahronoth, 28.04.08)

Technische Daten zu Amos 3 finden sich unter dem folgenden Link: http://www.amos-spacecom.com/newsite/page.asp?cat=45&type=2&lang=1

Exodus-Kommandant gestorben

Yossi Harel, der Mann, der zwischen 1945 und 1948 die geheimen Schiffstransporte von etwa 24 000 jüdischen Flüchtlingen aus Europa nach Israel kommandiert hat, ist am Samstag im Alter von 90 Jahren in Tel Aviv gestorben.

Harel wurde 1919 in eine alte Jerusalemer Familie geboren und schloss sich im Alter von 15 Jahren der Hagana an. Neben der Fahrt der Schiffe 'Knesset Israel', 'Atzma'ut' und 'Kibbutz Galuyot' organisierte er auch die des berühmten Flüchtlingsschiffes 'Exodus' (Bild), das im Juli 1947 mit 4500 Holocaust-Überlebenden an Bord von Frankreich aus in See stach und dann von der britischen Besatzungsmacht in Israel nach Deutschland zurückgeschickt wurde.

Der Schriftsteller Yoram Kaniuk erinnert sich an seinen Freund als einen "Mann mit Gewissen und einen tapferen Kämpfer": "Viele der Zabarim [in Israel Geborenen] waren Snobs. Sie fühlten sich als Helden und zeigten keine grosse Sensibilität gegenüber den Überlebenden [des Holocaust]. Es war schwer für sie, sich mit ihrem Judentum in Beziehung zu setzen. Für Yossi als jemandem, der in Jerusalem aufgewachsen ist und nicht in Tel Aviv oder einem Kibbutz, war sein Judentum wichtig."

Harel wird am Montag im Kibbutz Sdot Yam bei Caesarea begraben.

(Ha'aretz, 27.04.08)

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