Israelische Armee entdeckt sieben Schmuggeltunnel in Gaza

Einheiten der israelischen Armee haben in den vergangenen drei Tagen an der Grenze zwischen dem Gaza-Streifen und Ägypten sieben Tunnel freigelegt, die palästinensischen Terroristen zum Waffenschmuggel dienten.

Einige der an der Philadelphi Route verborgenen Tunnel waren mit Elektrizität sowie Beleuchtungs- und Belüftungsanlagen ausgestattet. Nach Armeeangaben hat die Hamas die Tunnel dazu benutzt, Terroristen ein- und auszuschleusen. Sämtliche Tunnel wurden kontrolliert gesprengt.

(Ha’aretz, 02.11.07)

Mörsergranaten vom Schulhof – ein Verstoss gegen das internationale Recht

Am vergangenen Montagmorgen (29.10.) hat eine palästinensische Terrorzelle von einem Schulhof in Beit Chanoun im nördlichen Gaza-Streifen drei Mörsergranaten auf israelisches Territorium abgeschossen. Der Missbrauch einer Schule als Schutzschild für die Terroraktion stellt einen klaren Verstoss gegen das internationale Recht dar.

Zwei der fundamentalen Grundsätze des internationalen Rechts sind die "Immunität von Zivilisten" und die "Unterscheidung". Sie bestimmen, dass bei bewaffneten Konflikten stets zwischen Kombattanten und Zivilisten unterschieden werden muss, und verbieten die Positionierung militärischer Stellungen, die in Konfliktzeiten zu legitimen Angriffszielen werden, in der Nähe der Zivilbevölkerung oder ziviler Objekte.

In dieser Hinsicht fordert Artikel 57 des Zusatzprotokolls 1 der Genfer Konvention, der das gängige internationale Recht widerspiegelt, von allen Konfliktparteien, "durchgehend Sorge dafür zu tragen…, dass die Zivilbevölkerung, Zivilisten und zivile Objekte geschont werden".

Ausserdem verbietet das internationale Recht es den Kriegsteilnehmern, Zivilisten zu benutzen, um militärische Objekte oder Operationen vor Angriffen zu schützen.

Artikel 51 (7) des Zusatzprotokolls 1 ordnet an, dass "die Konfliktparteien nicht die Bewegung der Zivilbevölkerung oder individueller Zivilisten steuern sollen, um zu versuchen, militärische Objekte vor Angriffen zu schützen oder Militäroperationen abzuschirmen."

Die Verletzung des internationalen Rechts, die auf Film festgehalten wurde, ist nur ein weiteres Beispiel für den palästinensischen Missbrauch von Kindern und Schulen als Schutzschilder für terroristische Aktivitäten.

Das Video findet sich: hier

(MFA, 01.11.07)

Israels Reaktion auf den UN-Bericht

Der Sprecher des israelischen Aussenministeriums teilt in Bezug auf den Bericht des UN-Generalsekretärs zur Umsetzung der Sicherheitsrats-Resolution 1701 das Folgende mit:

1. Israel hat den Bericht des UN-Generalsekretärs und die Stellungnahmen des Sicherheitsrates gelesen, die die Notwendigkeit eines Fortschritts bei der Umsetzung der Resolution 1701 betonen, vor allem die sofortige und bedingungslose Freilassung der entführten Soldaten Regev und Goldwasser, die Durchsetzung des Waffenembargos gegen den Libanon und die Entwaffnung der Milizen im Libanon einschliesslich der Hisbollah. Die volle Umsetzung der Resolution wird erheblich zur regionalen Stabilität beitragen.

2. Israel weist der Umsetzung der Kernpunkte der Resolution 1701 die allerhöchste Wichtigkeit zu, vor allem anderen der Durchsetzung des Waffenembargos und der Entwaffnung der Milizen der Hisbollah. Israel fordert die sofortige und bedingungslose Freilassung der entführten Soldaten Regev und Goldwasser.

3. Der am 29. Oktober veröffentlichte Bericht des Generalsekretärs basiert auf den Sicherheitsrats-Resolutionen 1680 und 1701 (2006) und ruft Syrien und den Libanon dazu auf, die Arbeit des gemeinsamen Grenzkomitees wieder aufzunehmen und die Grenze zwischen beiden Staaten zu ziehen. Israel unterstützt den Aufruf des Generalsekretärs.

4. Wie der Generalsekretär in dem Bericht betont, ist es nicht das Ziel des UN-Sekretariats Grenzen festzulegen, sondern vielmehr Syrien und dem Libanon dabei zu helfen, sich auf eine gemeinsame Grenze zu einigen.

5. Israel hat dem Ansuchen des UN-Generalsekretärs entsprochen, einen Kartographen das Gebiet besuchen zu lassen, ohne von seiner Position abzurücken, nach der die Disposition eines Territoriums, das zwischen zwei Staaten umstritten ist, durch direkte Verhandlungen zwischen diesen Staaten über eine gemeinsame Grenze bestimmt werden sollte.

(MFA, 01.11.07)

Wirtschaftswachstum dauert an

Entgegen vorheriger Befürchtungen hält das Wachstum der israelischen Wirtschaft auch im dritten Quartal 2007 an. So ist die Industrieproduktion laut den auf Jahresbasis umgerechneten Angaben des Zentralamts für Statistik in den Monaten Juli und August um 4.7 Prozent angestiegen (gegenüber einem Anstieg von 1.5 Prozent in den beiden Vormonaten).

Während der Produktionszuwachs in der High-Tech-Industrie mit 1.7 Prozent eher bescheiden ausfällt, liegt der im Bereich der Misch- und Elektroindustrie (Chemie, Maschinen u.a.) bei ganzen 8.5 Prozent.

Der Warenexport stieg im dritten Quartal um 7.3 Prozent, der Warenimport um 5.8 Prozent.

(Ha’aretz, 01.11.07)

Livni warnt in China vor iranischer Bedrohung

Israels stellvertretende Aussenministerin und Ministerpräsidentin Tzipi Livni hat sich am Dienstag im Rahmen ihres China-Besuchs mit dem chinesischen Ministerpräsidenten Wen Jiabao und Aussenminister Yang Jiechi getroffen. Im Mittelpunkt der Gespräche stand neben den wirtschaftlichen und kulturellen Beziehungen beider Länder das iranische Atomprogramm. Livni wies dabei auf die Gefahr hin, die ein atomar bewaffneter Iran für den Weltfrieden darstellen würde, und drängte China, sich den internationalen Bemühungen um verschärfte Sanktionen anzuschliessen.

"Die internationale Gemeinschaft kann sich einen atomaren Iran nicht leisten. Es geht nicht nur um die ausdrückliche Bedrohung für Israel. Wenn der iranische Führer davon spricht, ein Land von der Landkarte zu wischen, den Holocaust leugnet und die Stabilität von Staaten in der Region untergräbt, muss die Welt reagieren. Als zentraler Akteur in der internationalen Arena spielt China dabei eine wichtige Rolle. China macht Geschäfte im Iran, es hat Einfluss auf den Iran und ist ständiges Mitglied des UN-Sicherheitsrates. Iran testet die Reaktion der Welt, und auch seine Nachbarstaaten haben die Augen offen. Zögerlichkeit in dieser Angelegenheit wird vom iranischen Regime als Schwäche ausgelegt, und die gemässigten Staaten in der Region werden versuchen, den Iran zu beschwichtigen anstatt ihn zu bekämpfen, um die Gefahr für sich selber zu begrenzen. Um die diplomatischen Schritte effektiver zu machen – und es gibt Anzeichen dafür, dass die bis jetzt unternommenen Schritte effektiv gewesen sind –, ist die Zeit gekommen, schärfere Massnahmen und bedeutungsvollere und unmittelbarere Aktionen einzuleiten. Dies ist der einzige Weg, um die iranische Atompolitik wirksam beeinflussen zu können. Wer vor einer gewaltsamen Aktion gegen den Iran zurückschreckt, sollte der erste sein, der Sanktionen und ein konsistentes diplomatisches Vorgehen unterstützt. Die Zeit arbeitet nicht zugunsten der Welt. […]

"Als ständiges Mitglied des Sicherheitsrates spielt China eine wichtige Rolle im Entscheidungsprozess und sollte dementsprechend agieren. Zurückhaltung beim Erhöhen des Drucks auf den Iran wird es unmöglich machen, die Angelegenheit diplomatisch zu lösen. Eine Verschärfung der Sanktionen wird eine weitere Verschlechterung der Lage in der Region verhindern."(MFA, 30.10.07)

Der chinesische Ministerpräsident betonte in Peking gegenüber Aussenministerin Livni, dass "China die Sanktionen, die der Sicherheitsrat über den Iran verhängt, voll mit trägt und sie aufs Genaueste umsetzt". Die allgemeine Botschaft, die Livni bei ihren Treffen erhielt, ging dahin, dass China einen atomaren Iran fürchtet und insofern den israelischen Standpunkt versteht.

(Ha’aretz, 31.10.07)

Qassam-Raketen auf Sderot

Erneut haben palästinensische Terroristen aus dem Gaza-Streifen Qassam-Raketen in Richtung der südisraelischen Kleinstadt Sderot abgefeuert. Die beiden Raketen landeten am Dienstagabend auf freiem Feld ausserhalb der Stadt und verursachten weder Personen- noch Sachschaden.

Verantwortlich für den Raketenangriff zeichnete wiederum der Islamische Jihad.

(Yedioth Ahronoth, 30.10.07)

Hamas-Führer prophezeit Machtergreifung im Westjordanland

Die Hamas strebt nach wie vor nach der Herrschaft im Westjordanland. Nun hat Nizar Rayyan, ein ranghohes Mitglied der Terrororganisation, die baldige Machtübernahme vorhergesagt.

"In diesem Herbst werden die Anhänger der Hamas in der Muqta in Ramallah [dem Amtssitz von Präsident Mahmoud Abbas] beten", versprach er auf einer Kundgebung in Gaza. "Wir beten jetzt auf dem Gelände des Präsidenten in Gaza, wie wir es vorhergesagt haben. Abbas Regime wird fallen wie ein Blatt, sobald der Herbst gekommen ist." Dabei schreckte der Hamas-Führer auch vor Morddrohungen nicht zurück: "Im Herbst wird der Mann, der seine eigenen Leute tötet, blossgestellt werden, und wir werden ihn vernichten, so wie wir andere seinesgleichen vernichtet haben."

Seit der Machtübernahme der Hamas im Gaza-Streifen sind die Sicherheitskräfte der palästinensischen Autonomiebehörde tagtäglich damit beschäftigt, Mitglieder der Terrororganisation auszuheben, vor allem solche, die zu ihrem bewaffneten Arm, den Izz ad-Din al-Qassam-Brigaden, gehören.

(Yedioth Ahronoth, 30.10.07)

Qassam-Raketen im westlichen Negev

In den frühen Morgenstunden sind heute zwei Qassam-Raketen von palästinensischen Terroristen aus dem nördlichen Gaza-Streifen auf israelisches Territorium abgefeuert worden. Eine der Raketen traf ein Gebäude in einer der Gemeinden im westlichen Negev und verursachte Sachschaden. Die andere Rakete landete auf offenem Gelände.

Die Verantwortung für den Beschuss übernahmen einmal mehr die Al-Quds-Brigaden des Islamischen Jihad.

(Yedioth Ahronoth, 30.10.07)

Haifa trauert um Arieh Gurel

Haifas früherer Oberbürgermeister Arieh Gurel ist gestern nach schwerer Krankheit im Alter von 89 Jahren gestorben. Ganze 15 Jahre, von 1978 bis 1993, hatte der Politiker der Avoda (Arbeiterpartei) das höchste Amt der Stadt inne.

Gurel wurde 1918 in eine orthodoxe Familie in Polen hineingeboren. Im Alter von 14 Jahren kehrte er der Religion den Rücken zu und schloss sich der sozialistisch-zionistischen Jugendbewegung Hashomer Hatza’ir an. Drei Jahre später wanderte er ins Land Israel ein.

Nachdem er seit 1968 für zehn Jahre als Generaldirektor des Arbeits- und Sozialministeriums fungierte, wurde 1978 zum Bürgermeister Haifas gewählt.

Während seiner drei Amtsperioden nahm Haifa rund 70 000 Neueinwanderer auf und etablierte sich als drittgrösste Stadt Israels. Neben dem Bau zahlreicher neuer Stadtviertel und der Pflege des Tourismus zählt auch die Wiedereröffnung der U-Bahn "Hacarmelit" zu seinen bleibenden Verdiensten. Haifas derzeitiger Bürgermeister Yona Yahav drückte gestern sein tiefes Bedauern über den Tod Gurels aus und sagte, dass "seine Fingerabdrücke in der ganzen Stadt erkennbar" seien.

(Ha’aretz, 29.10.07)

Haifa unterhält seit Jahrzehnten vielfältige und intensive Beziehungen mit der Bundesrepublik Deutschland. Neben zahlreichen Kooperationsprojekten der Universität Haifa und des Technion bestehen Städtepartnerschaften mit Bremen, Düsseldorf, Erfurt, Mainz und Mannheim.

Amos Oz und Yad Vashem erhalten Prinz-von-Asturien-Preis

Gleich zwei der acht diesjährigen Prinz-von-Asturien-Preise gehen nach Israel. Neben dem Schriftsteller Amos Oz in der Kategorie Geisteswissenschaften und Literatur wurde auch die Jerusalemer Holocaust-Gedenk- und Forschungsstätte Yad Vashem in der Kategorie Eintracht ausgezeichnet.

Der Prinz-von-Asturien-Preis wird seit 26 Jahren im spanischen Oviedo, der Hauptstadt des Fürstentums Asturien, verliehen. Wie schon in den Vorjahren war auch diesmal der spanische Thronfolger Felipe anwesend.

Unter den anderen Preisträgern sind auch der Musiker Bob Dylan (Kunst) und der frühere US-Vizepräsident und diesjährige Friedensnobelpreisträger Al Gore (Internationale Zusammenarbeit). Neben Gore sprachen in Oviedo nur Amos Oz und der Vorsitzende Yad Vashems, Avner Shalev. Shalev betonte dabei, dass der Kampf gegen die Nachfolger der Nazis nicht nur einer Institution, einem Volk und einer Religion auferlegt sei.

(Ha’aretz, 28.10.07)

Rabin-Gedenkkonzert in Berlin

Am Samstag (03.11.) findet das 11. Rabin-Gedenkkonzert im Grossen Sendesaal des RBB (Masurenallee 8-14, am Funkturm) statt. In diesem Jahr konnte das Timna Brauer & Elias Meiri Ensemble gewonnen werden.

Das Timna Brauer & Elias Meiri Ensemble ist durch seine Kooperation mit dem Projekt "Voices für Peace" bekannt geworden. Darin engagieren sich palästinensische und israelische Künstler gemeinsam für Frieden, Versöhnung und Toleranz.

Der Erlös des stattfindenden Benefiz-Konzertes wird dieses Jahr der Deutsch-Israelischen Hilfe für krebskranke Kinder zukommen. Organisiert wurde die Veranstaltung von der DIG in Berlin und Potsdam.

Für Kartenbestellungen und weitere Informationen wende man sich an die Konzertdirektion Hans Adler 030-8264727

(Botschaft des Staates Israel, 02.11.07)

Grenzschutz vereitelt Terroranschlag in Hebron

In Hebron ist gestern ein Anschlagsversuch nahe der Höhle der Patriarchen abgewehrt worden. Polizisten des israelischen Grenzschutzes (MAGAV) nahmen einen mit Messern und Revolver bewaffneten 18jährigen Palästinenser fest, der durch die Sicherheitsvorkehrungen am Eingang des Erzvätergrabs schlüpfen wollte.

Bei der Durchsuchung fanden die Polizisten einen Abschiedsbrief, auf dem zu lesen stand: "Das ist für die jüdischen Soldaten." Er wolle als Kämpfer der Hamas sterben. Eine Armeequelle bezeichnete die Planung des Anschlags als "dilettantisch". Wirkliche Vorbereitungen seien ihm wohl nicht vorausgegangen.

(Ha’aretz, 01.11.07)

UN-Bericht behandelt die Frage der Sheba-Farmen

Ein aktueller Report der UNO hat auf der Grundlage von professioneller Kartographie erstmals das Gebiet der umstrittenen Sheba-Farmen im israelisch-libanesisch-syrischen Grenzgebiet definiert und seinen Status kommentiert. Der Bericht wurde für den UN-Sicherheitsrat erstellt und evaluiert die Umsetzung der Resolution 1701, die den zweiten Libanonkriegs im Sommer letzten Jahres beendet hat.

Die Sheba-Farmen bilden ein Areal, das Teil des französischen Mandats über Syrien und Libanon war und heute von Israel kontrolliert wird, das es als Teil der Golan-Höhen annektiert hat. Seit der britisch-französischen Mandatszeit war es nie klar abgegrenzt worden. Nach dem Abzug der israelischen Armee aus dem Südlibanon hat der Libanon die Sheba-Farmen als Teil seines Hoheitsgebietes beansprucht. Die UNO betrachtete sie jedoch als Teil der Golan-Höhen und verwies die Entscheidung in der Angelegenheit auf ein zukünftiges Abkommen zwischen Israel und Syrien.

Der aktuelle Report bleibt auf dem Standpunkt, dass Israel weder in separate Verhandlungen über das Gebiet eintreten, noch dieses an die UNO übertragen soll. In Israel fühlt man sich vor allem insofern bestätigt, als der Report betont, dass die Frage der Sheba-Farmen nicht von den Prinzipien getrennt werden kann, die die Resolution 1701 für einen dauerhaften Waffenstillstand und eine langfristige Lösung vorschreibt.

Nicht zuletzt kritisiert der UN-Bericht auch die kontinuierliche Wiederaufrüstung paramilitärischer Gruppen im Libanon, v.a. der Hisbollah. UN-Generalsekretär Ban Ki-moon zitiert israelische Quellen, die auf ein Arsenal von Schiffabwehrraketen verweisen, das sich im Besitz der Terrororganisation befindet. Sie verfüge über Langstreckenraketen, die mit ihrer Reichweite von 250 Km Tel Aviv und selbst noch weiter südlich gelegene Orte erreichen könnten.

(Ha’aretz, 01.11.07)

Westlicher Negev unter Raketen- und Mörserfeuer

Der Raketenbeschuss, unter dem die Region des westlichen Negevs seit Jahren leidet, eskaliert. So haben palästinensische Terroristen allein heute Vormittag 13 Qassam-Raketen in Richtung der südisraelischen Kleinstadt Sderot abgeschossen. Die meisten landeten auf offenem Gelände ausserhalb der Stadt. Zwar wurde niemand verletzt, doch entstand beträchtlicher Sachschaden. Eine Rakete schlug nahe dem Sapir College ein und verfehlte einen Campus-Mitarbeiter nur um fünf Meter.

Die Verantwortung für die Angriffe teilten sich die Al-Quds-Brigaden des Islamischen Jihad und die Salah-al-Din-Brigaden des sog. Volkswiderstandskomitees.

"Es war einer der schrecklichsten Tage, die ich je in Sderot erlebt habe", erzählt ein Bürger der Stadt. "Ich war allein, und das ganze Haus begann zu wackeln. Fenster zerbrachen aufgrund der Druckwelle. Eine Rakete landete direkt neben meinem Haus und eine anderen am Friedhof. Ich kann noch immer den fürchterlichen Gestank riechen, den die Raketen hinterlassen. Ich beabsichtige die Stadt sofort zu verlassen. Ich kann hier nicht bleiben; es ist grauenhaft."

Unterdessen lässt auch der Beschuss mit Mörsergranaten aus dem Gaza-Streifen nicht nach. Vorgestern wurde dabei ein Haus in Netiv Ha’assara getroffen (Foto).

(Yedioth Ahronoth, 01.11.07)

Café-Kette Aroma eröffnet Filialen in Europa

Die israelische Café-Kette Aroma beabsichtigt, eine Reihe von Filialen in Europa zu eröffnen. Das erste Café soll bald in der rumänischen Küstenstadt Constanta am Schwarzen Meer eingeweiht werden. Innerhalb der nächsten 18 Monate sollen weitere Filialen in vier anderen europäischen Ländern folgen.

Die Firma hat sich entschieden, in Europa unter dem Namen "Marrone Rosso" aufzutreten, da ‚Aroma’ auf dem ganzen Kontinent ein bereits verbreiteter Name für Cafés ist.

Aroma wurde 1994 gegründet und unterhält bereits 79 Filialen in Israel sowie zwei erfolgreiche Cafés in New York und Toronto. Darüber hinaus expandiert das Unternehmen auch im Bereich der Produktion. So wurde kürzlich eine neue Marmeladenfabrik in Emek Ha’ela eingeweiht.

(Globes, 31.10.07)

Drusischer Abgeordneter wird stellvertretender Aussenminister Israels

Der Knesset-Abgeordnete Majalli Whbee (Kadima-Partei) ist zum stellvertretenden Aussenminister des Staates Israel ernannt worden. Bisher hatte er den gleichen Posten im Ministerium für Erziehung, Kultur und Sport inne.

Majalli Whbee wurde 1954 in dem drusischen Dorf Beit Jan geboren und beendete seinen Dienst bei den Israelischen Verteidigungsstreitkräften als Oberstleutnant. Er hat einen B.A. in islamischer Geschichte von der Hebräischen Universität Jerusalem und einen M.A. im Fach Geschichte des Nahen Osten von der Universität Haifa.

Neben zahlreichen anderen Ausschusstätigkeiten in der Knesset fungiert er als Vorsitzender der Lobby für die drusischen und tscherkessischen Gemeinden. Gleichzeitig ist er Mitglied der Lobby für jüdisch-arabische Koexistenz.

(MFA, 30.10.07)

WATEC Israel 2007 eröffnet

Heute Morgen ist in Tel Aviv die vierte internationale Wasser- und Umwelttechnologiemesse WATEC Israel 2007 eröffnet worden. Hunderte von Fachleuten aus den 'grünen' Industriezweigen im In- und Ausland hatten dazu ihren Weg zum Messegelände Ganei Hata’arucha gefunden. Ausserdem waren mehr als 20 Minister und Staatssekretäre aus allen Teilen der Welt der Einladung der Veranstalter gefolgt.

Auf der Eröffnungsfeier wurde mit Erklärungen und Versprechungen nicht gegeizt. "Die High-Tech-Industrie verbessert das Leben der Menschen, aber durch die Umwelttechnologien rettet man praktisch Leben", meinte der Leiter der Veranstaltung, Buki Oren. Auch Israels Infrastrukturminister Biniyamin Eliezer wollte da nicht zurückstehen, wenn er seinen Zuhörern verkündete: "Das Wasser ist das Benzin des 21. Jahrhunderts und die Quelle des Lebens. Israel befindet sich heute auf dem richtigen Weg, das Silicon Valley der Wassertechnologie zu werden - dies ist unsere Vision, und ich lade Sie alle ein, sich ihr anzuschliessen und ihre Früchte zu geniessen."

Auf der Messe werden im Laufe der nächsten drei Tage etwa 250 israelische Firmen ihre Innovationen und Produkte aus dem Bereich Wasser- und Umwelttechnologie vorstellen. Daneben werden sich auch Organisationen und Unternehmen aus Deutschland, den Niederlanden, Australien und anderen Ländern präsentieren.

(Walla, 30.10.07)

Ausführliche Informationen zu WATEC Israel 2007 finden sich in englischer Sprache unter den folgenden Links:

http://www.watec-israel.com/index.php

http://www.mfa.gov.il/MFA/Israel+beyond+politics/
WATEC+Israel+2007+Oct+2007.htm

Israelischer Soldat im Gaza-Streifen getötet

Ein Soldat der Israelischen Verteidigungsstreitkräfte (ZAHAL) ist heute Morgen bei einer Anti-Terror-Operation im südlichen Gaza-Streifen getötet worden. Seine Einheit ging gegen Terroristen der Hamas in der Nähe des Sicherheitszauns und Abschussbasen für Qassam-Raketen und Mörsergranaten vor.

Bei dem Soldaten handelt es sich um den 34jährigen Oberfeldwebel d. Res. Ehud Efrati aus Bet Yashua (Foto). Er wurde mit schweren Schussverletzungen in ein Krankenhaus in Be'er Sheva transportiert, wo die Ärzte seinen Tod feststellten.

Zwei israelische Soldaten wurden bei dem Schusswechsel leicht verwundet, bei einem separaten Zwischenfall im Gaza-Streifen erlitt ein weiterer Soldat schwere Verletzungen.

(ZAHAL, 29.10.07)

Livni besucht China

Israels stellvertretende Ministerpräsidentin und Aussenministerin Tzipi Livni ist am Samstag zu ihrem ersten offiziellen Besuch in China eingetroffen, um dort u.a. mit Chinas Ministerpräsident Wein Jibao und Aussenminister Yang Jieche die Notwendigkeit schärferer Sanktionen gegen den Iran zu besprechen.

Die Iran-Frage stand neben den aktuellen Entwicklungen im israelisch-palästinensischen Friedensprozess bereits im Mittelpunkt ihrer Rede vor der Pekinger Volksuniversität. Dabei bemerkte die Aussenministerin u.a.:

"Wenn dieses gefährliche Regime, das seine extreme religiöse Ideologie anderen aufoktroyieren will, die Technologie zur Entwicklung von Atomwaffen beherrscht, wird die fragile Stabilität, an der wir im Nahen Osten arbeiten, verloren gehen. Der 'Domino-Effekt' eines nuklearen Rüstungswettlaufs von Staaten und radikalen Elementen wird einsetzen und die pragmatischen Regime in der Region unterminieren. Dieses Verständnis wird von Israel und den pragmatischen Staaten in der Region geteilt. Wir stimmen in der Notwendigkeit überein, diese Bedrohung zu stoppen.

Die Welt kann sich ein solches Szenario nicht leisten. Politiker, Staaten, Wirtschaftswelt und akademische Kreise – es ist die Verantwortung von jedem von uns, es zu verhindern. Wir müssen uns über nationale Interessen und wirtschaftliche Erwägungen hinweg erheben und die schwerwiegenden Implikationen bedenken, die ein atomarer Iran auf die Stabilität dieses Planeten mit sich bringen wird."

Der vollständige Wortlaut der Rede Livnis an der Pekinger Universität in englischer Sprache findet sich: hier


Am heutigen Montag wurde Livni von der chinesischen Regierung eine 'Urkunde der Wertschätzung' für das Zentrum für internationale Zusammenarbeit (MASHAV) des israelischen Aussenministeriums übergeben. Wie Livni in ihrer anschliessenden Rede bemerkte, wird dieses Jahr nicht nur der 50. Geburtstag von Israels staatlicher Entwicklungshilfebehörde gefeiert, sondern auch der 15. Jahrestag ihrer Zusammenarbeit mit China.

Der vollständige Wortlaut der Rede Livnis zur israelisch-chinesischen Kooperation in der Entwicklungshilfe findet sich: hier

(MFA, 29.10.07)

Syrien verweigert Kooperation mit der UNO

Die in London erscheinende arabische Tageszeitung al-Hayat berichtet über den Fortgang der Gespräche, die der Gesandte des britischen Premierministers, Michael Williams, kürzlich in Beirut geführt hat. Nach Informationen der Zeitung setzte Williams seine Gesprächspartner über den Abschluss der Arbeiten der UN-Kommission in Kenntnis, die mit der Klärung der Grenzfragen in der Region der Sheba-Farmen beauftragt gewesen ist.

Die Zugehörigkeit des Gebiets ist zwischen Libanon und Syrien umstritten. Al-Hayat berichtet, dass "Syrien jede Form der Kooperation mit dem internationalen Team (zur Klärung der Grenzfragen) verweigerte. Das Team war deswegen gezwungen, Karten aus dem Archiv des französischen Aussenministeriums zu Rate zu ziehen."

In der Vergangenheit hat die UNO die Haltung Israels bestätigt, nach der es sich bei den Sheba-Farmen nicht um libanesisches Gebiet handelt. Nach dieser Auffassung unterliegt der Landstrich nicht der Resolution 425 des UN-Sicherheitsrats, die einen Abzug Israels aus dem Libanon fordert.

(al-Hayat, 28.10.07)

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