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Nachrichten vom 28. November - 4. Dezember 2010
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Verheerende Brandkatastrophe in Nordisrael

Foto: ZAHALIm Karmel-Gebirge bei Haifa ist am Donnerstag ein Flächenwaldbrand katastrophalen Ausmasses ausgebrochen. Aufgrund der Dürreperiode der letzten Wochen und des Seewinds vom Mittelmeer breitet sich die Feuerbrunst in rasendem Tempo aus und bedroht weite Teile des Grossraums Haifa. Bislang kamen nach aktuellen Angaben 41 Menschen ums Leben; mehr als 15 000 mussten evakuiert werden.

Bei dem Grossteil der Todesopfer handelt es sich um Gefängniswärter, die auf dem Weg zur Evakuierung einer Haftanstalt waren, als ihr Bus von einem herabfallenden Baum gestoppt und von den Flammen erfasst wurde.

Der Kibbutz Beit Oren im Karmel-Gebirge ist vollständig zerstört. Zahlreiche Ortschaften mussten evakuiert werden, darunter das drusische Dorf Isfiyeh. Auch Randbezirke Haifas sind von der Feuersbrunst bedroht.

Schon jetzt steht fest, dass es Jahrzehnte dauern wird, bis der Carmel-Nationalpark sich von den Brandschäden erholen wird.

Am Freitagvormittag war das Feuer noch nicht unter Kontrolle.

(Ha'aretz, 03.12.10)

Foto: GPOIsraels Ministerpräsident Binyamin Netanyahu ist bereits am Donnerstagabend in der Einsatzzentrale in Haifa eingetroffen, um sich über die aktuelle Lage unterrichten zu lassen. Er rief die Bevölkerung auf, sich von dem Katastrophengebiet fernzuhalten, und appellierte an die dort lebenden Menschen, sich strikt an die Anweisungen der Rettungs- und Sicherheitskräfte zu halten.

"Es ist keinesfalls sicher, dass der Brand umgehend gelöscht wird; es wird einige Zeit in Anspruch nehmen. Dies ist ein nationales Ereignis, ein grosses Desaster, aber wir werden damit fertig und haben es unter Kontrolle. Alle Israelis müssen kooperieren, ruhig bleiben und auf die Anweisungen hören. Ich denke, dass wir dies zusammen überstehen können."

(Amt des Ministerpräsidenten, 02.12.10)

Im Folgenden die wichtigsten Telefon-Hotlines für die betroffene Bevölkerung und Angehörige:

Polizei und Rambam-Krankenhaus: 1255144
Strafvollzugsbehörde: 08-9775717
Notfall-Hotline der sozialen und Wohlfahrtsdienste: 118
Carmel-Krankenhaus: 1255142
Bnei-Zion-Krankenhaus (Rothschild): 1255145
Hotline für die Angehörigen von Polizisten: 02-5428910
ZAKA: 1220
Kibbutz-Bewegung: 050-767791

Die Organisation Lev Echad hat gemeinsam mit dem Heimatfrontkommando eine Zentrale für Freiwillige eingerichtet. Freiwillige Helfer können sich unter den folgenden Nummern registrieren lassen:
02-6755150
02-6755185
02-6755187

(Amt des Ministerpräsidenten, 02.12.10)

Auf der Website des Jüdischen Nationalfonds wird in Kürze ein Spendenaufruf erscheinen: http://www.jnf-kkl.de/


Gaza: Israelische Armee verhindert Anschlag an der Grenze

Foto: ZAHAL/ArchivEine Einheit der Israelischen Verteidigungsstreitkräfte (ZAHAL) hat heute Nacht eine Gruppe von bewaffneten Palästinensern aufgespürt, die sich im nördlichen Gaza-Streifen dem Sicherheitszaun näherte. Ein Jet der Luftwaffe konnte daraufhin mit Unterstützung von Bodentruppen den Angriff abwehren.

Seit Anfang des Jahres sind rund 100 terroristische oder terrorähnliche Vorfälle am Sicherheitszaun zwischen dem Gaza-Streifen und Israel registriert worden. Das ist im Durchschnitt ein Anschlag alle drei Tage.

Die israelische Armee betrachtet die Terrororganisation Hamas als allein verantwortlich für die Aufrechterhaltung der Ruhe im Gaza-Streifen und für jegliche Terroraktivität von dort. Sie wird weiterhin jeden terroristischen Angriff auf den Staat Israel mit Härte beantworten.

(ZAHAL, 02.12.10)


Netanyahu: Kernproblem des Nahen Ostens ist Iran

Ministerpräsident Binyamin NetanyahuIsraels Ministerpräsident Binyamin Netanyahu hat in einer Fragestunde der Knesset zur aktuellen politischen Lage im Nahen Osten Stellung genommen. Dabei unterstrich er, dass die primäre Wurzel der Instabilität in der Region der Iran sei.

"Es gibt allgemeine Auffassungen, die, wenn sie immer wieder wiederholt werden, den Status einer selbstverständlichen Wahrheit erhalten, bis den Leuten, die sie als Wahrheit verkünden, die Realität ins Gesicht schlägt. Eine dieser Wahrheiten ist seit Jahren, dass die Wurzel des Problems im Nahen Osten, der Instabilität in unserer Region, vom israelisch-palästinensischen Konflikt herrührt."

"Aber das ist nicht die Wurzel des Problems. Ich sage, nicht dass der israelisch-palästinensische Konflikt kein entscheidendes Problem ist, das einer Lösung harrt. Er ist ein Problem, dass eine Lösung braucht, und ich komme in einer Minute dazu. Aber über Jahre hinweg hat man uns erzählt, dass hier die Wurzel der Sache liegt und es dies ist, was die verschiedenen Kräfte in der Region daran hindert, sich zusammenschliessen, um die Gefahren abzuwehren.

Was in den letzten Wochen und Tagen sehr klar geworden ist und nicht ignoriert werden kann, ist, dass der Ursprung des Problems der Instabilität im Nahen Osten vor allem anderen der Iran ist. Dies ist nicht belanglos. Es war streitig, und wir mussten darüber streiten. Ich persönlich habe darüber gestritten und gesprochen, es mit den Führern der Welt und der gesamten Öffentlichkeit diskutiert, auch in diesem Haus. Was wir nun entdecken, ist, dass es nun ein sehr viel breiteres Einverständnis unter den Führern der Welt und diplomatischen Instanzen und Strategen gibt, dass die grösste Bedrohung für den Weltfrieden und den Frieden in dieser Region gegenwärtig ein atomarer Iran ist. Ich denke, dies sollte zuallererst anerkannt werden.

Jetzt kommt die zweite Sache, selbstverständlich die Frage: 'Was ist der Grund dafür, dass der israelisch-arabische Konflikt, der israelisch-palästinensische Konflikt, nicht gelöst wird?‘ Ich sage, dass dies, neben anderem, auch mit der ersten Wahrheit zu tun hat. Es liegt daran, dass die Iraner hier eine Metastase wachsen lassen. Diese Metastase ist die Hamas, und die Hamas bedroht die Palästinensische Autonomiebehörde (PA), und die PA schrumpft deswegen zusammen und bewegt sich vom Frieden weg.

Das Zweite, was aus dieser Vorstellung folgt, ist, dass Israel nicht die Seite ist, die den Frieden nicht voranbringen will, und es die PA ist, die wirkliche Hindernisse hat, die sie daran hindern, die Schritte zu gehen. Es liegt nicht an Israel, sondern an der PA. Wir versuchen, den Frieden auf verschiedene Weise voranzubringen, wir unternehmen Anläufe, um den politischen Prozess zu fördern; ich kann nicht garantieren, dass wir erfolgreich dabei sein werden, aber ich verspreche, dass wir unser Bemühen fortsetzen werden, und hoffe, dass wir Erfolg haben werden.

Um Erfolg zu haben, brauchen wir einen Partner für einen verantwortbaren Frieden, nicht die Art von Frieden, bei dem man seine schusssichere Weste, sein Gewehr und all seinen Schutz abwirft, die Augen schliesst und auf das Beste hofft. Wir wollen Sicherheitsvorkehrungen und eine grundlegende Anerkennung des Rechts des jüdischen Volkes auf einen eigenen Staat. Ich will, dass wir so einen Partner haben, ich sehne mich danach, aber so ein Partner von uns müsste einen Führer haben, der dem Volk die Wahrheit sagt. Ich habe meinem Volk die Wahrheit gesagt, in der Bar-Ilan-Rede, und ich warte darauf, dass Abu Mazen [Mahmoud Abbas] seinem Volk die Wahrheit sagt."

Die vollständige Rede finden Sie: hier (extern)

(MFA, 01.12.10)


Lieberman will schikanöse Kontrollen am Flughafen eindämmen

Aussenminister Avigdor LiebermanIsraels Aussenminister Avigdor Lieberman hat am Dienstag einen Plan vorgelegt, um die mit den Sicherheitskontrollen am Ben-Gurion-Flughafen einhergehenden Unannehmlichkeiten für Touristen und Prominente zu lindern. Sein Plan sieht die Einrichtung eines Lagezentrums vor, das den sich unnötig belästigt fühlenden Reisenden zur Seite stehen soll.

In den vergangenen Monaten gab es mehrere Beratungen in der Angelegenheit, nachdem dem Aussenminister diesbezügliche Beschwerden prominenter Besucher zu Ohren gekommen waren. "Jedes Mal landen diese Vorfälle auf dem Tisch Liebermans, und es erzürnt ihn, dass man so lange keine Lösung für das Problem gefunden hat", teilt eine Quelle im Aussenministerium mit.

Lieberman wies darauf hin, dass man im Zuge der steigenden Zahl von Touristen darauf hinarbeiten müsste, diese nicht mit einem schlechten Gefühl aufgrund unnötiger Schikanen bei den Sicherheitskontrollen aus Israel abreisen zu lassen. Insbesondere müsse man darauf achten, Freunde Israels nicht zu verprellen.

(Ha'aretz, 01.12.10)


Erste Anzeichen von Gasvorkommen im Leviathan-Bohrfeld

SymbolfotoSechs Wochen, nachdem vor der israelischen Küste nahe Haifa die Bohrungen am Bohrfeld Leviathan 1 begonnen haben, hat das Explorationskonsortium heute mit ersten, wenn auch vorläufigen positiven Ergebnissen aufwarten können.

Es gibt dort Gas - nur wie viel, bleibt noch abzuwarten. Die Partner bei der Exploration - die Delek Group, der texanische Konzern Noble Energy und Ratio Oil & Gas Exploration - gaben bekannt, genauere Informationen würden, wenn alles nach Plan läuft, in zwei Wochen vorliegen.

Die Bohrinsel Sedco Express erreichte die erste Zielschicht und fand in einer Tiefe von 1634 Metern Spuren von Gas-enthaltendem Sand (die Meerestiefe beträgt an dieser Stelle 5100 Meter). Die Charakteristika des Gas-enthaltenden Sandes sind identisch mit denen des Tamar-Bohrfelds.

Vor zwei Monaten teilte Noble Emergy mit, mit 50-prozentiger Wahrscheinlichkeit werden man an der Stelle Gasvorkommen im Umfang von 453 Milliarden Kubikmetern finden.

Die Leviathan-Partner unterstrichen freilich, dass es sich bei den derzeitigen Ergebnissen um vorläufige handle und das die Qualität und Ausbeute des Gasfeldes - ganz zu schweigen von dem finanziellen Gewinn - noch unbekannt seien.

Israels Infrastrukturminister Uzi Landau begrüsste die Nachrichten gleichwohl: "Dies ist ein weiterer wichtiger Schritt auf dem Weg zu Israels Energiesicherheit."

(Ha'aretz, 30.11.10)


Tamir Pardo zum neuen Mossad-Chef ernannt

Tamir PardoIsraels Ministerpräsident Binyamin Netanyahu hat den langgedienten Mossad-Mitarbeiter Tamir Pardo zum neuen Leiter des Auslandsgeheimdienstes ernannt. Pardo wird - nach Bewilligung durch das zuständige Turkel-Komitee - Meir Dagan ablösen, dessen Amtszeit nun ausläuft.

Der 57-jährige Pardo (Bild) leistete seinen Armeedienst in der Eliteeinheit Sayeret Matkal ab und begann 1980 nach dem Studium der Politik- und Geschichtswissenschaften an der Universität Tel Aviv seine Laufbahn im Mossad. Nach vielfältigen Tätigkeiten war er zuletzt stellvertretender Leiter des Geheimdienstes. Er ist verheiratet und hat zwei Kinder und ein Enkelkind.

Netanyahu würdigte den grossen Beitrag, den der scheidende Mossad-Chef für die Sicherheit Israels geleistet hat, und zeigte sich zuversichtlich, dass er sich auch weiterhin für das Wohl des Staates einbringen werde.

(Amt des Ministerpräsidenten, 29.11.10)


Jerusalemer Fortschritt in der Krebsforschung

Katzav-Shapira (links) mit ihrer Mitarbeiterin Galit Lazer (Foto: Douglas Guthrie)Wissenschaftler der Hebräischen Universität Jerusalem haben herausgefunden, dass das vor wenigen Jahren entdeckte Onkogen Vav1 bei mehreren Krebsarten eine wichtige Rolle spielt als bislang angenommen. Diese Erkenntnis hat Implikationen für die Bedeutung des Gens in der Krebsforschung.

Die Jerusalemer Forschungsgruppe unter Leitung von Dr. Shulamit Katzav-Shapira hat ihre Ergebnisse vor kurzem im Journal of Biological Chemistry veröffentlicht.

Katzav-Shapira entdeckte das Gen vor einigen Jahren im Labor von Dr. Mariano Barbacid in den USA. Da es das sechste Krebsgen war, das in diesem Labor neu identifiziert wurde, nannte sie es Vav (so lautet der sechste Buchstabe des hebräischen Alphabets) 1.

Nun konnte die Jerusalemer Medizinerin zeigen, dass das Gen auch beim Neuroblastom, beim Bauchspeicheldrüsenkrebs und beim Lungenkrebs involviert ist. So kam es in ganzen 44% aller menschlichen Lungenkrebsgewebeproben zum Vorschein. Da das Vav 1 eine Rolle beim Prozess des anormalen Gewebewachstums bei mehreren menschlichen Krebsformen darstellt, ist es zu einem noch wichtigeren potentiellen Ziel der Krebstherapie geworden. <Hebräische Universität Jerusalem, 18.11.10>

(Botschaft des Staates Israel, 29.11.10)


Bundespräsident Wulff in Israel

Foto: GPOBundespräsident Christian Wulff ist am Samstagabend zu einer viertägigen offiziellen Visite in Israel eingetroffen. Am Sonntag wurde er in Jerusalem von Israels Präsident Shimon Peres in seiner Residenz empfangen und später zu einem Besuch der Holocaust-Gedenkstätte Yad Vashem begleitet.

Bei ihrer gemeinsamen Pressekonferenz betonte Peres: "Dies ist ein aussergewöhnlicher Besuch. Wir sind dankbar, dass Sie Israel ausgewählt haben, das erste Land zu sein, das sie ausserhalb Europas besuchen. Es zeigt, wo ihr Herz schlägt. Unsere Beziehungen mit Deutschland sind so wichtig wie Beziehungen überhaupt sein können. Die deutsche Führung und der Grossteil des deutschen Volkes erinnern sich an die Vergangenheit und fühlen, dass zwischen Deutschland und Israel besondere Beziehungen bestehen müssen. Wir fühlen auch, dass es um unsere Beziehungen in allen Bereichen, einschliesslich von Wissenschaft, Kunst, Politik und Finanzwirtschaft, zum Besten bestellt ist."

Ebenfalls am Sonntag traf sich Wulff mit Israels Aussenminister Avigdor Lieberman, der ebenso wie Peres die exzellenten Beziehungen zwischen beiden Ländern hervorhob und gleichzeitig zu härteren Sanktionen gegen den Iran aufrief.

Wulff wird bei seinem Besuch von seiner 17jährigen Tochter sowie einer grossen Delegation begleitet, die aus Vertretern des Auswärtigen Amtes, Bundestagsabgeordneten, Vorständen der jüdischen Gemeinde, Geschäftsleuten, Journalisten und Studenten besteht.

(MFA, 28.11.10)

Netanyahu dankt für internationale Hilfe

Ministerpräsident Binyamin NetanyahuIsraels Ministerpräsident Binyamin Netanyahu hat heute in der Sondersitzung des israelischen Sicherheitskabinetts den zahlreichen Staaten seinen Dank übermittelt, die unverzüglich Löschflugzeuge zur Bekämpfung des Waldbrands bei Haifa nach Israel geschickt haben.

"Zum gegenwärtigen Zeitpunkt sind vier Flugzeuge aus Griechenland eingetroffen. Ich möchte meinem Freund und Kollegen, dem griechischen Ministerpräsident Giorgos Papandreou danken, der sofort reagiert hat; die Mobilisierung hier mit der gesamten Crew und ihrer logistischen Unterstützung ist aussergewöhnlich.

Ich möchte auch dem zypriotischen Präsidenten Demetris Christofias für die Bereitstellung eines Flugzeugs und eines Hubschraubers danken. Die Reaktion kam unverzüglich, die Luftfahrzeuge sind hier.

Ich möchte auch Grossbritanniens Premierminister David Cameron danken. Zwei britische Hubschrauber aus Zypern sind hier. All diese Truppen helfen uns.

Ich möchte dem türkischen Ministerpräsidenten Recep Tayyip Erdogan danken, der zwei Flugzeuge angeboten und geschickt hat, die wir hier bereits dankbar empfangen haben.

Ich möchte dem bulgarischen Ministerpräsident Boyko Borissov dafür danken, dass er 100 Feuerwehrleute geschickt hat, die bereits hier eingetroffen sind.

Ich möchte dem russischen Ministerpräsidenten Vladimir Putin danken, der ein sehr grosses russisches Flugzeug geschickt hat, vielleicht das grösste seiner Art auf der Welt, das sich auf dem Weg befindet. Es wird am Nachmittag hier eintreffen.

Wir haben auch Hilfe und grosszügige Angebote aus Ägypten, Aserbaidschan, Spanien, Kroatien, Frankreich und Jordanien erhalten. Ich denke, dies symbolisiert eine beispiellose Reaktion auf unsere Bitte um internationale Unterstützung. Dies ist in jeder Hinsicht wichtig für den Staat Israel, insbesondere in Hinsicht auf die Löschung des Feuers.

Wir sind auch in Kontakt mit den USA. Wir prüfen die Möglichkeit, mehr Flugzeuge hierher zu bringen, falls es notwendig wird, auch von Kanada. Wir haben bereits ein amerikanisches Flugzeug von einer privaten Firma geliehen, einen 'Supertanker‘, der morgen Nachmittag hier eintreffen wird. Wir stehen mitten in einem Desaster internationalen Ausmasses und müssen alle Kräfte vereinigen, um das Feuer zu löschen; das ist das erste Ziel.

Wir werden zudem zwei Dinge organisieren: Erstens werden wir in der Kabinettssitzung am Sonntag einen nationalen Plan vorlegen, der all die Bedürfnisse jener ansprechen wird, die verletzt und in Not sind, und nächste Woche werden wir dem Kabinett einen Plan zum Kauf von Flugzeugen zur Verabschiedung vorlegen."

(Amt des Ministerpräsidenten, 03.12.10)


Beileidsbekundung von Bundesaussenminister Westerwelle

Bundesaussenminister Guido WesterwelleAngesichts der zahlreichen Opfer bei den anhaltenden Waldbränden in Israel hat Bundesaussenminister Guido Westerwelle heute seinem israelischen Amtskollegen Avigdor Lieberman ein Kondolenzschreiben übersandt.

In dem Schreiben heisst es wörtlich:

"Mit Erschütterung und grosser Betroffenheit verfolgen wir die Nachrichten von den verheerenden Waldbränden, die im Norden Israels so viele Menschenleben gefordert und schwere Schäden angerichtet haben. Ich möchte Ihnen, Ihrer Regierung und der israelischen Bevölkerung unsere aufrichtige Anteilnahme übermitteln.

Die Nachricht vom Tod so vieler Menschen erfüllt uns mit Trauer. Unser Mitgefühl und unsere tiefe Anteilnahme gilt den Familien und Freunden der Opfer. Den Verletzten wünschen wir baldige Genesung.

Deutschland steht in dieser schweren Stunde solidarisch an der Seite Israels. Die Bundesregierung wird Israel bei der Bewältigung des Brandes und der Folgen unterstützen."

(Auswärtiges Amt, 03.12.10)


Haifa - Stadt mit Zukunft

HaifaDas in London erscheinende Magazin Monocle hat Haifa zur Stadt mit den besten Investitionsmöglichkeiten für das Jahr 2011 gekürt. Die nordisraelische Metropole konnte damit Konkurrenten wie Berlin und Istanbul hinter sich lassen.

Trotz seiner beeindruckenden Lage hat sich Haifa in den letzten Jahrzehnten im Niedergang befunden; seit 15 Jahren ist die Bevölkerung rückläufig, und immer mehr junge Leute wandern nach Tel Aviv ab - trotz der beiden Universitäten vor Ort.

"Aber eine massive Kopf-bis-Fuss-Erneuerung beginnt Wirkung zu zeigen - von Gerüsten und Kränen in der ganzen Stadt bis hin zu renovierten Fassaden und neuen eleganten Restaurants", schreibt Monocle dazu. "Die Stadtverwaltung hat rund 270 Millionen Euro in die Infrastruktur und Strassen investiert, und die Zahl der Baugenehmigungen ist in den letzten beiden um 83% gestiegen Laut der Stadtverwaltung war 2009 das erste Jahr, das wieder eine positive Nettozuwanderung in die Stadt aufwies."

Als wesentlichen Faktor bezeichnet das Magazin den neuen Carmel-Tunnel, der über sechs Kilometer den südwestlichen Teil der Stadt mit ihrem nordöstlichen Teil verbindet. <Yedioth Ahronoth, 01.12.10>

Foto: GPOIsraels Ministerpräsident Binyamin Netanyahu hat am Montag im Beisein weiterer Mitglieder seines Kabinetts und Bürgermeisters Yonah Yahav den Carmel-Tunnel in Haifa eingeweiht. Es ist dies nun der grösste Tunnel Israels.

Netanyahu zeigte sich stolz darauf, bereits an der Initiierung des Tunnelprojekts Anteil gehabt zu haben.

"Das Projekt ist Teil einer Verkehrsrevolution, die Schnellstrassen nach Galiläa, die Bahnlinie nach Eilat und eine Bahnlinie zwischen Haifa und dem Jordantal beinhaltet, die alle die Peripherie dem Zentrum des Landes näher bringen. Am 13.1.97 habe ich als Ministerpräsident an der Grundsteinlegungszeremonie des Tunnels teilgenommen. Seitdem sind viele Jahre der Bürokratie vergangen. Wir müssen Zeit gewinnen und bürokratische Abkürzungen nehmen. Wir müssen das Netz von Schnellstrassen und Bahnlinien schneller bauen und auch schnelleres Planen ermöglichen. Wir stehen in der Mitte einer Revolution, und ich glaube, jeder Israeli wird den Wandel bald erkennen. Wir untertunneln nicht nur den Berg Carmel, sondern auch die Bürokratie." <Amt des Ministerpräsidenten, 30.11.10>

(Botschaft des Staates Israel, 02.12.10)


Zur Frage des palästinensischen 'Rechtes auf Rückkehr‘

Flagge des Staates IsraelDas Jerusalem Center for Public Affairs hat eine ausführliche Analyse von Oberstleutnant i.R. Jonathan D. Halevi zur Rolle des 'Rechtes auf Rückkehr‘ der palästinensischen Flüchtlinge in den Staat Israel veröffentlicht. Die Forderung ist ein wesentlicher Hemmschuh für das Erreichen eines Endstatusabkommens zwischen Israel und der Palästinensischen Autonomiebehörde (PA).

Der Beitrag geht im Einzelnen den Positionen der wesentlichen Faktoren innerhalb der PA nach, die durchweg an der Vorstellung festhalten, dass alle palästinensischen Flüchtlinge nach einem Friedensschluss in israelisches Hoheitsgebiet zurückkehren können sollten.

"Das Recht auf Rückkehr wird im palästinensischen Volk als sakrosankt betrachtet, und es gibt dort niemanden, der es bestreitet. Die Vertreter des palästinensischen Volkes, einschliesslich der PLO und der Palästinensischen Autonomiebehörde, gründen ihre Position zur Frage der Lösung des Konflikts auf 'Gerechtigkeit‘ statt auf 'Kompromiss‘. 'Gerechtigkeit‘ bedeutet aus palästinensischer Perspektive die Realisierung der Rechte der palästinensischen Flüchtlinge in Übereinstimmung mit all den Beschlüssen der internationalen Einrichtungen, allen voran der UN-Resolution 194, die sie als Sanktionierung des Rechts der Flüchtlinge auf Rückkehr und Entschädigung verstehen.

Die Formel von einer 'gerechten und vereinbarten Lösung in Übereinstimmung mit der Resolution 194‘ übermittelt keine implizite Bereitschaft für irgendeinen hypothetischen Kompromiss hinsichtlich des Rechtes auf Rückkehr. 'Vereinbart‘ meint, man solle Israel dazu zwingen, in die Erfüllung der palästinensischen Forderungen nach 'Gerechtigkeit‘ einzuwilligen. Die PLO und die Palästinensische Autonomiebehörde nähren in der palästinensischen Gesellschaft weiter die Idee der Rückkehr der Flüchtlinge. Sie verhindern damit jede Option einer Ansiedlung der Flüchtlinge ausserhalb der Lager und präservieren die Rolle der UNRWA als symbolischer und praktischer Ausdruck der Forderung nach Rückkehr."

"Letztendlich liegt das Flüchtlingsproblem im Herzen des israelisch-palästinensischen Streites, und es wird von den Palästinensern als Trumpfkarte betrachtet, mittels derer sie den Staat Israel schwächen können. Nach der Gründung eines palästinensischen Staates werden die Palästinenser in der Lage sein, Israel auf dem Wege der Demographie zu überwinden, wobei sie das Land langfristig in ein Gebilde verwandeln, das in einem palästinensischen Staat aufgeht, der sich vom Mittelmeer bis zum Jordan erstreckt. Da der israelische Konsensus dahin geht, dass eine Massenrückkehr palästinensischer Flüchtlinge nach Israel nationalen Selbstmord bedeutet, wird Israel robuste internationale Unterstützung bei den Verhandlungen um ein Endstatusabkommen benötigen, um eine Übereinkunft auf der Basis verteidigungsfähiger Grenzen zu erzielen und eine permanente Lösung für das Flüchtlingsproblem zu finden, die in erster Linie darauf basiert, dass die palästinensischen Flüchtlingen in ihren Gastländern die Staatsbürgerschaft erhalten oder in einem palästinensischen Staat absorbiert werden."

Die vollständige Analyse finden Sie: hier (extern)

(Jerusalem Center for Public Affairs, Dezember 2010)


Delphine vor Israels Mittelmeerküste

Delphin in EilatIsraelische Meeresforscher haben am Samstag wenige Kilometer vor der Küste bei Rishon Lezion eine Gruppe von fünf Delphinen gesichtet. Darunter waren zwei Weibchen, die bereits von früheren Beobachtungen her bekannt waren.

Dr. Aviad Scheinin, der die Forschungsgruppe des Israel Marine Mammal Research & Assistance Center leitete, teilte mit, einige der Tiere würden an einer Hautkrankheit leiden, die man bereits in der Vergangenheit bei Delphinen im Mittelmeer beobachtet habe.

In den letzten Jahren ist es wiederholt vorgekommen, dass verschiedene Arten von Walen und Delphinen vor Israels Mittelmeerküste gesichtet wurden. Teils wurden sie an den Strand geschwemmt und starben dort.

Fotos der neu gesichteten Delphine gibt es unter dem folgenden Link: hier (extern) <Ha'aretz, 27.11.10>

(Botschaft des Staates Israel, 01.12.10)


Wulff bei Netanyahu

Wulff mit Sara und Binyamin Netanyahu (Foto: GPO)Im Rahmen seiner Israel-Reise ist Bundespräsident Christian Wulff am Montag von Israels Ministerpräsident Binyamin Netanyahu empfangen worden. Dieser lobte die starken und vielfältigen Beziehungen zwischen beiden Ländern und bekräftigte Deutschlands Bedeutung für die Förderung des israelisch-palästinensischen Friedensprozesses.

"Nach dem Zweiten Weltkrieg hat ein demokratisches Deutschland dabei geholfen, Europa Sicherheit und Wohlstand zu bringen, und es hat auch auf die Förderung von Frieden und Stabilität auf der ganzen Welt hingearbeitet.

Ich denke, Deutschland kann heute eine Schlüsselrolle dabei spielen, Israel zu helfen, den enormen Herausforderungen zu begegnen, denen wir gegenüberstehen. Wie wir gerade besprochen haben - wir blickten auf eine Landkarte in meinem Büro hier, und diese Karte zeigt den Nahen Osten in aller Klarheit - ist die grösste Herausforderung für den Nahen Osten und den Weltfrieden der Versuch des Iran, Atomwaffen zu entwickeln. Und wie die durchgesickerten diplomatischen Telegramme uns erinnern, wird Irans Verfolgung eines Atomwaffenprogramms nicht nur von Israelis, sondern von Staaten in der gesamten Region und auf der ganzen Welt als Bedrohung empfunden.

Deutschland kann das Streben nach einem Frieden zwischen Israel und unseren palästinensischen Nachbarn unterstützen. Wir haben kurz über die verschiedenen Projekte gesprochen, wirtschaftliche und infrastrukturelle Projekte, mit denen Deutschland den Palästinensern zu helfen versucht, und wir werden dies während unseres Abendessens weiter tun. Dies liegt auch sehr in unserem Interesse, und wir begrüssen diese Zusammenarbeit.

Trotz aller Rückschläge und Schwierigkeiten werden wir uns weiter um den Frieden bemühen. Wir hoffen, in der Palästinensischen Autonomiebehörde einen Partner zu haben, der bereit ist, einen historischen Kompromiss zwischen unseren beiden Völkern zu schmieden, um unseren Kindern und Enkelkindern eine Zukunft von Hoffnung und Wohlstand und Sicherheit zu bieten.

Während wir, Herr Präsident, auf diesen historischen Frieden hinarbeiten, wissen wir, dass Deutschland felsenfest an unserer Seite stehen wird. So ist es eine besondere Freude, Sie heute hier mit Ihren Kollegen in Jerusalem zu begrüssen. Willkommen."

Die vollständige Ansprache Netanyahus gibt es unter dem folgenden Link: hier (extern)

(MFA, 29.11.10)


Dieter GraumannBotschafter Ben-Zeev gratuliert Dieter Graumann

Botschafter Yoram Ben-Zeev und die Botschaft des Staates Israel Berlin gratulieren Dieter Graumann herzlich zu seiner Wahl zum neuen Präsidenten des Zentralrats
der Juden in Deutschland und wünschen ihm viel Erfolg in seinem wichtigen Amt.

Die Botschaft pflegt exzellente Beziehungen zur jüdischen Gemeinschaft in Deutschland und freut sich auf eine Fortsetzung des guten Verhältnisses.

(Botschaft des Staates Israel, 29.11.10)


Abnehmende israelische Militärpräsenz im Westjordanland

ZAHAL (IDF) - LogoDie Truppenaufstellung der Israelischen Verteidigungsstreitkräfte (ZAHAL) im Westjordanland ist so gering wie seit Beginn der ersten Intifada im Jahre 1987 nicht mehr. Die Judäa- und Samaria-Division hat heute nur noch halb so viele Einheiten über das Gebiet verteilt wie zu den Hochzeiten der zweiten Intifada.

Im Zentralkommando teilt an mit, der Rückgang in der Truppenaufstellung zeuge nicht von einer Abnahme der Motivation palästinensischer Terrororganisationen, Anschläge zu verüben, sondern vom verbesserten Vereitelungsvermögen von Armee und Allgemeinem Sicherheitsdienst (SHABAK).

Die sinkende Zahl israelischer Soldaten im Westjordanland hängt auch mit der Bemühung Israels zusammen, das Alltagsleben der Palästinenser dort zu erleichtern. Im Zuge dessen wurden unzählige Strassensperren und Kontrollpunkte geräumt.

Nicht zuletzt ist die gesteigerte Kooperation mit den Sicherheitskräften der Palästinensischen Autonomiebehörde für den Truppenabbau in den Gebieten mit verantwortlich.

(Ha'aretz, 28.11.10)

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