Hamas droht mit weiteren Anschlägen

Aus dem Gaza-Streifen droht neue Gefahr für den Friedensprozess. Ein Sprecher der Hamas teilte am Donnerstag mit, 13 militante Gruppen hätten gemeinsam vereinbart, "effektivere Angriffe" gegen Israel zu starten.

Offensichtlich gehören zu den geplanten Angriffen auch Selbstmordattentate. Danach befragt, antwortete der Sprecher der palästinensischen Terrororganisation: "Alle Optionen sind offen."

Wenige Stunden vor der Erklärung hatten Sicherheitskräfte der Palästinensischen Autonomiebehörde zwei Männer festgenommen, die verdächtigt werden, in den Anschlag verwickelt zu sein, bei dem am Dienstag nahe Hebron vier Israels ums Leben kamen.

Auch am Dienstag wurde im Westjordanland ein Anschlag verübt, bei dem zwei Israelis verletzt wurden. Am Donnerstagabend trug ein zwölfjähriges Mädchen nahe der Siedlung Ariel leichte Verletzungen davon, als Militante Steine auf das Auto warfen, in dem sie sass.

(Ha'aretz, 03.09.10)

Netanyahu und Abbas einig über Fortsetzung der Friedensgespräche

In Washington sind am Donnerstag die direkten Friedensgespräche zwischen Israel und der Palästinensischen Autonomiebehörde wieder aufgenommen worden. Israels Ministerpräsident Binyamin Netanyahu und Palästinenserpräsident Mahmoud Abbas vereinbarten bei ihrem trilateralen Treffen mit US-Aussenministerin Hillary Clinton und Senator George Mitchell, sich bereits in zwei Wochen wieder zu treffen und danach im Zwei-Wochen-Takt direkte Friedensverhandlungen zu führen.

Wie Senator Mitchell in einer anschliessenden Pressekonferenz ausführte, verurteilten sowohl Netanyahu als auch Abbas während des eineinhalbstündigen Gesprächs alle Formen der Gewalt gegen unschuldige Zivilisten und schworen sich auf die Gewährleistung der Sicherheit ein. Sie bekräftigten ihr gemeinsames Ziel von zwei Staaten für zwei Völker und einer Lösung des Konflikts, die alle Fragen regeln, alle Ansprüche beenden und einen lebensfähigen palästinensischen Staat an der Seite eines sicheren Staates Israel beinhalten soll. Die Verhandlungen sollen innerhalb eines Jahres zu Ende geführt werden.

(US-Aussenministerium, 02.09.10)

In der gemeinsamen Pressekonferenz mit Abbas und Clinton im US-Aussenministerium wandte sich Netanyahu erneut an Abbas als einen "Partner für den Frieden":

"Präsident Abbas, ich bin mir des Verlangens Ihres Volkes nach Souveränität voll bewusst und respektiere es. Ich bin überzeugt, dass es möglich ist, dieses Verlangen mit Israels Bedürfnis nach Sicherheit in Einklang zu bringen. Uns stehen schwierige Tage bevor, bevor wir den vielersehnten Frieden erreichen. Die letzten beiden Tage sind schwer gewesen. Sie waren überaus schwer für mein Volk und mich. Blut ist vergossen worden, das Blut Unschuldiger: Vier unschuldige Israelis brutal niedergeschossen, zwei Menschen verletzt, sieben neue Waisen. Präsident Abbas, Sie haben diesen Mord verurteilt. Das ist wichtig. Nicht weniger wichtig ist es, die Mörder zu finden und sicherzustellen, dass wir andere Mörder stoppen können. Sie trachten danach, unser Volk zu töten, unseren Staat zu töten, unseren Frieden zu töten. Und daher ist das Erlangen von Sicherheit ein Muss. Sicherheit ist die Grundlage von Frieden. Ohne sie wird der Frieden zunichte gemacht. Mit ihr kann der Frieden stabil und dauerhaft sein.

Präsident Abbas, die Geschichte hat uns eine seltene Gelegenheit gegeben, den Konflikt zwischen unseren Völkern zu beenden, einen Konflikt, der seit über einem Jahrhundert andauert. Es ist eine beispiellose Gelegenheit, einen Jahrhundertkonflikt zu beenden. Nun, es hat Beispiele in der Geschichte gegeben, aber nicht viele. Aber wir stehen so einer Herausforderung gegenüber, das Blutvergiessen zu beenden und unseren Kindern und Enkeln eine vielversprechende und hoffnungsvolle Zukunft zu sichern.

Im ersten Buch der Bibel, der Genesis, gibt es eine Geschichte darüber, wie zwei Brüder im Streit - die Brüder Isaak und Ismael - gemeinsam ihren Vater Abraham begraben, unseren Vater, den Vater unserer beiden Völker. Issak, der Vater der hebräischen Nation, Ismael, der Vater der arabischen Nation, schlossen sich in einem Moment des Schmerzes und des gegenseitigen Respekts zusammen, um Abraham in Hebron zu beerdigen.

Ich kann nur beten - und ich weiss, dass Millionen auf der ganzen Welt, Millionen von Israelis und Millionen von Palästinensern dies auch tun -, dass das Leid, das wir in den vergangenen Hundert Jahren des Konflikts erfahren haben, uns nicht nur in einem Moment des Friedens um einen Friedensttisch hier in Washington einen wird, sondern uns ermöglichen wird, von hier aufzubrechen und einen beständigen, dauerhaften Frieden für Generationen zu schaffen. Shalom. Salaam. Peace."

Die vollständige Pressekonferenz finden Sie: hier (extern)

(MFA, 02.09.10)

Pressekonferenz von Obama und Netanyahu

Israels Ministerpräsident Binyamin Netanyahu und US-Präsident Barack Obama haben am Mittwoch in Washington vor dem Beginn der direkten Friedensgespräche ein bilaterales Treffen abgehalten. Danach traten sie gemeinsam vor die Presse.

Beide verurteilten den Terroranschlag der Hamas vom Dienstag und bekräftigten ihre Verpflichtung gegenüber Frieden und Sicherheit im Nahen Osten.

Netanyahu meinte dazu:

"Vier unschuldige Menschen wurden niedergeschossen und sieben neue Waisen geschaffen, von Leuten, die keinen Respekt für das menschliche Leben haben, die Menschenrechte in den Staub treten und alles abschlachten, wogegen sie sind.

Ich denke, die Stellungnahme des Präsidenten ist ein Ausdruck unseres Verlangens, gegen den Terror zu kämpfen. Und die Gespräche, die wir führten und die in der Tat offen, produktiv und ernsthaft auf der Suche nach Frieden waren, drehten sich auch um die Notwendigkeit von Sicherheitsregelungen, die diese Art von Terror und anderen Bedrohungen von Israels Sicherheit zurückdrängen können. Das ist ein wesentliches Element, eine wichtige Grundlage des Friedens, den wir ersehen und auf den wir hinarbeiten.

Und ich schätze, Herr Präsident, Ihre Bemühungen um diesen Frieden für uns und für unsere Nachbarn, für unsere Region, und ich denke man kann sagen, für die Welt."

Den vollständigen Wortlaut der Stellungnahmen finden Sie: hier (extern)

(MFA, 01.09.10)

Spionagekooperation zwischen Syrien und Hisbollah

Die syrische Armee und die libanesische Terrororganisation Hisbollah tauschen Geheimdienstinformationen über Israel aus. Dies berichtet die kuwaitische Zeitung al-Rai unter Berufung auf sachkundige Quellen.

Bei dem nachrichtendienstlichen Material handelt es sich um Informationen zu strategischen Zielen in Israel, darunter Flugplätze u.a. Ausserdem wird die Front für Artilleriefeuer auf Israel aufgeteilt.

Gleichzeitig setzt Damaskus seine Waffenlieferungen an die Hisbollah fort. Zuletzt berichtete al-Rai, dass die schiitischen Terroristen M-600-Langstreckenraketen aus Syrien erhalten hätten.

(Ha'aretz, 31.08.10)

Anschlag auf den Frieden - Hamas-Terroristen töten vier Israelis

Kurz vor der Wiederaufnahme direkter Friedensgespräche zwischen Israel und den Palästinensern in Washington sind am Dienstagabend im Westjordanland vier israelische Zivilsten in ihrem Fahrzeug erschossen worden. Die palästinensische Terrororganisation Hamas übernahm die Verantwortung für den Anschlag.

Die vier Opfer aus der Siedlung Beit Hagai - der 47-jährige Yitzhak Imes, seine zwei Jahre jüngere hochschwangere Frau Talya, die 37-jährige Kochava Even Chaim und der 24-jährige Avishai Shindler - waren auf der Route 60 nahe dem östlich von Hebron gelegenen Kiryat Arba unterwegs, als ihr Wagen unter Beschuss geriet.

Das Ehepaar Imes hinterlässt sechs Kinder, Kochava Even Chaim ihren Mann und eine achtjährige Tochter. Avishai Shindler war erst kürzlich mit seiner Ehefrau nach Beit Hagai gezogen.

Israels Verteidigungsminister Ehud Barak erklärte nach dem Anschlag: "Dies war ein schwerer Vorfall. Die Israelischen Verteidigungsstreitkräfte (ZAHAL) und die Sicherheitskräfte werden alles tun, um die Mörder zu fassen. Israel wird nicht zulassen, dass Terroristen ihr Haupt erheben, und sowohl von den Mördern als auch denen, die sie geschickt haben, einen Preis fordern. Offensichtlich war dies ein Versuch verabscheuungswürdiger Terroristen, dem Versuch, den diplomatischen Prozess in Gang zu bringen, einen Schlag zu versetzen, und den Chancen zu schaden, dass die Gespräche in Washington beginnen."

(MFA, 31.08.10)

Die Hamas, die sich noch am Abend dazu bekannte, dass ihr militärischer Arm, die al-Qassam-Brigaden, den Anschlag verübt hatte, bezeichnete diesen als "heroische Operation".

"Die Hamas begrüsst den Anschlag und betrachtet ihn als natürliche Antwort auf die Verbrechen der Besatzung", sagte Sami Abu-Zuhri, ein Sprecher der Terrororganisation in Gaza. Er sei ein Beweis für das "Versagen der Sicherheitskoordination" zwischen Israel und den Palästinensern.

Ein anderer Sprecher der Organisation verkündete gegenüber Reuters: "Dieser Anschlag ist ein Glied in einer Reihe von Anschlägen; einige sind bereits verübt worden, anderen werden folgen."

Der Ministerpräsident der Palästinensischen Autonomiebehörde, Salam Fayyad, erklärte: "Wir verurteilen diese Operation, die palästinensischen Interessen zuwiderläuft."

(Ha'aretz, 31.08.10)

Iran will Kernfusionsreaktor bauen

Der Iran hat sich zum Ziel gesetzt, bis 2020 einen experimentellen Kernfusionsreaktor zu errichten - eine Meisterleistung, die bislang noch von keiner anderen Nation verwirklicht worden ist. Die nationale Atomenergiebehörde habe bereits mit Forschungsarbeiten dazu begonnen.

Asghar Sediqzadeh, der Leiter des neuen Kernfusionszentrums, wird von der semioffiziellen Nachrichtenagentur IRNA dahingehend zitiert, dass seine Einrichtung für das nationale Projekt 100 Experten anstellen werde.

Die Kernfusion ist der Prozess, der dafür verantwortlich ist, dass die Sonne und die Sterne Energie abstrahlen. Bislang ist er technologisch nur in Waffenform gemeistert worden, in Form von thermonuklearen Explosionen von Wasserstoffbomben. Zur Energieerzeugung wurde er niemals genutzt.

Bislang hat Teheran allgemeinen Kenntnissen nach lediglich einfache Fusionsforschungen durchgeführt.

(Yedioth Ahronoth, 30.08.10)

Bald Domainnamen auf Hebräisch

Demnächst wird es möglich sein, Internetadressen in hebräischer Schrift einzugeben. Die Israel Internet Association (ISOC-IL) hat heute die Registrierung für hebräische Domänennamen eröffnet. In den ersten drei Monaten ist das Verfahren Unternehmen und Organisationen vorbehalten; danach steht es der Öffentlichkeit offen.

In einer ersten Phase werden die hebräischen Adressen weiterhin mit dem lateinischen Suffix "il" enden, was aber nach einer Genehmigung durch die relevanten Körperschaften auch hebraisiert werden soll. Am Ende soll es möglich sein, Internetadressen sowohl in hebräischen als auch lateinischen Buchstaben einzugeben.

Zu den anderen Ländern, die die internationale Genehmigung für nicht-lateinische Suffixe erhalten haben, gehören Saudi-Arabien, die Vereinigten Arabischen Emirate, Ägypten, China und Hong-Kong, Taiwan und Russland.

(Globes, 30.08.10)

Netanyahu zu den Grundprinzipien eines Friedensabkommens

Israels Ministerpräsident Binyamin Netanyahu hat sich am Sonntag in der wöchentlichen Kabinettssitzung zu den bevorstehenden direkten Gesprächen mit Palästinenserpräsident Mahmoud Abbas in Washington geäussert und dabei noch einmal die Grundprinzipien eines zukünftigen Friedensabkommens formuliert.

"Am Dienstag werde ich nach Washington aufbrechen, um die direkten Gespräche zwischen uns und den Palästinensern zu beginnen. Wir haben darauf bestanden, dass diese Gespräche ohne Vorbedingungen abgehalten werden, und so wird es sein. Unser Ziel ist, ernsthaft und verantwortungsbewusst ein Friedensabkommen voranzubringen, das auf den folgenden Prinzipien beruht:

Vor allem anderen der Anerkennung Israels als Nationalstaat des jüdischen Volkes; der Beendigung des Konflikts und der Ansprüche an Israel, was sich aus der Anerkennung des Nationalstaates des jüdischen Volkes ergeben wird; und der Schaffung von handfesten Sicherheitsvorkehrungen vor Ort, um sicherzustellen, dass sich in Judäa und Samaria nicht das wiederholen wird, was im Libanon und im Gaza-Streifen passiert ist, nachdem sich Israel aus diesen Gebieten zurückgezogen hatte. Selbstverständlich gibt es noch viele andere Fragen, aber ich betone diese drei Prinzipien als die Grundkomponenten von Israels Haltung.

Ich bin überzeugt, dass wir, wenn die palästinensische Führung mit dem gleichen Mass an Ernsthaftigkeit in diese Gespräche geht wie wir, in der Lage sein werden, zu einem stabilen Abkommen voranzuschreiten, das beiden Völkern Frieden und Sicherheit garantieren und zur Sicherheit und Stabilität der Region beitragen wird. Ich bin mir der Schwierigkeiten bewusst; ich nehme sie nicht auf die leichte Schulter. Ich weiss, dass es viele Schlaglöcher geben wird, aber die Grundfrage ist, ob die palästinensische Seite ebenso bereit sein wird wie die israelische, einen Frieden zu erreichen, der diesen Konflikt für die kommenden Generationen lösen wird.

Es sollte nicht lediglich eine taktische Pause zwischen zwei Kriegen oder zwei Terrorwellen geben, sondern einen andauernden Frieden zwischen den beiden Völkern für uns und unsere Kinder, der auf Anerkennung, Sicherheit, Stabilität und wirtschaftlichem Wohlstand basiert. Dies ist mein Ziel, und ich hoffe sehr, dass dies auch das Ziel der palästinensischen Führung ist."

(Amt des Ministerpräsidenten, 29.08.10)

Hoffnung auf Ölvorkommen vor Israels Küste

Unter dem Gasfeld Leviathan vor der israelischen Küste befinden sich womöglich grosse Mengen von Erdöl. Noble Energy, der Senior-Gesellschafter der dortigen Bohrungen, teilte am Sonntag mit, die Vorkommen könnten sich auf bis zu drei Milliarden Barrel belaufen.

Noble Energy plant, im Oktober vor den eigentlichen Bohrungen mit Vorabprüfungen zu beginnen, deren Kosten auf mehr als umgerechnet 100 Millionen Euro geschätzt werden. Gegebenenfalls würden die Bohrkapazitäten dann noch ausgebaut werden.

Die Leviathan-Gasvorkommen werden auf mehr als 453 Milliarden Kubikmeter geschätzt, bei einer Ausbeutewahrscheinlichkeit von 50%.

Anfang des Monats hatte bereits das Unternehmen Givot Olam Oil von wahrscheinlichen Ölvorkommen im Ölfeld Megged 5 nahe Rosh Ha'ayin berichtet. Hier geht man von 1.5 Milliarden Barrel aus.

(Yedioth Ahronoth, 29.08.10)

Shmuel Eisenstadt gestorben

Der grosse israelische Soziologe Shmuel Noah Eisenstadt ist tot. Er verstarb gestern 87jährig in Jerusalem. Seit den 40er Jahren des vergangenen Jahrhunderts forschte er an der Hebräischen Universität, wo er später bis zu seiner Emeritierung im Jahr 1983 auch lehrte.

Eisenstadt, ein Schüler des Philosophen Martin Buber, gilt als Begründer des Fachs Soziologie innerhalb des israelischen Hochschulwesens. Seine frühen Forschungen konzentrierten sich auf die israelische Gesellschaft der 50er und 60er Jahre. So untersuchte er die Moshavim (ländliche Arbeiterkollektivsiedlungen), die Integration der Neueinwanderer, die Solidarität innerhalb der israelischen Gesellschaft.

Später schrieb er viel über das allgemeine Thema der Modernisierung, wobei er von multiplen Modernen ausging. Im Laufe seines von zahlreichen Preisen und Gastprofessuren gekrönten wissenschaftliche Lebens veröffentlichte er Dutzende von Monographien und Hunderte von Aufsätzen.

Eisenstadt beschäftigte sich auch mit der jüdischen Geschichte unter soziologischen Gesichtspunkten. In seinem Werk wandte er sich dagegen, das Judentum allein religiös oder national zu definieren. Man könne die jüdische Geschichte nur verstehen, wenn man das Judentum - wie den Islam oder das Christentum - als Zivilisation begreife.

Shmuel Eisenstadt hinterlässt seine Frau, drei Kinder und mehrere Enkel. Er wird am Sonntag in Jerusalem beerdigt.

(Ha'aretz, 03.09.10)

Neuer Terroranschlag der Hamas im Westjordanland - zwei Israelis verletzt

Einen Tag nach dem terroristischen Schussangriff, bei dem am Dienstag nahe Hebron vier Israelis getötet wurden, haben Mitglieder der Hamas erneut einen Anschlag im Westjordanland verübt. Am Mittwochabend wurden zwei Israelis in der Gegend von Ramallah verletzt, als palästinensische Terroristen von einem überholenden Fahrzeug aus das Feuer auf ihr Auto eröffneten.

Bei den beiden Verletzten handelt es sich um Shira und Moshe Moran aus der Siedlung Ma'ale Efraim im Jordangraben. Es gelang ihnen, verletzt aus dem Wagen zu flüchten, bevor es einem der Terroristen gelingen konnte, sie zu töten.

Der militärische Arm der Hamas, die Izz a-Din al-Qassam-Brigaden, bekannte sich auch zu diesem Angriff.

Währenddessen suchen Sicherheitskräfte der Palästinensischen Autonomiebehörde (PA) weiter nach den Tätern vom Dienstag. PA-Ministerpräsident Salam Fayyad gab die Anweisung, alle nötigen Schritte einzuleiten, um die Fähigkeit der Hamas, weitere Anschläge zu verüben, einzudämmen.

In Washington verurteilten sowohl Palästinenser-Präsident Mahmoud Abbas als auch Israels Ministerpräsident Netanyahu den erneuten Anschlag auf den Friedensprozess: "Wir wollen kein weiteres Blutvergiessen."

(Yedioth Ahronoth, 02.09.10)

Friedensgipfel in Washington eröffnet

In Washington haben heute die neuen direkten Friedensgespräche zwischen Israel und der Palästinensischen Autonomiebehörde (PA) begonnen. US-Präsident Barack Obama eröffnete den Gipfel am Mittwochabend im Weissen Haus gemeinsam mit Israels Ministerpräsident Netanyahu, Palästinenserpräsident Mahmoud Abbas sowie Ägyptens Präsident Hosni Mubarak und Jordaniens König Adallah.

Netanyahu wandte sich in seiner Rede mit den folgenden Worten an Abbas: "Jeder Frieden beginnt bei den politischen Führern. Präsident Abbas, Sie sind mein Partner für den Frieden, und es ist unsere Verantwortung, den Konflikt zu überwinden und einen neuen Anfang für unsere beiden Völker zu entwickeln."

Dabei betonte Israels Ministerpräsident auch die Notwendigkeit eines historischen Kompromisses: "Das jüdische Volk ist nicht fremd in seiner Heimat, im Land unserer Vorväter. Aber wir erkennen an andass ein anderes Volk dieses Land mit uns teilt. Ich bin nicht gekommen, um Ausreden zu suchen, sondern um Lösungen zu finden. Ich bin bereit, den Weg des Friedens zu beschreiten, da ich die Bedeutung des Friedens für unsere Kinder und Enkel kenne."

(Ha'aretz, 02.09.10)

Botschafter Ben-Zeev im MDR

Israels Botschafter Yoram Ben-Zeev hat sich im MDR zu den herannahenden Friedensgesprächen geäussert. Dabei gab er sich optimistisch, dass der Konflikt beendet werden könne, wenn beide Seiten zu mutigen Entscheidungen bereit seien.

Der Diplomat betont, dass für Israel die Sicherheit an erster Stelle stehe. So etwas, wie nach dem Rückzug Israels aus dem Gaza-Streifen passiert sei, wolle man nicht noch einmal erleben.

Das Interview kann man unter dem folgenden Link anhören: http://www.mdr.de/mdr-info/7624788.html

(MDR, 01.09.10)

Barak: Israel zum Verzicht auf Teile Jerusalems bereit

Israels Verteidigungsminister Ehud Barak hat vor dem Washingtoner Gipfel weit reichende Zugeständnisse angekündigt. So sei Israel bereit, den Palästinensern im Rahmen eines Friedensabkommens Teile von Jerusalem zu überlassen.

"Westjerusalem und zwölf jüdische Stadtteile, in denen 200 000 Menschen leben, werden bei uns verbleiben. Die arabischen Stadtviertel, in denen beinahe eine Viertelmillion Palästinenser lebt, werden ihnen gehören", so Barak, der die Grundlage für den Gipfel zu legen geholfen hat. "In der Altstadt, auf dem Ölberg und in der David-Stadt wird es ein besonderes System im Einklang mit vereinbarten Regelungen geben."

Baraks Vision von zwei Städten und einem Sondersystem im sog. "heiligen Becken" erinnert an den Plan, den der frühere Ministerpräsident Ehud Olmert vor knapp zwei Jahren mit Palästinenserpräsident Abbas besprach.

(Ha'aretz, 01.09.10)

Arbeitslosigkeit weiter gesunken

Vom israelischen Arbeitsmarkt gibt es erneut Erfreuliches zu berichten. Wie das Zentralamt für Statistik am Dienstag mittgeteilt hat, ist die Arbeitslosenrate im zweiten Quartal 2010 auf 6.2% zurückgegangen. Im ersten Quartal stand sie noch bei 7.2%.

Der deutliche Rückgang ist eine grosse Überraschung. Israel hat nun im Vergleich mit anderen OECD-Mitgliedsstaaten eine sehr niedrige Arbeitslosenrate. Es ist dies der tiefste Stand seit dem Sommer 2008, wo lediglich 5.9% der israelischen Erwerbsbevölkerung arbeitslos waren.

Ihren Höchststand hatte die Arbeitslosenrate im Mai/Juni 2009 mit 7.9% erreicht. Seitdem ist sie konstant rückläufig.

(Globes, 31.08.10)

Israelische Augenärzte helfen in Kamerun

Zwei Ophthalmologen vom Rambam-Krankenhaus in Haifa sind von einer Mission in der kamerunischen Hauptstadt Yaoundé zurückgekehrt, wo sie Dutzenden von Patienten das Augenlicht zurückgaben und örtliche Teams in den entsprechenden Behandlungsprozeduren unterwiesen. Finanziert wurde der Hilfseinsatz von MASHAV, dem Zentrum für internationale Zusammenarbeit am israelischen Aussenministerium.

Die beiden Ärzte, Dr. Yoav Berger und Dr. Sergiu Socea, waren zwei Wochen lag in Kamerun tätig, wo sie hauptsächlich Operationen gegen Katarakt (grauer Star) durchführten, einige davon mit einem Phakoemulsifikationsgerät , das eigens dafür aus Israel mitgebracht wurde. Darüber hinaus beaufsichtigten sie die örtlichen Ärzteteams bei der Behandlung von grünem Star (Glaukom) per Laserverfahren.

In der westlichen Welt gelten Katarakt-Operationen als Routineoperationen. In Israel werden jährlich etwa 40 000 davon durchgeführt. In Afrika leiden jedoch nach wie vor Hunderttausende an Star und Blindheit.

Zum Thema gibt es auch einen Film: http://www.youtube.com/watch?v=G0WOUM4azbE

(MFA, 30.08.10)

Klarstellung zum Fall Firas Maraghy

Die Botschaft des Staates Israel in Berlin hat heute die folgende Erklärung veröffentlicht:

"Herr Firas Maraghy, Einwohner von Ostjerusalem, hat am 26. Juli 2010 einen Hungerstreik vor der Botschaft des Staates Israel in Berlin begonnen. Zu unserem Bedauern lehnt Herr Maraghy systematisch alle Lösungen ab, die ihm zur Verfügung stehen und ihm bei mehreren Treffen mit führenden Vertretern der Botschaft präsentiert wurden.

Wir sehen uns daher zu der Schlussfolgerung gezwungen, dass Firas Maraghy eine politische Kampagne betreibt, die darauf abzielt, die Legitimität des Staates Israel und seiner Gesetze zu erschüttern.

Israel ist ein demokratischer Staat, und seine Gesetze bezüglich der Bedingungen für den Erhalt des Einwohnerstatus‘ unterscheiden sich nicht von denen anderer demokratischer Staaten.

Hintergrund:

1. Herr Maraghy hat sich erstmals am 7. April 2010 an die Konsularabteilung der Botschaft gewandt und um die Registrierung seiner am 26. Dezember 2009 in Deutschland von einer deutschen Mutter zur Welt gebrachten Tochter als Einwohnerin Israels angesucht.
2. Maraghy wurde sogleich darüber aufgeklärt, dass nach den Gesetzen des Staates Israel keine Registrierung eines Einwohners von Israel im Ausland vorgenommen werden kann. Der Grund dafür liegt darin, dass der Status der Einwohnerschaft einen tatsächlichen Aufenthalt - Nachweis des Lebensmittelpunkts - in Israel erforderlich macht.
3. Maraghy beharrte auf dem Einreichen des Gesuchs. Das Innenministerium in Jerusalem wies es nach einer Prüfung zurück und teilte dies dem Antragssteller in einem Brief vom 14. April mit.
4. Einige Tage vor Beginn seines Hungerstreiks starteten Maraghy und seine Ehefrau eine politische Kampagne in Deutschland. Am 26. Juli begann der Hungerstreik Maraghys, mit dem sich seitdem bei mehreren Anlässen der Botschafter, der Gesandte und der Konsul in der Botschaft getroffen haben.
5. Die Botschaft möchte klarstellen, dass Herrn Maraghy einfache und korrekte rechtliche Lösungen zur Verfügung stehen, die ihm immer wieder vorgestellt wurden - eine Registrierung des Einwohnerstatus‘ eines Nachkommen macht eine Einreise nach Israel und einen Aufenthalt ebenda erforderlich (Nachweis des Lebensmittelpunkts). Zu diesem Zweck kann er jederzeit gemeinsam mit seiner Familie nach Israel reisen. Da die Tochter der Eheleute Maraghy deutsche Staatsbürgerin ist, kann sie mit einem deutschen Pass nach Israel einreisen und danach mit dem Verfahren der Registrierung des Einwohnerstatus' beginnen.
6. Ausnahmsweise wurde Maraghy angeboten, sich in Israel mit dem Leiter der Einwohnermeldebehörde zu treffen, dem ranghöchsten Vertreter des israelischen Innenministeriums, der mit diesem Thema befasst ist. Maraghy wies dieses Angebot zurück.
7. Maraghy hat den Vertretern der Botschaft ausdrücklich erklärt, dass er nicht an einer bürokratischen und juristischen Lösung interessiert sei und er einen grundsätzlichen Kampf führe, der völlig aus dem Rahmen seines konsularischen Gesuchs fällt.

Die Botschaft des Staates Israel sieht mit grossem Bedauern, wie Maraghy und seine Vertrauten unter humanitärem Vorwand eine Manipulation betreiben, die darauf abzielt, die legitime Grundlage des demokratischen Rechtssystems zu erschüttern.

Firas Maraghy ist kein Feind! Er ist Einwohner Israels, und uns ist daran gelegen, mit ihm gemeinsam die rechtlichen Vorschriften umzusetzen und ihm und seiner Familie zu helfen.

Das Verhalten von Maraghy in den letzten Monaten hat leider gezeigt, dass er nicht an einer Lösung des Problems interessiert ist, sondern an einem politischen Protest auf dem Rücken der deutschen Öffentlichkeit."

(Botschaft des Staates Israel, 30.08.10)

Barak bei Abdallah

Israels Verteidigungsminister Ehud Barak hat sich am Sonntag in Amman mit dem jordanischen König Abdallah II. getroffen, um mit ihm über den anstehenden Gipfel in Washington zu sprechen.

Barak versicherte abermals: "Frieden ist ein strategisches Ziel Israels, und wir erwarten von den Palästinensern, mit Offenheit in die Gespräche einzutreten."

Auch Abdallah unterstrich die Notwendigkeit, durch ernsthafte Verhandlungen über alle Kernthemen zu einem Endstatusabkommen zu erlangen, welches die Lösung von zwei Staaten für zwei Völker beinhalte. Dies sei für den gesamten Nahen Osten von Bedeutung, weswegen jeder sich um einen Erfolg der Verhandlungen bemühen müsse.

(Ha'aretz, 29.08.10)

Neue Waffenfunde auf dem Sinai

Ägyptische Sicherheitskräfte haben am Samstag im Zentrum der Sinai-Halbinsel drei Waffendepots entdeckt, die u.a. 200 für Gaza bestimmte Boden-Luft-Raketen enthalten. Dies meldet die palästinensische Nachrichtenagentur Ma'an.

Dem Bericht zufolge wurden ein Depot mit 100 Raketen in Al-Hasana auf dem nördlichen Sinai ausgehoben, ein zweites mit 90 Projektilen in der Zentralregion Ad-Daqqaq und ein drittes mit 1500 Geschossen verschiedener Kaliber im nahegelegenen Nakhl.

Auch in Rafiah unweit der Grenze sollen die Ägypter fündig geworden sein. Hier wurden u.a. etwa zehn Panzerabwehrminen gefunden. In Sheikh Zuwyid stiess man auf zwei Depots mit Maschinengewehren und Sprengstoff.

Israelische Quellen bestätigten den Bericht und wiesen darauf hin, dass es sich bei den Raketen vermutlich um solche des Modells SA-7 handelt, die in Russland hergestellt werden. Die gemeinhin als "Strela" bekannte Rakete gilt nicht als hochentwickelte Waffe, aber allein ihre blosse Präsenz in Gaza könnte weit reichende Implikationen für die israelische Luftbeweglichkeit an der Küste haben.

(Ha'aretz, 29.08.10)

top