Verdunkelung in Gaza?

Wiederholt hat die Terrororganisation Hamas in der letzten Zeit versucht, in den internationalen Medien den Eindruck zu erzeugen, Israel habe den Palästinensern im Gaza-Streifen buchstäblich das Licht ausgeschaltet. Aufnahmen der führenden Presseagenturen rücken den Kerzenschein nun in ein anderes Licht.

Gerade gestern veröffentlichte die Frankfurter Rundschau einen Leserbrief des Gesandten des Staates Israel in Berlin, Ilan Mor, in dem es u.a. heisst: "Obwohl es […] keine 'humanitäre Krise' im Gaza-Streifen gibt, hat die Hamas dafür gesorgt, mittels einer Propagandakampagne eine solche zu suggerieren. Individuelle Krisen wurden als Notlagen der Gesamtbevölkerung dargestellt. Der Eindruck, der in den internationalen Medien erzeugt wurde, hält bei genauerem Hinsehen der Realität vor Ort nicht stand."

Stromausfall im Krankenhaus?

Der Monitor funktioniert

Diese und weitere Aufnahmen finden sich: hier

Der Leserbrief des Gesandten Mor findet sich: hier

(Botschaft des Staates Israel, 08.02.08)

Ze'ev Sternhell erhält Israel-Preis

Ze'ev Sternhell, Professor an der Hebräischen Universität Jerusalem, erhält den diesjährigen Israel-Preis für Politische Wissenschaften. Dies teilte Erziehungsministerin Yuli Tamir gestern mit. Der Politologe wird mit dieser Auszeichnung als "einer der landes- und weltweit herausragenden Forscher auf dem Feld des politischen Denkens" geehrt. Neben seinen wissenschaftlichen Tätigkeiten veröffentlicht der bekannte Faschismusforscher regelmässig Kommentare in der Ha'aretz.

Sternhell, dem der Preis am Unabhängigkeitstag verliehen werden wird, zeigte sich sehr erfreut und sagte, dies sei eine Auszeichnung für "jahrzehntelanges wissenschaftliches Arbeiten". Die Mitglieder des Auswahlkomitees, die Professoren Shlomo Avineri, Ella Balfer und Avraham Brichta, teilten mit: "Seine innovativen und in viele Sprachen übersetzten Forschungen in der Politikwissenschaft haben zu einem signifikanten Wandel innerhalb der scientific community in Hinsicht auf ideologische Bewegungen im Allgemeinen und radikale Bewegungen im Besonderen geführt. Prof. Sternhell ist ein Intellektueller, der auch am öffentlichen Diskurs in Israel und der Welt teilnimmt, und seine Ansichten beruhen, auch wenn ihr Ton oft kritisch ist, auf einer tiefen Verbundenheit zu Staat und Gesellschaft in Israel her."

Sternhell wurde 1935 in Galizien geboren und überlebte den Holocaust "mit 'arischen Papieren', durch die Hilfe zweier Familien von Gerechten unter den Völkern, viel Glück und nicht wenig Geld", wie er selbst schreibt. Nach Kriegsende lebte er bei einer Tante in Frankreich, von wo aus er 1951 mit der Jugend-Aliya nach Israel einwanderte. "Der Unabhängigkeitskrieg beflügelte meine Phantasie, die Entscheidung zur Einwanderung nach Israel war eine persönliche, die von einer zionistischen Familiengeschichte und meinem eigenen Willen, zum Aufbau des Judenstaates beizutragen, herrührt."

(Ha'aretz, 08.02.08)

Wachsender Unmut in Ägypten

In Ägypten stösst das Verhalten der Hamas nach dem Durchbruch der Grenze zum Gaza-Streifen in Rafiah auf immer schärfere Kritik. Ein prominentes Beispiel dafür hat nun der ägyptische Dramatiker Ali Salem geliefert, der die Führer der palästinensischen Terrororganisation in einem Kommentar für die Zeitung Asharq Alawsat der Doppelzüngigkeit geziehen hat.

"Der revolutionäre Extremist verfolgt eine Methode, die besagt: ‚Nimm immer an einem Dialog teil. Und wenn es zu einem Abkommen kommt – unterzeichne es. Danach stehe von deinem Stuhl auf, und drücke deinem Rivalen einige warme Küsse auf die Wange. Dann versetze ihm einen Schlag, und dann fordere einen neuen Dialog. Bereite dich immer auf den nächsten Dialog vor." So beschreibt Salem das dialogische Prinzip der Hamas gegenüber Ägypten und der Palästinensischen Autonomiebehörde (PA).

Dass Salems Artikel in der zwar in London erscheinenden, aber sich in saudischem Besitz befindenden und unter saudischer Zensur stehenden Zeitung Asharq Alawsat veröffentlicht worden ist, deutet darauf hin, dass nicht nur in Ägypten Verstimmung über die palästinensische Terrororganisation herrscht, sondern auch in Saudi-Arabien.

Dabei ist Salem nur einer von einer ganzen Reihe von ägyptischen Intellektuellen, die das Verhalten der Hamas anprangert, insbesondere ihre Attacken auf ägyptische Polizisten und Grenzschützer. Wenn man jemanden darum bitten würde, den Grad der Feindschaft gegenüber Israel mit dem gegenüber der Hamas zu vergleichen, würde die Hamas – so scheint es - als Verlierer daraus hervorgehen.

Zakaria Azmi, der Leiter des Büros von Ägyptens Präsident Hosni Mubarak, erstattete dem ägyptischen Parlament vor kurzem ausführlich Bericht über das Einsickern von Terroristen auf die Sinai-Halbinsel. Dabei wandte er sich nicht zufällig an das Parlament. Schliesslich war es von hier aus, dass die Muslim-Brüderschaft ihre scharfen Attacken gegen Mubarak und seine angebliche Kollaboration mit Israel von sich gegeben hatte.

Ein ausführlicher Artikel zum Thema in englischer Sprache findet sich unter dem folgenden Link: http://www.haaretz.com/hasen/spages/952287.html

(Ha'aretz, 07.02.08)

Raketen im westlichen Negev

Auch heute sind die massiven Raketenangriffe palästinensischer Terroristen aus dem nördlichen Gaza-Streifen auf die südisraelische Kleinstadt Sderot und den westlichen Negev fortgesetzt worden. Bis zur Mittagszeit schlugen bereits 12 Qassam-Raketen und 7 Mörsergranaten auf israelischem Territorium ein. Drei davon landeten direkt in Sderot und zerstörten ein Lagerhaus. Zwei weitere gingen neben einer Schule im Kreis Eshkol nieder.

(Yedioth Ahronoth, 07.02.08)

Hamas droht mit neuer Terrorwelle

Die Hamas droht mit einer neuen Welle von Selbstmordanschlägen im israelischen Kernland. So hat gestern der Vertreter der Terrororganisation im Iran, Abu-Osama Abd Al-Ma’ati, über das Internet verbreiten lassen, dass der tödliche Anschlag vom Montag in Dimona nur der Anfang gewesen sei. Ranghohe Hamas-Mitglieder bestätigten, dass Online-Botschaften dieser Art üblicherweise eingesetzt würden, um einen taktischen Wandel anzukünden.

"Der Anschlag von Dimona ist eine Botschaft. Diese Botschaft besteht darin, dass die Izz al-Din al-Qassam-Brigaden die Selbstmordanschläge wieder aufgenommen haben", heisst es in der Mitteilung unter Bezugnahme auf den militärischen Flügel der islamistischen Terrororganisation.

In israelischen Sicherheitskreisen nimmt man die Warnung sehr ernst und weist ihr vor allem insofern Bedeutung zu, als sie vom Repräsentanten der Hamas in Teheran kommt. Der Iran hat in den zurückliegenden Wochen verstärkt zu einer Eskalation der Feindseligkeiten gegen Israel gedrängt.

In diesem Zusammenhang sind in letzter Zeit iranische Katyusha-Raketen in den Gaza-Streifen geschmuggelt worden, in den nach dem Grenzdurchbruch in Rafiah auch zahlreiche Terrorexperten eingesickert sind, die in der Islamischen Republik ausgebildet wurden.

(Ha'aretz, 07.02.08)

Der ehemalige stellvertretende Verteidigungsminister Israels Ephraim Sneh hat gestern noch einmal mit Nachdruck einer Waffenruhe mit der Hamas eine Absage erteilt.

Auf die Frage, ob man die Frage einer solchen nicht trotz allem hätte prüfen sollen, entgegnete er unter Hinweis auf die iranische Bedrohung: "Keine Idee ist verführerischer, und keine Idee ist gefährlicher. Wir befinden uns im Krieg gegen einen fest entschlossenen, extremistischen, raffinierten und mit Öleinnahmen voll gestopften Feind, den viertgrössten Ölerzeuger weltweit. Die Hamas im Gaza-Streifen ist sein Vorposten."

(Kol Israel/Reshet Bet, 06.02.08)

Qassam-Rakete verletzt zwei Kleinkinder

Die ständigen Raketenangriffe palästinensischer Terroristen aus dem nördlichen Gaza-Streifen auf den Süden Israels haben sich erneut intensiviert. Zwei Kinder im Alter von zweieinhalb und vier Jahren wurden heute leicht verletzt, als eine Qassam-Rakete ihren Kindergarten in einem Kibbutz im Kreis Eshkol traf. Ein weiteres Kind musste wegen Schocks behandelt werden.

Zuvor waren heute bereits sechs Raketen auf israelischem Territorium gelandet. Eine davon ging ausserhalb der Stadt Ashkelon nieder, die anderen fünf schlugen auf freiem Feld im westlichen Negev ein. Dabei wurde niemand verletzt, und auch über Sachschaden liegen keine Angaben vor.

Am gestrigen Dienstag hatten drei Qassam-Raketen Ashkelon erreicht, wofür die Terrororganisation Hamas die Verantwortung übernahm. Zuvor waren 12 Raketen auf Sderot und umliegende Gemeinden abgeschossen worden, wobei ein 14-jähriges Mädchen mittelschwer und drei weitere Menschen leicht verletzt wurden.

(Yedioth Ahronoth, 06.02.08)

Livni trifft EU-Delegation

Israels stellvertretende Ministerpräsidentin und Aussenministerin Tzipi Livni hat sich am Dienstag mit einer Delegation von 75 Abgeordneten des Europäischen Parlaments aus 30 Ländern getroffen, die gegenwärtig Israel besucht. Dabei äusserte Livni sich u.a. zum Selbstmordanschlag von Dimona und der iranischen Bedrohung.

"Gestern sind uns die Aktionen von Extremisten, die die Zivilbevölkerung in Israel ins Visier nehmen, einmal mehr schmerzlich vor Augen geführt worden. Die internationale Gemeinschaft, die den Friedensprozess unterstützt, muss gleichzeitig die Legitimierung von Terrororganisationen verhindern – vor allen anderen die Hamas."

"Der Iran ist das grösste Hindernis in der Region. Das Land leugnet den Holocaust, ruft zur Zerstörung Israels auf und untergräbt die Stabilität der Region, indem sie auf substantielle Weise Terroristen unterstützt – mit Waffen, Training und Geld. Der Iran reichert weiter Uran an, und die unvermeidliche Schlussfolgerung aller internationalen Geheimdienstberichte – ungeachtet ihrer Verpackung – besteht darin, dass er auf dem Weg zur Erlangung von Atomwaffen ist. Der Iran kann gestoppt werden, und effektive Sanktionen durch die internationale Gemeinschaft, einschliesslich Europas, werden dabei eine substantielle Hilfe sein."

(MFA, 05.02.08)

Raketen treffen Fabrik in Sderot

In Sderot sind heute Morgen wieder zwei Qassam-Raketen gelandet, die von palästinensischen Terroristen aus dem nördlichen Gaza-Streifen abgefeuert worden waren. Die Raketen schlugen im Gewerbegebiet der südisraelischen Kleinstadt ein und richteten dabei erheblichen Sachschaden an.

Eine der Rakete traf das Lager einer Küchenherstellungsfabrik, die andere den Parkplatz eines nahe gelegenen Kraftwerks. Mehrere Arbeiter erlitten infolge der Explosionen einen Schock, eine weibliche Angestellte verletzte sich am Kopf, als sie in einen Unterstand flüchtete.

Die Verantwortung für den Raketenangriff übernahmen diesmal die Salah a-Din-Brigaden, der militärische Flügel der sog. Volkswiderstandskomitees, und die Mujahedeen-Brigaden.

Gestern waren insgesamt vier Qassam-Raketen in Richtung Sderot abgeschossen worden.

(Yeditoh Ahronoth, 05.02.08)

Mossad-Chef: Iran ist die grösste Bedrohung

Der Iran wird innerhalb von drei Jahren über offensive nukleare Möglichkeiten verfügen und bleibt insgesamt die zentrale strategische Bedrohung für Israel - nicht nur wegen seines Atomprogramms, sondern auch wegen seines Einflusses auf unmittelbarere Bedrohungen wie die Hamas, die Hisbollah und Syrien. So lautet die Einschätzung, die der Leiter des israelischen Auslandsgeheimdienstes (Mossad), Meir Dagan, gestern vor dem Aussen- und Sicherheitspolitischen Ausschuss der Knesset dargelegt hat.

Der Iran, so Dagan, handle zweigleisig, indem er einerseits Uran anreichert und andererseits an der Herstellung von Boden-Boden-Raketen mit grossen Nutzlasten arbeitet. Zwar verfüge der Iran noch nicht über die notwendigen Kenntnisse zur Produktion von waffenkompatiblem Uran, sei aber nicht mehr weit entfernt davon.

Die verbesserte Waffentechnologie der Islamischen Republik könnten sich auch Syrien und die Hisbollah sowie die palästinensischen Terrororganisationen zunutze machen, mit denen die Kooperation intensiviert werde. In diesem Zusammenhang warnte Dagan vor der gegenüber der Vergangenheit gesteigerten Gefahr, die Raketen für Israels Sicherheit darstellen. Syrien und die Hisbollah hätten ihre Lektionen aus dem zweiten Libanonkrieg gelernt und seien zu dem Schluss gekommen, dass sie die israelische Streitmacht zwar nicht überwinden, allerdings mit Raketenangriffen auf die Heimatfront einen schwachen Punkt treffen könnten.

Die jüngste Geheimdiensteinschätzung aus den USA (NIE) betrachtet der Mossad-Chef mit Sorge. Sie erschwere die Verhängung von Sanktionen gegen den Iran und lasse Israel angesichts der Bedrohung womöglich am Ende allein dastehen.

(Jerusalem Post, 05.02.08)

Tote bei Selbstmordanschlag in Dimona

Bei einem Selbstmordanschlag palästinensischer Terroristen in der südisraelischen Stadt Dimona wurden heute eine Frau getötet und zahlreiche Menschen verletzt, einer davon schwer. Die beiden aus dem Gaza-Streifen stammenden Attentäter, die von Ägypten aus nach Israel eingedrungen waren, wurden ebenfalls getötet. Es war dies der erste Anschlag dieser Art seit einem Jahr.

Der Anschlag ereignete sich um 10:30 Ortszeit im Einkaufszentrum der Stadt. Der erste der beiden Terroristen sprengte sich in die Luft und riss dabei eine Bewohnerin der Stadt mit sich in den Tod und verletzte mindestens elf weitere. Der zweite Terrorist war offensichtlich von der Druckwelle niedergeworfen worden und wollte seinen Sprengstoffgürtel zünden, nachdem Polizei und Rettungskräfte am Tatort eingetroffen waren. Er wurde im letzten Moment entdeckt und auf der Stelle erschossen.

Die Selbstmordattentäter gelangten von Ägypten aus nach Israel. Die mit der Fatah assoziieren Al-Aqsa Märtyrer-Brigaden haben die Verantwortung übernommen. Abu Fouad, ein Sprecher der Terrororganisation, teilte mit, dass die Aktion seit einem Monat geplant, aber erst durch den gewaltsamen Durchbruch der Grenze zwischen dem Gaza-Streifen und Ägypten in Rafiah am 23. Januar ermöglicht worden war. Israels Sicherheitsbehörden waren seitdem in erhöhter Alarmbereitschaft und hatten vor einem Einsickern von Terroristen über den Sinai gewarnt.

Der letzte Selbstmordanschlag in Israel ereignete sich am 29. Januar letzten Jahres im Küstenort Eilat am Roten Meer. Damals waren drei Menschen in einer Bäckerei in den Tod gerissen worden.

(Ha'aretz, 04.02.08)

Iran testet Satellitenträgerrakete

Der Iran hat heute eine Rakete getestet, die den ersten iranischen Forschungssatelliten ins All schicken soll. Das staatliche Fernsehen berichtete von diesem Schritt, ohne Aufnahmen des geglückten Tests beizusteuern. Der dadurch indizierte Fortschritt innerhalb der Raketentechnologie der Islamischen Republik ist dazu angetan, die Sorgen Israels und der westlichen Welt in Bezug auf das iranische Atomprogramm zu steigern.

"Wir müssen eine aktive und einflussreiche Präsenz im Weltraum haben", verkündete Staatspräsident Mahmoud Ahmadinejad in einer im Fernsehen übertragenen Rede vor dem Start der Rakete und betonte: "Der Iran hat seinen ersten Schritt dazu sehr stark, präzise und weise vollzogen. Bau und Start eines Satelliten sind eine sehr wichtige Errungenschaft."

Angaben des iranischen Staatssenders zufolge soll der Omid (Hoffnung) genannte Satellit innerhalb des nächsten iranischen Jahres, das im März 2009 endet, in die Umlaufbahn geschickt werden.

Die Verkündung des iranischen Raketentests folgt auf die vor drei Wochen erfolgreich durchgeführte Inbetriebnahme des neuen israelischen Spionagesatelliten Tescar, von der die Steigerung der Beobachtungsmöglichkeiten in Bezug auf den Iran erwartet wird.

(Ha'aretz, 04.02.08)

Neue Zahlen belegen Fortdauer des Wirtschaftswachstums

Wie jüngst veröffentlichte Zahlen des Zentralamts für Statistik in Bezug auf den Zeitraum Oktober bis Dezember 2007 ergeben, verbessert sich das Niveau der israelischen Wirtschaft weiterhin mit Ausdauer.

Der Warenexport stieg im letzten Quartal des vergangenen Jahres um auf Jahresbasis umgerechnete 27.3%, der Import von Investitionsgütern um 20.1%.

Der Industrieexport stieg währenddessen um 26.5%, was vor allem auf den Rekordanstieg von 38.5% im High-Tech-Export und den ähnlich beeindruckenden Anstieg im Export der Misch-High-Tech-Industrie zurückzuführen ist.

Der Warenimport stieg um 15.2%. Das Handelsdefizit verringerte sich im Dezember auf 114.6 Millionen Dollar.

Die Industrieproduktionsindex stieg in den Monaten Oktober und November um auf Jahresbasis umgerechnete 7.2 %.

Der Industrieproduktion im Bereich traditioneller Mischtechnologie stieg um 12.5%, die im Bereich neuartiger Mischtechnologie um 4.1%. Die Produktion in den traditionellen Industriezweigen stieg um lediglich 2.8%.

Die Einnahmen im Handels- und Dienstleistungssektor stiegen in den Monaten Oktober und November um auf Jahresbasis umgerechnete 2.1%.

Einstweilen bestehen keinerlei Anzeichen dafür, dass die positive Konjunktur der zurückliegenden vier Jahre sich ihrem Ende zuneigt.

(MFA, 03.02.08)

Syrien entwickelt neue Rakete – mit iranischer Hilfe

Syrien hat erfolgreich eine neue Boden-Boden-Rakete entwickelt, mit der es gezielter als zuvor die israelische Infrastruktur – z.B. Flughäfen, Häfen, Fabrikanlagen – treffen könnte. Entsprechende Informationen wurden nun Ministern der israelischen Regierung vorgelegt. Die neue Rakete wurde mit iranischer Hilfe entwickelt, was ein weiteres Indiz für die engen strategischen Beziehungen darstellt, die vor allem im militärischen und geheimdienstlichen Bereich zwischen den beiden Staaten bestehen.

In israelischen Sicherheitskreisen schätzt man, dass Damaskus und Teheran technologisches Know-how ausgetauscht haben, mittels dessen Syrien die iranische Boden-Boden-Rakete Zelzal nachrüsten kann. Diese Rakete hat eine Reichweite von etwa 250 Kilometern und kann einen besonders grossen Sprengkopf tragen. Sie gilt als zielgenauer als andere vergleichbaren Boden-Boden-Waffen im Arsenal Syriens.

Unterdes haben israelische Sicherheitsquellen ihre Besorgnis angesichts eines Aufrüstungsprogramms der syrischen Armee zum Ausdruck gebracht, die hauptsächlich mit Waffenlieferungen aus Russland bestritten werden soll. Neben anderen Waffen hat Syrien kürzlich das Raketenabwehrsystem Pantsyr erworben, das selbstbetrieben zwischen acht und 12 Raketen abfeuern kann und eine substantielle Bedrohung für die israelische Luftwaffe darstellt. Ausserdem hat Damaskus sich moderne Panzerabwehrraketen beschafft, denen die Fähigkeit zugesprochen wird, den fortgeschrittensten Kampfpanzer der israelischen Armee, Merkava Mark IV, ausschalten zu können.

(Ha'aretz, 08.02.08)

Raketenfeuer ohne Ende

Der Süden Israels wird von ständigem Raketenfeuer erschüttert, das heute einem neuen Höhepunkt entgegenstrebt. So haben palästinensische Terroristen aus dem nördlichen Gaza-Streifen allein bis zur Mittagsstunde bereits 22 Qassam-Raketen in den westlichen Negev geschossen.

Im Kibbutz Nativ Ha’assera wurden zwei Gewächshäuser beschädigt. Ansonsten entstand kein Sachschaden, und verletzt wurde bisher niemand. Ein Sprecher der Salah al-Din-Brigaden, die als militärischer Flügel der sog. Volkswiderstandskomitees die Verantwortung übernommen haben, forderte die Räumung der südisraelischen Kleinstadt Sderot und der umliegenden Gemeinden.

(Yedioth Ahronoth, 08.02.08)

Ilan Mor zur Lage in Gaza

Der Gesandte des Staates Israel in Berlin, Ilan Mor, hat in einem Leserbrief an die Frankfurter Rundschau zur aktuellen Situation im Gaza-Streifen Stellung genommen. Er reagierte damit auf einen Gastbeitrag der UNWRA-Generalkommissarin Karen Koning Abuzwayd, die Israel zuvor der vermeintlich "unmenschlichen Abriegelung" des Gaza-Streifens bezichtigt hatte.

"Nachdem im Juni 2007 mit der Hamas eine extremistische Terrororganisation gewaltsam die Macht im Gaza-Streifen ergriffen hatte, war Israel gezwungen, seine regelmässigen Güterlieferungen dorthin zu reduzieren. Seinen moralischen Werten gemäss hat es die Grundbedürfnisse der Bevölkerung jedoch weiterhin gesichert. Obwohl es insofern keine "humanitäre Krise" im Gaza-Streifen gibt, hat die Hamas im Anschluss an die vorübergehende Schliessung der Grenzübergänge vor gut zwei Wochen dafür gesorgt, mittels einer Propagandakampagne eine solche zu suggerieren. Individuelle Krisen wurden publik gemacht und als Notlagen, die von der gesamten Bevölkerung durchlitten werden, dargestellt. Der Eindruck, der dabei in den internationalen Medien erzeugt wurde, hält bei genauerem Hinsehen der Realität vor Ort nicht stand. Als Generalkomissarin der UNRWA sollte die Autorin über die Lage vor Ort zumindest soweit im Bilde sein, um nicht ignorieren zu können, dass den von ihr monierten Plastiktütenengpässen im Gaza-Streifen auf israelischer Seite gewichtige Probleme gegenüberstehen.

Der primäre Grund für die zeitweilige Schliessung der Übergänge und die Einschränkung des Warenverkehrs liegt darin, dass die palästinensischen Terrororganisationen im Gaza-Streifen Tag für Tag Raketen und Mörsergranaten auf nahe gelegene Ortschaften in Israel, v.a. die Grenzstadt Sderot, abfeuern. Allein in den zurückliegenden drei Wochen wurden mehr als 300 Qassam-Raketen gezählt, im vergangenen Jahr waren es ca. 800, seit dem Jahr 2001 insgesamt über 3000. Wie jeder Staat der Welt betrachtet es der Staat Israel als seine Pflicht, die Sicherheit seiner Bürger zu gewährleisten.

Als die gegenwärtig herrschende Macht im Gaza-Streifen hat die Hamas keinerlei Anstrengung unternommen, den Beschuss zu verhindern. Vielmehr hat sie selbst Mörsergranaten auf eben jene Grenzübergänge abgeschossen, die die mit Hilfsgütern beladenen Lastwagen passieren. Es ist nicht zuletzt dieser Beschuss, der die reibungslose Lieferung von Versorgungsgütern behindert. Auch der wiederholte Missbrauch humanitärer Hilfe durch Terroristen ist in diesem Zusammenhang nicht gerade hilfreich.

Bei all dem darf nicht vergessen werden, dass Israel sich bereits vor zweieinhalb Jahren vollständig aus dem Gaza-Streifen zurückgezogen hat. Zum Dank muss es seitdem eine rasante Steigerung des palästinensischen Terrors erleben und sich weiterhin in tendenziösen Kommentaren als "Besatzungsmacht" bezeichnen lassen. Was würden andere demokratische Länder tun, wenn täglich Raketen auf ihre Städte niederprasseln würden? Gibt es ein Patentrezept?"

Siehe auch: hier

(Botschaft des Staates Israel, 07.02.08)

Eliahu Inbal geht nach Prag

Der berühmte israelische Dirigent Eliahu Inbal wird ab Herbst nächsten Jahres die Leitung des Tschechischen Philharmonie-Orchesters übernehmen. Der 71jährige war zwischen 1974 und 1990 Musikdirektor des Frankfurter Radio-Symphonie-Orchesters und von 1995 bis 2001 Chefdirigent des Nationalen Symphonie-Orchesters des RAI in Turin. 2001 wurde er zum Musikdirektor der Berliner Symphoniker ernannt.

(Yedioth Ahronoth, 07.02.08)

Israel und die UNESCO intensivieren Kooperation

Die Zusammenarbeit zwischen Israel und der UNESCO wird enger. Israels stellvertretende Ministerpräsidentin und Aussenministerin Tzipi Livni traf sich am Mittwoch mit dem Generaldirektor der UNESCO, Koichiro Matsuura, der zu einem mehrtägigen Besuch nach Israel gereist war.

Während des Treffens unterzeichneten Livni und ihr Gast aus Paris eine Absichterklärung, die die Beziehungen zwischen Israel und der Kulturorganisation der Vereinten Nationen konsolidieren soll und Israels Position als Geberland in den Bereichen Erziehung, Holocaust-Erziehung und Kultur definiert.

Livni dankte Matsuura für seine Bemühungen bei der Förderung der gemeinsamen Interessen von Israel und der UNO: "Es besteht eine Diskrepanz zwischen dem Israel-Bild und seinen Werten und dem, was Israel wirklich ist, nicht nur als Staat, sondern als Gesellschaft. Die Förderung der gemeinsamen Interessen von Israel und internationalen Organisationen ist das Richtige, selbst wenn es manchmal nicht immer leicht ist. Die UNESCO ist dafür zu loben, dass sie sich entschieden hat, die Kooperation mit Israel zu stärken".

(MFA, 06.02.08)

US-Geheimdienstchef warnt vor iranischem Atomprogramm

Der Direktor des Nationalen Geheimdienstes in den USA, John Michael McConnell, hat dem Geheimdienstausschuss des Senats einen jährlichen Bericht über die gegenwärtigen Bedrohungen für die Vereinigten Staaten vorgestellt. Dabei betonte er die bleibende Gefahr, die das iranische Atomprogramm nach wie vor darstelle, und warnte davor, dass der Iran Ende nächstens Jahres rein technisch in der Lage sein würde, ausreichend hoch angereichertes Uran für eine Bombe herzustellen.

Nachdem es in der Nationalen Geheimdiensteinschätzung (NIE) vom vergangenen Dezember hiess, der Iran habe sein Programm zur Entwicklung von Atomwaffen Ende 2003 eingestellt, sagt McConnell nun, dass es unklar sei, ob die Islamische Republik im Laufe der vergangenen sechs Monate wieder mit der Herstellung von Atomwaffen begonnen habe.

Der Geheimdienstchef geht davon aus, dass der Iran und Syrien ihre Unterstützung für die Hisbollah, die Hamas und andere palästinensische Terrororganisationen noch steigern wird.

(Ha'aretz, 06.02.08)

Knesset verabschiedet Gesetzentwurf zur Förderung von Organspenden

Die Knesset hat in erster Lesung einen Gesetzentwurf verabschiedet, der die Abgabe von Organspenden erheblich steigern wird. Diese ist bislang im religiösen Sektor äussert selten, da unter rabbinischen Autoritäten kein Konsens hinsichtlich der Definition von "Gehirntod" besteht. Nun ist die Organspende sozusagen "kosher".

Dem historischen Kompromiss ging eine lange Debatte zwischen dem Abgeordneten Othniel Schneller (Kadima) (Bild) und diversen religiösen Instanzen voraus. Zur Überbrückung der bestehenden Differenzen hat sich der Arbeits- und Gesundheitsausschuss der Knesset um eine Definition des Gehirntods bemüht, die das Oberrabbinat und Israels führende halachische Autoritäten ebenso befriedigt wie die Mediziner.

Der Gesetzentwurf bestimmt u.a., dass der Todeszeitpunkt eines Patienten von mindestens zwei Ärzten diagnostiziert werden muss, die nicht Teil des Organtransplantationsteams sind. Diese Ärzte dürfen weder mit dem potentiellen Organspender noch dem potentiellen Organempfänger in Kontakt stehen. Sie müssen eine spezielle sechsmonatige Schulung durch ein Komitee durchlaufen, dem hochrangige Anästhesiologen, Notfallmediziner, religiöse Vertreter und Ethik-Experten angehören.

Schneller zeigt sich mit der neuen Regelung höchst zufrieden: "Der Gehirntod ist irreversibel und wird im Grund als Tod angesehen. Ihn als Todeszeitpunkt zu bestimmen, während die Organe noch funktionieren, wird mehr Organspenden möglich machen. […] Wir haben einen Konsens zwischen den religiösen, medizinischen und ethischen Instanzen erreicht, den Gehirntod als Todeszeitpunkt zu betrachten und zu behandeln."

(Yedioth Ahronoth, 05.02.08)

Nach Dimona: Terrorwarnungen im ganzen Land

Nach dem tödlichen Selbstmordanschlag palästinensischer Terroristen, der gestern die südisraelische Stadt Dimona erschütterte, herrscht in ganz Israel die höchste Sicherheitsstufe. Die Allgemeine Sicherheitsbehörde (SHABAK) und die israelische Armee zählten insgesamt 50 Terroralarme; die meisten von ihnen stehen im Zusammenhang mit der Öffnung der Grenze zwischen Ägypten und dem Gaza-Streifen.

Die Polizei hat die Alarmbereitschaft und die Zahl der Einsatzkräfte allerorts erhöht. Tausende von Polizisten, Grenzschützern und freiwilligen Helfern zeigen in den grossen Bevölkerungszentren Präsenz, um potentielle Terroristen abzuschrecken und im Falle eines Anschlags sofort reagieren zu können. Im Strassenverkehr muss mit schweren Behinderungen gerechnet werden.

Als der Teil der Vorsichtsmassnahmen hat der Grenzschutz (MAGAV) die Suche nach illegal in Israel weilenden Palästinensern intensiviert. Allein in den letzten 24 Stunden wurden 236 Personen verhaftet.

In der Zwischenzeit ist das Todesopfer des gestrigen Anschlags in Dimona identifiziert worden. Es handelt sich um die 73jährige Lyubov Razdolskaya, eine Einwohnerin der Stadt. Ihr Ehemann schwebt im Soroka-Krankenhaus in Be'er Sheva noch immer in Lebensgefahr.

Weiterhin ist unklar, welche palästinensische Terrororganisation hinter dem Anschlag steht. Bisher haben bereits drei Organisationen die Verantwortung übernommen. Auch die Herkunft der Attentäter ist noch nicht vollends geklärt.

(Yedioth Ahronoth, 05.02.08)

Chaim Yavin hört auf

Der israelische Fernsehmoderator Chaim Yavin wird heute Abend zum letzten Mal die allabendliche Nachrichtensendung Mabat auf Channel 1 moderieren. Bereits vor 40 Jahren konnten die Israelis den heute 75jährigen in dieser Funktion erleben; 1968 verlas er die ersten Fernsehnachrichten im Land. Mit dem Abschied dieses Pioniers des israelischen Fernsehens endet eine Ära.

Channel 1 würdigt den Israelpreisträger heute Abend mit einer Sondersendung im Anschluss an Mabat.

(Jerusalem Post, 05.02.08)

Ein Auszug aus der ersten Mabat-Sendung aus dem Jahr 1968 findet sich: hier

Das Opfer von Dimona

Bei dem Selbstmordanschlag palästinensischer Terroristen im Einkaufszentrum in Dimona am 4. Februar wurde die 73jährige Lyubov Razdolskaya getötet. Die Hamas übernahm die Verantwortung für den Anschlag und lobte ihn als "heroische Tat".

Lyubov Razdolskaya war am Montagmorgen gemeinsam mit ihrem Ehemann Edward Gedalin auf dem Weg zu einer Bank, die sich im Einkaufszentrum der südisraelischen Stadt befindet. Als die beiden anhielten, um kurz in der Wintersonne zu verweilen, detonierte der Selbstmordattentäter seine Bombe. Razdolskaya starb auf der Stelle, ihr Ehemann befindet sich im Soroka-Krankenhaus in Be'er Sheva noch immer in kritischem Zustand.

Das Ehepaar wanderte 1990 aus Russland nach Israel ein und arbeitete bis zur Pensionierung im Jahr 2002 in der Abteilung für Physik an der Ben Gurion-Universität in Be'er Sheva. Dieses Jahr wollten die beiden ihre goldene Hochzeit feiern. Prof. Reuven Shuker, der Leiter der physikalischen Abteilung, sagte, dass Razdolskaya und ihr Mann theoretische Physiker gewesen seien, die sich in der Erforschung von Elementarteilchen betätigt und zahlreiche wissenschaftliche Artikel veröffentlicht hätten. Ihr Sohn Michael Gedalin ist in die Fussstapfen seiner Eltern getreten und arbeitet ebenfalls als Professor für Physik in Be'er Sheva.

Lyubov Razdolskaya wurde auf dem neuen Friedhof in Be'er Sheva begraben. Sie hinterlässt ihren Ehemann, der noch immer um sein Leben kämpft, und zwei Söhne, Michael und Constantine.

(MFA, 04.02.08)

Olmert spricht vor der Knesset

Israels Ministerpräsident Ehud Olmert hat am Montag vor der Knesset ausführlich Stellung zu den Ergebnissen des Abschlussberichts der Winograd-Kommission zum zweiten Libanonkrieg genommen und sich ausdrücklich zu seiner Mitverantwortung für die Versäumnisse auf israelischer Seite bekannt. Gegen Ende seiner Rede wies er auf die andauernden Herausorderungen hin, vor denen der Staat Israel und seine Bevölkerung stehen.

"Der Staat Israel ist – wie wir heute gesehen haben - von mörderischem Terror bedroht, der danach trachtet, die besten unserer Bürger in verschiedenen Teilen des Landes abzuschlachten. Wir werden vom Süden her von der Hamas angegriffen, die jegliche Bereitschaft um Dialog mit uns verweigert; wir sind im Norden von der Hisbollah bedroht, die mithilfe der Feinde Israels ihre Zerstörungswerkzeuge anhäuft; und wir hören aufmerksam die Stimmen des Hasses, die von weiter östlich her kommen und Wellen des Hasses und der Feindseligkeit gegen unsere Existenz ausschicken.

Wir sind ein starkes Land, stärker als alle unsere Feinde. Sine sind sich unserer Stärke bewusst und sensibel gegenüber unserer immensen Abschreckungskraft. Die Abschreckung existiert. Dem braucht man nichts hinzuzufügen. Wir sind ein Land mit beinahe beispiellosen Errungenschaften in der modernen Geschichte der Menschheit.

Wir haben dieses Land gegen alle Widrigkeiten und trotz aller Gefahren und Bedrohungen aufgebaut; wir haben es verteidigt und in ihm Kultur und Lebensqualität geschaffen, wie es sie in wenigen Ländern gibt, die reicher und ruhiger sind als wir.

Es liegt viel Arbeit vor uns in den Bereich der Sicherheit des täglichen Lebens und des Krieges gegen den Terror. Wir müssen unser Erziehungssystem verbessern, das die wahre Infrastruktur und die unverkennbare Chance zur Erhaltung unserer Überlegenheit gegenüber jenen, die uns schaden wollen, darstellt. Wir müssen die sozialen Klüfte schliessen, die in einer prosperierenden Gesellschaft mit vielen Möglichkeiten nicht länger zu tolerieren sind, und wir müssen die wirtschaftlichen Errungenschaften Israels in alle Regionen des Landes verteilen, in Zentrum und Peripherie gleichermassen, und uns um gefährdete Kinder und bedürftige Alte kümmern.

Und ja, wir müssen mit der enormen Anstrengung fortfahren, eine Realität des Friedens und der Aussöhnung mit unseren palästinensischen Nachbarn zu schaffen.

Dies sind schwierige Prüfungen, übersät mit Hindernissen, gefahrenreich und voll von Hoffnung."

Die vollständige Rede Olmerts in englischer Sprache findet sich: hier

(MFA, 04.02.08)

Israelische Städte bekämpfen die Luftverschmutzung

Die Bürgermeister zwölf grosser israelischer Städte schliessen sich dem Kampf gegen die globale Erwärmung an, indem sie der Kampagne 'Städte für den Klimaschutz' (CCP) des Internationalen Rats für lokale Umweltinitiativen (ICLEI) beitreten. Dies beinhaltet die Verpflichtung, die Treibhausgasemissionen bis 2020 um 20% zu senken sowie weitere umweltschutzpolitische Massnahmen einzuleiten.

Das sog. 'Forum der 15' wird noch in diesem Monat eine dementsprechende Resolution unterzeichnen. An der feierlichen Zeremonie wird auch der israelische Präsident Shimon Peres teilnehmen.

Von den im Rahmen der Kampagne angemahnten Massnahmen in den Bereichen Verkehr und Treibstoff, Energieeinsparung und umweltfreundliches Bauen, Müll und Recycling sowie Grünanlagen werden 3 Millionen Bürger profitieren, die in den entsprechenden Städten leben (40% der israelischen Bevölkerung).

Tel Avivs Oberbürgermeister Ron Huldai, der dem Forum der 15 vorsteht, bemerkte, dass es weltweit Kommunalpolitiker seien, die Umweltschutzmassnahmen initiieren; Israel sei da keine Ausnahme. "Dies ist nur der Anfang, und es liegt noch viel Arbeit vor uns, aber ich bin zuversichtlich, dass die Regierung zur Unterstützung der Kommunalpolitiker in die Bresche springen wird."

(Yedioth Ahronoth, 04.02.08)

Qassam-Raketen auf Sderot

Palästinensische Terroristen aus dem nördlichen Gaza-Streifen haben heute Morgen vier Qassam-Raketen in Richtung der südisraelischen Kleinstadt Sderot abgeschossen. Eine der Raketen schlug direkt in der Stadt ein, die anderen landeten in der nahen Umgebung. Über Verletzte oder Sachschaden liegen keine Angaben vor.

Bereits am Samstag waren nach einem relativen Nachlassen des Beschusses im Laufe der vergangenen Woche vier Raketen auf den westlichen Negev abgefeuert worden. Am Donnerstag landeten zwei Raketen nahe Sderot und Ashkelon.

(Yedioth Ahronoth, 04.02.08)

Deutsch-israelische Jugendbegegnung 2008

Die Gedenkstätte Bergen-Belsen veranstaltet eine deutsch-israelische Jugendbegegnung, im Rahmen derer junge Israelis zwischen dem 18. und dem 27. April Deutschland besuchen werden. Der Gegenbesuch in Israel wird vom 11. bis 20. Oktober stattfinden. 15 Deutsche und 15 Israelis im Alter von 16 bis 17 Jahren sollen zusammen reisen, diskutieren und Politikern und Zeitzeugen begegnen. Zentraler Bestandteil des Programms wird ein Besuch im Konzentrationslager Bergen-Belsen sein.

Die Anmeldefrist endet am 28. Februar.

Weitere Informationen und das Anmeldeformular finden sich unter dem folgenden Link: http://www.bergenbelsen.de/israel/index.php

Für Fragen steht Martin Schellenberg (05051-4759-196, martin.schellenberg@stiftung-ng.de) zur Verfügung.

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