Zur UN-Reaktion auf Israels Antwort zum Goldstone-Bericht

Israel bringt seine Zufriedenheit darüber zum Ausdruck, dass der UN-Generalsekretär das in dieser Woche vorgelegte israelische Dokument positiv aufgenommen hat.

Dieses Dokument bringt die volle Verpflichtung Israels zu unabhängigen und zuverlässigen Untersuchungen zum Ausdruck, welche den Standards des internationalen Rechts entsprechen.

Trotz der schweren Kampfbedingungen gegen den Terror der Hamas in Gaza hat Israel sich genauestens an die internationalen Normen gehalten und wird auch in Zukunft weiter so verfahren, wobei der Frieden und die Sicherheit seiner Bürger seine oberste Verpflichtung darstellen.

(MFA, 05.02.10)

Israelische Schule in Haiti

Wenngleich das Rettungsteam der israelischen Armee Haiti inzwischen verlassen hat, bleibt Israel aktiv am Wiederaufbau des erdbebengeplagten Karibikstaats beteiligt. Nun hat eine israelische Delegation in der Hauptstadt Port-au-Prince eine provisorische Schule eingerichtet.

Am Montag werden etwa 800 Kinder in der in einem grossen Zelt untergebrachten und von Israel in Koordination mit den Regierungen Haitis und der Dominikanischen Republik aufgebauten Lehranstalt erwartet.

Als sie von der neuen Schule hörten, begannen viele Kinder, in den Trümmern nach Einrichtungsgegenständen und Lehrmaterial zu suchen. Sie fanden u. a. Tafeln und Schulbücher.

Die israelische Delegation soll für ein halbes Jahr in Haiti verbleiben.

(Yedioth Ahronoth, 04.02.10)

Weiteres Sprengstofffass an Israels Küste

An Israels Mittelmeerküste herrscht weiter erhöhte Alarmbereitschaft, nachdem gestern am Strand Palmachim bei Rishon Lezion ein drittes Fass mit Sprengstoff angeschwemmt wurde. Zuvor waren in Ashkelon und Ashdod Sprengkörper am Strand gefunden worden.

Ebenfalls am Mittwoch entdeckte man vor der Küste Netanyas eine Styroporboje, die allem Anschein nach ebenfalls an ein derartiges Sprengstofffass gebunden war.

Die Terrororganisationen im Gaza-Streifen, die die Verantwortung für den versuchten maritimen Sprengstoffanschlag übernommen hatten, liessen unterdes verlauten, dass sie insgesamt acht explosive Fässer gen Israels Küste geschickt hätten. Bislang sind nur fünf davon gefunden worden; zwei waren am Wochenende noch vor der Küste Gazas explodiert.

Der Kommandeur der israelischen Marine, Eliezer Marom, hat am Mittwoch bei einer Schiffstaufe in Ashdod die Fischer aus dem Gaza-Streifen dazu aufgerufen, nicht mit den dortigen Terrororganisationen zusammenzuarbeiten und sie ihre Boote benutzen zu lassen. Die israelische Küstenwache erlaube den Fischern Gazas, in Frieden zu fischen. Dies werde gefährdet durch etwaige Involvierung in den Terror.

(Yedioth Ahronoth, 03.02.10)

Rakete im westlichen Negev

Der Süden Israels ist am Mittwoch erneut Ziel eines Raketenangriffs aus dem Gaza-Streifen geworden. Am Abend feuerten palästinensische Terroristen eine Qassam-Rakete ab, die auf Weideflächen eines Kibbutzes im Kreis Sha'ar Hanegev niederging. Verletzt wurde dabei niemand.

(Yedioth Ahronoth, 03.02.10)

Rakete in Südisrael

Am Dienstagnachmittag haben palästinensische Terroristen aus dem Gaza-Streifen wieder eine Qassam-Rakete auf israelisches Territorium im westlichen Negev abgefeuert. Die Rakete landete auf freiem Feld im Kreis Eshkol und richtete weder Sach- noch Personenschaden an.

Die israelische Luftwaffe flog in der Nacht in Reaktion auf den erneuten Raketenbeschuss sowie die Anschlagsversuche vor der Küste einen Angriff auf zwei Schmuggeltunnel im Süden des Gaza-Streifens.

(Yedioth Ahronoth, 03.02.10)

"Ajami" für Oscar nominiert

Der israelische Film "Ajami" ist am Dienstag gemeinsam mit vier anderen für den Academy Award in der Kategorie Bester Fremdsprachiger Film nominiert worden. Es ist dies bereits das dritte Jahr in Folge, in dem sich ein israelischer Film im Rennen um den Oscar befindet.

Der Film handelt vom Leben im gleichnamigen jüdisch-arabischen Problembezirk in Yafo, wo Gewalt und Armut den Alltag bestimmen.

Der israelisch-arabische Regisseur Scandar Copti, der den Streifen gemeinsam mit Yaron Shani drehte, zeigte sich überglücklich ob der Nominierung für den Oscar. Er hoffe, dass dadurch auch die arabische Minderheit in Israel mehr Aufmerksamkeit erhalte: "Vielleicht werden die Leute durch die Nominierung eine Chance haben zu verstehen, was ein in Israel lebender Palästinenser ist", so Copti. "Sie wird uns bekannt machen."

Bei den israelischen Filmen, die im vergangenen Jahr für den Oscar nominiert waren, handelt es sich um "Waltz with Bashir" (2009) und "Beaufort" (2008). Die Verleihung der diesjährigen Academy Awards findet am 7. März in Los Angeles statt.

(Ha'aretz, 03.02.10)

Netanyahu empfängt Berlusconi

Israels Ministerpräsident Binyamin Netanyahu hat am Montag seinen italienischen Amtskollegen Silvio Berlusconi in Jerusalem willkommen geheissen, der mit einer Delegation von Ministern für einige Tage Israel besucht. In seinen Begrüssungsworten würdigte Netanyahu den Gast als einen von Israels grössten Freunden sowie als Verfechter von Freiheit und Frieden.

"Wir sind höchst geehrt durch ihren historischen Besuch. Die nächsten Tage werden wir an der Stärkung und Ausweitung der Beziehungen zwischen Italien und Israel arbeiten. Wir werden eine Reihe von Abkommen in den Bereichen Energie, Umweltschutz, wirtschaftliche Zusammenarbeit, Gesundheit und anderen unterzeichnen. Die tiefe Freundschaft zwischen unseren beiden Völkern und Ländern ist uns sehr wichtig und von grosser Bedeutung für unsere Zukunft.

Als der Visionär unseres Staates, Theodor Herzl - der Mann, der die zionistische Bewegung gründete, die zum Staat Israel führte -, vor 100 Jahren nach den Aussichten eines zukünftigen jüdischen Staates in solch einer gefährlichen Region gefragt wurde, sagte er, das Schicksal des jüdischen Staates sei letzten Endes an das Schicksal des Westens geknüpft. Nun, mir kommen nur wenige Völker in den Kopf, die mehr zur westlichen Zivilisation beigetragen haben als unsere beiden Völker. Sowohl in Rom als auch in Jerusalem wurden die Grundlagen der westlichen Kultur gelegt.

Daher ist es unerlässlich, dass Israel und Italien Seite an Seite stehen, stolz auf unser Erbe, unseren Werten verpflichtet, und entschlossen, unsere Zukunft und unsere Kultur zu verteidigen."

Die Begrüssungsworte Berlusconis finden Sie: hier (extern)

(MFA, 01.02.10)

Zu den Untersuchungen zur Militäroperation in Gaza

Am 29. Januar hat das israelische Aussenministerium eine 46-seitige Dokumentation veröffentlicht, die Israels Vorgehensweisen bei der Prüfung der Behauptungen von Verstössen gegen das Kriegsrecht beschreibt. Die Abhandlung konzentriert sich auf Untersuchungen, rechtliche Abläufe und gezogene Lehren in Bezug auf das Agieren der Israelischen Verteidigungsstreitkräfte (ZAHAL) im Laufe der Gaza-Operation vom 27. Dezember 2008 bis zum 18. Januar 2009.

Die Dokumentation ergänzt und aktualisiert ein im Juli 2009 publiziertes Schriftstück, das zu einer Reihe von sachlichen und rechtlichen Fragen hinsichtlich der Gaza-Operation Stellung nahm, wozu die tausendfachen Raketenangriffe gehören, die die Operation notwendig gemacht hatten, sowie das absichtliche Sich-Verschanzen der Hamas in Wohngebieten, was den Kampf so kompliziert und herausfordernd gemacht hat.

Israel fühlt sich der vollen Einhaltung des Kriegsrechts und der Untersuchung jedes Vorwurfs von Verstössen verpflichtet, ungeachtet der Herkunft des jeweiligen Vorwurfs. Viele der Untersuchungen, die in der Dokumentation beschrieben werden, wurden von Israel aufgrund eigener Bedenken eingeleitet. Andere wurden in Reaktion auf Beschwerden von palästinensischen Zivilisten, Nichtregierungsorganisationen oder UN- und Medienberichten eingeleitet. >> weiter >>

(Botschaft des Staates Israel, 01.02.10)

Steigender Wasserstand am See Genezareth

Nach langer Zeit gibt es wieder gute Nachrichten vom See Genezareth (Kineret). Am Sonntag teilte die Wasserbehörde mit, dass der dortige Pegelstand in den Monaten Dezember und Januar um 91 Zentimeter gestiegen sei. Das bedeutet im Vergleich zum Vorjahreszeitraum einen Anstieg von einem Meter.

Im Januar stieg der Wasserstand mit 61 Zentimetern so stark an wie in den vergangenen fünf Jahren nicht mehr. Ein Meter am Pegel des Kineret steht für etwa 160 Millionen Kubikmeter Wasser - eine Menge, die der des gesamten pro Jahr in Israel entsalzten Wassers entspricht.

Gegenwärtig beträgt der Wasserstand des Sees Genezareth -213.40 Meter, das sind immer noch 40 Zentimeter unterhalb der roten Linie. In der israelischen Wasserbehörde hofft man auf weiter steigende Pegelstände in den noch verbleibenden Winterwochen.

(Ha'aretz, 31.01.10)

Westerwelle kritisiert den Iran

Im Vorfeld der heute beginnenden Münchener Sicherheitskonferenz hat Deutschlands Aussenminister Guido Westerwelle heute den Iran und sein Verhalten in der Atomfrage mit scharfen Worten kritisiert. So sagte er in einem Telefoninterview mit dem Deutschlandfunk:

"Der Iran hat ja in den letzten beiden Jahren mehrfach auch getäuscht und getrickst, er hat auf Zeit gespielt, und wir können natürlich eine atomare Bewaffnung des Irans als Völkergemeinschaft nicht akzeptieren. Deswegen zählen nicht Worte, sondern es zählen nur Taten, und wir fordern auch den Iran auf, zurückzukehren zu Verhandlungen, zur Gesprächsbereitschaft und zur völligen Transparenz."

"Das ist genau das, was verhindert werden muss. Es ist ja so, dass der Iran die Weltgemeinschaft getäuscht hat. Es hat eben atomare Anreicherungsprogramme gegeben, die leider dann auch in der Lage wären, waffenfähiges Material herzustellen, im Geheimen, im Verborgenen, ohne dass zum Beispiel die Internationale Atomenergiebehörde in Wien, die ja dafür zuständig ist, informiert worden ist, und das ist natürlich etwas, was wir nicht akzeptieren können. Ein atomar bewaffneter Iran, das wäre ja nicht nur eine Bedrohung für die Länder in der Region; es würde auch vor allen Dingen die Weltgemeinschaft erheblich beschäftigen und auch die Stabilität gefährden, denn daraus wird ein atomarer Rüstungswettlauf und das gilt es zu verhindern. Das ist ja auch vereinbart worden in der Völkergemeinschaft. Dementsprechend werden wir natürlich darüber auch in München reden. Sollte der Iran in München neue Vorschläge einbringen, dann werden wir auch darüber reden, aber abermals: es muss natürlich dann auch die Tat folgen. Ein Fernseh-Interview des iranischen Präsidenten, das ist noch keine Verhandlungsinitiative.”

(Deutschlandfunk, 05.02.10)

Iran baut auf russische Raketen

Der Iran rechnet weiter damit, bald ein S-300-Raketensystem von Russland geliefert zu bekommen. Wie der iranische Botschafter in Moskau am Donnerstag mitteilte, habe Russland seinem Land versichert, dass es nach wie vor beabsichtige, die Flugabwehrraketen mit einer Reichweite von 150 Km zu liefern.

Russland unterzeichnete den Vertrag über den Verkauf des Raketensystems bereits im Jahr 2007, hat ihm bislang aber noch nicht Folge geleistet. Vielmehr wurde Israel gegenüber erklärt, man wolle die Raketen nicht dem Iran übergeben.

(Ha'aretz, 04.02.10)

Israelisch-italienische Regierungskonsultationen in Jerusalem

In Jerusalem hat am Dienstag erstmals eine gemeinsame Kabinettsitzung von israelischen und italienischen Ministern stattgefunden. Geleitet wurde sie von Israels Ministerpräsident Binyamin Netanyahu und seinem italienischen Amtskollegen Silvio Berlusconi.

In der gemeinsamen Pressekonferenz mit Berlusconi im Anschluss an die Sitzung bemerkte Netanyahu:

"Heute war ein historischer Tag für die Beziehungen zwischen Italien und Israel. Dies ist das erste einer Reihe von Treffen zwischen unseren beiden Regierungen. Das nächste Treffen wird in Italien stattfinden. Bei dem heutigen Treffen haben wir neun Abkommen in einer Vielzahl von Bereichen unterzeichnet - über die Zusammenarbeit in Wissenschaft, Technologie, industrieller Forschung und Entwicklung, Umweltschutz, Wasser, Gesundheitswesen u. a.

Ich hatte auch die Möglichkeit zu einer langen Diskussion mit meinem Freund Silvio Berlusconi, einem wahrend Freund Israels. Wir besprachen eine Reihe von Fragen, vor allen anderen die wichtigste Angelegenheit auf der internationalen Agenda - die Notwendigkeit, den Iran von der Entwicklung von Atomwaffen abzuhalten. Ich war abermals beeindruckt von Ihrer entschlossenen Haltung, Ministerpräsident Berlusconi, und von Ihrer moralischen Klarheit, die, wie ich finde, ein Beispiel sein sollte für viele andere führende Politiker auf der Welt.

Wir besprachen auch unsere Sehnsucht, den Friedensprozess voranzutreiben. Ich habe die Bereitschaft meiner Regierung wiederholt, sofort ohne Vorbedingungen Friedensverhandlungen aufzunehmen. Ich verwendete das Sprichwort: 'Wo ein Wille ist, ist auch ein Weg.' Wir beide haben den Willen und den Weg zum Frieden, und ich hoffe aufrichtig, dass Sie während Ihres Besuchs bei der Palästinensischen Autonomiebehörde in der Lage sein werden, deren Führer zu überreden, den Pfad des Friedens zu beschreiten. Es ist wichtig für unsere beiden Völker und für die gesamte Region."

Die vollständigen Ausführungen Netanyahus und auch Berlusconis finden Sie: hier (extern)

Die einleitenden Bemerkungen zur gemeinsamen Kabinettsitzung finden Sie: hier (extern)

Israels Aussenminister Avigdor Lieberman hat Berlusconi am Dienstag zu einem gesonderten Gespräch empfangen. Dabei bat er darum, Italien möge eine Führungsrolle bei der Förderung einer internationalen Gesetzgebung spielen, die demokratischen Staaten Instrumente zum Umgang mit dem Terrorismus an die Hand gibt. Auch im Hinblick auf die iranische Bedrohung setzt Lieberman auf einen besonderen Einsatz Italiens.

(MFA, 02.02.10)

Am heutigen Mittwoch hat Berlusconi im Rahmen einer Sondersitzung eine Rede in der Knesset gehalten. Darin verurteilte er entschieden den Goldstone-Bericht und bezeichnete Israels Militäroperation in Gaza vor einem Jahr als berechtigte Reaktion auf den Raketenbeschuss der Hamas. Israels Sicherheit und seine Existenz als jüdischer Staat seien für Italien ein moralisches Gebot.

(Ha'aretz, 03.02.10)

Steinitz will Braindrain stoppen

Israels Finanzminister Yuval Steinitz bemüht sich darum, der Abwanderung von Hochqualifizierten Einhalt zu gebieten. Zu diesem Zweck ist er am Montag nach Boston gereist, um sich dort mit israelischen Studenten, Doktoranden, Postdoktoranden und Professoren von Eliteuniversitäten zu treffen.

Mehr als 150 Akademiker, die Hälfte von ihnen Biowissenschaftler, nahmen an einer Veranstaltung im israelischen Konsulat in Boston ein, zu der Steinitz gemeinsam mit der Organisation BioAbroad geladen hatte. BioAbroad ist eine gemeinnützige Organisation, die Wissenschaftlern bei der Rückkehr nach Israel hilft.

Während des Treffens wurde klar, dass die meisten der Anwesenden grundsätzlich durchaus nach Israel zurückkehren würden, wenn man ihnen angemessene Arbeitsplätze böte.

Die prestigereichen Universitäten in Neuengland ziehen viele talentierte israelische Studenten an. Israels Generalkonsul in Boston, Nadav Tamir, ist seit drei Jahren gemeinsam mit BioAbroad damit zugange, ihnen Hilfe anzubieten.

(Yedioth Ahronoth, 02.02.10)

Lieberman trifft spanischen Aussenminister

Israels Aussenminister Avigdor Lieberman hat sich am Montagabend in Jerusalem mit seinem spanischen Amtskollegen Miguel Moratinos getroffen. Er teilte seinem Gast mit, dass Israel sich darauf freue, mit Spanien im Rahmen seiner EU-Ratspräsidentschaft zusammenzuarbeiten.

Die beiden Aussenminister diskutierten über Möglichkeiten, die Beziehungen zwischen Israel und der EU auszubauen und bei Projekten zum Wohle des Nahen Ostens zu kooperieren. Lieberman dankte Moratinos für Spaniens Unterstützung eines Beitritts Israels zur OECD. Ausserdem sprachen sie über das iranische Atomprogramm und andere die Region betreffende Themen.

Lieberman überreichte seinem Gast eine Kopie von Israels Antwort auf den Goldstone-Bericht und wies ihn darauf hin, dass Israel ein demokratisches Land sei, das seine Bürger in Übereinstimmung mit dem internationalen Recht schütze. Die Israelischen Verteidigungsstreitkräfte verfügten über die höchsten moralischen Standards von allen Armeen auf der Welt, eine Tatsache, die deutlich werde, wenn sie der schlimmsten Sorte von Terroristen gegenübertreten und äusserste Anstrengungen unternehmen würden, um Schaden von unschuldigen Zivilisten abzuwenden, die von der Hamas als menschliche Schutzschilde missbraucht werden.

Lieberman traf sich auch mit Tschechiens Verteidigungsminister Martin Bartak, mit dem er über regionale Sicherheitsfragen und das Problem des globalen Terrorismus sprach.

(MFA, 01.02.10)

Sprengkörper an israelischen Stränden entdeckt

Am Montagmorgen haben israelische Zivilisten an einem Strand der südisraelischen Küstenstadt Ashkelon ein verdächtiges Objekt erkannt, das die herbeigerufenen Spezialisten der Polizei als Sprengsatz identifizierten und kontrolliert explodieren liessen. Später am Tag wurde auch im nördlicher gelegenen Mittelmeerort Ashdod ein Sprengkörper entdeckt und zur Detonation gebracht.

Bereits am vergangenen Freitag wurde etwa zwei Kilometer vor der Küste Gazas ein maritimer Sprengstoffanschlag verübt. Die Verantwortung dafür übernahmen gleich mehrere palästinensische Terrororganisationen, so die Al-Aqsa-Märtyrerbrigaden, der militärische Arm der Fatah, die Saladin-Brigaden, der militärische Arm der sog. Volkswiderstandskomitees sowie die Al-Quds-Brigaden, der militärische Arm des Palästinensischen Islamischen Jihad.

(MFA, 01.02.10)

Afrika-Cup: Ben-Eliezer beglückwünscht Ägypten zum Sieg

Zum dritten Mal in Folge hat Ägypten am Sonntag den Afrika-Cup im Fussball gewonnen. Und einer der ersten Gratulanten stammte aus Israel: Industrie- und Handelsminister Binyamin Ben-Eliezer rief noch am selben Abend bei Ägyptens Präsident Hosni Mubarak an, um ihm zum Sieg seines Landes zu gratulieren.

"Meine Glückwünsche zum grossen Sieg Ägyptens", sagte Ben-Eliezer (Bild) dem Präsidenten. "Ich weiss, wie wichtig Ihnen das ist und wie sehr Sie sich freuen. Ich freue mich, dass der Pokal Ihnen gehört." Mubarak, der seit langen Jahren eine freundschaftliche Beziehung zu Ben-Eliezer pflegt, bedankte sich für die warmen Worte.

Die ägyptische Nationalmannschaft setzte sich im angolanischen Luanda mit einem Tor in der 85. Minute gegen Ghana durch. Im Halbfinale hatte es sich an Algerien gerächt, welches ihm die Teilnahme an der Weltmeisterschaft in Südafrika verbaut hatte.

Auch im Gaza-Streifen feierte man den ägyptischen Sieg und schwenkte die Flagge des südlichen Nachbarn.

(Yedioth Ahronoth, 31.01.10)

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