| Nachrichten vom 31. Mai - 6. Juni 2009 | ||
Israels Reaktion auf die Kairoer Rede von US-Präsident Barack Obama
Israel teilt Präsident Obamas Hoffnung, dass das amerikanische Bemühen eine neue Ära einläuten wird, die ein Ende des Konflikts herbeiführen und zur arabischen Anerkennung Israels als Heimatland des jüdischen Volkes, das in Frieden und Sicherheit im Nahen Osten lebt, führen wird. Israel ist dem Frieden verpflichtet und wird bei gleichzeitiger Wahrung seiner Interessen, insbesondere der nationalen Sicherheit, alle Anstrengungen unternehmen, um den Kreis des Friedens auszuweiten. (MFA, 04.06.09) Lieberman zur Rede Obamas
"Es ist von grösster Wichtigkeit, dass Präsident Obama die Road Map und ihre erste Phase in Form der Beendigung der Gewalt als notwendigen Schritt zum Erzielen eines Abkommens zwischen Israel und den Palästinensern betrachtet. Wie Präsident Obama betont hat, ist das Band zwischen den USA und Israel stark und unzerreissbar, selbst wenn es gelegentlich zu legitimen Differenzen kommen mag." (MFA, 04.06.09) Barak zur Rede Obamas
"Dies ist ein aufrichtiger, bedeutender und mutiger Appell, mit dem Präsident Obama seine Vision und die wichtigen universalen Werte formuliert, die er mir der muslimischen Welt teilen möchte." "Die Rede stellt eine Stärkung und Ermutigung der gemässigten Kräfte und der Freunde des Friedens dar und ebenso eine Kriegserklärung gegen den Terror und die gewalttätigen und extremistischen Elemente, die die Stabilität der Region und den Frieden weltweit bedrohen. Wir begrüssen die Verpflichtung des Präsidenten gegenüber der Existenz und Sicherheit des Staates Israel und seinen klaren Aufruf zur Integration Israels in die Region." Barak unterstrich, dass Präsident Obama wie Israel ein umfassendes regionales Abkommen unterstützen, das einen wichtigen Rahmen für die Förderung von Verhandlungen darstelle. Israel sei der Förderung von Verhandlungen mit den Palästinensern auf der Basis früherer Abkommen und Verpflichtungen verpflichtet. "Wir hoffen, dass die arabische Welt den Aufruf des Präsidenten Obama zur Einstellung des Terrors und der Gewalt und der Aufnahme friedlicher Beziehungen mit Israel beherzigen wird. Israel wird in Koordination mit den Vereinigten Staaten auf die Förderung des Friedens hinarbeiten und dabei die Wahrung seiner existentiellen Sicherheitsinteressen betonen." (MFA, 04.06.09) Peres: Zeit reif für Frieden
"Präsident Obamas Reise nach Saudi-Arabien und Ägypten könnte eine Gelegenheit darstellen. Sie spiegelt sowohl die Notwendigkeit eines historischen Wandels im Nahen Osten wider, als auch eine einzigartige Chance, ihn zu erreichen." "Um dieses historische Ziel zu erreichen, bedarf es eines zweigleisigen Ansatzes. Es bedarf bilateraler Verhandlungen zwischen Israel und jedem seiner Nachbarn - den Palästinensern, Syrien und dem Libanon. Und im Zusammenhang damit eines regionalen Prozesses der Normalisierung der Beziehungen zwischen Israel und den arabischen Staaten." "Viele arabische Führer empfinden den nach Hegemonie strebenden Iran als Bedrohung ihrer Existenz und Identität. Für sie ist die primäre Herausforderung nicht Israel, sondern die iranischen Ayatollahs, die den Nahen Osten beherrschen wollen, wobei sie sich auf Terror und Drohungen mit unkonventionellen Waffen stützen. Israel wird zunehmend als Teil eines neuen Weges zu einer regionalen Lösung betrachtet. Ein regionaler Sicherheitsrahmen wird auch Israel helfen, sein vorrangiges Sicherheitsinteresse zu wahren. Ein regionaler Frieden wird auch existentielle Herausforderungen wie Wassermangel, Umweltverschmutzung und Armut ansprechen. Diese Probleme erscheinen national, aber sie sind regional - und so auch ihre Lösungen. Ihre Lösung hängt von Wissenschaft und Technologie ab, die keine Grenzen kennen. Europa hat seine politischen Grenzen behalten, sie aber für den Fortschritt geöffnet. Dies können auch die Nationen des Nahen Ostens tun. Um den Wind des Wandels am Wehen zu halten, müssen wir die bilateralen Verhandlungen mit den Palästinensern wieder aufnehmen, unterstützt von wirtschaftlichen und ökologischen Anreizen. Der "wirtschaftliche Frieden" ist kein Ersatz für "politischen Frieden", sondern vielmehr ein Katalysator für Fortschritt. Die regionalen Führer müssen diese Optionen ernst nehmen - nicht als noch eine Fotogelegenheit, sondern in Form einer substantiellen Diskussion, die darauf abzielt, das Tor zu einem umfassenden Frieden und regionaler wirtschaftlicher Entwicklung zu öffnen. Der positive Geist der arabischen Friedensinitiative bietet gemeinsam mit der Road Map eine klare Gelegenheit. Israel war an der Formulierung der arabischen Friedensinitiative nicht beteiligt, weswegen man von ihm nicht erwarten sollte, jedes einzelne Wort zu akzeptieren. Aber Israel wird seine eigenen Formulierungen nicht anderen Parteien aufzwingen und ist bereit, über Gemeinsamkeiten zu verhandeln. Regionale Verhandlungen sollten ohne Vorbedingungen beginnen." Den vollständigen Artikel finden Sie: hier (extern) (The Times, 04.06.09) Strassensperren im Westjordanland entfernt
Die Strassensperren wurden entfernt, um der palästinensischen Bevölkerung mehr Bewegungsfreiheit zu ermöglichen. Im vergangenen Jahr sind insgesamt bereits 145 Strassensperren entfernt worden. (MFA, 03.06.09) Bereits am vergangenen Mittwoch (27.05) ist der Ministerausschuss zur Verbesserung der Situation der palästinensischen Bewohner Judäas und Samarias unter dem Vorsitz von Ministerpräsident Binyamin Netanyahu zusammengetreten. Netanyahu bekräftigte zu Beginn des Treffens seinen Willen, die wirtschaftliche, soziale und politische Realität der Palästinenser zu verbessern. Verteidigungsminister Ehud Barak präsentierte daraufhin eine Reihe von wirtschaftlichen Projekten in der Palästinensischen Autonomiebehörde, darunter die Einrichtung zahlreicher Gewerbegebiete im Westjordanland. Gegenwärtig befänden sich rund 100 Projekte in der Planungsphase. Minister Silvan Shalom, der für die regionale Entwicklung auch der Palästinensischen Autonomiegebiete verantwortlich ist, unterstrich, dass für eine Realisierung der Projekte die Teilnahme der Regierungsministerien eine Grundvoraussetzung sei. Auch er referierte über verschiedene Kooperationsprojekte. <MFA, 27.05.09> (Botschaft des Staates Israel, 03.06.09) Netanyahus Pressesprecher zur Siedlungsfrage
Mark Regev: Wir haben einen guten Dialog mit der amerikanischen Regierung. Gerade vergangene Woche gab es Treffen zwischen einem Ministerpräsidenten und dem neuen Präsidenten, Mr. Obama. Wir freuen uns auf einen konstruktiven Dialog. Was die von Ihnen aufgeworfene Angelegenheit [die Forderung der USA nach einem Stopp des Siedlungsausbaus] angeht, sagen wir, dass die Amerikaner mit uns übereinstimmen. Dies ist keine Angelegenheit, bei der eine Seite Verpflichtungen hat - es ist nicht nur Israel, das Verpflichtungen hat. Die Palästinensische Autonomiebehörde hat Verpflichtungen, auch die arabischen Staaten haben Verpflichtungen. BBC: Sie sagen, dass Hilary Clinton mit ihnen übereinstimmt - tatsächlich tut sie das nicht. Sehen sie, was die zu den Siedlungen sagt: "Er will es stoppen", sagt sie, Obama zitierend. "Er will einen Stopp der Siedlungen sehen - nicht einige Siedlungen, nicht Aussenposten, keine Ausnahmen wegen natürlichen Wachstums. Wir denken, dass es im besten Interesse des Friedensprozesses liegt, dass der Siedlungsausbau aufhört - jeglicher Siedlungsausbau." Mark Regev: Ein gesunder Friedensprozess verlangt, dass alle Seiten, Israel, die Palästinensische Autonomiebehörde und die arabischen Staaten, sich alle gemeinsam im Gespann voranbewegen. Wir alle haben Verpflichtungen. Wir alle müssen mit diesen Verpflichtungen vorankommen. BBC: Warum werden Sie den Ausbau nicht stoppen? Was ist eigentlich das Problem an einem Stopp des Siedlungsausbaus, um guten Willen zu zeigen? Mark Regev: Nun, wir haben bereits gesagt, und wir haben es öffentlich gesagt, dass keine neuen Siedlungen gebaut werden, Punkt. Wir wissen, dass wir Verpflichtungen haben in Bezug auf die Aussenposten, und Sie haben gesehen, in den letzten paar Tagen hat die BBC berichtet, dass wir uns auch in diesen Fragen bewegen. Wir verstehen absolut, dass unsere Regierung Verpflichtungen hat. Aber ich würde Ihnen sagen, Jonathan, wenn ich darf, die ganze Idee, dass die Siedlungsfrage das A und O ist, und dass dies die ganze Krux ist, auf der der ganze Friedensprozess ruht, ich möchte Sie daran erinnern, dass es Israel erst vor vier Jahren mehr als 20 Siedlungen geräumt hat. Wir haben sie im Gaza-Streifen abgebaut und im nördlichen Westjordanland. Ist dadurch plötzlich der Frieden ausgebrochen? - im Gegenteil, nein. Wir haben mehr Extremismus und mehr Gewalt erlebt. Sich nur auf diese Frage zu konzentrieren, ist also vielleicht ein Fehler. BBC: Ich denke allerdings, eines der Probleme hinsichtlich des Ausbaus bestehender Siedlungen besteht darin, dass es einige Palästinenser glauben macht, dass Israel sich niemals aus dem Westjordanland zurückziehen wird. Mark Regev: Nun, lassen Sie uns hier klar sein. Israel ist bereit zum Frieden, und wir sind bereit, einen hohen Preis für den Frieden zu zahlen. Und die Frage der Siedlungen ist eine Endstatusfrage, so wie die endgültigen Grenzen und andere Fragen, die diskutiert wird, wenn wir zu den Endstatusverhandlungen zwischen uns und den Palästinensern gelangen. Bislang sind wir noch nicht da, wir wollen jetzt auf einem Pfad weiterkommen, einem dreifachen Pfad, der sich vom Ansatz her mit den politischen, den wirtschaftlichen und den sicherheitspolitischen Fragen befasst. Wir betrachten die Diskussionen um Sicherheits- und Wirtschaftsfragen nicht als Ersatz für den politischen Pfad, aber wir sagen, dass es eine Unterstützung der politischen Verhandlungen bedeutet, wenn man in den Wirtschafts- und Sicherheitsfragen weiterkommt. Zu lange haben wir politische Gespräche geführt, die sich als Luftschlösser erwiesen haben, und wir haben sie nicht mit der tagtäglichen Wirklichkeit vor Ort im Westjordanland verbunden. Wir wollen sicherstellen, dass dieser Parallelprozess weitergeht - politische Gespräche, wirtschaftliche Entwicklung und selbstverständlich eine Verbesserung der Sicherheitssituation. <BBC, 28.05.09> (Botschaft des Staates Israel, 02.06.09) Ahmadinejad protzt mit Zentrifugen
"Der Westen wage es nicht, uns jetzt zu bedrohen", raunte Ahmadinejad. Im gleichen Atemzug verhöhnte der iranische Präsident erneut den Holocaust und die zentrale Rolle, die er in der westlichen Kultur spiele. Er sei die "Achillessehne des Westens und seine Hauptschwäche". "Der Westen hat eine Situation des falschen Selbstmitleids geschaffen und missbraucht sie zur Unterdrückung anderer Nationen", so Ahmadinejad. <Yedioth Ahronoth, 28.05.09> (Botschaft des Staates Israel, 02.06.09) Verhandeln mit dem Iran? Lehren aus der Geschichte
Das Washington Institute for Near East Policy hat die Beurteilungen nun in einem aktuellen Bericht veröffentlicht. Im Ergebnis geben sie Grund zum Pessimismus. So bemerkt etwa Patrick Clawson, der Herausgeber der Studie: "Die Interessen beider Seiten laufen einander fundamental zuwider. Das strategische Interesse der USA besteht in der Aufrechterhaltung des Status Quo, während der Iran die Szenerie in einer Weise ändern will, in der es seine Nachbarn nicht wollen. Das fundamentale Problem ist, dass die Vereinigten Staaten die Status Quo-Macht in der Region sind und der Iran den Wandel will. Solange die beiden Seiten ein grundsätzlich unterschiedliches Interesse am Persischen Golf haben, besteht ein aussergewöhnliches Hindernis für eine strategische Zusammenarbeit. Solange der Iran keinen strategischen Vorteil eines Engagements mit den Vereinigten Staaten erkennt, ist schwer zu begreifen, warum er an einem solchen Engagement interessiert sein sollte. Das strategische Ziel des Iran ist es, die Vormacht in der Region zu sein, und das ist für die Vereinigten Staaten schlicht nicht hinnehmbar, solange ihre regionalen Verbündeten strikt gegen eine solche iranische Rolle sind - und das sind sie ganz gewiss. Dies ist eine Interessendivergenz, die keine noch so schönen Worte verdecken können." Die vollständige Studie findet sich unter dem folgenden Link: http://www.washingtoninstitute.org/pubPDFs/PolicyFocus93.pdf (The Washington Institute for Near East Policy, Mai 2009) Hebräische Universität: 35 Millionen Euro für Hirnforschung
An dem geplanten Zentrum, das nächste Woche eröffnet wird, soll unter der Leitung von Prof. Elion Vaadia an der Entwicklung von Behandlungen neurologischer Krankheiten wie Parkinson und Alzheimer gearbeitet werden. Das neue Institut wird die Hebräische Universität, die bereits jetzt zu den führenden Stätten der Hirnforschung weltweit zählt, in diesem Bereich noch weiter an die internationale Spitze bringen. Anlässlich der Eröffnung des Edmond and Lily Safra Centers werden zwischen dem 8. und 10. Juni eine Reihe von wissenschaftlichen Veranstaltungen stattfinden. Weitere Informationen: http://www.huji.ac.il/cgi-bin/dovrut/dovrut_search_eng.pl?mesge124386058532688760 (Hebräische Universität Jerusalem, 31.05.09) |
bpb-Studienreise "Popkultur in Israel"
Die Auswahl der Teilnehmer aus allen vorliegenden Bewerbungen erfolgt ca. Anfang August 2009. Weitere Informationen und Online-Bewerbung: www.bpb.de/veranstaltungen/IPB0SV (Botschaft des Staates Israel, 05.06.09) Lieberman warnt Weissrussland vor Beziehungen mit Iran
Weissrusslands autoritärer Präsident Alexander Lukashenko hat enge Beziehungen mit dem Iran aufgebaut und die islamische Republik als einen "Schlüsselpartner" bezeichnet. Er und Irans Präsident Mahmoud Ahmadinejad haben sich gegenseitig besucht und warme Worte der Solidarität ausgetauscht. Es besteht die Befürchtung, dass Weissrussland als Korridor für verdeckte Waffenlieferungen Russlands an den Iran fungiert. (Yedioth Ahronoth, 04.06.09) Hebräische Universität: Nacktjoggen auf dem Campus
Einer der Veranstalter, ein Student der Sozialwissenschaften, teilte mit, der Lauf habe nicht dazu gedient, eine bestimmte Botschaft zu vermitteln oder ein bestimmtes Anliegen zu vertreten; er sollte lediglich die "akademische Atmosphäre in der Stadt wiederbeleben". "Die Stadt braucht eine Atmosphäre, die ein bisschen weniger ernst ist, und es ist wichtig das Gefühl zu vermitteln, dass es in Ordnung ist, sich ab und zu närrisch zu verhalten. Es geht hier nicht um Ideologie. Die Idee ist, einfach Spass zu haben. Wir sind permanent in unser Studium und die Politik vertieft; es ist okay, sich ein bisschen locker zu machen." (Yedioth Ahronoth, 04.06.09) Wiederannäherung Katars an Israel
An der Feier nahmen mehr als zehn Botschafter teil, unter ihnen die Deutschlands, Mexikos und Italiens. Zentrales Gesprächsthema war das iranische Atomprogramm, das von den Anwesenden höchst kritisch beurteilt wurde. Katar hat seine Beziehungen mit Israel im Februar aufgrund der Operation Gegossenes Blei abgebrochen. (Ha'aretz, 04.06.09) Ahmadinejad: Holocaust eine "grosse Täuschung"
"Die Identität der liberalen Demokratie wurde vor der Welt bloss gestellt durch ihren Schutz des kriminellsten Regimes in der Geschichte der Menschheit, des zionistischen Regimes, indem es die grosse Täuschung des Holocaust einsetzt", bemerkte Ahmadinejad u. a. (Yedioth Ahronoth, 03.06.09) Frankreichs Staatspräsident Nicolas Sarkozy hat sich gestern in Paris mit dem iranischen Aussenminister Manusher Mottaki getroffen und ihn davor gewarnt, dass der Iran in internationale Isolierung geraten würde, wenn er sich weiter weigern sollte, in Verhandlungen über sein Atomprogramm einzutreten. (Ha'aretz, 04.06.09) Kinder- und Jugend-Aliyah sucht Freiwillige in sozialen Projekten
Die Teilnehmer an dem Projekt sollen Einblick in den Alltag der Heranwachsenden erhalten, und dabei ein Gefühl für die Problematik entwickeln, Kinder mit den unterschiedlichsten sozialen und kulturellen Hintergründen zu betreuen und zu fördern. Ausserdem sollen sie natürlich auch aktiv in verschiedenen Bereichen mitarbeiten. Die Vorbereitung und Nachbetreuung wird in Deutschland stattfinden. In Israel werden die Teilnehmer zentral von einem Vertreter des Erziehungsministeriums betreut und erhalten die Möglichkeit Hebräisch zu lernen. Das Projekt beginnt am 1. September 2009. Anmeldeschluss ist der 1. Juli 2009. Infos und Bewerbung: (Botschaft des Staates Israel, 04.06.09) Lieberman lobt israelisch-amerikanische Beziehungen
"Zweifellos wollen die USA, wie jedes andere Land, vor allem anderen ihre eigenen Interessen in jeglichem Teil der Welt waren, einschliesslich des Nahen Ostens. Ich denke, in diesem Fall sind die Positionen der USA und Israel im Hinblick auf unsere Region ähnlich, da die Interessen von zwei demokratischen Staaten, die auf humanitären und kulturellen Werten aufgebaut sind, sich decken. Den vollständigen Wortlaut von Liebermans Äusserungen auf der gemeinsamen Pressekonferenz mit Lavrov finden Sie: hier (extern) (MFA, 02.06.09) Lieberman in Moskau
In den Gesprächen, die in einer angenehmen Atmosphäre stattfanden, ging es um die allgemeine Situation im Nahen Osten und die Beziehungen zwischen Israel und den Palästinensern. Lieberman betonte, dass der Konflikt zwischen Israel und den Palästinensern kein isolierter Fall sei, sondern Teil eines weitaus grösseren Kampfes zwischen Extremisten und Gemässigten in der Region. Er könne nur unter Einbeziehung der Golfstaaten, Saudi-Arabiens und anderer Länder gelöst werden. Im Hinblick auf den Iran sagte Israels Aussenminister, dass ein aggressiverer Ansatz einschliesslich von härteren Sanktionen verfolgt werden müsse, wenn die Gespräche zwischen dem Westen und dem Iran scheitern sollten. Im Hinblick auf Syrien bemerkte er, Israel sei zu sofortigen Verhandlungen ohne Vorbedingungen bereit. (MFA, 02.06.09) Mehr israelische Araber unterstützen Zivildienst
Das israelische Erziehungsministerium hatte vor zwei Jahren eine Initiative gestartet, um die Araber in das Programm einzubinden. Eine aktuelle Umfrage des Meinungsforschungsinstituts Maagar Mochot hat nun ergeben, dass immer mehr israelische Araber dem Zivildienst hoch motiviert gegenüberstehen. "Ich möchte den Zivildienst machen; es ist wichtig für mich, weil ich im Staat Israel lebe und etwas beitragen möchte", sagt etwa die 18jährige Nida Abuliga, die seit einigen Monaten freiwillig im RAMBAM-Krankenhaus in Haifa gearbeitet hat. "In meiner Gemeinde finden sie nicht wirklich gut, was ich tue, da wir Muslime sind, aber in meinem Elternhaus wird das nicht als wichtig betrachtet." Auch der 19jährige Samar Awat, der in seinem Heimatdorf Computer-Unterricht gibt, bereut nicht, sich für den Zivildienst entschieden zu haben, wenngleich auch in seinem Fall negative Reaktionen von Nachbarn nicht ausgeblieben sind: "Nun sind sie nicht mehr dagegen, weil auch sie von meiner Hilfe profitieren … Mir ist es egal, was die Leute gegen den Staat sagen, denn das ist mein Dienst." (Yedioth Ahronoth, 02.06.09)
An der Universität Tel Aviv wird vom 2. bis 6. August die 2. internationale Middle East Student Conference stattfinden. Ausführliche Informationen hierzu gibt es unter dem folgenden Link: http://mesc.web.officelive.com/default.aspx (Botschaft des Staates Israel, 02.06.09) Israel als Ornithologenparadies
Die Initiative wurde am International Center for the Study of Bird Migration in Latrun entwickelt, das von Dr. Yossi Leshem vom Institut für Zoologie an der Universität Tel Aviv geleitet wird. Sie basiert auf neun bestehenden Vogelstationen, die ausgebaut und um sechs weitere ergänzt werden sollen. Israel wird jährlich von rund einer Milliarde Zugvögeln passiert; 540 Arten sind zu beobachten. Etwa 30 000 Vogelfreunde besuchen das Land jedes Jahr. Schätzungen zufolge könnte sich ihre Zahl durch den systematischen Ausbau der ornithologischen Zentren auf 100 000 steigern lassen. Yossi Leshem (Bild) meint im Hinblick auf die sich eröffnenden Aussichten für die Tourismusbranche: "Wenn man heute Leute auf der Welt fragt, was sie über Israel wissen, sagen sie, dass sie vom israelisch-arabischen Konflikt gehört haben oder von Sachen, die mit der Geschichte oder Archäologie zu tun haben. Von nun ab wird Israel durch seine Natur bekannt sein. Ein Tourist kann Wissen über Raubvögel in der Wüste Judäas erwerben. Wenn er sie verpasst, wird ihm nichts anderes übrig bleiben als Massada zu besuchen." (Ha'aretz, 01.06.09) Israel trauert um Ephraim Katzir
Katzir wurde 1916 in Kiew geboren und wanderte im Alter von sechs Jahren mit seiner Familie in das Land Israel ein. Er studierte Biologie an der Hebräischen Universität Jerusalem und wurde 1941 promoviert. Lange Jahre leitete er die biophysische Abteilung am Weizmann-Institut, an dessen Gründung er beteiligt war. 1959 erhielt er den Israel-Preis. (Ha'aretz, 31.05.09) Israels Ministerpräsident Binyamin Netanyahu würdigte Ephraim Katzir am Sonntag in der wöchentlichen Kabinettssitzung: "Der Staat Israel und seine Bürger haben einen ihrer liebsten Söhne verloren, einen Mann, der alles zum Wohle der Nation getan hat. Selbst in seinen späteren Jahren, da er an den Rollstuhl gefesselt war, nahm er weiter regelmässig an verschiedenen Zeremonien teil und "schwenkte die Fahne", wie man sagen könnte, aus einer tiefen Hingabe an den Staat heraus, als ein herausragender und wirklicher israelischer Patriot. Er war eine historische Persönlichkeit, die zur Gründung, Entwicklung und Sicherheit des Staates Israel beigetragen hat. Im Namen der Regierung neigen wir unser Haupt und übermitteln der Katzir-Familie unser Beileid." (MFA, 31.05.09) Am 02., 03. und 04. Juni 2009 jeweils zwischen 10.00 und 12.30 Uhr sowie zwischen 14.00 und 16.00 Uhr wird in den Räumlichkeiten der Botschaft des Staates Israel in Berlin (Auguste-Viktoria-Strasse 74-76) ein Kondolenzbuch ausliegen. |