Barak erinnert an Gilad Shalit

Israels Verteidigungsminister Ehud Barak hat am Dienstag versichert, alles für die Freilassung Gilad Shalits tun zu wollen. Der israelische Soldat wurde im Sommer 2006 von der palästinensischen Terrororganisation in den Gaza-Streifen entführt, wo er noch heute festgehalten wird.

"Heute, vor dem Sühnungstag, umarmen wir die gesamte beraubte Familie, schicken wir unsere aufrichtigen Gebete an die Verwundeten und Behinderten und schwören einmal mehr, alles zu tun, was wir können, um Gilad Shalit sicher und gesund nach Hause zu bringen," so Barak auf einer Gedenkzeremonie für die in den Kriegen Israels gefallenen Fallschirmjäger.

Bereits am Montag hatten sich auf dem Rabin-Platz in Tel Aviv Hunderte von Menschen versammelt, um an das Schicksal Shalits zu gemahnen. Einige 15jährige Schulmädchen aus Beit Ariyeh brachten die Stimmung auf den Punkt: "Gilad zog aus, um den Staat zu beschützen, und endete in Geiselhaft. Wir sind hier, um zu sagen, dass wir unsere Apathie bedauern, und um ihn daran zu erinnern, dass wir wissen, dass er am Leben ist und wir mit offenen Armen auf ihn warten. Wir haben die Hoffnung nicht verloren, es ist Zeit zu Handeln."

(Yedioth Ahronoth, 07.10.08)

NATO-Generalsekretär besorgt über Irans Atombombenpläne

NATO-Generalsekretär Jaap de Hoop Scheffer hat seiner grossen Besorgnis über das iranische Atomprogramm Ausdruck verliehen. Gleichzeitig zeigte er sich pessimistisch in Bezug auf die Fähigkeit der internationalen Gemeinschaft, die Islamische Republik am Bau einer Atombombe zu hindern.

"Ich bin mir nicht sicher, dass die Welt in der Lage ist, den Iran von der Erfüllung seiner Ziele abzuhalten", sagte Scheffer am Montag auf einer Konferenz in Frankreich. Dabei betonte er: "Es ist eine zentrale Herausforderung, den Iran daran zu hindern, dass er mit seinem Streben nach der Bombe fortfährt." Der UN-Sicherheitsrat sei offensichtlich nicht in der Lage, zu Beschlüssen über weitere Sanktionen zu gelangen.

Der NATO-Generalsekretär wies auch auf das Bedrohungspotential in Form der Raketentechnologie hin, die der Iran "mit grosser Geschwindigkeit" entwickle. "Dies wird ein Faktor für die Sicherheit der Vereinigten Staaten und selbstverständlich Europas."

Ebenfalls am Montag übergab Teheran dem Hohen Vertreter für die gemeinsame Aussen- und Sicherheitspolitik der EU, Javier Solana, einen Brief, in dem noch einmal unterstrichen wird, dass der Iran sich nicht durch Druck von aussen von seinem Atomprogramm abbringen lassen würde.

(Ha'aretz, 07.10.08)

Querelen in der Grabeskirche

Die traditionellen Revierkämpfe in der Jerusalemer Grabeskirche könnten bald schwere Folgen nach sich ziehen. Das Kloster Dir al-Sultan, das sich auf dem Dach des Gotteshauses befindet, das nach christlicher Überlieferung auf dem Berg Golgatha errichtet wurde, ist unmittelbar vom Einsturz bedroht. Aufgrund des Konflikts zwischen der äthiopisch-orthodoxen und der koptischen Kirche kann jedoch nicht mit den notwendigen Bauarbeiten begonnen werden.

Das Dachkloster, das der äthiopisch-orthodoxen Gemeinde dient, ist bereits mehrere Hundert Jahre alt. Im März dieses Jahres wurde der israelische Bauprüfer Yigal Bergman mit einer Inspektion des Baus beauftragt. Seine Einschätzung war eindeutig: Der bauliche Zustand gefährde das Leben Dutzender Mönche und unzähliger Touristen, die zum Beten in die Grabeskirche kommen.

Dem israelischen Innenministerium ist der schwere Zustand der Anlage schon seit 2004 bekannt. Es hat seine Hilfe jedoch von einem Einverständnis der beiden Kirchen - auch die koptische erhebt Besitzanspruch auf das Kloster - abhängig gemacht hat. Davon ist man bislang freilich weit entfernt.

Jerusalems Bürgermeister Uri Lupolianski kündigte bereits an, dass er versuchen werde, zwischen den Kirchen zu vermitteln, um zu einem Einverständnis zu gelangen, das die Renovierung ermöglichen würde. Vertreter des Innenministeriums weisen darauf hin, dass sich das Gebäude nicht im besitz des Staates Israel, sondern der Kirche befinde und jegliche Einmischung Israels einen Konflikt mit Äthiopien und Ägypten nach sich ziehen würde.

(Ha'aretz, 07.10.08)

Israel warnt vor nordkoreanischer Proliferation

Israel betrachtet Nordkorea als gefährlichen und bedrohlichen Proliferatoren im Nahen Osten. Das Land liefere konventionelle Waffen und Nukleartechnologie an mindestens ein halbes Dutzend von Staaten in der Region.

Diese Anklage wurde am Samstag vom stellvertretenden Leiter der Israelischen Atomenergiekommission, David Danieli, vor der Generalkonferenz der Internationalen Atomenergiebehörde (IAEA) in Wien erhoben. Danieli unterstrich, dass Pjöngjang "seit langem zu einer Quelle gefährlicher und bedrohlicher Proliferation von Massenvernichtungswaffen im Nahen Osten" geworden sei. Dies werde international zu wenig beachtet.

Neben dem Iran, Syrien und Libyen stehen auch andere Staaten des Nahen Ostens im Verdacht, nukleartechnologische Hilfe von Nordkorea bezogen zu haben.

IAEA-Generaldirektor Mohamed ElBaradei hatte bereits Anfang des Monats mitgeteilt, dass Nordkorea die Inspektoren seiner Behörde ausgewiesen habe und seine Nuklearanlage, die im Verdacht der Herstellung von waffentauglichem Material steht, wieder in Betrieb genommen habe. Ein Delegierter aus Südkorea brachte angesichts dessen seine grosse Besorgnis zum Ausdruck. <Yedioth Ahronoth>

Kurz zuvor hatte Syrien der IAEA zweischneidige Avancen gemacht. So beteuerte der Leiter der syrischen Atomenergiekommission, Ibrahim Othman, am Freitag, dass sein Land zwar mit der Behörde kooperieren wolle, jedoch nicht bereit sei, ihr Einblick in militärische Anlagen zu gewähren. Eben diesen hatte die IAEA freilich erbeten. <Yedioth Ahronoth>

(Botschaft des Staates Israel, 06.10.08)

Yad Vashem erhält Sammlung von Video-Zeugenaussagen zum Holocaust

Die Jerusalemer Holocaust-Gedenkstätte Yad Vashem hat eine Kopie der beinahe 52 000 Video-Zeugenaussagen von Überlebenden und anderen Zeitzeugen des Holocaust erhalten, die das Shoah Foundation Institute for Visual History and Education an der University of Southern California gesammelt hat.

Die von Steven Spielberg gegründete Stiftung zeichnete die Aussagen aus 56 Ländern und in 32 Sprachen zwischen 1994 und 2000 auf. Mit einer Gesamtspielzeit von 200 000 Stunden können sie nun auch in Yad Vashem angesehen werden.

Yad Vashem-Vorsitzender Avner Shalev sagte: "Die Zeugenaussagen der Überlebenden, die die Schrecken der Shoah persönlich erlebt haben, sind das Vermächtnis, das sie uns hinterlassen. Ihre Zeugenaussage ist von entscheidender erzieherischer und moralischer Bedeutung. Sie ermöglicht uns ein sinnvolles Holocaust-Gedenken für die kommenden Generationen und stellt ein wichtiges Vehikel für die Vermittlung der Erinnerung an die Shoah dar. Von nun an wird dieser leichte Zugang zu persönlichen Zeugenaussagen es der Öffentlichkeit, vor allem den jüngeren Generationen erlauben, sich dem Material auszusetzen und ihr Wissen über den Holocaust zu vertiefen. Dies ist notwendig in einer Zeit, da die Generation der Holocaust-Überlebenden dahinschwindet und der Bedarf nach Erkenntnis in diesen Bereichen wächst." <Yad Vashem>

(Botschaft des Staates Israel, 06.10.08)

Botschafter Ben Zeev im Südkurier

Israels Botschafter in Deutschland, Yoram Ben-Zeev hat sich dem Konstanzer Südkurier für ein Gespräch zur Verfügung gestellt. Darin kritisiert der Diplomat u. a. die laxe Politik der EU gegenüber dem Iran und seinem Präsidenten Mahmoud Ahmadinejad.

"Wenn dieser Mann die Auslöschung Israels verlangt, sollte man ihn ernst nehmen. Man nimmt ihn aber nicht ernst."

Auch von Deutschland erhofft er sich eine konsequentere Sanktionspolitik: "Die deutschen Exporte in den Iran versteht man in Israel nicht."

Der vollständige Artikel findet sich unter dem folgenden Link: http://berlin.mfa.gov.il/mfm/Data/147897.pdf

(Südkurier, 08.10.08)

Finanzkrise: Notfallpläne in der Schublade

Das israelische Finanzministerium und die Bank of Israel verfügen über Rettungspläne für den Notfall. Bisher besteht jedoch nicht die Absicht, diese im Rahmen der gegenwärtigen Finanzkrise im Westen zum Einsatz zu bringen. Der Grund hierfür ist, dass sich abgesehen von scharfen Kursrückgängen an der Börse in der realen Wirtschaft Israel noch nichts Wesentliches ereignet hat: Keine Bank ist eingestürzt, was auch nicht in Aussicht steht, und kein Kreditinstitut ist zusammengebrochen.

Bei der Bank of Israel betonte man in den vergangenen Tagen immer wieder, dass keine Gefahr eines Bankenzusammenbruchs bestehe. Der Beauftragte für den Finanzmarkt im israelischen Finanzministerium, Yadin Antebi, sagte gestern, dass dies auch für Kreditinstitute und - so wie es aussieht - für Versicherungsgesellschaften gelte.

Die Notfallpläne des Finanzministeriums und der Bank of Israel sind bereits vor mehr als einem Jahr angesichts einer beginnenden Flaute erarbeitet und seitdem an die aktuellen Entwicklungen angepasst worden.

(Ha'aretz, 07.10.08)

Iran hält an Urananreicherung fest

Im Iran zeigt man sich weiterhin unnachgiebig gegenüber westlichen Forderungen nach einer Einstellung der Urananreicherung. Der iranische Aussenminister Manutsher Mottaki betonte dies bei einer gemeinsamen Pressekonferenz mit seinem venezolanischen Amtskollegen in Teheran. Dabei bezog er sich auch auf "falsche Versprechen", u. a. aus Deutschland, den Iran mit nuklearem Treibstoff für die Produktion von 1000 MW Strom zu versorgen. Der Iran werde sein Urananreicherungsprogramm sogar noch ausweiten, fügte Mottaki hinzu.

In die gleiche Richtung äusserte sich am Sonntag auch der iranische Botschafter bei der Internationalen Atomenergiebehörde (IAEA), Ali-Ashgar Soltanieh.

Indes betonte der geistige Führer Ayatollah Ahmad Jannati in seinem letzten Freitagsgebet noch einmal, dass die antiisraelischen Äusserungen, die Staatspräsident Mahmoud Ahmadinejad vor der UN-Vollversammlung von sich gegeben hat, die Position des gesamten Iran widerspiegeln. Daneben drückte er seine Befriedigung über die gegenwärtige Finanzkrise aus: "Wir sind glücklich über die Wirtschaftskrise in den Vereinigten Staaten", frohlockte der Ayatollah. "Sie kriegen die Strafe, die sie verdienen wegen all der schlechten Dinge, die sie getan haben. Es ist eine göttliche Strafe."

(Terrogence, 06.10.08)

Livni eröffnet Jerusalemer Konferenz für Politik und Sicherheit

Israels stellvertretende Ministerpräsidentin und Aussenministerin Tzipi Livni hat am Sonntag in Jerusalem die dreitägige Konferenz für Politik und Sicherheit des israelischen Aussenministeriums eröffnet.

Im Zentrum ihrer langen Rede standen die iranische Bedrohung und der israelisch-palästinensische Friedensprozess.

"Der Iran ist nicht nur ein Problem für Israel, er ist nicht nur ein Problem für die Region. Er ist nicht nur ein Problem für seine Nachbarn - obgleich er in der Tat ein Problem für seine Nachbarn, die Region und Israel ist -, sondern auch ein internationales Problem, und ihm muss auf internationaler Ebene begegnet werden. Es hat absolut nichts zu tun mit dem israelisch-arabischen Konflikt, mit Ausnahme einer Tatsache - die Ideologie und Führung des Iran werden versuchen, uns durch die Unterstützung des Terrors, sei es der Hisbollah im Libanon oder der Hamas im Gaza-Streifen, an der Lösung des Konflikts zu hindern. Die Welt muss wissen, dass die Ideologie sich in einem gemeinsamen Krieg gegen den Iran, selbst wenn wir gewinnen - und ich hoffe, dass wir es können - und den israelisch-palästinensischen Konflikt, den israelisch-arabischen Konflikt lösen, sich nicht ändern wird. Diese Ideologie existiert, und sie hängt nicht davon ab, was wir hier tun; daher müssen wir ihr als solcher begegnen. Wir müssen gemeinsam handeln. Wir können uns nicht mit ihr abfinden. Wir müssen sie bekämpfen.

Ich weiss, dass es heute ein allgemeines Verständnis auf der Welt in Bezug auf die Bedrohung und die Weise gibt, in der wir handeln müssen, um sie zu stoppen. Leider wird es noch nicht von all den Ländern, die die Bedrohung verstehen, ausreichend stark in die Tat umgesetzt. Es ist für die politischen Führungen der Welt wichtig zu verstehen, dass wir einen zukünftigen Einsatz von Gewalt nur dann vermeiden und eine iranische rechtzeitige Entscheidung nur dann erzielen können, wenn das Wissen, dass alle Optionen auf dem Tisch sind, mit der effektiven Anwendung der politischen und wirtschaftlichen Sanktionen, die heut in Kraft sind, kombiniert wird. Dafür ist es nicht genug, die Bedrohung zu verstehen, ist es nicht genug, darüber zu reden, ist es nicht genug, zu konferieren, ist es nicht genug, die unerträglichen und inakzeptablen Worte der iranischen Führer zu verurteilen, die nicht mehr bei den Vereinten Nationen gehört werden dürfen, welche nach dem Zweiten Weltkrieg unter dem Banner des 'Nie wieder' gegründet wurden. All dies ist wichtig und notwendig, es ist eine notwendige Bedingung, aber es reicht nicht aus. All diese Verständnisse müssen jetzt und zwar ausreichend effektiv umgesetzt werden, damit die schwierige Entscheidung nicht auf unseren Tischen liegt, sondern auf dem Tisch der iranischen Führung.

Ein anderes gemeinsames Interesse von Israel und der internationalen Gemeinschaft ist selbstverständlich der Friedensprozess in der Region. Ich hoffe, dass wir die Phase hinter uns gelassen haben, in der Israel noch beweisen musste, dass wir Frieden mit allen unseren Nachbarn anstreben. Israel will Frieden mit all seinen Nachbarn erzielen, einschliesslich der Palästinenser, Syrer und Libanesen. Israel will Frieden und Normalisierung mit allen arabischen Ländern erzielen. Das Verlangen ist da; wir haben es bewiesen, nicht nur indem wir in die Verhandlungen eingetreten sind, sondern auch indem wir Gaza verlassen haben. Ich will klarstellen, dass - zumindest von meinem Standpunkt aus - meine Einstellung gegenüber unseren Nachbarn nicht auf Hass oder auf Zorn oder auf Zorn oder auf Frustration oder auf der Unfähigkeit zu sprechen beruht, sondern vielmehr - neben anderen Dingen - auf dem Verständnis der Prozesse, die in der Region vor sich gehen, auf einem Verständnis der Realität, auf einem Verständnis des Kampfes, der zwischen den pragmatischen und extremistischen Elementen ausgefochten werden muss. Es geht nicht um die Überwindung von Emotionen; es geht nicht nur darum, dass wir selbst, die Bürger und Politiker Israels, verstehen, welche Zugeständnisse erforderlich sind. Wir haben eine Verantwortung, und die besteht darin, den Prozess korrekt zu führen. Der Staat Israel träumt von Frieden, aber unser Weg führt uns durch eine sehr komplexe und komplizierte Realität. Bei diesen Prozessen müssen wir auf den beiden Ebenen handeln.

Ich möchte auch, dass die internationale Gemeinschaft nicht nur bei dem Verständnis der Situation, sondern auch bei dem richtigen Weg involviert ist, auf dem diese Prozesse vorangebracht werden. Wir befinden uns in verschiedenen Stadien der Prozesse, die weiter gehen müssen. Ich glaube, dass die Fortführung dieser Prozesse vor allem anderen dem nationalen und sicherheitspolitischen Interesse des Staates Israel dient, und ich glaube, dass sie auch internationale Interessen repräsentiert. Wir müssen sie weiter führen, und zwar solange die Weise, in der wir sie führen, die Interessen Israels repräsentiert, die m. E. auch internationale Interessen und palästinensische Interessen und die Interessen Syriens und des Libanon und der gesamten arabischen Welt sind. Aber dabei müssen wir auch die Realität verändern, zum Teil verändert sie sich bereits. Was derzeit auf der palästinensischen Seite vor sich geht, Schritt für Schritt, ist nur ein Teil des erforderlichen Wandels der Realität.

Ein Wandel der Realität ist notwendig, nicht als Ausrede dafür, warum wir kein Abkommen erzielen können, sondern gerade weil ich glaube, dass Frieden nicht nur ein Traum ist, nicht nur ein Wort, nicht nur ein Stück Papier, sondern weil der Frieden die zukünftige Realität verändern muss. Nachdem wir die Prozesse in der Region identifiziert und wir endlich verstanden haben, dass der israelisch-palästinensische Konflikt nicht der Grund für den Extremismus ist - obwohl er es für uns schwieriger macht, eine Lösung zu erzielen -, müssen wir auf zwei Ebenen handeln: sowohl den Friedensprozess mit den pragmatischen und moderaten Elementen fördern, als auch den Kampf gegen den Extremismus fortsetzen."

Die vollständige Rede findet sich: hier (extern)

Informationen zu der Konferenz, an der u. a. der palästinensische Aussenminister Riyad al-Malki, der ehemalige deutsche Aussenminister Joschka Fischer und der französische Aussenminister Bernard Kouchner teilnehmen, finden sich: hier (extern)

(MFA, 05.10.08)

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