Hamas rüstet den Islamischen Dschihad mit Raketen aus

Wie Sicherheitsquellen am Donnerstag (12.04.) berichteten, unterstützt die Hamas die Raketenangriffe des Islamischen Dschihad auf Israel durch Aktivitäten hinter den Kulissen, die das Bewaffnen der militanten Organisation mit Qassam-Raketen beinhalten.

Die Quellen sagen weiter, dass die Hamas als zentrale Stütze der palästinensischen Terroraktivitäten gegen Israel fungiere.

Während die Hamas die Fassade der Feuerpause mit Israel im Gazastreifen aufrechterhalte, versorge sie gleichzeitig den Islamischen Dschihad mit Qassam-Raketen, mit denen die Terrororganisation israelische Städte im Süden beschiesst, so die Sicherheitsquellen.

Laut denselben Quellen verfolgt die Hamas eine Strategie der Dualität, die eine Aufrechterhaltung der gegenwärtigen Situation beinhaltet, inklusive der der allgemeinen Feuerpause. Als Grundlage dieser Strategie werden andere palästinensische Terrororganisationen, ungeachtet der Feuerpause, mit gewalttätigen Aktionen gegen Israel fortfahren.

Der verstorbene ehemalige Vorsitzende der Palästinensischen Autonomiebehörde, Yassir Arafat, hat eine ähnliche Strategie in der Vergangenheit verfolgt. Auf der einen Seite verpflichtete er die PLO zur Einhaltung von Feuerpausen, auf der anderen Seite unterhielt er stets Verbindungen zu Extremisten-Organisationen, die ihre Terroraktivitäten gegen Israel fortsetzten. Israelische Geheimdienste lieferten immer wieder Beweise für diese Strategie.

Solange die Hamas mit dem Islamischen Dschihad kooperiert, sind der Wert und die Verlässlichkeit einer Feuerpause zweifelhaft, so die israelischen Sicherheitsquellen. Die Kooperation zwischen Hamas und Islamischem Dschihad beinhaltet ein Abkommen, nach dem die Hamas die Raketenangriffe auf Israel nicht nur ignoriert, sondern die Militanten auch mit Material versorgt. Es wird angenommen, dass die Hamas dem Islamischen Dschihad russische Grad-Raketen mit einer Reichweite von 16 Kilometern geliefert hat. Diese Raketenart wurde für Angriffe auf Ashkelon am 18. Juni 2006 verwendet.

(Ha’aretz, 13.04.07)

Aussenposten werden in Kürze geräumt

Justizminister Prof. Daniel Friedmann wird voraussichtlich dem Ministerausschuss zur Räumung der illegalen Aussenposten vorstehen. Dahinter steht die Entscheidung von Ministerpräsident Ehud Olmert zur Wiederbelebung des Ausschusses, der vor zwei Jahren zur Umsetzung des Berichts von Talia Sasson zur Auflösung der Aussenposten ins Leben gerufen wurde.

Olmert traf sich gestern mit Friedmann und vereinbarte mit ihm, dass der Ministerausschuss in einigen Wochen die notwendigen Prüfungen abschliessen soll, um die israelische Armee (ZAHAL) zur Räumung der illegalen Aussenposten anweisen zu können. Der letzte Ministerausschuss, der sich mit dem Thema befasste, tagte unter dem Vorsitz des früheren Justizministers Haim Ramon und erarbeitete Vorschläge zur Räumung der illegalen Aussenposten sowie der Grundstücksverteilung zur Ausweitung der bestehenden israelischen Siedlungen.

Der Ausschuss hat bereits entschieden, dass die Entscheidung zur Verteilung von Grundstücken nur durch einen politischen, und nicht allein administrativen Erlass verwirklicht werden kann. Ausserdem wurde beschlossen, dass die Empfehlungen des Rechtsberaters der Regierung in Bezug auf die Durchsetzung von Recht und Gesetz im Westjordanland, die bisher nicht angewendet wurden, verpflichtenden Status erhalten sollen. Der Ausschuss entschied weiterhin, dass es nicht mehr sein dürfe, dass die Regierung die Politik im Westjordanland festlegt und der Mitarbeiter eines Ministers ohne Befugnis mit Wissen seines Vorgesetzten eine eigene Politik verwirklicht. Der Ausschuss wird auf verstärkte Durchsetzung von Recht und Gesetz im Westjordanland hinwirken, um das Fortdauern des jetzigen Zustands zu verhindern, und beschleunigt Beratungen durchführen, um für die Zukunft Wege zur Verhinderung derartiger Aussenposten zu finden.

Der Sasson-Bericht zu den illegalen Aussenposten legt auch fest, dass Kontrolle und Transparenz bei der Grundstücksverteilung im Westjordanland zur Ausweitung und Errichtung neuer Siedlungen strenger gehandhabt werden sollen. So werden etwa das Ministerium für Infrastruktur oder die Siedlungsabteilung der Zionistischen Weltorganisation keine Aussenposten mehr ohne Regierungsentscheid finanzieren können.

(Yedioth Ahronoth, 12.04.07)

Ehemaliger Hamas-Aussenminister A-Zahar: Der erste Schritt ist die Befreiung Palästinas

Weltweit und auch in Israel hat man erwartet, dass die palästinensische Einheitsregierung zur Mässigung der Hamas führen würde, aber der starke Mann der Hamas-Bewegung im Gazastreifen, Mahmud A-Zahar, ehemaliger Aussenminister in der Hamas-Regierung, erklärt, dass "unser Programm die Befreiung Palästinas ist, ganz Palästinas, und dies ist nur ein Zwischenschritt". Aus Sicht der Hamas sei das "Endziel" die weltweite Etablierung der islamischen Herrschaft.

Diese Aussagen wurden in der vergangenen Woche am Jahrestag der Tötung von Abu-Yosef al-Koka, Mitglied der Salah-A-Din Brigade, dem militärischen Flügel des Volkswiderstand-Komitees (PRC), verlautbart. Der vollständige Text seiner Rede lag ynet am Morgen des 09.04.07 vor, und betont die ideologische Verhärtung der Position der Hamas.

Laut A-Zahar repräsentieren die Grundlinien der palästinensischen Einheitsregierung nicht die Position der Hamas. Dies ist nur ein schmaler Grat, der die politischen Kräfte in der Palästinensischen Autonomiebehörde PA einigen soll, aber die Position der Hamas unterscheidet sich in ihrer Zielsetzung: "Das aktuelle Regierungsprogramm wird über die nächsten drei Jahre andauern, wohingegen unser Programm die Befreiung Palästinas ist, ganz Palästinas, und das ist nur der erste Schritt. Unser strategisches Programm ist die Einführung des Islams in jedem Haus. Daher muss man sich um die Zukunft der Hamas-Bewegung keine Sorgen machen. Wir sind immun gegen jeglichen Druck und Zwang und allen Volkskrankheiten", sagte A-Zahar.

Die Position der Hamas, so erklärte er weiter, unterscheide sich von der Situation der palästinensischen Regierung. "Wir wünschen der Regierung viel Erfolg, aber das Programm der Hamas basiert auf ihrem Glauben. Aus unserer Sicht ist der Widerstand keine Taktik, sondern Kultur".

Die Veränderung, die A-Zahar vorstellte, liegt in der Vision der Hamas als einer allumfassenden islamischen Bewegung und nicht nur einer islamischen Bewegung, die die palästinensischen Gebiete befreien soll. Seiner Meinung nach muss der Boden für eine allumfassende islamische Herrschaft unter der Führung eines Kalifen (wie vergleichsweise der Papst bei den katholischen Christen) vorbereitet werden, der den Islam in der Welt anführt. Eine Hamas-Quelle sagte gegenüber Yedioth Ahronoth, dass die Aussagen A-Zahars die Hamas repräsentieren. Des Weiteren gab die Hamas-Quelle an, dass die Regierungsbeteiligung der Hamas zu Verwirrung bezüglich ihrer wahren Position unter der Bevölkerung geführt habe. "Die Diskussionen um die Einheitsregierung führten dazu, dass die Grenze zwischen der Position der Hamas-Bewegung und der Regierung verschwammen." Laut A-Zahar muss nicht nur die Position der Hamas verdeutlicht werden, sondern auch ihr Wesen als Teil der globalen islamischen Bewegung hervorgehoben werden, das dazu bestimmt ist, die Etablierung eines islamischen Staates in der ganzen westlichen und arabischen Welt herbeizuführen.

(Yedioth Ahronoth, 11.04.07)

Israeli bei bewaffneten Überfall im Westjordanland schwer verletzt

Ein 30-jähriger Bewohner von Emanuel (Samaria) wurde gestern bei einem bewaffneten Überfall auf eine Bushaltestelle südwestlich von Nablus schwer verletzt. Zwei weitere Israelis, die ebenfalls an der Bushaltestelle standen, blieben unverletzt. Die Schüsse wurden von einem vorbeifahrenden Auto abgefeuert. Bisher hat keine palästinensische Terrororganisation die Verantwortung für den Angriff übernommen. Das Opfer wurde in das Beilinson-Krankenhaus von Petah Tikva evakuiert. Sein Zustand wird als stabil beschrieben. Der bewaffnete Überfall war der erste seiner Art in der Region des nördlichen Westjordanlandes seit Oktober 2006.

(Yedioth Ahronoth, 11.04.07)

Israel hat die höchste Geburtenrate in Europa

Eine israelische Frau hat im Durchschnitt drei Kinder und macht Israel damit geburtenreicher als alle europäischen Länder. Daten über die Fertilität, die das israelische Gesundheitsministerium an die Weltgesundheitsorganisation weitergeleitet hat, zeigten, dass jährlich pro 1.000 Israelis 24 Babys geboren werden. Der europäische Durchschnitt sind 10 Babys per 1.000 Bürger. In Grossbritannien liegt der Durchschnitt bei 12 Neugeborenen während er in Frankreich und Deutschland bei 9 liegt.

Die Daten haben auch gezeigt, dass Israel eine relativ junge Bevölkerung hat: 28 Prozent der Einwohner sind unter 14 Jahren. Die Lebenserwartung in Israel liegt bei 80 Jahren. In Europa liegt sie bei 79.

Laut den Daten konsumieren Israelis jährlich weniger Alkohol als jede andere europäische Nation, nämlich 1,65 Liter pro Bürger. Luxemburg und die Tschechische Republik liegen bezüglich des Alkoholkonsums an erster und zweiter Stelle mit 14 bzw. 13 Liter pro Person.
25 Prozent der israelischen Erwachsenen rauchen. Damit liegt Israel in der statistischen Rangfolge hinter Schweden und Belgien, wo 16 bzw. 20 Prozent der erwachsenen Bevölkerung rauchen, jedoch vor Deutschland und Griechenland, wo es 34 bzw. 37 Prozent erwachsene Raucher gibt.

Die Daten des israelischen Gesundheitsministeriums zeigen, dass Israel durchschnittlich mehr Ärzte und Zahnärzte als die europäischen Länder besitzt. Mit 7.625 Zahnärzten und 25.058 Ärzten hat Israel 113 Zahnärzte und 372 Ärzte pro 100.000 Einwohner. Europäische Länder haben durchschnittlich 61 Zahnärzte und 317 Ärzte pro 100.000 Bürger.

(Yedioth Ahronoth, 10.04.07)

Hisbollah-Terroristen erhalten Raketen in Damaskus

Einige Dutzend Mitglieder der Hisbollah sind auf dem Flughafen von Damaskus damit beschäftigt, Kriegsmaterial einschliesslich Raketen zu verladen, das mit Flugzeugen aus Russland angekommen ist. Die Hisbollahleute packen die Waffen auf Lastwagen, die von Damaskus zur libanesischen Grenze aufbrechen. Dies geht aus einem Geheimdienstbericht hervor, der vor kurzem nach Israel gelangt ist. Vorgestern verkündete der stellvertretende Generalsekretär der Hisbollah, Scheich Naim Qassam, in einem Interview mit der britischen Zeitung "The Guardian", dass seine Organisation sich weiter bewaffne und nicht die Möglichkeit zu einer erneuten Auseinandersetzung mit Israel in diesem Sommer ausschliesse.

(HaZofe, 13.04.07)

Der Fänger Eichmanns führt den Marsch der Lebenden

Der Minister Rafi Eitan wird am kommenden Montag als Repräsentant der israelischen Regierung den Marsch der Lebenden von Auschwitz nach Birkenau anführen. Er äusserte sich dazu kurz vor seiner Abreise: "Mit meiner Fahrt schliesst sich für mich als demjenigen, der vor genau 47 Jahren den Naziverbrecher Adolf Eichmann gefangen hat, ein Kreis. Seit ich zum Minister für Seniorenangelegenheiten ernannt worden bin, tue ich alles dafür, um den Holocaust-Überlebenden im Rentenalter ihr Leben zu erleichtern."

(Yedioth Ahronoth, 12.04.07)

Offizier der Grenzpolizei verhaftet: Spionage und Drogenschmuggel an der Grenze zu Ägypten

Das Vertrauen, das die Grenzpolizei dem Beamten Badi Bisan entgegengebracht hat, erwies sich als Fehler.

Gestern wurde eine Anklage gegen den Beamten der Grenzpolizei erhoben, die ihn einer Serie von Schmuggelaktivitäten beschuldigt. Er soll mit seinem Dienstfahrzeug Drogen und Waffen von Ägypten nach Israel geschmuggelt haben.

Die Abteilung für Interne Untersuchungen hat diese schwerwiegende Anklage gegen Bisan, einen Offizier der Einheit Ramon, erhoben. Salam Abu Rawis, ein Beduine aus dem Negev, wurde ebenfalls wegen Komplizenschaft mit Bisan angeklagt.

Die Vorwürfe gegen Bisan umfassen auch den Tatverdacht der Spionage innerhalb der Polizei: Er soll Details bezüglich anstehender Grenzoperationen, Orten von Patrouillengängen, Beobachtungsposten sowie neuester elektronischer Geräte, die Armee und Polizei zur Aufspürung von Schmugglern benutzen, weitergegeben haben.

Bisan machte von seiner persönlichen Polizeiausrüstung, wie z.B. dem Kommunikationssystem seines Jeeps, Gebrauch, um den Entwicklungsstand aktueller Verfolgungen von Verdächtigen an seine Komplizen zu übermitteln und diese somit auf Ausweichrouten zu leiten. Mehr noch: Er benutzte ein Armeefahrzeug, um Schmuggler und Ausrüstung sowie Ware von der Grenze in das israelische Staatsgebiet zu transportieren.

In Einzelfällen versuchte er gezielt die Aufmerksamkeit der Armee und der Polizei und Einheiten zur Auskundschaftung von Schmugglern an falsche Orte zu lenken. Die Anklageschrift erwähnt insbesondere den illegalen Schmuggel von grossen Mengen an verschiedenen Drogen, hauptsächlich Haschisch.

Die Verteidigung der Tatverdächtigen streitet alle Anklagepunkte ab und erklärt, dass es sich um eine Verleumdung und leere Worthülsen handle.

(HaZofe, 11.04.07)

Bericht: Hisbollah rüstet auf; UNO-Generalsekretär fordert Aufklärung über Waffenschmuggel an der syrisch-libanesischen Grenze

Der Vize-Generalsekretär der schiitischen Terrororganisation Hisbollah, Scheich Naim Kassem, erklärte gegenüber der britischen Tageszeitung The Guardian, dass die Organisation als Resultat des 2. Libanon-Kriegs aufrüstet und sich für eine erneute bewaffnete Auseinandersetzung mit Israel in diesem Sommer vorbereitet.

"Wir sind auf die Möglichkeit eines erneuten Abenteuers der israelischen Armee vorbereitet […]" so Kassem im Interview mit der britischen Zeitung.

Die Vereinigten Staaten, Frankreich und Grossbritannien setzen sich für die Etablierung eines Experten-Ausschusses in der UNO ein, der den anhaltenden Waffenschmuggel an die Hisbollah entlang der libanesisch-syrischen Grenze untersuchen soll. Die Bemühungen zur Einsetzung dieses Ausschusses begannen nach der Rückkehr des UNO-Generalsekretärs Ban Ki-moon von seiner Reise in den Nahen Osten. Der Generalsekretär unterrichtete die Mitglieder des Sicherheitsrates in einer geschlossenen Sitzung über den andauernden Waffenschmuggel an die Hisbollah.

Ban Ki-moon erklärte gegenüber dem Sicherheitsrat, dass er "Informationen von Israel und anderen Ländern erhielt", die Beweise für den Waffenschmuggel von Syrien und Iran an die Hisbollah beinhalteten. Der Generalsekretär nannte den Waffenschmuggel eine "offene Verletzung" von Resolutionen des Sicherheitsrats, inklusive der UN-Sicherheitsratsresolution 1701.

Die Resolution fordert unter anderem die Entwaffnung aller libanesischen Gruppen mit Ausnahme der libanesischen Armee.

(Ha'aretz, 11.04.07)

Mehr Informationen zur Hisbollah unter:
http://berlin.mfa.gov.il/mfm/web/main/document.asp?
DocumentID=52642&MissionID=88

Israelische Sicherheitsbehörde: Hamas plante an Pessach Anschlag in Tel Aviv

Die allgemeine israelische Sicherheitsbehörde (Shabak) erklärte am Dienstagvormittag (10.04), sie habe Ende März eine Hamas-Zelle in der Stadt Kalkilijah im Westjordanland zerschlagen. Die Zelle hatte geplant, während der Pessach-Feiertage – mit hoher Wahrscheinlichkeit am Sederabend - eine Autobombe in Tel Aviv zu zünden.

Laut den Einzelheiten, die die Sicherheitsbehörde veröffentlichte, war es dem Fahrer, einem Selbstmordattentäter, gelungen, in einem Fahrzeug, das mit etwa 100 Kilogramm Sprengstoff beladen war, nach Israel zu gelangen. Als er jedoch Tel Aviv erreichte, änderte er aus noch unbekannten Gründen seine Meinung und kehrte nach Kalkilijah zurück. Er liess das Auto in einem Hinterhof stehen, wo es später explodierte. Es gab keine Verletzten. Der Shabak beschrieb die Explosion als "Arbeitsunfall", eine Umschreibung für eine technische Fehlfunktion.

Insgesamt neunzehn Mitglieder der Hamas-Zelle wurden nach Ermittlung der Sicherheitsbeamten festgenommen. Die Kalkilijah-Zelle ist die grösste Hamas-Gruppe, die in den letzten Jahren im Westjordanland von der allgemeinen Sicherheitsbehörde zerschlagen wurde.
Die Behörde erklärte, dass es dem potentiellen Selbstmordattentäter gelungen sei nach Israel aufgrund seines israelischen Personalausweises zu kommen. Der Attentäter ist zwar ein Bürger aus Kalkilijah, jedoch mit einer arabischen Israelin aus Taibeh verheiratet, weshalb er, als Teil des Programms zur Familienzusammenführung, eine Aufenthaltsgenehmigung für Israel erhielt. Das Fahrzeug, das er fuhr und mit welchem das Attentat ausgeführt werden sollte, hatte ein israelisches Nummernschild.

In der Erklärung des Shabak hiess es unter anderem: "Das Bild, das durch die Befragungen der Mitglieder der Zelle gezeichnet wird, signalisiert deutlich, dass die Hamas-Zelle in Kalkilijah von der Phase des "Truppenaufbaus" in die Phase der Einsatzfähigkeit und Ausführung von Anschlägen - inklusive Selbstmordanschlägen in Israel - gelangt ist."

Dieser jüngste Vorfall unterstützt die Beweislage, dass die Hamas nach einer längeren Unterbrechung (seit der Feuerpause im Gazastreifen November 2006) ihre Terroraktivitäten wieder aufgenommen hat. Ägypten verhaftete kürzlich einen Hamas-Selbstmordattentäter, der versuchte hatte, aus dem Gazastreifen über den Sinai nach Israel zu gelangen.

Hamas-Terroristen waren auch in eine Anzahl von bewaffneten Angriffen auf Israelis verwickelt, die in der Nähe des Sicherheitszauns vom Gazastreifen stattfanden. Der vermutete Drahtzieher hinter den Anschlägen ist Ahmed Jabari, der Leiter des militärischen Flügels der Hamas im nördlichen Gazastreifen. Er lehnte die Etablierung der palästinensischen Einheitsregierung zwischen seiner Partei und der Fatah ab. Jabari ist insbesondere mit der Tatsache unzufrieden, dass er und seine Männer nicht bei der Verteilung Positionen bedacht wurden, die sie ihrer Meinung nach verdient haben. Der Grad der Verbindung zwischen Jabari und der Hamas-Zelle in Kalkilijah h ist unklar. In den vergangenen beiden Jahren haben die meisten der Hamas-Zellen im Westjordanland ihre Befehle jedoch aus dem Gazastreifen erhalten.

Mehr Informationen zum Hintergrund des Anschlagsversuchs und eine Analyse der Absichten der Hamas unter:
http://www.terrorism-info.org.il/malam_multimedia/
English/eng_n/html/hamas_qalqilya0407.htm

(Ha'aretz, 10.04.07)

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