| Nachrichten vom 9. - 15. November 2008 | ||
Raketen auf Ashkelon
Die Hamas hat sich zu dem Angriff bekannt. Zuvor war die Stadt Sderot von acht Raketen heimgesucht worden. Hier wurde eine 80jährige Frau leicht von Splittern verletzt, und sieben Menschen mussten sich wegen Schocks behandeln lassen. (Ma'ariv NRG, 14.11.08) Israels Linke formiert sich neu
Zu den Teilnehmern zählen frühere Mitglieder der Arbeitspartei (Avoda) wie Uzi Baram, Avraham Burg, Yossi Kucik, Gilad Sher und Mordechai Kremnitzer sowie die Autoren Amos Oz, A. B. Yehoshua, Ronit Matalon und Dorit Rabinyan. "Es ist nicht unsere Absicht, eine ausserparlamentarische Bewegung zu bilden, und diejenigen, die an dem Treffen teilnehmen, werden voraussichtlich auf einer Liste für die Knesset kandidieren", sagte Oron. (Ha'aretz, 14.11.08) Botschafter Ben-Zeev zum deutschen Nahost-Engagement
"Deutschland sollte den Palästinensern helfen: der Wirtschaft, den demokratischen Institutionen, Recht und Ordnung, Erziehung und Ausbildung. Deutschland sollte diese Hilfe weiter ausbauen und dafür sorgen, dass sie die richtigen Empfänger erreicht. Nicht die Korrupten und nicht die Terroristen." "[Die deutsch-israelischen Beziehungen] sind exzellent, was nicht heisst, dass wir stets in allen Punkten einer Meinung sind. Zum Beispiel, was den politischen Druck auf und die Sanktionen gegen den Iran betrifft. Ich habe versucht der Bundesregierung zu erklären, warum Israel im Fall Iran so sensibel ist. Präsident Ahmadinedschad hat sehr deutlich gesagt, dass Israel von der Landkarte verschwinden soll. Wir wissen, dass er das ernst meint und wir erwarten, dass Europa uns versteht." Das vollständige Interview findet sich: hier (extern) (Frankfurter Rundschau, 14.11.08) Livni trifft Ban Ki-moon
In ihrem Gespräch wies Livni ihren Gastgeber abermals auf den andauernden Waffenschmuggel von Syrien in den Libanon hin, der die Sicherheitsratsresolutionen aufs Schärfste verletze. Auf eine Nachfrage Ban Ki-moons zur Lage in Gaza entgegnete die Ministerin: "Wenn man den Verantwortlichen für die Situation in Gaza sucht, ist die Adresse die Hamas. Die Hamas ist verantwortlich für das, was im Gaza-Streifen vor sich geht. Der Terrorismus aus Gaza wird fortgesetzt, und man sollte keine Aktion ergreifen, die dem Regime oder dem Handeln der Hamas auch nur den Anschein von Legitimität verleiht." Kritisch äusserte sich Livni auch zu der geplanten UN-Menschenrechtskonferenz ('Durban II'). Israel werde jede Konferenz boykottieren, die eine Plattform für antisemitische und antiisraelische Aktivitäten bietet. Die UNO sollte derartiges nicht wieder veranstalten. (MFA, 13.11.08) Peres spricht auf interreligiöser UN-Konferenz
"In unserer Region tragen Kinder die Namen von Propheten, die uns allen heilig sind. Warum sollten Moses, Moshe und Musa, Abraham, Avraham and Ibrahim als Gegner aufwachsen, in Feindschaft? Wie unsere Propheten fragten: 'Haben wir nicht alle einen Vater? Hat nicht ein Gott uns erschaffen? Warum handeln wir, jeder Mensch gegen seinen Bruder, trügerisch, indem wir den Bund unserer Väter entweihen?' Und Abraham vermittelte seinem Neffen Lot: 'Bitte lass keine Zwietracht zwischen mir und dir sein und zwischen meinen Hirten und deinen Hirten, da wir doch Verwandte sind.' Das war der erste Aufruf zum Frieden unter Brüdern in der Geschichte. Brüderliche Beziehungen sollten nicht Gewalt und Vorherrschaft beinhalten. Wir beten alle denselben Gott im Himmel an." "Religiöser Glauben erfordert, dass wir die ewige Botschaft anerkennen, dass alle Menschen nach Gottes Bild geschaffen wurden. Einem Menschen Leid zuzufügen bedeutet, Gott Leid zuzufügen. Wenn Atomwaffen, Langstrecken-Raketen, wahlloser Terror und fanatische Hetze die Agenda bestimmen, müssen wir diese Agenda ändern." "Das nationale Wiedererwachen von Juden und Arabern vollzog sich beinahe zur gleichen Zeit und beinahe am gleichen Ort. Es geschah sehr schnell und in einem Land, das klein war. Dennoch wurde nach dem Ersten Weltkrieg ein Fenster der Gelegenheit geöffnet, als Emir Feisal und Präsident Weizmann nach der Schaffung einer neuen Umwelt strebten. Sie trafen sich vor 89 Jahren, im November 1919, um eine Verständigung zwischen den beiden Völkern aus derselben Krippe zu verkünden, die unter dem Schatten derselben Bäume hätten leben können - den alten Ölbäumen und den grossen Dattelpalmen. In der Erklärung heisst es: 'Eingedenk der rassischen Verwandtschaft und alten Bindungen zwischen den Arabern und dem jüdischen Volk und in der Einsicht, dass die Vollendung ihrer nationalen Aspirationen am ehesten durch die engstmögliche Zusammenarbeit verwirklicht werden kann.' Dies war hohe Staatskunst und zeitgemässe Weisheit. Leider Gottes haben wir ihren Rat nicht befolgt. Stattdessen haben wir uns bekämpft und den Glauben für Gier eingetauscht und das Schmieden von Schwertern anstelle von Frieden betrieben. Sie haben unser Land zerrissen und die Feindschaft mit dem Ergebnis einer Region der Schranken und Mauern, die höher wuchsen; die Brücken, die hätten gebaut werden können, wurden zerstört. Tausende Männer und Frauen auf beiden Seiten haben ihr Leben verloren. Viele wurden unheilbar verletzt; andere verloren ihr Heim und wurden zu Flüchtlingen. Vermögen wurden verschwendet für den Kauf, die Instandhaltung und Ersetzung neuer Waffen, die unvermeidlich obsolet wurden - Ressourcen wurden verschwendet für den Erhalt der Feindschaft statt für die Verbesserung des Lebens. Für die beraubten Familien und verwaisten Kinder kann es keinen Trost geben, ausser dem Ende der Gewalt und des Blutvergiessens. In einem arabischen Sprichwort heisst es, es gebe drei Ereignisse, die nicht rückgängig gemacht werden können: einen Pfeil, der vom Bogen geschossen wurde; ein Wort, das einem Mund entfloh; eine Kugel, die ein Herz zerreisst. Wir können die Vergangenheit nicht ändern. Aber wir können unsere Zukunft gestalten." Die vollständige Rede von Peres - in englischer Sprache - findet sich: hier (extern) (MFA, 13.11.08) Nasrallah droht Israel
Im gleichen Atemzug verurteilte Nasrallah die interreligiöse UN-Konferenz unter Teilnahme Israels und rief die arabischen Staaten dazu auf, Präsident Shimon Peres aus der UNO zu vertreiben. (Ha'aretz, 12.11.08) Barkat siegt bei Bürgermeisterwahlen in Jerusalem
In Tel Aviv konnte der bisherige Amtsinhaber Ron Huldai seinen Posten verteidigen. Er gewann mit 50% gegen Dov Chenin (Hadash), auf den 34% der Wählerstimmen entfielen. In Haifa bleibt Bürgermeister Yonah Yahav im Amt. Ingesamt war die Beteiligung an den landesweiten Kommunalwahlen gering. Bei Schliessung der Wahllokale stand sie bei lediglich 40%. (Ha'aretz, 12.11.08) Kommunalwahlen in Israel Rund 4.7 Millionen Israelis sind heute dazu aufgerufen, ihre Stimme bei den Kommunalwahlen abzugeben. In 159 von 253 Städten und Gemeinden werden Bürgermeister und Stadträte gewählt.
Die Wahlkabinen schliessen um 20 Uhr. Die ersten Ergebnisse werden heute Nacht erwartet. (Ha'aretz, 11.11.08) Zur Lage in Gaza und Südisrael Vor den Toren der südisraelischen Kleinstadt Sderot ist gestern Nachmittag eine weitere Qassam-Rakete gelandet. Insgesamt haben palästinensische Terroristen aus dem nördlichen Gaza-Streifen am gestrigen Tag damit drei Raketen auf israelisches Territorium abgeschossen. Verletzt wurde dabei niemand, und es entstand auch kein Sachschaden. (Yedioth Ahronoth, 10.11.08) Aufgrund des andauernden Raketenfeuers ist Israel dazu gezwungen worden, die Grenzübergänge in den Gaza-Streifen für Lastwagen vorübergehend zu schliessen, da auch diese im Fadenkreuz des Hamas-Terrors stehen. Es muss dabei betont werden, dass die Versorgung mit Strom und Wasser, die nicht über die Lastwagen-Übergänge abgewickelt wird, weiterhin in den Gaza-Streifen fliesst. Zehn Starkstromleitungen liefern Elektrizität nach Gaza. Israel liefert auf diesem Wege konstant 124 Megawatt, womit 70% des dortigen Bedarfs gedeckt sind. Weitere 17 MW werden von Ägypten geliefert. Weitere 70-80 MW werden vom Kraftwerk in Gaza produziert. (MFA, 10.11.08) Olmert: Rabins Weg muss fortgesetzt werden
"Vor 13 Jahren hatte Yitzhak Rabin gemeinsam mit Shimon Peres und einer grossen Anzahl von Personen einen Weg zu beschreiten begonnen, der unausweichlich war. Es gab eine Basis zum Dissens mit ihnen - und auch ich war Teil davon und gab meine Meinung kund und stimmte sogar gegen sie. Die Richtung war jedoch unvermeidlich, und die Realität hat bewiesen, dass sie stärker war als die Patronen des Mörders. Ich versuche nicht, die Osloer Verträge, denen ich nicht zugestimmt habe, rückwirkend zu rechtfertigen. Doch wurde eine Richtung bestimmt - und diese Richtung war unausweichlich." "Ich bin davon überzeugt, dass wir keine andere realistische Option haben als eine interne Entscheidung, und ich fürchte ihre Konsequenzen für das brüchige Gewebe der angespannten Beziehungen, die bereits Teile der israelischen Öffentlichkeit kennzeichnen. Die Regierung, jede Regierung, muss die Wahrheit aussprechen, und diese Wahrheit wird uns leider dazu zwingen, viele Teile der Heimat abzutrennen - in Judäa, Samaria, Jerusalem und auf den Golan-Höhen. Diese Entscheidung wird, wenn sie gefällt wird, keine Anklage gegen die Siedler sein, deren grosse Mehrheit nicht gewalttätig ist, sondern ein integraler Teil einer engagierten, loyalen Öffentlichkeit, die das Land liebt und es aufbaut." "Ich sehe euch vor mir - Dalia, Yuval, Rachel und die ganze Familie. Ihr braucht die kollektive Erinnerung an euren Vater bei dieser Veranstaltung nicht, da er jeden Tag im Jahr eurem persönlichen Bewusstsein eingeprägt ist. Ihr seid hier, wir sind hier, das israelische Volk ist hier, um eine Lektion zu lernen und feste Werte zu schaffen, damit wir eine Zukunft bauen können, die dem Handeln und dem Gedenken eures Vaters, einem Führer Israels, einem tapferen Kämpfer auf dem Schlachtfeld und auf dem Feld der Diplomatie, würdig ist. Ich fühle mich an dieses Gebot gebunden - jeden Tag, bis zum letzten Tag dieser Regierung. Die Regierung wird weiterhin die Grenzen des Landes stärken, eine Antwort für die bereithalten, die es angreifen, die Terroristen stoppen, die uns bedrohen - während gleichzeitig die Verhandlungen an allen Fronten mit allen möglichen Partnern - den Palästinensern, den Syrern und den Libanesen - als Teil eines echten Bemühens um ein Abkommen, oder zumindest seine Grundlagen, damit ihm in Zukunft nicht mehr entwichen werden kann, nicht angehalten werden. So ehre ich Yitzhak Rabin - und so wird es die Regierung unter meiner Führung tun - alle ihre Mitglieder, jeder, der in ihr dient." Die vollständige Rede - in englischer Sprache - findet sich: hier (extern) (MFA, 10.11.08) Israel gedenkt Yitzhak Rabins
Präsident Shimon Peres erinnerte gestern Abend bei der Entzündung der Gedenkkerze an das Vermächtnis seines politischen Weggefährten. "Yitzhak wurde ermordet, während er einen steilen Pfad hinaufstieg, auf dem wir beide in einem Geiste wandelten, um den Staat Israel der Verwirklichung des Traums des israelisches Volkes von Generation zu Generation näher zu bringen: Frieden für jedermann und Sicherheit für alle." "Er ging mit Tapferkeit und Ausdauer voran, ohne Zögerlichkeit und ohne Furcht. Er glaubte mit Leib und Seele, dass wir über allem anderen dem nationalen zionistischen Interesse dienen, und aus diesem Gefühl, dieser Überzeugung zog er ungewöhnliche Kraft. Und dann, tragischerweise an der beinahe letzten Biegung vor dem Gipfel, lauerte ein Mörder Yitzhak auf und feuerte tödliche Schüsse auf ihn. Auf einen Schlag kam eine dunkle Wolke hernieder und umspannte den Horizont. Der Weg vorwärts wurde verzögert und verdunkelt, aber da wir weiter suchten, wurde der klare Pfad nach und nach zum Pfad der eindeutigen Mehrheit des Volkes. Die Zwei-Staaten-Lösung für zwei Völker, die jedes für sich in Frieden und Sicherheit leben, wird heute selbst von der Mehrheit derjenigen akzeptiert, die in der Vergangenheit gegen sie opponierten. Die Flamme der Hoffnung, die in der Nacht des abscheulichen Mordes getrübt wurde, verlosch nicht und wird nicht verlöschen. Sie wird die Zukunft Israels als gerechte Gesellschaft und als jüdischer demokratischer Staat erhellen, der in Sicherheit mit Friedensabkommen lebt, in Freundschaft und gegenseitigem Respekt mit all seinen Nachbarn und all seinen Bürgern im Lande." Die vollständige Rede - in englischer Sprache - findet sich: hier (extern) Reichhaltiges Informationsmaterial zu dem General, Staatsmann und Friedensnobelpreisträger Yitzhak Rabin findet sich: hier (extern) (MFA, 10.11.08) Raketen im westlichen Negev
Seit vergangenem Dienstag sind mehrere Dutzend Raketen auf den westlichen Negev abgefeuert worden. (Yedioth Ahronoth, 10.11.08) 'Potsdamer Erklärung' gegen Antisemitismus
"Alle Warnungen vor einer atomaren Bedrohung durch den Iran versanden. Die Sanktionen des UN-Sicherheitsrates haben bisher ihre Wirkung verfehlt. Das Handelsvolumen zwischen Deutschland und dem Iran erreicht in diesem Jahr ein Rekordhoch. Die Ankündigungen der westlichen Welt, eine künftige atomare Bedrohung durch den Iran zu verhindern, verlieren an Glaubwürdigkeit." Die vollständige Erklärung unter dem folgenden Link: hier (extern) <Deutsch-Israelische Gesellschaft, 02.11.> (Botschaft des Staates Israel, 10.11.08) Mor besucht Bergen-Belsen
In Begleitung von Niedersachsens Landtagspräsident Hermann Dinkla legte Mor gemeinsam mit Peter Fischer vom Zentralrat der Juden in Deutschland einen Kranz am Mahnmal für die ermordeten Juden nieder. <Cellesche Zeitung, 01.11.> (Botschaft des Staates Israel, 10.11.08) Abbas hält am Friedensprozess fest Der Präsident der Palästinensischen Autonomiebehörde (PA), Mahmoud Abbas, hat bei der gemeinsamen Pressekonferenz mit Israels Aussenministerin Tzipi Livni betont, dass die Friedensverhandlungen im Vorfeld der anstehenden Wahlen in Israel und des Amtsantritts des neuen US-Präsidenten Obama fortgesetzt würden, sowohl zwischen ihm selbst und Olmert und Livni als auch zwischen den beiden Verhandlungsteams. (Al-Jazeera, 09.11.08) Seinem Pressesprecher zufolge hat Abbas das Treffen des Nahost-Quartetts in Sharm el-Sheik von vergangener Woche als wichtig beurteilt. Er rief das Quartett zu verstärktem Engagement auf und unterstrich die Notwendigkeit eines baldigen Abkommens, das alle Kernfragen klären müsse. (Wafa, 09.11.08) |
DIW-Jahrestagung in Hamburg - Mor würdigt Teltschik
Der Bezirk Harburg, die Interessenvertretung Süderelbe AG und die Sparkasse Harburg-Buxtehude, die zur Tagung geladen hatten, erhoffen sich eine Intensivierung der Beziehungen mit Israel. Prof. Horst Teltschik, der zum dritten Mal zum Präsidenten der Vereinigung gewählt wurde, zeigte sich überzeugt von der Fruchtbarkeit deutsch-israelischer Wirtschaftsbeziehungen: "Wir wissen, dass die Israelis in vielen Bereichen Weltspitze sind. Technologien müssen dort abgeholt werden, wo sie vorhanden sind. Wenn wir unsere Weltmarktposition behaupten, den Standort Deutschland sichern wollen, dürfen wir weder einen 'closed shop' veranstalten, noch können wir uns leisten, das Rad immer neu zu erfinden. Und die Israelis brauchen starke Partner, um in ihrer wichtigsten Handelspartnerregion Europa nachhaltig Fuss zu fassen. Wir können dieser Partner sein, und in vielen Bereichen sind wir es bereits." (Deutsch-Israelische Wirtschaftsvereinigung, 14.11.08)
"Das wirtschaftliche Terrain, das sich Israel in den zurückliegenden Jahrzehnten geschaffen hat, wurde auch unter schwierigsten politischen Bedingungen erweitert und gefestigt und die Bundesrepublik Deutschland war während all dieser Zeit einer der verlässlichsten Partner. Die Wirtschaftsbeziehungen haben schon fünf Jahre vor der Aufnahme diplomatischer Beziehungen, im Jahr 1960, begonnen. Ihre kontinuierlich positive Entwicklung lässt sich am Handelsvolumen ablesen: Damals betrug es weniger als 100 Millionen Dollar, im Jahr 2007 waren es 5,4 Milliarden Dollar! Heute ist Deutschland Israels zweitwichtigster Handelspartner nach den USA. Die Deutsch-Israelische Wirtschaftsvereinigung besteht zwar schon seit 1967, doch ihr Neuanfang begann vor genau sechs Jahren mit der Wahl von Prof. Dr. Horst Teltschik zu ihrem Präsidenten. In schwierigen Zeiten - als Israel ihn brauchte - war er bereit, diese Aufgabe zu übernehmen." Deutschland und Israel haben in den Wirtschaftsbeziehungen schon eine Menge erreicht, doch es ist noch weitaus grösseres Potential vorhanden. In meinen Augen ergibt die Verknüpfung von - auf der einen Seite - israelischem Unternehmertum und dessen Risikobereitschaft mit - auf der anderen Seite - deutscher Produktqualität und Zuverlässigkeit viel versprechende, zukunftsträchtige Partnerschaften." (Botschaft des Staates Israel, 14.11.08) Welche Hautfarbe hatten die alten Israeliten?
Nun hat Prof. Yair Ben David (Bild oben) von der Universität Tel Aviv eine überraschende Behauptung aufgestellt: Die Untertanen des Königsreichs Judäa sahen mehr wie Schwarzafrikaner aus. Die gemeinsam mit russischen Forschern entwickelte These ist in der deutschen Zeitschrift Anthropologischer Anzeiger veröffentlicht worden.
Das Erscheinungsbild des Mannes ähnelt - wenig überraschend - stark dem heutigen Levantiner und wird als "kaukasisch" bezeichnet. Lippen und Nase der Frau veranlassten die Forscher hingegen dazu, sie als Kaukasierin mit "äquatorialen" (afrikanischen) Zügen zu charakterisieren. Ben David hob die Ähnlichkeiten zwischen den beiden Rekonstruktionen mit denen späterer jüdischer Populationen in Europa hervor und verglich sie auch mit der jüdischen Bevölkerung im heutigen Israel. (Ha'aretz, 14.11.08) Südisrael unter Beschuss
Heute Morgen wurden nahe dem Sicherheitszaun im Gaza-Streifen fünf Mörsergranaten abgefeuert. Auch hierbei kam niemand zu Schaden. (Yedioth Ahronoth, 13.11.08) Arbeitslosenhilfe soll verbessert werden
"Die Bedingungen in Israel für den Bezug von Arbeitslosenunterstützung sind zu strikt", erzählte Herzog (Bild) dem Armeeradio. "Ich hoffe, wir können nächste Woche über das Programm verhandeln. Es ist nicht leicht für die Angestellten, die ihren Job verloren haben, eine neue Stelle zu finden, und es ist an der Regierung, auf diese Bedürfnisse zu reagieren." Herzog reagiert mit seiner Initiative auf die Beschwerde früherer Angestellter der Reinigungs- und Sicherheitsdienstleistungsfirma Mishmar, die jüngst aufgrund von Konkurs alle ihre 800 Mitarbeiter entlassen hat, ohne ihnen das Oktobergehalt auszuzahlen. (Ha'aretz, 13.11.08) Neuer Raketentest im Iran
Zwar teilte er weder mit, wann die Rakete getestet worden sei, noch was für eine reichweite sie besitze, doch erzählte er, die Rede sei von einer "Zwei-Stufen-Rakete mit zwei mit Festbrennstoff betriebenen Motoren" und einer "höchst ungewöhnlichen Leistungskraft". Die iranische Armee hat in den vergangenen Monaten wiederholt Manöver abgehalten, was mit dem internationalen Konflikt über seine atomaren Ambitionen in Verbindung gebracht wird. (Yedioth Ahronoth, 12.11.08) Nach den Kommunalwahlen: Auftrieb für die Grünen
In den meisten Fällen sassen zuvor noch keine grünen Abgeordneten in den kommunalen Vertretungen - so etwa in Rishon Lezion, Ramat Gan, Nahariya und Kfar Saba. In den Gemeinden des Golfs von Haifa werden in der nächsten Amtsperiode zehn Abgeordnete der Partei über die regionalen Geschicke mitbestimmen. Auch in Modi'in, Givatayim, Kiryat Ono, Ashdod, Hod Hasharon und Kiriyat Ata ist man nun mit von der Partie. Vor diesem Hintergrund sind die Erwartungen für die nächsten Knesset-Wahlen hoch gesteckt. Die 100 000 Wähler der Grünen würden der Partei drei Sitze auf Landesebene bescheren. Angesichts des steigenden Umweltbewusstseins der Israelis hält man auch einen weiteren Anstieg in der Wählergunst für möglich. (Yedioth Ahronoth, 12.11.08) Israelische Armee evaluiert IAEA-Bericht
Die IAEA hatte in ihrem Bericht vom 15. September vermerkt, dass der Iran seine Urananreicherungsaktivitäten unvermindert fortsetze und diese möglicherweise auch eine militärische Dimension besitzen würden. Demgegenüber stellt die UN-Sicherheitsratsresolution vom 26. September, die weder neue Sanktionen gegen den Iran noch eine Deadline für einen weiteren Bericht enthält, in erster Linie eine symbolische Erklärung dar. Das Resümee der israelischen Armee beinhaltet u. a. die folgenden Punkte: "Das internationale Handeln muss gesteigert werden und die Form effektiver Sanktionen annehmen, die eine Änderung der iranischen Politik erzwingen können, insbesondere auf dem Feld der Energie. Darüber hinaus wächst die Notwendigkeit, unilaterale Sanktionen zu betreiben und weiter innerhalb der Europäischen Union Sanktionen zu ermutigen." "Die Befunde der IAEA bestärken Israels bleibende Einschätzung, dass der Iran sich auf ein militärisches Atomprogramm zubewegt. Israel kann sich nicht mit einem atomaren Iran abfinden. Während Israel weiterhin eine diplomatische Lösung durch internationalen Druck und Sanktionen bevorzugt, behält es sich das Recht vor, andere Vorgehensweisen weiterzuverfolgen." Die vollständige Evaluation findet sich unter dem folgenden Link: http://berlin.mfa.gov.il/mfm/Data/149307.pdf (ZAHAL, 11.11.08) Touristenrekord in Tel Aviv
Gegenüber dem bisherigen Rekordjahr 2000, in dem auch der damalige Papst Johannes Paul II Israel besuchte, ist die Zahl der Touristen in Tel Aviv 2008 bisher um 34% gestiegen. Verantwortlich dafür sind nicht zuletzt Urlauber aus Russland und Deutschland, die in immer grösseren Scharen in die Stadt streben. "Der Tourismus aus Deutschland wurde während des zweiten Libanonkriegs unterbrochen, aber in den vergangen Monaten ist ein erneuter Anstieg von Touristen aus diesem Land zu fühlen", meint Eli Ziv vom Tel Aviver Hotelverband. (Yedioth Ahronoth, 11.11.08) IAEA findet Uranspuren an syrischer Anlage
Syrien betreibt offiziell nur ein rudimentäres Nuklearprogramm für die medizinische und landwirtschaftliche Forschung. Die nun entdeckten Uranspuren deuten jedoch darauf hin, dass sie nicht von dem dafür betriebenen Kleinreaktor stammen. US-Angaben zufolge handelte es sich bei der letzten Herbst zerstörten Anlage um einen beinahe fertig gestellten Reaktor, der in der Lage gewesen wäre, Plutonium zu produzieren, das für den Bau von Atomwaffen benötigt wird. Die IAEA möchte die Stelle weiter untersuchen und den Geheimdienstinformationen nachgehen, denen nach Nordkorea an dem Bau der Anlage beteiligt war. (Ha'aretz, 11.11.08) Israelisch-jordanische Wasserkooperation
Nun hat Israel seinem Nachbarn angeboten, ihn mit entsalztem Wasser aus dem Mittelmeer zu versorgen. Seit dem Friedensvertrag von 1994 finden auf höchster Regierungsebene regelmässige Konsultationen in der Angelegenheit der Wasserversorgung statt. Laut dem Vertrag hat Jordanien Anspruch auf 50 Millionen Kubikmeter Jordanwasser jährlich. Vor zwei Wochen besuchte der jordanische Wasserminister Israel, um sich mit Infrastrukturminister Binyamin Ben-Eliezer zu treffen. Eine andere Delegation jordanischer Experten reiste im Rahmen von CINADCO (Center for International Agriculture Development Cooperation) an, um in einem vierwöchigen Workshop von Israels Wasserexpertise zu profitieren. CINADCO ist eine Abteilung des Zentrums für internationale Zusammenarbeit (MAHSAV) des israelischen Aussenministeriums. Ausserdem setzt Jordanien grosse Hoffnung in das Projekt des Kanals zwischen Rotem und Totem Meer, das von israelischer Seite vor allem zur Rettung des Toten Meeres betrieben wird. (The Jerusalem Post, 10.11.08) Livni zum Friedensprozess
Das Quartett bekräftigte, die internationale Unterstützung sei daran geknüpft, dass die palästinensische Führung sich an die drei Bedingungen des Quartetts halte und die terroristische Infrastruktur zerschlage; die internationale Gemeinschaft sei dem Kampf gegen Terrorismus, Hetze und Intoleranz verpflichtet. Faktisch hat sich die internationale Gemeinschaft die Richtlinien zu Eigen gemacht, die Israel als Basis für die Weiterführung und den Erfolg des Prozesses festgelegt hat. Aussenministerin Livni lieferte die folgende Stellungnahme: "Israels langfristige Interessen werden nur durch Dialog und ein umfassendes Abkommen mit seinen Nachbarn erreicht werden. Beide Parteien verstehen, dass sie auf derselben Seite stehen, dass nicht alles ein Nullsummen-Spiel ist, und sie glauben an die Notwendigkeit, den Annapolis-Prozess auf Grundlage seiner Grundsätze fortzuführen; sie stimmen darin überein, dass mit Mut, Führungskraft und korrekter Verhandlungsführung ein Erfolg möglich ist. Ich verstehe die Skepsis in Anbetracht der ausgebliebenen Offenlegung von Verhandlungsdetails und des bisherigen Scheitern beim Erreichen der Ziele. Die Parteien verstehen besser als jeder andere die Dringlichkeit eines Abkommens, aber sie wissen auch besser als jeder andere, womit sie leben können und womit nicht, was angemessen ist und welcher Zeitplan der beste ist. Die internationale Gemeinschaft muss Toleranz und Respekt beweisen und die Parteien die Verhandlungen selbst führen lassen. Wir anerkennen die Notwendigkeit der Gründung eines palästinensischen Staates unter der Bedingung, dass er kein Terrorstaat sein wird. Die Umsetzung der Road Map, die das Ändern der Situation vor Ort beinhaltet, muss der Umsetzung des Arrangements vorangehen. Der Prozess hat bereits eine Verbesserung der Situation im Westjordanland herbeigeführt und ist der Anfang eines signifikanten Fortschritts. Der Fortschritt in den diplomatischen Gesprächen macht gemeinsam mit dem entschlossenen Kampf gegen den Terror den Fortschritt möglich. Die Prinzipien, die die Verhandlungen leiten, sind: Mehr als zehn Teams arbeiten an allen Themen, die zur Lösung des Konflikts erforderlich sind. Fortschritt ist erzielt worden in den Verhandlungen, die ernsthaft und intensiv sind - Hunderte von Treffen sind bislang abgehalten worden, und die Parteien glauben, dass die Elemente, die Grundprinzipien und das gegenseitige Vertrauen für eine gute Basis für ein Abkommen in der Tat existieren. Wir haben die Struktur des Abkommens vereinbart, die Paragraphen werden bereits entworfen, wir arbeiten an Karten und an der Entwicklung von Modellen der Zusammenarbeit. Wir erwarten, dass die internationale Gemeinschaft diesen Prozess und die Parteien unterstützt und die geheime und bilaterale Natur der Gespräche sowie die Verpflichtung der Parteien gegenüber einem umfassenden, nicht einem bruchstückhaften Abkommen respektiert. Sie sollte sich nicht mit Vermittlungsvorschlägen und mit uns nicht abgestimmten Initiativen in die bilateralen Verhandlungen einmischen. Sobald ein Abkommen erzielt ist, wird die internationale Unterstützung entscheidend sein. Die internationale Gemeinschaft und die Staaten in der Region müssen eine Atmosphäre schaffen, die der Koexistenz und der regionalen Zusammenarbeit förderlich ist. Wir bevorzugen politische und wirtschaftliche Hilfe für eine palästinensische Führung, die Israel anerkennt, die Abkommen mit uns respektiert und gegen den Terrorismus vorgeht. Wir rufen die internationale Gemeinschaft dazu auf, Extremismus und Terror zu verhindern. Wir können die Bedrohungen und Herausforderungen des Prozesses nicht ignorieren; wir müssen realistisch sein. Der Gaza-Streifen wird von einer Terrororganisation kontrolliert. Die Situation im Westjordanland ist reversibel. Das kann nicht ignoriert werden. Extremismus und Terror darf kein politischer Erfolg gestattet werden. Es ist wichtig, dass die Gemässigten die Agenda bestimmen. Daher besteht eine wirkliche Notwendigkeit für regionale Unterstützung des Prozesses und regionale Bereitschaft, zum Wohle des Prozesses mit den Parteien zusammenzuarbeiten, und zwar durch: - die Unterstützung eines jeglichen erreichten Abkommens (MFA, 09.11.08) Livni äusserte sich in diesem Zusammenhang auch im Interview mit Arieh Golan: "Ich arbeite daran, die Lektionen Anderer und die Lektionen der Vergangenheit zu lernen; all die Dramen der Vergangenheit, Überschriften, die nach draussen drangen, Versuche, den Prozess um einige Wochen zu verkürzen und alle Diskrepanzen mit Gewalt zu überbrücken, haben am Ende zur Gewalt geführt und nicht zu einem Frieden, der nicht nur auf dem Papier steht, sondern eine wirkliche Tatsache ist. Mit Absicht agieren wir still, wir handeln verantwortungsbewusst, ich handle so, um den Prozess auf verantwortungsbewusste Art und Weise voran zu bringen." "Würde ich glauben, dass es keine Hoffnung mehr gibt, würden wir den Prozess heute nicht mehr führen. In meinen Augen ist es aber sehr viel wichtiger, den Prozess gemäss den festgelegten Grundsätzen fortzuführen, auch wenn wir wissen, dass die Neugier von jedermann steigt. In diesem Prozess möchte ich nicht ein Thema abschliessen, bevor ich mich über das zweite vergewissert habe. Ich möchte nicht die Grenze festlegen, bevor ich weiss, was auf der anderen Seite vor sich geht. […] Wann [der Prozess] abgeschlossen sein wird? Wenn wir zu einem Dokument gelangen, das die Interessen Israels festschreibt." (Kol Israel / Reshet Bet, 09.11.08) |
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