| Nachrichten vom 9. - 15. August 2009 | ||
Zu den Vorwürfen von Human Rights Watch
Der besagte Bericht basiert auf Zeugenaussagen einer Anzahl von Palästinensern, deren Glaubwürdigkeit nicht nachgewiesen worden ist. Die Soldaten und Offiziere der Israelischen Verteidigungsstreitkräfte sind verpflichtet, jede Person, die eine weisse Fahne als Symbol des Sich-Ergebens oder des Status des Nichtkombattanten tragen, zu respektieren und zu vermeiden, ihm bzw. ihr Schaden zuzufügen. Die Kriegsrealität im Gaza-Streifen wurde durch die Intensität des Kampfes und den zynischen Missbrauch von Zivilisten als menschliche Schutzschilde durch die Hamas besonders kompliziert gemacht. Darüber hinaus nutzte die Hamas Israels Verpflichtung, Schaden von Zivilisten abzuwenden, bis zum grösstmöglichen Ausmass aus und verlagerte den Kampfschauplatz absichtlich in die Mitte eines bevölkerten Wohngebiets. Bedauerlicherweise pervertieren die Terroristen der Hamas skrupellos und mutwillig die Verpflichtung der Israelischen Verteidigungsstreitkräfte, die Schädigung von Zivilisten zu vermeiden, indem sie diese mit weissen Flaggen als Tarnung für kriegerische Aktionen und zum Schutz gegen Feuererwiderung missbrauchen. Jede Person, die in dieser Weise eine weisse Flagge präsentiert, handelt illegal, geniesst keinen Schutz vor Gegenmassnahmen und gefährdet die umliegende Zivilbevölkerung. Ein klares Beispiel dieser Praxis zeigt das folgende Video, in dem ein Hamas-Terrorist einen Sprengsatz legt und sich unter Zivilisten versteckt, die weisse Fahnen schwenken.
http://www.youtube.com/watch?v=YJgfZ9_6miE Die Soldaten der Israelischen Verteidigungsstreitkräfte haben eindeutige Befehle erhalten, nicht das Feuer auf nicht identifizierte Nichtkombattanten zu eröffnen und palästinensischen Verwundeten so weit wie möglich zu helfen, selbst unter Feuer. Während der Operation haben die Israelischen Verteidigungsstreitkräfte alles in ihrer Macht stehende getan, die Zivilbevölkerung mittels des Abwurfs von mehr als zwei Millionen Flugblättern, mehr als 300 000 Telefonanrufen in palästinensische Häuser und Warnungen in den lokalen Medien zu warnen, um die Zivilisten so weit wie möglich von den Kampfschauplätzen fernzuhalten. Untersuchungen zum Verhalten der Israelischen Verteidigungsstreitkräfte während der Operation haben mit Gewissheit gezeigt, dass die Soldaten gemäss dem Kriegsrecht operiert haben, das vom internationalen Recht vorgeschrieben ist, und dies trotz des komplexen Charakters der Kriegsführung. (ZAHAL, 13.08.09) US-Botschafterin bei der UNO kritisiert unfaire Behandlung Israels
"Wir haben keine Illusionen. Eine gravierende Kluft trennt noch immer die Vision der UN-Gründer von der heutigen Institution. Der Sicherheitsrat ist weniger zerrissen, als er es an den kältesten Tagen des kalten Krieges war, aber er strauchelt weiterhin, sobald Interessen und Werte auseinanderklaffen, wie es bei Fragen wie Darfur, Simbabwe und Burma der Fall ist. In der Vollversammlung lassen die Mitgliedsstaaten noch oftmals das politische Theater von wirklicher Überlegung und Entschlossenheit ablenken. Israel wird noch immer unfair ausgesondert." "Man denke an den UN-Menschenrechtsrat. Über drei Wahlgänge hinweg haben sich die Vereinigten Staaten geweigert, einen Sitz anzustreben und den Rat als mangelhaft und antiisraelisch abgelehnt - was er offensichtlich ist. Aber was hat dieser Ansatz erreicht? Diktatoren wurden nicht für ihre Bilanz der Unterdrückung zur Rechenschaft gezogen; die Stimmen misshandelter Bürger wurden nicht gehört; besessenes, unproduktives Israel-Bashing tobte sich weiter aus." "Wirklicher Wandel kommt nicht vom Beiseitesitzen. Wirklicher Wandel kann nur durch mühevolle, prinzipienfeste Diplomatie erreicht werden. Also werden wir hart daran arbeiten, die üblichen Spaltungen zu reduzieren. Wir werden eine faire Behandlung Israels fordern." <United States Mission to the United Nations, 12.08.09> Amerikaner stehen weiter zu Israel
Eine neue Umfrage des Meinungsforschungsunternehmens Rasmussen ergibt, dass 70% der Amerikaner Israel als Verbündeten ansehen; nur 8 % halten es für einen Feind. Keiner der acht in der Umfrage eingeschlossenen arabischen Staaten konnte auch nur ein annähernd so gutes Ergebnis erzielen. 81% der Amerikaner meinen zudem, dass die palästinensische Führung als Teil eines Friedensabkommens im Nahen Osten Israels Existenzrecht anerkennen müsse. Die beiden Staaten, die als grösste Sicherheitsbedrohung für Amerika angesehen werden, sind der Iran und Nordkorea. 70% der Befragten halten den Iran für einen Feind ihres Landes. <Yedioth Ahronoth, 12.08.09> US-Senatoren fordern arabische Annäherung an Israel Mehr als 70 der 100 US-Senatoren haben Präsident Barack Obama in einem am Montag veröffentlichten Brief dazu aufgerufen, von den arabischen Staaten eine Annäherung an Israel zu verlangen. "Wir hoffen auch, dass Sie arabische Führer weiter dazu drängen, dramatische Gesten in Richtung Israel zu erwägen, ähnlich denen, die einst von mutigen Führern wie König Hussein von Jordanien und Anwar El-Sadat aus Ägypten ergriffen worden sind." Die Abgeordneten fordern von der Arabischen Liga, den Boykott Israels zu beenden und die Zusammenarbeit in unterschiedlichsten Bereichen zu suchen. "Wir glauben auch, dass die arabischen Staaten sofort und dauerhaft die offiziellen Propagandakampagnen beenden müssen, die Israel und die Juden dämonisieren", schreiben sie. <AFP,10.08.09> (Botschaft des Staates Israel, 13.08.09) Netanyahu initiiert Verkehrsmasterplan
Es ist dies das erste Mal, dass ein solch langfristig angelegter Plan entwickelt wird. Das Projekt, dessen geschätzte Kosten sich auf etwa zwei Milliarden Euro belaufen, ist nun Gegenstand von Diskussionen zwischen dem Verkehrs- und dem Finanzministerium. Eine der Hauptfragen, die sich in diesem Zusammenhang stellt, ist, ob die Notwendigkeit zum Bau eines weiteren internationalen Flughafens besteht, der im Falle eines Unfalls oder Angriffs als Alternative zum Ben Gurion-Flughafen nahe Tel Aviv dienen könnte. Als mögliche Standorte kämen Nevatim, Ramat David und Timna in Frage. Die Entscheidung über einen neuen Flughafen steht wiederum in engem Zusammenhang mit dem nationalen Eisenbahnnetz. So würde etwa die Wahl des Standorts Timna in der südlichen Arava den Bau einer Bahnlinie nach Eilat erforderlich machen. Während das Finanzministerium einem derartigen Projekt hartnäckig widerspricht, ist Netanyahu ein enthusiastischer Anhänger eines Eisenbahnanschlusses in der Urlaubermetropole am Roten Meer. Weitere Schlüsselentscheidungen betreffen die Frage eines zusätzlichen Hafens in Ashdod oder Haifa sowie den Ausbau des Trans-Israel-Highway (Highway 6). Nicht zuletzt steht die Fortentwicklung des israelischen Eisenbahnnetzes zur Debatte. (Ha'aretz, 12.08.09) Irakische Terroristen in Gaza
In Sicherheitskreisen geht man davon aus, dass der Zustrom ausländischer Terroristen nach Gaza mit dem Abnehmen der Konflikte im Irak im Vorfeld des erwarteten US-Truppenabzugs noch zunehmen wird. Die Terrororganisation Hamas, die den Küstenstreifen beherrscht, steht ihnen eher kritisch gegenüber, da sie sie nur schwer kontrollieren kann. Indes setzt die Hamas im Windschatten der äusseren Ruhe in Gaza ihren Waffenschmuggel kontinuierlich fort. Aufgrund der erschwerten Bedingungen bei den Schmuggeltunnelaktivitäten setzt die Terrororganisation jedoch immer mehr auf die heimische Produktion von Raketen und anderen Waffen. (Ha'aretz, 11.08.09) Mörserangriff auf Südisrael
Erst am Sonntag war die relative Ruhephase in Südisrael durch Raketen- und Mörsergranatenbeschuss aus Gaza unterbrochen worden. (Yedioth Ahronoth, 10.08.09) Wieder Rakete aus dem Gaza-Streifen
Ausserdem wurden zwei Mörsergranaten abgeschossen, die jedoch noch auf der palästinensischen Seite des Sicherheitszauns landeten. Zuletzt war am 16. Juli eine Qassam-Rakete im westlichen Negev niedergegangen. In Reaktion auf die terroristischen Raketen- und Mörserangriffe nahm die israelische Luftwaffe in der Nacht zum Montag einen Schmuggeltunnel im Süden des Gaza-Streifens unter Beschuss. (Yedioth Ahronoth, 10.08.09) Peres trifft japanischen Sondergesandten
Peres schilderte seinem Gast die wirtschaftliche Situation im Westjordanland, wobei er betonte: "Die Situation im Westjordanland hat sich verbessert - viele Unternehmen investieren dort Geld, und wir für unseren Teil haben Strassensperren entfernt, was dem Interesse der wirtschaftlichen Entwicklung dient. Selbstverständlich wird der wirtschaftliche Frieden nicht den Platz diplomatischer Verhandlungen einnehmen, aber er wird sie untermauern." Darüber hinaus bekräftigte Peres Israels Verpflichtung zur Lösung von zwei Staaten für zwei Völker und seine Bereitschaft zur sofortigen Aufnahme von Verhandlungen nach dem Ende der Fatah-Konferenz. "Ich sehe eine wirkliche Chance für Frieden im Nahen Osten", so Israels Präsident. "Wenn wir diese Gelegenheit verpassen, wird der Nahe Osten nuklear werden." Peres und Botschafter Iimura tauschten sich auch über die atomaren Bedrohungen von Seiten Nordkoreas und Irans aus. In diesem Zusammenhang verwies Peres auf die "grossen Gemeinsamkeiten zwischen dem nordkoreanischen und dem iranischen Regime": "Beide suhlen sich in Korruption, dem Einsatz von Gewalt und der Aushungerung ihrer Völker. Die Kombination dieser Charakteristika und mit ihren atomaren Ambitionen macht sie gefährlich." <MFA, 06.08.09> (Botschaft des Staates Israel, 10.08.09) Sommernächte im Jerusalemer Zoo
Der Schwerpunkt der nächtlichen Zoospaziergänge liegt auf den Tieren, die nachtaktiv sind. Die bei Tage eher träge vor sich hinblinzelnden Tiger beispielsweise erscheinen am Abend sehr viel reger. Für manch einen sprechen auch ganz praktische Vorteile für den nächtlichen Zoobesuch: "Es ist nicht so heiss, und man findet einen Parkplatz". (Ha'aretz, 10.08.09) Genauere Informationen zu den Nachttouren gibt es unter dem folgenden Link: http://www.jerusalemzoo.org.il/len/apage/14427.php |
Peres: Israel kein Feind des Libanon
"Wir hoffen, dass der Libanon seinen früheren Status als Schweiz des Nahen Ostens wieder erlangt. Schweiz - nicht Iran”, sagte Peres, wobei er hinzufügte: "Im Libanon haben sich die Dinge verändert. Wir haben uns nicht verändert. Wir waren nicht der Feind des Libanon und werden es nicht sein. Wir wünschen dem libanesischen Volk Erfolg bei seiner Wiederherstellung und hoffen, dass wir ein Bündnis des Friedens und der guten Nachbarschaft schliessen können." Der Präsident nahm auch zum zweiten Libanonkrieg und seinen Ergebnissen Stellung: "Die libanesische Grenze ist weiterhin nah und bespickt mit Bedrohungen. Der zweite Libanonkrieg hat, trotz aller Fehler, eine neue Realität geschaffen. Die israelische Abschreckung ist wiederhergestellt. Auf der anderen Seite hat die Hisbollah dem Libanon und seiner Bevölkerung ein Desaster gebracht. Es ist klar geworden, dass die Hisbollah mit ihren Diensten für den Iran den Libanon zerstört." "Unser Ziel ist es, friedlich an der Seite eines nach Frieden strebenden Libanon zu leben. Die Raketendepots, die die Hisbollah auf libanesischem Territorium errichtet, stellen eine grössere Gefahr für das Land selbst als für Israel dar. Die Willfährigkeit der Hisbollah gegenüber dem iranischen Regime ist ohne Logik, da die iranische Regierung selbst eine Krise durchläuft", so Peres. (Yedioth Ahronoth, 13.08.09) Geburtstagsgebet für Gilad Shalit
Hunderte von Menschen, unter ihnen Justizminister Ya'akov Ne'eman, versammelten sich aus diesem Anlass an der Westmauer in Jerusalem, wo Israels früherer Oberrabbiner Yisrael Meir Lau ein Gebet für Gilad sprach. Noam Shalit, der Vater des entführten Soldaten, sagte vor der Kundgebung: "Wir sind nicht optimistisch. Wären wir optimistisch, wären wir nicht hierher zum Beten gekommen." Unterdessen werden die diplomatischen Bemühungen um die Freilassung von Gilad Shalit fortgesetzt. (Yedioth Ahronoth, 12.08.09) Zwei Israelis bei Schussangriff im Westjordanland verletzt Im Westjordanland hat es am Mittwoch einen terroristischen Übergriff gegeben. Zwei Israelis wurden leicht verletzt, als ihr Auto bei der Einfahrt zur Siedlung Ma'ale Levona nahe Ramallah von einem palästinensischen Fahrzeug aus unter Beschuss genommen wurde. Die Täter wurden bislang nicht gefasst. (Yedioth Ahronoth, 12.08.09) Israel enttäuscht vom Urteil gegen Daw Aung San Suu Kyi
Israel schliesst sich dem Aufruf des Generalsekretärs der Vereinten Nationen und der internationalen Gemeinschaft an, Frau Daw Aung San Suu Kyi sofort freizulassen, und hofft, dass 2010 freie und faire demokratische Wahlen abgehalten werden, wie es die Regierung Myanmars versprochen hat. (MFA, 12.08.09) UBS prognostiziert Aufschwung der israelischen Wirtschaft
Nach Ansicht der Schweizer Investmentbank wird Israel noch in diesem Quartal wieder ein Wachstum auf der Basis eines konsekutiven vierteljährlichen Vergleichs verzeichnen können. Ihre Ökonomen prognostizieren zudem einen weitaus geringeren Rückgang des Bruttoinlandsprodukts (0.8%) als die Bank of Israel (1,5%). Klaus unterstrich, dass das für 2010 vorausgesagte Wachstum mit 2.7% erheblich höher ist als der Durchschnitt von 1.6% innerhalb der Schwellenmärkte, zu denen auch Israel gerechnet wird. (Yedioth Ahronoth, 12.08.09) Peres empfängt demokratische US-Kongressabgeordnete
Hinsichtlich der strategischen Beziehungen zwischen Israel und den Vereinigten Staaten betonte der Präsident: "Meiner Meinung nach gibt es keinen Unterschied in den Herangehensweisen Israels und der USA an die Zukunft des Nahen Ostens. Wir teilen dieselben Werte und dieselbe Hoffnung." In Reaktion auf die Begrüssungsworte Hoyers sagte Peres: "Ihre Äusserung, dass wir Brüder und Schwestern sind, ist das grösste Kompliment. Persönlich kann ich mir keinen besseren Freund Israels vorstellen als die USA, und selbst wenn es Bereiche gibt, in denen wir nicht übereinstimmen, ist das keine Tragödie; alles lässt sich lösen." Er fügte hinzu: "Präsident Obamas Plan ist ehrlich, positiv und seriös. Wir haben eine hohe Meinung von ihm, und wir müssen zusammenarbeiten, um einen Fortschritt zu erzielen." <MFA, 10.08.09> (Botschaft des Staates Israel, 12.08.09) Neue Regelung zum Schutz von Fischteischen und Pelikanen
Jedes Jahr passieren etwa 45 000 Pelikane Israel bei ihrem Flug in südliche Winterquartiere. Im Hula-Tal machen sie Rast, um sich mit der für den Weiterflug notwendigen Nahrung zu versorgen - zum grossen Kummer der israelischen Fischzüchter, deren Fischbestände im grossen Stil von den Zugvögeln heimgesucht werden. Wenn die Pelikane aber nicht genug Nahrung finden, können sie ihre Reise nicht fortsetzen und fallen der Landwirtschaft weiter zur Last. Der verursachte Schaden wird von Fischzüchtern auf jährlich rund 400 000 Euro geschätzt. In der Vergangenheit hat es bereits Kompromissversuche zwischen dem Naturschutzbund, der Natur- und Parkbehörde und en Fischzüchtern gegeben, die den Konflikt jedoch nie beilegen konnten. Aus diesem Grund hat das Landwirtschaftsministerium nun beschlossen, rund 60 000 Euro für die Fütterung der Pelikane bereitzustellen; die Natur- und Parkbehörde steuert einen ähnlichen Betrag bei. Damit sollen um die 15 Tonnen Fisch zur Fütterung der Pelikane in eigens für sie angelegten Futterstellen finanziert werden, um den - so ist zu hoffen - zügigen Weiterflug zu garantieren. (Ha'aretz, 11.08.09) PA-Nachrichtenagentur verdammt jüdische Staatlichkeit
In seinem Artikel wird der jüdische Staat als "Synonym für den schwarzen Albtraum des Rassismus" bezeichnet und Israel der Vernichtungspolitik gegenüber den Palästinensern bezichtigt. Am Ende heisst es: "Ein jüdischer Staat gefährdet nicht nur die Palästinenser, sondern auch die arabische Welt und die globale Sicherheit. Er ist ein Aufruf zur Legitimierung eines rassistischen Gebildes, das auf rein ethnischen und theokratischen Kriterien aufgebaut. Sie denken offensichtlich, dass sie eine Rasse sind, und sie wollen einen rassistischen Staat! All das endet nicht mit der palästinensischen Frage; es wird zu einer allgemeinen Angelegenheit, die die Frage aufwirft: 'Wird das gegenwärtige internationale System, mit seiner Modernität und seiner Entwicklung und nach der Verbannung rassistischer Gebilde, die Entwicklung eines theokratischen Regimes als Nachfolger von rassistischen Regimes, die verschwunden sind, zulassen, wo jeder, der es nicht anerkennt, nicht dort leben kann?' Den vollständigen Artikel gibt es unter dem folgenden Link. http://palwatch.org/main.aspx?fi=157&doc_id=1249 (Palestinian Media Watch, 10.08.09) Passagierrekord am Ben Gurion-Flughafen
Der Donnerstag kommender Woche (27.08) wird voraussichtlich der Spitzentag werden. 56 000 Fluggäste und 340 Flugzeuge sollen an diesem Tag fahrplangemäss abgefertigt werden. Seit Beginn dieses Jahres haben bereits mehr als 5.8 Millionen Reisende den grössten israelischen Flughafen passiert. (Yedioth Ahronoth, 10.08.09) Hisbollah-Anschläge gegen Israelis befürchtet
Erst vor einigen Monaten war ein geplanter Anschlag auf die israelische Botschaft im aserbaidschanischen Baku vereitelt worden. Die Spannungen zwischen der Hisbollah und Israel setzten sich auch am Wochenende fort. Zuletzt drohte ein hochrangiges Hisbollah-Mitglied, Hashem Safi a-Din, mit den stark erweiterten militärischen Kapazitäten seiner Organisation. Er prophezeite, dass der Krieg von 2006 im Vergleich zur Antwort der Hisbollah auf einen eventuellen israelischen Angriff "wie ein Witz" erscheinen würde. Israels Ministerpräsident Binyamin Netanyahu widersprach am heutigen Montag Berichten, nach denen die Spannungen zwischen Israel und der Hisbollah weiter steigen würden. Gleichzeitig betonte er jedoch, dass die libanesische Regierung als verantwortlich für jegliche Attacken von Seiten der Terrororganisation betrachtet werden würde. Nach dem offiziellen Beitritt der Hisbollah zur libanesischen Regierung könne man in dieser Hinsicht keine Trennlinie mehr zwischen ihr und dem Staat ziehen. Die Explosion eines Waffenlagers der Hisbollah im Südlibanon Mitte Juli sowie der von ihr initiierte Grenzübertritt libanesischer Zivilisten nahe der umstrittenen Sheba-Farmen hatte für starke Beunruhigung in Israel gesorgt. (Ha'aretz, 10.08.09) Neuer Gesandter an der Botschaft Der Staat Israel hat einen neuen Gesandten in Deutschland. Mit dem heutigen Tag nimmt Emmanuel Nachshon seine Arbeit an der Botschaft des Staates Israel auf. Emmanuel Nachshon wurde 1961 in Paris geboren. Nach seinem Jurastudium an der Hebräischen Universität Jerusalem trat er 1992 in den Dienst des israelischen Aussenministeriums ein. Nach Stationen in Caracas und bei der EU in Brüssel amtierte er zwischen 2002 und 2006 als Gesandter in Ankara. Zuletzt war er Leiter der Abteilung für Diplomaten- und Zivilrecht am israelischen Aussenministerium in Jerusalem. Nachshon spricht neben Hebräisch noch Französisch, Englisch, Spanisch, Türkisch und nun auch Deutsch. Er ist verheiratet und hat ein Kind. Mor nimmt Abschied
"Ich blicke zurück auf fünf Jahre voller Erlebnisse und Erfahrungen - reich an bedeutenden Geschehnissen in Deutschland wie in Israel. Es waren fünf schöne Jahre, fünf ereignisreiche und arbeitsreiche Jahre und manches Mal auch fünf anstrengende und belastende Jahre." "Durch bestimmte Akzente auf der Agenda habe ich versucht, den fünf Dienstjahren in der Hauptstadt meinen ganz eigenen Stempel aufzudrücken. Bei all meinen Aktivitäten hatte ich stets das Ziel vor Augen, Israels Ansehen in Deutschland weiter zu verbessern und vor allem das moderne Israel mit seinen Errungenschaften stärker ins Blickfeld der Menschen zu rücken. Mit einer gewissen Zufriedenheit kann ich nun Bilanz ziehen, denn ich habe das Gefühl, dass wir gemeinsam einiges in Bewegung gebracht und umgesetzt haben. Und doch kehre ich nach Israel zurück mit der Überzeugung: Es bleibt auch in der Zukunft noch eine ganze Menge zu tun!" (Botschaft des Staates Israel, 10.08.09) |